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Pressemeldung
Die Bundesregierung verlängert die Fristen für das Sirenenförderprogramm. Die Mittel, die für den Ausbau und die Ertüchtigung der Sireneninfrastruktur im Land genutzt werden, sind nun bis zum 31. Dezember 2023 für Kommunen mit einem positiven Förderbescheid abrufbar.
„Dass die Bundesregierung der dringenden Bitte aus Baden-Württemberg und aus anderen Ländern nun nachkommt und die Fristen für das Sirenenförderprogramm nun über das Jahr 2022 hinaus bis zum 31. Dezember 2023 verlängert, ist richtig und freut mich”, sagte der Stellvertretende Ministerpräsident und Innenminister Thomas Strobl in Stuttgart.
Land wird mit 11,2 Millionen Euro gefördert
Für den Ausbau und die Ertüchtigung der Sirenen- infrastruktur konnten vom Land Baden-Württemberg insgesamt rund 11,2 Millionen Euro aus dem Sirenenförderprogramm des Bundes an die Städte und Gemeinden im Land bewilligt werden. Die Fördermaßnahmen, die von den Regierungspräsidien aus Mitteln des Konjunktur- und Krisenbewältigungspaket 2020 bis 2022 bewilligt wurden, waren nach Festlegung des Bundes ursprünglich bis zum 31. Dezember 2022 umzusetzen. Da es auf dem Markt nur eine begrenzte Anzahl von Sirenen-Herstellern und Errichterfirmen gibt, kommt es vor Ort nach Mitteilung der Kommunen zu Verzögerungen und Schwierigkeiten bei der Auftragsvergabe und -durchführung. Diese Problematik hat Innenminister Thomas Strobl gegenüber dem Bundesinnenministerium mehrfach thematisiert und um die notwendige Fristverlängerung gebeten. Das Bundesinnenministerium hat nun mitgeteilt, dass die Mittel mit Zustimmung des Bundesfinanzministeriums über 2022 hinaus übertragen werden und bis zum 31. Dezember 2023 abrufbar sind.
Von dieser Fristverlängerung profitieren alle Kommunen, die einen positiven Förderbescheid aus dem Sirenenförderprogramm erhalten haben. Diese Kommunen werden zeitnah eine entsprechende Mitteilung vom zuständigen Regierungspräsidium (Bewilligungsstelle) erhalten.
Richtlinien werden entsprechend geändert
„Mein Haus hat in den vergangenen Monaten gemeinsam mit den Kommunalen Spitzenverbänden mit Nachdruck alles darangesetzt, dass unsere Kommunen mehr Zeit erhalten, um vor Ort die bewilligten Fördermaßnahmen umsetzen zu können”, so Innenminister Thomas Strobl.
Auf Grundlage der Fristverlängerung des Bundes kann das Innenministerium nun seine Richtlinie zum Sirenenförderprogramm des Bundes entsprechend ändern und wird hierbei auch die Frist zur Vorlage der Verwendungsnachweis entsprechend anpassen.
„Der Krieg in der Ukraine und die damit verbundene Bedrohungslage machen eine Neubewertung des Zivilschutzes erforderlich. Hierzu zählt auch die Notwendigkeit einer bundesweiten Sireneninfrastruktur für den Zivilschutz. Dringend erforderlich ist nun in einem zweiten Schritt, dass der Bund die Fördermittel für die Errichtung von Sirenenanlagen zeitnah aufstockt. Dies wäre sehr, sehr wichtig für alle Städte und Gemeinden in Baden-Württemberg, die bisher beim Sirenenförderprogramm noch nicht zum Zuge kommen konnten. Dafür setzen wir uns weiter mit Nachdruck beim Bund ein und hoffen, auch hier erfolgreich zu sein.“, sagt Innenminister Thomas Strobl.
Ministerium des Inneren, für Digitalisierung und Kommune: Sirenenförderprogramm
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Presse LHS
Wegen der jährlichen Revisions-und Wartungsarbeiten ist das Mineralbad Berg von Montag, 25. April, bis einschließlich Sonntag, 1. Mai, geschlossen.
Ab Montag, 2. Mai, können alle Einrichtungen im Mineralbad Berg wieder zu den gewohnten Öffnungszeiten genutzt werden.
Weitere Informationen im Mineralbad Berg, Am Schwanenplatz 9, 70190 Stuttgart, Telefon 216-99890, und unter stuttgarterbaeder.de/mineralbadberg .
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Pressemeldung
Das 82. Stuttgarter Frühlingsfest, das vom 16. April bis 08. Mai 2022 stattfindet, wird von der Stuttgarter Polizei wieder mit Präventionsmaßnahmen begleitet.
Auf dem Festgelände sind uniformierte und zivile Fußstreifen unterwegs, die ihr Augenmerk insbesondere auf das junge Publikum, auf mögliche, auffällige Gruppierungen sowie die Einhaltung der Jugendschutzbestimmungen legen.
Bereits bei der Anreise müssen erkennbar Betrunkene damit rechnen, kontrolliert zu werden. Aus der polizeilichen Erfahrung heraus werden dabei junge Festbesucher vorrangig im Fokus der Polizei stehen.
Auch in diesem Jahr können sich die Besucherinnen und Besucher des Frühlingsfestes an einem Informationsstand informieren. Die Beamtinnen und Beamten des Referats Prävention beraten an folgenden Tagen
- Donnerstag, 21.04.2022 - Freitag, 22.04.2022 - Mittwoch, 27.04.2022 - Donnerstag, 28.04.2022
jeweils von 15.00 Uhr bis 18.00 Uhr an einem Infostand am Zugang Seite Talstraße über die Themen Diebstahl, Taschendiebstahl und Zivilcourage. Darüber hinaus vermitteln sie weitere Präventionsbotschaften und werden zudem auch mobil auf dem Wasengelände unterwegs sein.
Auch die Kolleginnen und Kollegen der Verkehrsunfallprävention werden
- am Donnerstag, 05.05.2022, von 12.00 Uhr bis 17.00 Uhr und - am Samstag, 07.05.2022, von 10.00 Uhr bis 16.00 Uhr
am Zugang Seite Talstraße mit einem Verkehrspräventionsstand anwesend sein und über das Thema Fahrtüchtigkeit und E-Scooter informieren.
Die Polizei wünscht allen Besucherinnen und Besuchern ein friedliches und fröhliches Festvergnügen.
Präventionstipps der Polizei Stuttgart zum Thema Taschendiebstahl:
- Nehmen Sie nur so viel Bargeld mit, wie Sie tatsächlich benötigen. - Tragen Sie Geld- und Zahlungskarten sowie Dokumente immer in verschiedenen verschlossenen Innentaschen der Kleidung möglichst dicht am Körper. - Tragen Sie Ihre Hand- oder Umhängetasche immer mit der Verschlussseite zum Körper. - Halten Sie Ihre mitgeführte Tasche stets geschlossen. - Lassen Sie Ihr Handy, Ihre Handtasche oder Jacke niemals unbeaufsichtigt. - Achten Sie bei einem Menschengedränge verstärkt auf Ihre Wertsachen.
Weitere Informationen finden Sie im Internet unter www.polizei-stuttgart.de
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Aufgepasst: Wegen des Feiertags an Karfreitag, 15. April, werden folgende Wochenmärkte auf Donnerstag, 14. April, vorverlegt-
Alle Infos:
stuttgart.de/…/wochenmaerkte-verlegt.php und stuttgarter-wochenmaerkte.de/
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Am 4. Juni kann nach drei Jahren Pause endlich wieder unser FLOHMARKT INTERNATIONAL statfinden. Ich freue mich schon total auf diese Veranstaltung. Wie Ihr dem Flyer entnehmen könnt, reicht das Programm wieder rund um die ganze Welt.
Tragt Euch als Interessierte oder Teilnehmer auf der Veranstaltungsseite an, dann verpasst Ihr den Termin garantiert nicht.
Weitere Info0s: Flohmarkt-Karlsplatz.com
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Lärmschutz Untertürkheim e.V. (i.G.) wurde gegründet – Klage wurde eingereicht
Vor kurzem war die Gründungsveranstaltung des neuen Vereins in Untertürkheim.
Neuer Online Auftritt laermschutz-ut.de/
Lärmschutz für Untertürkheim
Im Rahmen von Stuttgart 21 (PFA 1.6b) soll der stillgelegte Güterbahnhof in Untertürkheim zu einem großen Abstellbahnhof umgebaut werden. Die Deutsche Bahn möchte dort Personenzüge abstellen, reinigen und warten.
Leider wurde bisher der Lärmschutz vernachlässigt. Besonders nachts muss mit Lärmbelästigung in vielen Teilen von Untertürkheim gerechnet werden. Wir müssen jetzt gemeinsam handeln, damit wir in Zukunft ruhig schlafen können.
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Dienstag, 19.4.2022, 19:30 Uhr, Rathaus Uhlbach
Der geheimnisvolle Weg der Zauberpflanzen von der Hexenküche bis in den Apothekergarten
Live-Multimediavortrag von Heinz Höckh
Die Ahnherrin der Hexen war wohl die zaubermächtige Waldjungfrau der Germanen, die ihr Wissen über die Zauber- und Heilkräfte der Pflanzenwelt von den heidnischen Priesterinnen der Vorzeit überliefert bekam. Sie entwickelte diese Erkenntnisse weiter und war als weise Frau bei Kranken und Ratsuchenden hochgeschätzt. So stand sie nicht nur als Hebamme den Gebärenden bei, sondern beriet Frauen auch in Fragen der Fruchtbarkeit und
Empfängnisverhütung und war, wenn es sein musste, auch als „Engelmacherin“ aktiv.
Viele magische, ehemals heidnische Kulte und Zeremonien ließen im Mittelalter schnell den Verdacht aufkommen, dass hier der Teufel die Hand im Spiel haben muss und begann die Frauen zu verfolgen und schließlich auf dem Scheiterhaufen zu verbrennen.
Heute sind die einst mit viel Magie, Aberglauben und Geheimnissen umwobenen Zauberpflanzen, diese „Hexen- und Teufelskräuter“, längst zu wissenschaftlich anerkannten Heilkräutern „mutiert“.
Eintritt: 8 € / Mitglieder 6 €
Kartenbestellung Platzreservierung unter: info@kulturforum-uhlbach.de oder 0711-9325805 (AB)
Weitere Infos: www.kulturforum-uhlbach.de
Mit herzlichem Grüßen
Wolf Wölfel
Foto, Veranstalter
Polizeibericht 13.04.2022
Bei einem Unfall an der Kreuzung Talstraße/Alfdorfer Straße hat ein 41 Jahre alter Fahrradfahrer am Dienstagnachmittag (12.04.2022) schwere Verletzungen erlitten. Ein 27 Jahre alter LKW Fahrer war gegen 14.40 Uhr in der Talstraße unterwegs und wollte nach rechts in die Alfdorfer Straße abbiegen, als er mit dem 41-jährigen Radfahrer zusammenstieß, der in gleicher Richtung auf dem dortigen Gehweg unterwegs war. Alarmierte Rettungskräfte versorgten den Mann und brachten ihn zur weiteren medizinischen Versorgung in ein Krankenhaus.
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