Archive for November, 2023

E i n l a d u n g zur Sitzung des Bezirksbeirats Stuttgart-Ost am 22. November 2023

18:30 Uhr im Bürgerservicezentrum Ost – Schönbühlstr. 65 – Bürgersaal – 3. OG

T a g e s o r d n u n g öffentlich

1. 5 Minuten für Bürgerinnen und Bürger

2. Sanierung Stuttgart 29 -Teilbereich Stöckach – Villa Berg ein Offenes Haus für Musik und Mehr – Beauftragung weiterer Planungsleistungen

3. Eigenbetrieb Abfallwirtschaft Stuttgart (AWS) Grundsatzbeschluss für die Standortentwicklung der Abfallwirtschaft AWS in der Heinrich Baumann Straße 4, Stuttgart Ost

4. Bebauungsplan und Satzung über örtliche Bauvorschriften Heinrich Baumann Straße / AWS-Areal (Stgt 325) im Stadtbezirk Stuttgart Ost
– Aufstellungsbeschluss gem. § 2 (1) BauGB

5. Mitteilungen und Verschiedenes

Charlotta Eskilsson, Bezirksvorsteherin

Archivfoto, Klaus

Nach Auseinandersetzung mit einem Schwer- verletzen – Tatverdächtiger vorläufig festge- nommen

Posted by Klaus on 11th November 2023 in Stuttgart Untertürkheim. Luginsland, Rotenberg, Grabkapelle

11.11.2023 Staatsanwaltschaft und Polizei Stuttgart geben bekannt

Polizeibeamte haben am Freitagnacht (10.11.2023) einen 44-Jährigen vorläufig festgenommen, der im Verdacht steht, einen 45-jährigen Mitbewohner schwer verletzt zu haben.

Nach zunächst verbalen Streitigkeiten gegen 22.30 Uhr in einer Arbeiterunterkunft an der Augsburger Straße, drang der Tatverdächtige in das Zimmer des Geschädigten ein und stach mit einem noch unbekannten Gegenstand auf diesen ein. Hierbei erlitt der 45-Jährige schwere Kopfverletzungen und musste in ein Krankenhaus eingeliefert werden. Der 44-jährige rumänische Staatsangehörige wird am Samstag (11.11.2023) auf Antrag der Staatsanwaltschaft einem Haftrichter vorgeführt.

Archivfoto, Polizei BW

Arbeitsgericht Stuttgart erlaubt Warnstreik am Montag, 13. November

Posted by Klaus on 11th November 2023 in Stuttgart

Pressemeldung LHS

Verdi Streik

Der von der Gewerkschaft ver.di ausgerufene Warnstreik für die Einrichtungen der Landeshauptstadt Stuttgart am kommenden Montag, 13.November, ist vom Arbeitsgericht Stuttgart am heutigen Freitag erlaubt worden. Das Gericht entschied im Eilverfahren, der Streik sei nicht offensichtlich rechtswidrig.

Ziel des Streikaufrufs ist es, den Kommunalen Arbeitgeberverband Baden? Württemberg (KAV?BW) zur Fortsetzung der Verhandlungen über den Tarifvertrag zur Altersteilzeit (TV FlexAZ) zu bewegen. Der Kommunale Arbeitgeberverband Baden-Württemberg (KAV?BW) und die Landeshauptstadt Stuttgart halten diesen Streikaufruf für rechtswidrig und hatten gerichtliche Schritte dagegen eingeleitet. Das Arbeitsgericht Stuttgart hat den Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung bezüglich der Unterlassung heute zurückgewiesen.

Im Kern ging es darum, ob ein im April 2023 abgeschlossener Änderungstarifvertrag zur Altersteilzeit eine Friedenspflicht entfaltet und damit ein Streikverbot besteht. Dies sah die Kammer im Eilverfahren nicht so. Sie sah keine offensichtliche Rechtswidrigkeit des Streiks. Kernfrage der Verhandlung war, ob sich die Tarifvertragsparteien im Rahmen der Tarifrunde 2023 über eine zukünftige Altersteilzeitregelung über den 31.12.2022 hinaus geeinigt haben. Das Gericht vertrat dazu die Auffassung, dass die Tarifverhandlungen diesbezüglich gescheitert seien. Der geschlossene Änderungstarifvertrag betreffe lediglich die in den Vorjahren bis 31.12.2022 abgeschlossenen Alterszeitverträge.

Städtische Einrichtungen und AWS vom Streik betroffen

Aufgrund der Entscheidung des Gerichtes sind am Montag, 13. November, streikbedingt Einschränkungen bei den Einrichtungen der Landeshauptstadt Stuttgart zu erwarten. Dies gilt auch für die städtische Abfallwirtschaft AWS.

Alle Informationen zu den Einschränkungen bei der AWS finden Sie hier:
www.stuttgart.de/aws-streik

Betroffen sein werden zudem die städtischen Kindertagesstätten, die städtischen Schülerhäuser und die städtischen Einrichtungen der Ganztagesschule.

Die Stadt Stuttgart empfiehlt allen Eltern, die Kinder in solchen Einrichtungen haben, sich am Montagmorgen zu informieren, ob ihre jeweiligen Einrichtungen geöffnet sind. Gewöhnliche Schulstunden sind von dem Streik nicht betroffen.

Siehe auch die Pressemeldung von Ver.di

Archivfoto, Klaus

Stgt Wangener Hobby-Künstler-Weihnachtsmarkt 2023 am 2.12.

Der Wangener Hobby-Künstler-Weihnachtsmarkt findet am 2. Dezember.2023 von 10:00 Uhr bis 18:00 Uhr rund um die Wangener Begegnungsstätte statt. Erstmalig bleiben der Wurst- und Glühweinstand bis 19:30 Uhr geöffnet.

Die neu gestaltete Begegnungsstätte lädt mit verschiedenen Kaffeearten und selbst gebackenen Kuchen zum Aufwärmen und Schwätzen ein.

Auf dem Weihnachtsmarkt werden vielfältige und typische Speisen und Getränke angeboten. Das Einkaufsangebot ist vielfältig und besteht aus selbst gebastelten, gestrickten und gewerkten Angeboten und Weihnachtsgeschenken.

Das Kinderprogramm wird um 12:30-15:00 Uhr mit Geschenk- und Holzbasteleien für Kinder in der Holzwerkstatt im UG BGS bereichert und um 15:00 Uhr findet das Kasperletheater im Evang. Christine-Hermann-Kindergarten statt. Der Unkostenbeitrag für Basteln und Kasperle beträgt 2,50€ pro Kind. Der Nikolaus wird gegen 12:15 Uhr und gegen 15:30 Uhr erwartet.

Die musikalische Umrahmung und Gestaltung des Markts wird vom Jugendmusikzug der FFW Stgt. (11:00 Uhr), vom Kinderchor des Evang. Kindergartens (12:00 Uhr), von der Musikschule MusicPlanet (12:30 Uhr), von den DaCapos der FFW. Stgt. Wangen (13:15 Uhr), vom HHC Stuttgart Wangen (16:30 Uhr) und der Bläsergruppe des Musikzugs (17:30 Uhr) gestaltet.

Der Weihnachtsmarkt mit den engagierten Standbetreibern leistet einen bunten und attraktiven Beitrag zum Zusammenleben im Stadtbezirk. Die Betreiber geben einen großen Teil ihres Gewinns als Spende ab. So wird Kaffee und Kuchenverkauf in der Begegnungsstätte vollständig in die Spendentrommel gelegt. Die Spenden werden in Wangen verteilt, so sind als Begünstigte das Seniorenheim Kornhasen, die Kreisdiakoniestelle und die Aktion „Wir bitten zu Tisch – warmes Essen umsonst“ vorgesehen.

Wir freuen uns Sie auf dem Weihnachtsmarkt begrüßen zu dürfen und hoffen, dass das Angebot anspricht.

Michael Mischke

Viel Geld für gute Zwecke – Hobbykünstler spendeten

Archivfotos, Klaus

Stadtbahnlinie U13 ist vom 11. bis 26. November unterbrochen. Die Linie U19 muss entfallen.

Info der Stuttgarter Straßenbahnen AG

Schienenersatzverkehr U13E wird eingerichtet

Von Samstag, 11. November, Betriebsbeginn bis Sonntag, 26. November, Betriebsschluss wird zwischen der Gleisüberfahrt Augsburger Platz und der Haltestelle Ebitzweg der Oberbau erneuert. Dafür wird in diesem Zeitraum der Stadtbahnverkehr der Linie U13 zwischen den Haltestellen Kienbachstraße und Bad Cannstatt Wilhelmsplatz unterbrochen. Die Linie U19 muss aufgrund der Umleitung der Linie U13West nach Neugereut entfallen.

Ein Schienenersatzverkehr (SEV U13E) mit Gelenkbussen wird als Ringlinie zwischen den Haltestellen Bad Cannstatt Wilhelmsplatz, Kienbachstraße, Ebitzweg, Uff-Kirchhof und Bad Cannstatt Wilhelmsplatz eingerichtet. Die stadtauswärtige Fahrspur der Augsburger Straße wird im Bereich der Abfahrtsrampe Augsburger Platz aufgrund der Baustelleneinrichtungsfläche des Gleisbaus für den Individualverkehr vom 10. November, 22 Uhr bis 27. November, 5 Uhr gesperrt sein.

Die U13 verkehrt in der Zeit der Unterbrechung zwischen Pfostenwäldle – Bad Cannstatt Wilhelmsplatz – Neugereut (U13West) und zwischen Hedelfingen und Kienbachstraße (U13Ost).

Durch die Nutzung des Schienenersatzverkehrs verlängern sich die Reisezeiten in allen
Relationen. Fahrgäste sollten dies bei ihren Fahrten berücksichtigen und mehr Zeit einplanen. Fahrplantabellen bzw. tagesaktuelle Reiseverbindungen sind unter www.ssb-ag.de oder www.vvs.de abrufbar. Eine Fahrradmitnahme in den Ersatzbussen ist nicht möglich. In den Bussen des SEV U13E findet kein Fahrscheinverkauf statt.

Der Ein- und Ausstieg an der Stadtbahnhaltestelle Kienbachstraße der Linie U13Ost findet ausschließlich am stadteinwärtigen Bahnsteig Richtung Haltestelle Ebitzweg statt.

Die Haltestelle Ebitzweg sowie alle oberirdischen Zuwegungen (beide Fußgängerfurten über die Augsburger Straße und der Fußweg aus dem Wohngebiet Wildunger Straße) werden abgesperrt sein. Die Fahrscheinautomaten sind nicht zugänglich. Zur Querung der Augsburger Straße, sowie zur Erschließung der Regionalbahn-Haltestelle Ebitzweg und des Wohngebiets Wildunger Straße steht ausschließlich die nicht barrierefreie Fußgängerunterführung zur Verfügung.

Aufgrund des Betriebs des SEV U13E als Ringlinie, was in der stadtauswärtigen Rampensperrung der Augsburger Straße begründet ist, gibt es keine Direktverbindung von den Haltestellen Uff-Kirchhof und Ebitzweg in Richtung Kienbachstraße/Untertürkheim.

Archivfoto, Klaus

Der „Runde Tisch“ zum Thema „Verlieren wir die Lokalpresse“ Freitag, 1.12.2023

Info

Still und leise aber mittlerweile unübersehbar dünnt sich die Presselandschaft in Deutschland aus. Immer mehr kleinere Zeitungen werden von großen Verlagen übernommen und dann entweder stillgelegt oder einer übergeordneten Zeitung angegliedert und dadurch häufig bis zur Unkenntlichkeit entstellt. Die Diskussion über die Auswirkungen dieser Entwicklung auf die Gesellschaft, die mit dem „Runden Tisch“ am 21.10.2022 begonnen hat, soll an diesem Abend weitergeführt werden.

Veranstaltungsort:

Kulturtreff Untertürkheim, Strümpfelbacher Str. 38
Kulturtreff Halbjahresprogramm 2023/II als PDF

Archivfoto, Klaus

Einladung zur nächsten Bezirksbeiratssitzung Stgt Wangen am 20.11.2023

18:30 Uhr – Kelter Wangen, Eberhard-Ludwig-Saal, Ulmer Str. 334

T a g e s o r d n u n g öffentlich

1 Fragen und Anregungen durch Einwohner*innen

2 Berichterstattung zum Hotel Rössle, Ambulante Hilfe e.V.

3 Gemeinwesenzentrum Bürgertreff Wangen, Ulmer Straße 352
Vorprojektbeschluss WA 10.11.2023
Ausschuss für Stadtentwicklung und Technik 21.11.2023 VA 29.11.2023 WA 08.12.2023

4 Schließung des Daimlerstegs zwischen Wangen und Untertürkheim, Antrag der Bezirksbeiratsfraktion der CDU

5 Aktuelles aus der Bezirksverwaltung und Bekanntgaben

6 Beantwortung von Anfragen

7 Anfragen

Jakob Bubenheimer, Bezirksvorsteher

Siehe auch: Verleihung Ehrenmünze Frau Baghdjian

Archivfoto, Klaus

Stgt Wangen – Nach Überfall auf Frau – Polizei nimmt zweiten Tatverdächtigen fest

Posted by Klaus on 9th November 2023 in Stuttgart Wangen

Polizeibericht 9.11.2023 Staatsanwaltschaft und Polizei Stuttgart geben bekannt

Polizeibeamte haben am Freitag (03.11.2023) einen 24 Jahre alten Mann festgenommen, der im Verdacht steht, am Mittag des 30. Juni 2023 auf dem Gelände des Großmarktes eine 47 Jahre alte Frau ausgeraubt zu haben (siehe Pressemitteilung des Polizeipräsidiums Stuttgart vom 30.06.2023 unter https://t1p.de/1kn99 und vom 21.09.2023 unter https://t1p.de/kqv5g). Umfangreiche Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Stuttgart und der Kriminalpolizei führten auf die Spur des Tatverdächtigen. Beamte der Kriminalpolizei nahmen ihn gemeinsam mit der Berliner Polizei am Freitag in seiner Berliner Wohnung fest und beschlagnahmten bei der Wohnungsdurchsuchung Beweismaterial, das nun ausgewertet werden muss. Der Tatverdächtige mit deutscher Staatsangehörigkeit wurde am Freitag in Berlin einem Haftrichter vorgeführt, der den von der Staatsanwaltschaft Stuttgart beantragten Haftbefehl in Vollzug setzte.

Siehe auch: Stgt Wangen – Mitarbeiterin überfallen – Zeugen gesucht

Archivfoto, Klaus

Der Termin am 9.11. zu den Flüchtlingsunter- künften – Sitzung auf 2024 verschobe

Posted by Klaus on 8th November 2023 in Stuttgart

Flüchtlingsunterkünfte – Sitzung der Bezirksbeiräten/innen auf 2024 verschoben

Infos unter: wilih.de/fluechtlingsunterkuenfte-sitzung-auf-2024-verschoben

 

Archivfoto, Klaus

Sanierung des Rohracker Feuerwehrmagazins in Gefahr

Posted by Klaus on 7th November 2023 in Stuttgart Hedelfingen Rohracker Lederberg

Gastbeitrag M. Kuhn

Finanzierung des vor sechs Jahren geplanten Umbaus unsicher – Lebensretter weiter mit Uralt-Duschen und ohne Jugendräume?

Eigentlich können die Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr Rohracker auf ein erfolgreiches Jahr zurückblicken: Dank intensiver „Mitgliederwerbung“ und attraktiven Veranstaltungen konnten die Lebensretter ihre Mannschaftsstärke deutlich steigern. Sowohl Nachwuchs aus der Jugend- abteilung als auch ältere „QuereinsteigerInnen“ aus der Bevölkerung stießen zu den Aktiven. Der Zusammenhalt und das gemeinsame Engagement überzeugten – die Mannschaftsstärke stieg seit 2022 um 50 Prozent auf 33 Aktive. Stolz konnten Kommandant Matthias Neef und sein Team auch die neue Wagenhalle präsentieren und das neue Hilfeleistungslöschgruppenfahrzeug weihen lassen. Die Freiwillige Feuerwehr Rohracker erlebt einen Boom. Umso enttäuschter reagierten sie auf die Haushaltsvorschläge der Stadt für die kommenden beiden Jahre. Bereits vor sechs Jahren hatten die Stadträte 900 000 Euro für die Modernisierung der veralteten Wagenhalle im Ortskern bewilligt. Im ersten Bauabschnitt wurden dann vor einem Jahr eine Abgasabsauganlage und durch eine erste Erweiterung ein geschlechtergetrennter Umkleidebereich eingebaut. Zudem wurde die Beleuchtung in der Halle erneuert sowie ein weiterer Stellplatz eingerichtet. Der zweite Abschnitt sollte sich nahtlos anschließen. Dazu soll das Nachbargebäude, in dem sich ein Getränkemarkt befand, angegliedert werden. Neue, getrennte Dusch- und Toilettenbereiche für Männer und Frauen sowie Schulungs-, Besprechungs- und drei Büroräume sollen eingebaut werden. „Vor allem auf den Sanitärbereich haben unsere Einsatzkräfte gefreut“, sagte Kommandant Matthias Neef in der traditionellen Sicherheitsbeiratssitzung Ende September. Denn bislang liegen die Duschen in einem anderen Gebäudeteil, eine interne Verbindung existiert nicht. Die LebenretterInnen verzichten deswegen lieber auf den Gang ins Freie.

Fehlende Finanzmittel
Das sollte sich ändern. Doch nun ist das Geld ausgegangen. Es fehlen 530 000 Euro. Dieser zusätzliche Finanzbedarf wurde bei der Stadtkämmerei für den Doppelhaushalt 2024/25 eingereicht. Er wird gerade diskutiert. Zum Entsetzen der Feuerwehrleute hat die Verwaltungsspitze diesen Posten aber nicht in die Grüne Liste der genehmigten Mittel aufgenommen. Die Rohracker Feuerwehrabteilung muss wieder einmal um die Umsetzung der sieben Jahre alten Pläne bangen. „Vollkommen unverständlich. Moderne, getrennte Duschen sollten eigentlich grundlegende Standards sein, wenn Ehrenamtliche für die Belange der Bürgerinnen und Bürger ihre Gesundheit riskieren“, meint Freie-Wähler-Bezirksbeirätin Mailin Frey. Da ihr Sohn zu den Bambini gehört, kennt sie auch die Zwänge der Jugendarbeit. „Es geht eng zu. Die Wehr bräuchte dringend Extra-Schulungsräume für den Nachwuchs“, sagt Frey. Schließlich platzen sowohl die Jugendfeuerwehrgruppe als auch die Bambini aus allen Nähten. Die Freien-Wähler-Fraktion im Rathaus hat deswegen beantragt, dass die fehlenden Mittel für den zweiten Bauabschnitt freigegeben werden.

Ehrenamtliches Engagement würdigen
„Auch der Bezirksbeirat steht geschlossen hinter dem Wunsch, die Mittel für 2024 bereit zu stellen. Wir sind froh, dass wir in Rohracker und Hedelfingen zwei starke und engagierte Wehren haben, deren Feuerwache in den Ortsmitten liegen“, sagt Bezirksvorsteher Kai Freier. Voraussetzung, dass den ehrenamtlichen Lebensrettern nicht die Lust am Engagement vergeht, ist allerdings ein Mindestmaß an Grundausstattung und dazu gehört auch, dass die Einsatzkräfte nach ihrem Dienst sich den Schmutz, Schweiß und die Gefahrstoffe vom Leib duschen dürfen – ohne dass sie halbnackt ins Freie treten müssen. Zudem: Natürlich in geschlechtergetrennten Räumen. Denn Frauen machen in Rohracker ein Drittel der Belegschaft aus.

Archivfoto, Klaus