Gemeinsame Pressemitteilung des Hauptzollamts Stuttgart, des Polizeipräsidiums Stuttgart und der Staatsanwaltschaft Stuttgart:

Zollbeamte der Finanzkontrolle Schwarzarbeit haben heute gemeinsam mit Beamten der Landespolizei Baden-Württemberg im Auftrag der Staatsanwaltschaft Stuttgart Durchsuchungsmaßnahmen im süddeutschen Raum durchgeführt. Im Fokus der Ermittlungen steht ein Stuttgarter Pflegedienstleister, der Verträge im Bereich der häuslichen Pflege für ältere sowie im Bereich der häuslichen Krankenpflege für intensivpflegebedürftige Patienten durch examinierte Pflegekräfte anbietet. Im Rahmen der Durchführung dieser Dienstleistungen sollen zumindest teilweise Beschäftigte eingesetzt worden sein, die als Drittstaatenbürger keine entsprechende Arbeitsgenehmigung für die Aufnahme einer Beschäftigung in der Bundesrepublik besaßen. Die Arbeitskräfte sollen zudem durch das Unternehmen in Deutschland nicht zur Sozialversicherung angemeldet gewesen sein. Ferner soll ein Teil dieser Pflegekräfte nicht über die erforderlichen beruflichen Qualifikationen für die Durchführung der Pflegedienstleistungen verfügt haben. Die Geschäftsführenden des Unternehmens stehen im Verdacht, den Kostenträgern gegenüber die Fachqualifikationen der tatsächlich eingesetzten Kräfte vorgetäuscht zu haben. Die im Ermittlungsverfahren Beschuldigten sind beim derzeitigen Ermittlungsstand weiterhin verdächtig, Abrechnungsbetrug zulasten von Krankenkassen und Privatpersonen begangen, Sozialabgaben hinterzogen und Ausländer illegal eingeschleust zu haben. An den Durchsuchungen in den Bundesländern Baden-Württemberg, Bayern und Hessen sind 150 Einsatzkräfte des Zolls, der Landespolizei und der Staatsanwaltschaft Stuttgart beteiligt. Neben den Geschäftsräumen des Unternehmens in Stuttgart und den Privatwohnungen der Beschuldigten waren auch Einsatzorte des mutmaßlich illegal eingesetzten Pflegepersonals im Bereich der häuslichen Pflege Ziel der Durchsuchungen.

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Pressemeldung 27.04.2022

Die Corona-Verordnungen des Landes passen wir immer wieder an die aktuelle Infektionslage an. Hier finden Sie einen Überblick der aktuellen Änderungen. Am Ende der Seite finden Sie eine ausführliche Übersicht über die jeweiligen Änderungen. Fragen und Antworten zu den verschiedenen Corona-Verordnungen und anderen Themen rund um Corona haben wir hier für Sie zusammengestellt. 

Änderungen zum 2. Mai 2022

Corona-Verordnung des Landes

Presse LHS

Presse LHS und SSB

Das Tiefbauamt saniert ab Montag, 2. Mai, den schadhaften Fahrbahnbelag der Haußmannstraße in Stuttgart Ost. Die Arbeiten betreffen den Straßenabschnitt zwischen der Kreuzung Schwarenberg-/Haußmannstraße und dem Urachplatz.

Im Zuge der Bauarbeiten werden die Fahrbahndecke, Teile des Fahrbahnunterbaus und streckenweise auch eine Wasserleitung erneuert. Die Baustelle wird außerhalb der Hauptverkehrszeiten eingerichtet.

Der Verkehr in Fahrtrichtung Ostendpatz wird während der Bauzeit örtlich umgeleitet, die Gegenrichtung zum Urachplatz verbleibt in der Haußmannstraße. Die Buslinie 42 verkehrt in Fahrtrichtung Ostendplatz/Gablenberg durch die Landhausstraße, in Gegenrichtung zum Hauptbahnhof bleibt die Linienführung unverändert bestehen.

Info der SSB:
Von Montag, 02. Mai 2022 ab 09:00 Uhr bis voraussichtlich Freitag, 10. Juni 2022 kann die Haltestelle Urachstraße Richtung Schlossplatz von der Buslinie 42 aufgrund von Bauarbeiten nicht angefahren werden.

Ersatzhaltestelle: Die Haltestelle Urachstraße Richtung Schlossplatz wird in die Landhausstraße nach Einmündung Schubartstraße verlegt.

Die Arbeiten dauern voraussichtlich bis Mitte Juli.

Das Tiefbauamt bittet Betroffene um Verständnis für die notwendigen Straßenbauarbeiten und die damit verbundenen Verkehrseinschränkungen.

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Polizeibericht 27.04.2022

Bei einem Unfall auf der Bundesstraße 10 ist am Dienstagabend (26.04.2022) ein aufgeladener Bagger mit dem Unterboden einer Brücke zusammengestoßen. Ein 21 Jahre alter LKW-Fahrer, dessen Fahrzeug mit einem Bagger beladen war, fuhr gegen 18.00 Uhr auf der Bundesstraße in Richtung Esslingen. Auf Höhe der Inselbrücke streifte ein Teil des Baggers den Brückenunterboden, woraufhin mehrere Brückenteile auf die Fahrbahn fielen und einen neben dem LKW fahrenden BMW beschädigten. Alle Beteiligten blieben unverletzt. Während der Unfallaufnahme kam es zu massiven Verkehrsbeeinträchtigungen. Verständigte Mitarbeiter des Tiefbauamts stellten bei der anschließenden Überprüfung keine Beeinträchtigung an der Statik der Brücke fest. Da auch ein Hydraulikschlauch des Baggers gerissen und Öl ausgelaufen war, blieben zwei der Fahrbahnen bis zum Abschluss der Straßenreinigung bis kurz nach Mitternacht gesperrt. Es entstand ersten Schätzungen zufolge ein Sachschaden von über zehntausend Euro.

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Pressemeldung

Endlich wieder: Die ganze Stuttgarter Kunst- und Kulturszene in nur einer Nacht! Bei der Langen Nacht der Museen am 21. Mai 2022 öffnen mehr als 40 Museen, Galerien, Off-Spaces, historische Gebäude, Kultur- und Industriedenkmäler von 18 bis 1 Uhr.? Entdecken Sie bekannte und verborgene Orte mit faszinierenden Ausstellungen, spannenden Führungen, jeder Menge Bildender Kunst, Architektur, Musik und verschiedensten Events. Diese Nacht wird ein besonderes Erlebnis!

Lange Nacht der Museen online

Tickets für die Lange Nacht der Museen sind hier erhältlich:

Tickets online bestellen (auch Print@home Tickets)

Ticket-Hotline: 0711 60 17 17 35

Im Vorverkauf gibt es Tickets bei vielen teilnehmenden Einrichtungen und bei allen Vorverkaufsstellen in Stuttgart und der Region.

Foto, Lange Nacht der Museen

Die Wangener Schleichweggeschichte nimmt kein Ende. Gestern gegen 16.30 Uhr hat sich ein LKW ortseinwärts an der Kreuzung Höhberg- / Leutkircher Str. festgefahren. Bis der langsam rückwärts, ohne geparkte Fahrzeuge zu beschädigen, wieder draußen war, hat’s gedauert. Die Schleichwegfahrer aus Wangen Richtung Hedelfingen kamen nicht mehr weiter und mussten sich in Geduld üben. Die Benutzung der offiziellen, zügig befahrbaren Umleitungsstrecke Inselbrücke/Karl-Benz-Platz/Bruckwiesenweg/Otto-Konz-Brücken hätte den Anliegern der Wangener Gässle Lärm und Abgase erspart. Das Nervenkostüm der Schleichwegfahrer wäre weniger angespannt gewesen, die Zeitersparnis sicher ein erfreulicher Effekt.

Die Fotos hat ein Nachbar aufgenommen und mir zukommen lassen.

Siehe auch Stgt Wangen – Durch Schleichwegfahrer geplagte Anwohner spannen Banner

Beste Grüße aus Wängen

Norbert Klotz

Pressebericht

Die monatliche Exkursion führte Kunstfreunde der SportKultur Stuttgart im April nach Göppingen. Die Stadt ist bekannt für ihre vielfältigen Kunstpräsentationen im öffentlichen Raum. Organisator Hans Säuerle hatte mit der Kunsthalle Göppingen eine Tour mit drei thematisch sehr unterschiedlichen Anlauf- stellen vereinbart. Kai Bleifuß vom Göppinger Kunstverein, Mitarbeiter der Kunsthalle, führte die Gruppe bei einem kurzweiligen Spaziergang zu den jeweiligen Punkten. Kompetent und kenntnisreich vermittelt er sein schier unendliches Wissen seinem interessierten Publikum.

Die erste Station war der einstige Wohnsitz einer wohlhabenden Familie. Im Jahre 1924 ließ der bekannte Industrielle Eugen Märklin für seine große Familie im Göppinger Stadtteil Hailing vom Architekten Immanuel Hohlbauch eine repräsentative Villa mit Barock und Klassizismus zitierenden Stilelementen mitsamt großzügiger Parkanlage errichten. Die Wohnungen in dem 1977 der Stadt Göppingen vermachten Anwesens werden heute dem Wunsch der früheren Besitzer entsprechend, kostengünstig an ältere Bürger der Stadt vermietet. Ein Kleinod besonderer Güte ist bis heute in dem im Bauhausstil errichteten Badehaus neben dem ehemaligen Swimming Pool, erhalten geblieben. Es zeigt ein imponierendes Wandfresko mit fünf Badenden, entworfen von Stuttgarter Maler, Bildhauer und Bühnenbildner sowie Meister am Dessauer Bauhaus, Oskar Schlemmer, der einige Jugendjahre bei einer älteren Schwester in Göppingen verbrachte. Letztlich ausgeführt hat das Werk sein Bruder Carl. Im Nationalsozialismus galt Schlemmers Kunst als entartet. Glücklicherweise blieb dieses Werk von den Bilderstürmern unbeachtet und damit von der Zerstörung verschont. Die Familie Märklin hat es anscheinend wohl zu behüten gewusst.

Ganz anderer Art ist die zweite Station der Gruppe gewesen, nämlich der angemessene Umgang mit dem Gedenken an die Gefallenen und andere Opfer des Krieges. Als Ersatz für das nach dem ersten Weltkrieg als christlich orientierte Pietà, eine trauernde Mutter mit ihrem gefallenen Sohn im Arm, ausgeführte Kriegerdenkmal, beauftragen die herrschenden Nationalsozialisten den Bildhauer Fritz Nuss mit der Schaffung einer mehr stolzen, heldenhaften Statue. Diese ist zwar bereits 1939 im heutigen Oberhofenpark aufgestellt, aber nicht mehr enthüllt worden. Mit dem deutschen Überfall auf Polen begann der zweite Weltkrieg, daher war eine feierliche Denkmalsenthüllung erst nach dem erwarteten Endsieg vorgesehen. Dieser Plan scheiterte aus bekannten Gründen, daher blieben die zwei strammen Landser bis 1946 in ihrer Bretterverschalung eingehaust. Nach langen, teils  hitzig geführten Debatten über die Einordnung dieser Hinterlassenschaft des Dritten Reichs, fand sich dann 2017 eine Lösung. Auf Anregung des Göppinger Kunstvereins beschäftigte sich der Berliner Projektkünstler Nasan Tur mit dem Thema. Mit seinem Werk „Schalung“ entstand eine Art Gegenskulptur in der Form und Ausmaß des Bretterverschlags der einst die Kriegerstatue umhüllte. Der hölzerne Verschlag wurde exakt gegenüber

der steinernen Nuss-Statue platziert, die beiden Werke stehen quasi Auge in Auge zueinander. Tur thematisiert so die machtpolitische Vereinnahmung, Instrumentalisierung und Missbrauch von Kunst in autoritären Gesellschaften.

In der Mörikeanlage unmittelbar neben der aus der Epoche der Gotik entstammenden Oberhofenkirche, findet sich ein großformatiges (435x525x610cm) rostbraun-stählernes Gebilde in der Form eines menschlichen Herzens. Gestaltet hat diese Skulptur der vielseitige Offenburger Künstler Stefan Strumbel im Jahr 2015 aus wetterfestem Cortenstahl. Für Strumbel ist das kalte Herz der Ausdruck einer Gesellschaft die Habsucht und Kapital gegen die soziale Komponente des Zusammenlebens eingetauscht hat. Also eine moderne Analogie zu Wilhelm Hauffs Erzählung „Das kalte Herz“ von 1827. Das ist die Geschichte von Peter Munk, dem armen Köhlersohn aus dem Schwarzwald der aus Gier nach Geld und Anerkennung sein Herz gegen einen gefühllosen Stein eintauscht. Aus dem Hauffschen Werk rezitierte Kai Bleifuß zum Abschluss des abwechslungsreichen Kunstspaziergangs, sehr zum Gefallen seiner Zuhörer, einige entscheidende Passagen.

Text und Foto: Norbert Klotz

Pressemeldung

Presseinfo

Am Wochenende bestimmten Versammlungen im Zusam-menhang mit dem Russland-Ukraine-Konflikt und gegen die Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie weiterhin das Einsatzgeschehen.

„Die Demonstrationen im Kontext der Corona-Pandemie haben in den letzten Wochen etwas an Dynamik verloren. Das Demonstrationsgeschehen im Zusammenhang mit dem Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine haben wir scharf im Blick. Die Polizei beobachtet dieses Demonstrationsgeschehen ganz genau und achtet darauf, dass alle Teilnehmerinnen und Teilnehmer die geltenden Gesetze beachten und die Meinungsäußerung friedlich erfolgt. Bilder von ‚pro-russischen Autokorsos‘ sind dabei schwer erträglich. Doch ertragen wir diese Bilder, weil es zu unserer freiheitlichen Demokratie gehört, dass man seine Meinung auf der Straße kundtun darf – solange Gesetze und Regeln eingehalten werden. Genau das unterscheidet uns von Putins Russland und macht unsere freiheitliche Demokratie aus. Bei uns darf man auch gegen uns demonstrieren“, sagte der stellvertretende Ministerpräsident und Innenminister Thomas Strobl mit Blick auf die Wochenendbilanz der Polizei.

Rund 5.800 Teilnehmer auf 47 Versammlungen

Am Wochenende vom Freitag, 22. April bis Sonntag, 24. April 2022 wurden landesweit 47 überwiegend störungsfrei verlaufende Versammlungen unter Beteiligung von rund 5.800 Teilnehmerinnen und Teilnehmern polizeilich begleitet. 16 Protestaktionen mit Bezug zur Corona-Pandemie und 18 Demonstrationen zum Russland-Ukraine-Konflikt bildeten dabei den Schwerpunkt.

Versammlungsgeschehen am Freitag

Am Freitag beteiligten sich landesweit rund 2.200 Personen an insgesamt 20 Versammlungen. Die Demonstrationen verliefen weitgehend ohne besondere Vorkommnisse. Vier Demonstrationen mit insgesamt rund 1.400 Teilnehmerinnen und Teilnehmern wiesen einen Bezug zur Corona-Pandemie auf. Den größten Zulauf hatte ein nicht angemeldeter Aufzug gegen die Maßnahmen zur Pandemiebekämpfung mit etwa 1.200 Teilnehmerinnen und Teilnehmern in Ulm. Elf Versammlungen mit rund 250 Personen nahmen inhaltlich Bezug auf den aktuellen Russland-Ukraine-Konflikt.

Des Weiteren führten in Freiburg die Piusbrüder mit etwa 170 Personen eine Kundgebung mit anschließendem Gebetszug durch. Parallel fand eine nicht angemeldete Gegendemonstration der örtlichen, linksextremistischen Szene mit in der Spitze bis zu 300 Teilnehmerinnen und Teilnehmern statt. Der Gebetszug wurde unter anderem durch das Zünden von zwei Rauchtöpfen gestört. Die Polizei verhinderte eine unmittelbare Konfrontation der Demonstrationsteilnehmer.

Versammlungsgeschehen am Samstag

Am Samstag beteiligten sich landesweit etwa 2.400 Personen an insgesamt 16 Versammlungen, die überwiegend ohne Störungen verliefen. Sechs Versammlungen mit rund 1.560 Teilnehmerinnen und Teilnehmern hatten einen Bezug zur Corona-Pandemie. Die teilnehmerstärkste Demonstration mit 900 Personen fand in Reutlingen statt. Die kriegerischen Handlungen in der Ukraine mobilisierten bei drei Versammlungen rund 40 Menschen. An einem pro-russischen Autokorso in Reutlingen nahmen rund 50 Personen mit 25 Kraftfahrzeugen teil.

Versammlungsgeschehen am Sonntag

Am Sonntag wurden landesweit elf Versammlungen mit rund 1.200 Teilnehmerinnen und Teilnehmern polizeilich begleitet. Die Demonstrationen verliefen weitgehend störungsfrei. Sechs Versammlungen mit etwa 730 Personen hatten einen Bezug zur Corona-Pandemie. Der teilnehmerstärkste Aufzug mit circa 450 kritischen Stimmen zur Pandemiebekämpfung fand in Stockach/Kreis Konstanz statt. Der Versammlungsleiter wurde wegen des Verstoßes gegen Auflagen angezeigt.

900 Polizeikräfte im Einsatz

Rund 400 Teilnehmerinnen und Teilnehmer beteiligten sich an vier Demonstrationen zu Themen des Ukraine-Russland-Konflikts. In Lahr/Ortenaukreis nahmen nach einer Auftaktkundgebung etwa 250 Personen mit rund 200 Fahrzeugen an einem pro-russischen Autokorso teil. Einzelne Fahnen, die gegen Auflagen der Versammlungsbehörde verstoßen hätten, wurden nach einer Ansprache durch die Polizei noch vor der Abfahrt des Korsos entfernt. Ebenfalls verhinderten die Einsatzkräfte eine unmittelbare Konfrontation einzelner Personen mit einer Veranstaltung der „Ukrainehilfe Lahr“.

Die regionalen Polizeipräsidien setzten am vergangenen Wochenende zur Bewältigung der Versammlungslagen insgesamt rund 900 Polizeibeamtinnen und Polizeibeamte ein, davon rund 480 Kräfte des Polizeipräsidiums Einsatz.

Informationen rund um die Ukraine-Krise

Weitere Informationen zum Coronavirus in Baden-Württemberg

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