Archive for Oktober 14th, 2022

Rechtmäßigkeit des Polizeieinsatzes anlässlich des Fußball-Derbys in weiten Teilen bestätigt

Posted by Klaus on 14th Oktober 2022 in Allgemein, Vereine und Gruppen
Polizeikräfte bei einem Einsatz im Fußballstadion.

Anlässlich des Polizeieinsatzes beim Fußballderby VfB Stuttgart – Karlsruher SC im Jahr 2019 liegen seit Donnerstag (13.10.2022) die schriftlichen Urteilsgründe vor.

In diesen bestätigt das Verwaltungsgericht Stuttgart grundsätzlich das polizeiliche Vorgehen und die damit einhergehende konsequente Linie des Polizeipräsidiums Stuttgart. Die erkennungsdienstliche Behandlung und der Gewahrsam der Betroffenen waren rechtmäßig. Die anschließende Aufrechterhaltung des Gewahrsams und der Platzverweis wurden für zwei weibliche KSC-Fans vom Gericht bemängelt.

„Wir haben die beiden Klägerinnen nach der erkennungsdienstlichen Behandlung nicht rechtzeitig entlassen“, so der Pressesprecher der Polizei Stuttgart – Timo Brenner.

Das Verwaltungsgericht kritisierte – bezogen auf die beiden Klägerinnen – einen im Anschluss an die Kontrolle ausgesprochenen Platzverweis sowie die Aufrechterhaltung des Gewahrsams nach der erkennungsdienstlichen Behandlung.

Der Pressesprecher des Polizeipräsidiums Stuttgart, Timo Brenner, erklärt abschließend: „Mit dem Urteil des Verwaltungsgerichts Stuttgart wurden unsere Linie sowie unsere Maßnahmen im Wesentlichen bestätigt. Wir werden die Details des noch nicht rechtskräftigen Urteils, insbesondere die rechtliche Beanstandung durch das Verwaltungsgericht prüfen.“

Kontrollen im Stadtgebiet zur Bekämpfung von Zweiraddiebstählen

Posted by Klaus on 14th Oktober 2022 in Allgemein, Stuttgart

Staatsanwaltschaft und Polizei Stuttgart geben bekannt

Rund 80 Beamtinnen und Beamte der Stuttgarter Polizeireviere, der Einsatzhundertschaft und der Verkehrspolizei haben am Donnerstag (13.10.2022) gemeinsam mit der Ermittlungsgruppe Dynamo mobile und stationäre Kontrollen zur Bekämpfung der Eigentumskriminalität durchgeführt und dabei den Schwerpunkt auf den Rad-/Pedelec- und E-Roller-Verkehr gelegt.

Die Polizeibeamten kontrollierten zwischen 10.00 Uhr und 22.00 Uhr rund 200 Personen und über 350 Zweiräder. Dabei gelangten fünf Personen zur Anzeige, da sie ohne erforderliche Fahrerlaubnis unterwegs waren. In weiteren sieben Fällen stellten die Beamten Fahrräder sicher, die entweder als gestohlen gemeldet waren oder deren Besitzverhältnisse noch geklärt werden müssen.

Gegen 15.00 Uhr nahmen Beamte der Fahrradstaffel an einer Kontrollstelle im Bereich des Ferdinand-Leitner-Stegs einen 40 Jahre alten Mann fest, der mit einem gestohlenen Fahrrad unterwegs war. Der einschlägig polizeibekannte 40-Jährige, der zudem mutmaßliches Aufbruchswerkzeug dabei hatte, wird im Laufe des Freitags (14.10.2022) einem Haftrichter vorgeführt.

Darüber hinaus waren im Zeitraum von 13.30 Uhr und 16.30 Uhr Präventionsbeamte im Oberen Schlossgarten rund um das Thema Zweirad unterwegs. Sie waren insbesondere auch zum Diebstahlsschutz Ansprechpartner für die Bürgerinnen und Bürger.

Weitere Tipps gibt es unter www.polizei-beratung.de.

Archivfoto 😉

Direkte Fuß- und Radwegverbindung am Leuze

Posted by Klaus on 14th Oktober 2022 in Allgemein, In und um Gablenberg herum, Stuttgart

Presse LHS

Die direkte Wegeverbindung zwischen dem Leuzebrunnen und der König Karls Brücke ist am Abend des Donnerstags, 13. Oktober, für den Rad- und Fußverkehr freigegeben worden. Der Leuzebrunnen selbst ist ebenfalls wieder zugänglich.

Leuzebrunnen

Für den Bau der dritten Leuzeröhre musste der Geh- und Radweg, der auch Teilstück der Hauptradroute 1 ist, in einem Bogen um die Tunnelbaugrube geführt werden. Die Wegeführung kann nun nach drei Jahren Bauzeit wieder geradliniger geführt werden.

Im Anschluss werden Wegeoberflächen in diesem Bereich erneuert. Dabei wird die Wegeführung zum Neckarradweg neugestaltet, jedoch als Wegebeziehung durchgehend nutzbar bleiben. Wiederhergestellt werden auch Teile der Liegewiese des Mineralbads LEUZE, welche für den Tunnelbau genutzt wurden.

Für die direkte und verbreiterte Radwegverbindung der Hauptradroute 1 entlang der Cannstatter Straße sind die Arbeiten noch im Gange. Die Fertigstellung ist für das Jahr 2024 vorgesehen.

Weitere Informationen zum Projekt finden sich online unter:  www.stuttgart.de/rosensteintunnel

Danke an Sabine Hoffmann für das Foto vom Radweg 😉

Archivfoto

Bund und Länder einigen sich auf 49 Euro-Ticket

Pressemeldung

Der Bund und die Länder haben sich grundsätzlich auf einen Nachfolger für das 9 Euro-Ticket geeinigt. Bedingung bleibt aber, dass der Bund die Regionalisierungsmittel für den öffentlichen Personennahverkehr erhöht.

Die Verkehrsminister der Länder haben sich untereinander und mit dem Bund grundsätzlich auf die Einführung eines bundesweiten, digitalen 49-Euro-Tickets für den öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) verständigt. Bedingung bleibt aus Sicht der Länderminister aber, dass der Bund die Regionalisierungsmittel zur Finanzierung und Stabilisierung des ÖPNV deutlich erhöht. Darüber müssen als nächstes die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder entscheiden.

Der baden-württembergische Verkehrsminister Winfried Hermann sagte am Donnerstag nach der Verkehrsministerkonferenz in Bremerhaven: „Mit dem geplanten 49-Euro-Ticket wird der Zugang zum ÖPNV einfacher und günstiger. Waben und Zonen spielen dann keine Rolle mehr. Viele herkömmliche Tickets werden überflüssig. Das kann für den Umstieg auf den ÖPNV einen richtigen großen Schub geben und einen großen Beitrag zum Klimaschutz im Verkehr leisten. Hierfür braucht es aber zwingend auch ein gutes Angebot mit Bussen und Bahnen. Dazu ist eine Erhöhung der Regionalisierungsmittel unerlässlich. Das Eine ohne das Andere funktioniert nicht.”

Archivfoto 😉

Untertürkheim – Auto aufgebrochen – Zeugen gesucht

Polizeibericht 14.10.2022

Unbekannte haben am Donnerstagnachmittag (13.10.2022) ein Auto aufgebrochen, das in der Ötztaler Straße abgestellt war. Der 35-jährige Besitzer parkte und verschloss sein Auto gegen 15.00 Uhr auf Höhe der Hausnummer 21 ab. Als er nur wenige Minuten später wieder zu seinem Fahrzeug zurückkam, bemerkte er das Fehlen seines Laptops sowie seiner Geldbörse, in welcher sich neben Führerschein und Personalausweis auch zirka 100 Euro Bargeld befanden.

Zeugen werden gebeten, sich unter der Rufnummer +4971189903500 bei den Beamtinnen und Beamten des Polizeireviers 5 Ostendstraße zu melden.

Archivfoto, Polizei BW