Einwohnerversammlung in Obertürkheim wird nachgeholt
Presse LHS
Der Verwaltungsausschuss hat einen neuen Termin für die Einwohnerversammlung im Stadtbezirk Obertürkheim bestimmt. Demzufolge wird am Montag, 10. Oktober, die Bürger- versammlung nachgeholt.
Ursprünglich war diese zuletzt für den 23. März 2020 geplant, konnte aber aufgrund der Corona-Pandemie nicht stattfinden. Die aktuelle Corona-Verordnung des Landes Baden?Württemberg (CoronaVO) sieht außer den Abstands-, Masken- und Hygieneempfehlungen nach § 2 CoronaVO bei der Durchführung von Veranstaltungen keine Einschränkungen mehr vor.
Nach der Ordnung für Bürgerversammlungen vom 23. Oktober 1997 finden etwa alle vier bis fünf Jahre Einwohnerversammlungen in den einzelnen Stadtbezirken statt und werden vom Verwaltungsausschuss festgesetzt. Einwohnerversammlungen sind formelle Bürger- beteiligungen und geben den Einwohnern Gelegenheit, Vorschläge zu äußern oder Ideen einzubringen. Dem Oberbürgermeister, Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern sowie Bezirksvorsteherinnen und Bezirksvorstehern bieten sie die Möglichkeit, mit den Menschen vor Ort in Dialog zu treten.
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