Archive for September, 2022

Anmerkung zur Bezirksbeiratssitzung am 21.09. von Jörg Trüdinger

Posted by Klaus on 23rd September 2022 in Allgemein, In und um Gablenberg herum

Nach siebzehn Jahren im Bezirksbeirat war es gestern leider soweit, ich habe mich geschämt Mitglied in einem Gremium dieser Stadt zu sein, ja sogar dafür, dass ich Stuttgarter bin. Im Raitelsberg wurden diesen Sommer Kinder und Jugendliche, die einfach nur Fußball und Basketball auf dem Platz der Cotta-Schule spielen wollten kriminalisiert. Zig Mal kam die Polizei, nahm Personalien auf und drohte mit einem Strafverfahren wegen Hausfriedensbruchs. Das ist vollkommen inakzeptabel und meines Erachtens ein Skandal mit welchen Mitteln die Stadt hier vorgeht.

Warum tut die Stadt das? Direkt am Sportplatz wurden Luxuswohnungen gebaut und die Mieter und Eigentümer möchten jetzt die Kinder und Jugendlichen dort weghaben, weil sie ihre Ruhe wollen. Stellt sich die Frage wer war zuerst da? Natürlich der Sportplatz. Wer sich dort eine Wohnung gekauft oder gemietet hat wusste, was auf einen zukommt. Ich selbst wohne direkt am Sportplatz an der Hackstraße, hier wird im Sommer oft sogar nachts um zwei Fußball gespielt. Hat hier jemals jemand die Polizei gerufen? Nein. Ich und die gesamte SPD Stuttgart-Ost werden unverbrüchlich an der Seite der Jugendlichen stehen. Es sollen so, wie vereinbart, alle dort spielen dürfen während der üblichen Zeiten. Diese würde ich Montag bis Samstag von 9.00 bis 22.00 Uhr und Sonntag von 10.00 bis 19.00 Uhr sehen.

Jörg Trüdinger (Fraktionssprecher)

Ansonsten gab es nicht so viele spannende Dinge in der Bezirksbeiratssitzung. Die Anträge wurden angenommen, auch der SPD Antrag zu den Hallenbädern. Mal sehen, ob sich hier was tut.

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Einladung zur Sitzung des Bezirksbeirats Hedelfingen am 27. September 2022

18 Uhr – in der Kelter Rohracker, Sillenbucher Straße 10

T a g e s o r d n u n g öffentlich
1.
Bürgerinnen und Bürger tragen dem Bezirksbeirat ihre Anliegen vor.

2. Sachstand Hedelfinger Brücken
mündlicher Bericht
Tiefbauamt

3. Aktuelle Baumaßnahmen der SSB AG in der Hedelfinger Straße
mündlicher Bericht

Anfrage „Rasenkörper der SSB in der Hedelfinger Straße“ der CDUBBFraktion vom 14. September 2022

SSB AG

4. Verkehrskontrollen in der Amstetter Straße und Kontrollen im Außenbereich
mündlicher Bericht
Amt für öffentliche Ordnung

Siehe hierzu den Bericht im Wilih

5. Sportanlagen im Stadtbezirk:

5.1 „Kaltlufthalle am Standort Dürrbach/ Bußbach bauen“
gemeinsamer Antrag der BBFraktionen vom
17. August 2022

5.2 Sachstand zum Neubau der TVH Hedelfingen
mündlicher Bericht

6. Weitere aktuelle Anfragen und Anträge:

6.1 „Bauvorhaben Freiwillige Feuerwehr Abt. Rohracker 2. Bauabschnitt“
gemeinsamer Antrag der BBFraktionen vom
8. August 2022

6.2 „Cannstatter & Untertürkheimer Zeitung Bericht über wegfallende Berichterstattung“
gemeinsame Anfrage der BBFraktionen vom
5. August 2022

6.3 „Wegfallende lokale Berichterstattung der Presse/Informationsdefizit in den Stadtbezirken“
gemeinsame Anfrage der BBFraktionen vom
5. August 2022

7. Bezirksbudget:
Antrag des Fördervereins Alte Schule Rohracker vom
20. Juni 2022 zur Beleuchtung des Mammutbaus

8.
Bekanntgaben

9. Aktuelles

Mit freundlichen Grüßen

Kai Freier, Bezirksbeirat

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Leider waren wir mit dem Rechner vom Internet getrennt

Posted by Klaus on 23rd September 2022 in Allgemein

Für die Leser/innen die mich vermist haben

Freitagnachmittag (16.09.) im Telefongespräch war plötzlich Ruhe, Speetport ausgefallen, Netzgerät recht warm. Anruf bei der Telekom, es wurde eine Umschaltung vorgenommen, Speedport neu starten. Fällt flach, es geht nichts mehr. Neuen Speedport bestellt kam am anderen Tag. Wieder keine Verbindung zum Netz. Am vergangenen Freitag kam dann der Techniker. Eine neue Telefondose musste angeschlossen werden. Nur läuft der Speedport wieder.

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Neue Schaufensterausstellung zu Julius Lusser in der Widdersteinstraße 19

Eine Ausstellung des Bürgervereins Untertürkheim bis 1. Dezember 2022


Schaufenster Widdersteinstraße 19 – Foto: Enslin

Nicht nur die Gemeindekelter und das Wasserkraftwerk, immerhin 21 Gebäude im Stadtbezirk tragen die Handschrift von Architekt Julius Lusser, der vor 100 Jahren am 27. September 1922 gestorben ist.

Als Ortsbaumeister prägte er das Stadtbild Untertürkheims von 1900 bis 1905 mit seinem typischen Baustil, einer Kombination aus Ziegelstein und Fachwerk.
Es war der frühere Schultes Eduard Fiechtner, der Julius Carl Christian Lusser (geboren am 15. Dezember 1854 in Heilbronn) nach Untertürkheim holte. Der Architekt hatte zuvor fünf Jahre lang in Trossingen einen Stadtbahnhof und das E-Werk für den Betrieb der elektrischen Zugstrecke gebaut.
Fiechtner hatte ehrgeizige Pläne für Untertürkheim: Er wollte die in Cannstatt ansässige Daimler-Motoren-Gesellschaft (DMG) nach Untertürkheim locken, garantierte Gottlieb Daimler eigens dafür die Stromversorgung. Am 15. August 1900 unterzeichneten Vertreter der Gemeinde und DMG den Vertrag über 185 000 Quadratmeter Baugebiet im Gewann Kies.

Lusser, am 1.11.1900 zum Ortsbaumeister der damals noch selbstständigen Gemeinde ernannt, entwarf den Lageplan für das Industriegebiet und schaffte die versprochene Infrastruktur: In den Jahren 1900 bis 1902 wurde nach seinen Plänen das Wasserkraftwerk an der Inselstraße gebaut, das erste kommunale Stromerzeugungsunternehmen in Württemberg. Noch heute erzeugt es Strom und ist als Industriedenkmal geschützt. Zudem entwarf er 1902 die Gemeindekelter für die Untertürkheimer Weingärtnergenossenschaft, die damals als modernste ihrer Art in Europa galt.
Auch das jetzt seinen Namen tragende Julius-Luser-Haus stammt von ihm. In der Bachstraße 38, heute Strümpfelbacher Straße 38, baute die Gemeinde 1903 das Mehrzweckhaus, in dem die Frauenarbeitsschule samt einer Wohnung, die Gemeindebackküche, die Gemeindewaschküche, ein Wäschetrockenraum, ein Bügelzimmer, das Eichamt sowie ab 1905 eine städtische Brennerei mit einem 417 Liter fassenden Kupferkessel untergebracht waren.

Mit der Eingemeindung Untertürkheims nach Stuttgart am 1. April 1905 endete die Ära Lusser, der fortan vor allem Wohnhäuser entwarf. Er starb am 27. September 1922. Seine letzte Ruhestätte auf dem Untertürkheimer Friedhof hat die Stadt in die Liste der erhaltenswerten Grabmale aufgenommen.

Fotos: Enslin

Julius Lusser

 

Info: neckarufer.info/schaufensterausstellung-zu-julius-lusser-in-der widdersteinstrasse-19/

Siehe auch: Stadtgeschichte – Die neue Kelter in Unter- türkheim – Bericht von 1904

Zehn Jahre anonymes Hinweisgebersystem

Posted by Klaus on 17th September 2022 in Allgemein

Pressemeldung

Mehr als 9.000 Hinweise sprechen eine deutliche Sprache – das anonyme Hinweisgebersystem BKMS® (Business Keeper Monitoring System) bringt seit zehn Jahren erfolgreich Licht in die dunklen Ecken des Kriminalitätsgeschehens.

„Das  BKMS® (Business Keeper Monitoring System) ist eine Möglichkeit auf der Homepage der Polizei Baden-Württemberg, absolut und garantiert anonym der Polizei Straftaten zur Kenntnis zu bringen. Mit der Einführung des anonymen Hinweisgebersystem BKMS® im September 2012 leistete die Polizei Baden-Württemberg wieder einmal Pionierarbeit, die stilbildend war und sich im Laufe der Jahre bundesweit zur Erfolgsgeschichte entwickelte. Wir unterstützen dabei auch andere Länder, die bislang noch nicht über dieses System verfügen, denn regelmäßig gehen über unser System auch anonyme Hinweise über Straftaten außerhalb Baden-Württembergs ein. Diese werden dann durch das  Landeskriminalamt Baden-Württemberg (LKA) geprüft und an die jeweils zuständige Stelle weitergeleitet“, so der Stellvertretende Ministerpräsident und Innenminister Thomas Strobl anlässlich des zehnten Jahrestages des BKMS®.

Ursprünglich wurde das BKMS® für die Bekämpfung von Korruption und Wirtschaftskriminalität sowie des Rechtsextremismus eingerichtet. Zwischenzeitlich wird es auch im Bereich des islamistischen Extremismus und Terrorismus, Linksextremismus und Antisemitismus eingesetzt. Das internetbasierte Dialogsystem dient der Bekämpfung besonders sozialschädlicher Kriminalitätsformen, bei denen Experten von einem hohen Dunkelfeld und geringer Anzeigebereitschaft der Opfer und Tatbeteiligten ausgehen.

Das System kann aber auch bei herausragenden Kriminalfällen zum Einsatz kommen. Unter anderem wurde das BKMS® für die Aufarbeitung der Stuttgarter Krawallnacht sowie zur erfolgreichen Aufklärung einiger schwerwiegender, länderübergreifender Betrugsdelikte genutzt. Die Ermittlungserfolge wären ohne den Einsatz des BKMS® in dieser Form nicht möglich gewesen.

Das System bietet Anonymität und Datensicherheit

Das System wird durch das LKA betreut und bietet ein Höchstmaß an Anonymität und Datensicherheit – gerade denjenigen, die negative Auswirkungen auf ihre berufliche Situation oder persönliche Sicherheit befürchten, bietet es den notwendigen Schutz.

Der Zugang zum BKMS® erfolgt über die Homepage der Polizei Baden-Württemberg. Dort besteht für die Hinweisgebenden die Option der Einrichtung eines virtuellen Postfachs, um einen anonymen Dialog mit dem LKA zu ermöglichen und unter dem Schutz der Anonymität Hinweise an die Polizei zu richten. Das System wird kontinuierlich weiterentwickelt, beispielsweise durch die Einrichtung einer barrierefreien Version für blinde und sehbehinderte Menschen oder die Möglichkeit, Hinweise auch in türkischer, arabischer oder englischer Sprache mitteilen zu können.

„Die Erfolgsbilanz kann sich sehen lassen. Seit Einführung des BKMS® gingen bei der Polizei über 9.000 Hinweise ein – aktuell haben wir im Schnitt weit über 700 Hinweise pro Jahr – die oftmals einen entscheidenden Beitrag zur Aufdeckung schwerwiegender Rechtsverstöße leisten. Dieses Ergebnis unterstreicht wieder einmal die innovative und hochprofessionelle Arbeit unserer Polizistinnen und Polizisten in Baden-Württemberg“, äußerte sich Innenminister Thomas Strobl stolz anlässlich des Jubiläums.

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Verkehrsbehinderungen anlässlich eines Fußballspiels – Hinweise zur Anfahrt

Posted by Klaus on 16th September 2022 in In und um Gablenberg herum, Stuttgart

Presse Polizei BW

Anlässlich der Bundesligabegegnung VfB Stuttgart gegen Eintracht Frankfurt in der Mercedes Benz Arena am Samstag (17.09.2022) werden die Besucher gebeten, frühzeitig anzureisen und öffentliche Verkehrsmittel zu benutzen. Aufgrund der Aufbauarbeiten zum Cannstatter Volksfest und dem Landwirtschaftlichen Hauptfest stehen im Bereich des Neckarparks nur sehr wenige Parkplätze zur Verfügung. Darüber hinaus sind der Wagenburgtunnel in der Innenstadt und die Rosensteinbrücke in Bad Cannstatt für den Individualverkehr gesperrt, sodass bereits bei der Anfahrt mit Verkehrsbehinderungen gerechnet werden muss.

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Angepasste Corona-Verordnung tritt am 1.10.2022 in Kraft

Posted by Klaus on 16th September 2022 in Allgemein

Pressemeldung 16.09.2022

Nachdem auch der Bundesrat dem neuen Infektionsschutzgesetz zugestimmt hat, soll es in Baden-Württemberg ab 1. Oktober 2022 eine neue Corona-Verordnung geben. An den bisherigen Regeln soll sich jedoch zunächst nichts ändern. Das Land behält aber die Infektionslage weiter genau im Blick.

Am Freitag, 16. September 2022 hat das geänderte Infektionsschutzgesetz (IfSG) der Bundesregierung den Bundesrat passiert. Auf dieser Basis erarbeitet das Land nun eine an dieses Gesetz angepasste neue Corona-Verordnung. Diese soll am 1. Oktober 2022 in Baden-Württemberg in Kraft treten. Es ist vorgesehen, dass die derzeit in Baden-Württemberg geltenden Regelungen beibehalten und lediglich an das neue Infektionsschutzgesetz des Bundes angepasst werden.

Erst wenn sich die Infektionslage im Herbst und Winter erheblich zu verschlechtern droht, sind gegebenenfalls weitere, im Infektionsschutzgesetz vorgesehene Maßnahmen erforderlich. Für die Menschen im Land ändert sich deshalb wenig. Der Ministerrat wird nach derzeitigem Stand am 27. September 2022 über die neue Corona-Verordnung des Landes entscheiden.

Bessere Ausgangslage als in den vorangegangenen Jahren

„Wir rechnen damit, dass die Infektionszahlen im Herbst und Winter wieder ansteigen“, sagte Gesundheitsminister Manne Lucha am Freitag, 16. September 2022 am Rande der Bundesratssitzung in Berlin. „Gleichzeitig ist die Ausgangslage aber deutlich besser als in den vergangenen Jahren. Die Impfungen verhindern zuverlässig einen schweren Krankheitsverlauf oder gar, dass Menschen sterben.“

Im Zeitraum vom 1. Oktober 2022 bis 7. April 2023 sollen nach dem Infektionsschutzgesetz des Bundes Basisschutzmaßnahmen in infektiologisch kritischen Bereichen in ganz Deutschland gelten: etwa die FFP2-Maskenpflicht im öffentlichen Personenfernverkehr oder eine bundesweite Masken- und Testnachweispflicht für Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen.

Maskenpflicht im Nah- und Fernverkehr bleibt

Für Patientinnen und Patienten in Arztpraxen soll ebenfalls eine FFP2-Maskenpflicht gelten. Ergänzend dazu wird durch Regelungen in den Corona-Verordnungen der Bundesländer die Maskenpflicht im öffentlichen Personennahverkehr  (ÖPNV), also die Pflicht eine OP-Maske in Bussen und Bahnen zu tragen, beibehalten. Darauf hatten sich die Gesundheitsministerinnen und -minister kürzlich verständigt.

„Wie beobachten die Infektionslage weiterhin sehr genau. Die derzeitige Situation erfordert es nicht, weitere Maßnahmen zu ergreifen. Das ist für uns weiterhin zentral. Der überwiegende Teil der Menschen in Baden-Württemberg hat sich in den vergangenen Jahren sehr solidarisch gezeigt und verantwortungsvoll gehandelt. Deshalb werden wir auch die Corona-Situation in diesem Herbst und Winter gemeinsam meistern“, so Minister Lucha abschließend.

Voraussichtlicher Zeitplan für die Corona-Verordnung

  • 16. September 2022: Verkündung der 3. Änderungsverordnung zur 13. Corona-Verordnung im Gesetzblatt auf Grundlage des bisherigen Infektionsschutzgesetzes.
    • Tritt am 19. September 2022 in Kraft
    • Verlängerung der Verordnung bis zum 23. September 2022
  • 22. September 2022: Not-Verkündung der 4. Änderungsverordnung zur 13. Corona-Verordnung auf Grundlage des neuen Infektionsschutzgesetzes (Übergangsfrist)
    • Tritt am 23. September 2022 in Kraft
    • Anpassung an das neue Infektionsschutzgesetz
    • Verlängerung der Verordnung bis zum 30. September 2022
  • 27. September 2022: Kabinett beschließt voraussichtlich die 14. Corona-Verordnung des Landes
  • 30. September 2022: Verkündung der 14. Corona-Verordnung des Landes im Gesetzblatt
  • 1. Oktober 2022: Inkrafttreten der 14. Corona-Verordnung des Landes.

Impfkampagne #dranbleibenBW

Fragen und Antworten zur Corona-Impfung in Baden-Württemberg

Weitere Informationen zum Coronavirus in Baden-Württemberg

 

Wagenburgtunnel bis auf Weiteres gesperrt

Presse LHS

Der Wagenburgtunnel bleibt bis auf Weiteres gesperrt. Grund sind massive Schäden am Westportal des Tunnels, die jetzt bei einer Kontrolle zu Tage traten. Der Tunnel bildet seit seiner Eröffnung 1958 eine wichtige Achse zwischen Stuttgart Mitte und Ost.

Das Westportal des Wagenburgtunnels

Am Westportal des Wagenburgtunnels sind massive Schäden festgestellt worden. Foto, LHS

Risse am Abluftkanal gefährden die Standsicherheit des Portals – Betonteile könnten sich lösen und herabstürzen. Schadhafte Teile des Abluftkanals müssen daher umgehend entfernt und ersetzt werden, was eine Vollsperrung erforderlich macht.

Das Tiefbauamt arbeitet mit Hochdruck an einer baldigen Wiedereröffnung. Vordringlich wird versucht, den Verkehr der Buslinie 40 zu ermöglichen.

Info der SSB zu den Buslinien 40, N5, N7 

Die Buslinien 40, N5 und N7 werden umgeleitet und können die Haltestellen Staatsgalerie (Positionen 1 und 5) und Tunnel Ostportal nicht bedienen.

Ersatzhaltestellen:
– Die Haltestelle Staatsgalerie der Buslinie 40 Richtung Vogelsang (Position 1) wird zur Haltestelle der Buslinie 42 (Position 2) Richtung Erwin-Schoettle-Platz verlegt.
– Die Haltestelle Staatsgalerie (Position 5) der Buslinien 40 Richtung Wagenburgstraße und N5 Richtung Freiberg wird zur Haltestelle der Buslinie 42 (Position 3) Richtung Schlossplatz verlegt.
– Als Ersatz für die Haltestelle Tunnel Ostportal der Buslinien 40 Richtung Vogelsang und N7 Richtung Schlossplatz nutzen Sie bitte die Haltestelle Wunnensteinstraße. Die Haltestellen Urachstraße, Friedenstraße und Staatsgalerie der Linie 42 werden mitbedient.
– Als Ersatz für die Haltestelle Tunnel Ostportal der Buslinien 40 Richtung Wagenburgstraße und N5 Richtung Freiberg nutzen Sie bitte die Haltestelle Wunnensteinstraße. Die Haltestellen Urachstraße, Friedenstraße und Staatsgalerie der Linie 42 werden mitbedient.

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Obdachlose mit Farbe überschüttet – Zeugen und Geschädigte gesucht

Posted by Klaus on 15th September 2022 in Stuttgart

Staatsanwaltschaft, Stadt und Polizei Stuttgart geben bekannt

Die Polizei sucht Zeugen und weitere Geschädigte zu Vorfällen, bei denen schlafende Obdachlose mit Farbe überschüttet oder bespritzt worden sind. Seit Anfang September sind der Polizei bislang fünf Fälle bekannt geworden (siehe Pressemeldungen des Polizeipräsidiums Stuttgart vom 09.09.2022 https://t1p.de/x39up, vom 12.09.2022 https://t1p.de/i99ic und vom 13.09.2022 https://t1p.de/2nto6). Ein 57 Jahre alter Obdachloser erstattete am Mittwoch (14.09.2022) Anzeige bei der Polizei, nachdem ihn ein Unbekannter in der Nacht zum Dienstag (13.09.2022) zwischen 23.45 Uhr und 00.15 Uhr an der Wildbader Straße Ecke Daimlerstraße ebenfalls mit Farbe überschüttet hatte. In drei weiteren Fällen, bei denen der Verdacht besteht, dass Obdachlose Opfer solcher Straftaten wurden, sind der Polizei bislang keine Geschädigten bekannt. Polizeibeamte entdeckten am Charlottenplatz, auf Höhe der Hausnummer 17, an der Haltestelle Riethmüllerhaus an der Löwentorstraße und an der Tübinger Straße 36 Farbreste. Die Polizei hat eine Ermittlungsgruppe eingerichtet, die nun Zeugen und insbesondere weitere Geschädigte sucht. Diese werden gebeten, sich unter der Telefonnummer +4971189903100 an das Polizeirevier 1 Theodor-Heuss-Straße zu wenden.

Die Polizei hat umfangreiche Präventionsmaßnahmen eingeleitet und steht in engem Kontakt mit der Stadt sowie Institutionen und Einrichtungen, die Anlaufstellen für Obdachlose sind. Beamte verteilen, sowohl an diese Einrichtungen als auch an Obdachlose auf der Straße, mehrsprachige Flyer mit Verhaltenstipps und dem Hinweis auf die Zentrale Notübernachtung, die rund um die Uhr geöffnet hat.

Tipps für Personen, die Zeugen von Straftaten sind: – Helfen Sie ohne sich selbst in Gefahr zu bringen! – Melden Sie verdächtige Wahrnehmungen umgehend unter der Rufnummer 110 an die Polizei! – Bitten Sie andere um Mithilfe! – Prägen Sie sich Tätermerkmale ein! – Kümmern Sie sich um das Opfer! – Sagen Sie als Zeuge aus!

Präventionsbeamte sind am Montag (19.09.2022), anlässlich des bundesweiten Tages der Zivilcourage, in der Zeit zwischen 11.00 Uhr und 15.00 Uhr mit einem Präventionsstand in der Königstraße auf Höhe der Richard-von-Weizsäcker-Planie, geben Tipps zum Thema Zivilcourage und beantworten Fragen von Bürgerinnen und Bürgern auch zu anderen Präventionsthemen.

Einladung zur Sitzung des Jugendrats Stuttgart Obere Neckarvororte am 22. September 2022

19:00 Uhr – Wirtemberg-Gymnasium
Untertürkheim, Atrium Lindenschulstr. 20,
70327 Stuttgart

Tagesordnung öffentlich

  1. Projektgruppen – aktueller Stand
  2. Neues Stadtquartier-Güterbahnhof-Areal in Obertürkheim
  3. Außenstelle Wirtemberg-Gymnasium an der Steinenbergschule – Stellungnahme JR
  4. Bericht aus dem AKJ und den Bezirksbeiratssitzungen
  5. Verschiedenes/Termine

Pop-Up Jugendtreff im Postareal Untertürkheim

Unterstützung Antrag kostenlose Menstruationsartikel am Wiggy

Mitwirkung Jugendrat ONV bei der Nikolausaktion Bezirksamt UT

Termin Jugendrat mit Bezirksvorsteher Bubenheimer zu Wangener Themen

Mit freundlichen Grüßen

Hummel, Geschäftsstelle Jugendrat Obere Neckarvororte

Hinweise:

  1. Es wird dringend dazu aufgerufen, in den Sitzungen während der gesamten Sitzungsdauer mindestens eine medizinische Maske oder möglichst eine FFP2-Maske (bzw. eine mit vergleichbarer Schutzqualität) zu tragen.
  2. Es wird dazu aufgerufen, die bekannten Hygienemaßnahmen (Handdesinfektion, etc.) zu beachten.
  3. Die Durchführung eines Corona-Selbsttests vor Sitzungsteilnahme ist erwünscht. Es wird darum gebeten, nur mit einem negativen Test an der Sitzung teilzunehmen.