Runder Tisch Mobilfunk eingerichtet

„Das mobile Internet hat unser Kommunikationsverhalten grundlegend verändert. Wir müssen nun den nächsten Schritt gehen, um die Chancen des digitalen Wandels voll ausschöpfen zu können. Glasfasernetze und der Mobilfunk- standard 5G sind dafür fundamentale Voraussetzungen. Gerade für ein Flächen- und Technologieland wie Baden-Württemberg brauchen wir eine flächendeckende Versorgung mit breit- bandigem Mobilfunk und gigabitfähigem Festnetz. Nicht nur die Bürgerinnen und Bürger, sondern auch vor allem die Unternehmen sind auf eine leistungsfähige Mobilfunk- und Festnetzversorgung angewiesen“, sagte der stellvertretende Ministerpräsident und Digitalisierungsminister Thomas Strobl anlässlich der Auftaktveranstaltung zum „Runden Tisch Mobilfunk“. Hierzu hatte Minister Thomas Strobl die Mobilfunknetzbetreiber, den Präsidenten des Gemeindetags, Steffen Jäger, stellvertretend für die kommunalen Landesverbände, die Staatsrätin für Zivilgesellschaft und Bürgerbeteiligung in Baden-Württemberg Barbara Bosch sowie Vertreter der betroffenen Ministerien eingeladen.

Intensive Zusammenarbeit aller beteiligten Akteure

„Mit dem ‚Runden Tisch Mobilfunk‘ werden wir die Zusammenarbeit aller am Mobilfunk beteiligten Akteure intensivieren und so die Mobilfunkversorgung in Baden-Württemberg verbessern. Es geht darum, relevante Themen, wie etwa die Vereinfachung und Beschleunigung der Genehmigungsverfahren beim Mobilfunkausbau, aufzugreifen und den Ausbau des Mobilfunknetzes in Baden-Württemberg voranzutreiben“, erklärte Digitalisierungsminister Thomas Strobl. Pandemiebedingt fand die Veranstaltung als Videokonferenz statt. Der „Runde Tisch Mobilfunk“ soll künftig mindestens zwei Mal jährlich stattfinden.

„Wir haben bereits vor der ersten Sitzung heute damit begonnen, ganz konkrete Maßnahmen für einen schnelleren Ausbau des Mobilfunks im Land umzusetzen: die Bereitstellung von Landesliegenschaften für Sendeanlagen von Mobilfunkunternehmen, die Vereinfachung und Beschleunigung von Genehmigungsverfahren, die Erweiterung des im Innenministerium ansässigen Kompetenzzentrums Breitband um den Bereich Mobilfunk und eine eigene Informations- und Kommunikationsinitiative zum Thema Mobilfunk und 5G. Auf diese Grundlagen haben wir im heutigen Termin aufgebaut und werden in den folgenden Sitzungen die weitere Umsetzung angehen“, so Digitalisierungsminister Thomas Strobl.

Flächendeckende und leistungsfähige Mobilfunkversorgung

Die Landesregierung setzt sich für eine flächendeckende und leistungsfähige Mobilfunkversorgung in Baden-Württemberg ein – sowohl im städtischen als auch im ländlichen Raum. Nach aktuellen Zahlen der Bundesnetzagentur werden in Baden-Württemberg über 94 Prozent der Fläche mit der Long Term Evolution (LTE)-Technologie durch mindestens einen Mobilfunkanbieter versorgt – und die Mobilfunknetzbetreiber bauen ihre Netze kontinuierlich weiter aus. Schon 2020 verfügten in Baden-Württemberg 97 Prozent der Haushalte über mobile Breitbanddienste. Auch der 5G-Ausbau nimmt im Land deutlich an Fahrt auf – gegenwärtig werden bereits rund 47 Prozent der Fläche über das sogenannte Dynamic Spectrum Sharing mit dem neuesten Mobilfunkstandard versorgt.

Die Staatsrätin für Zivilgesellschaft und Bürgerbeteiligung in Baden-Württemberg Barbara Bosch betonte in ihrem Vortrag die Bedeutung der gesellschaftlichen Akzeptanz für den Mobilfunkausbau: „Das Thema 5G- und Mobilfunkausbau bietet viele Chancen und Möglichkeiten, aber birgt auch Sorgen. Wir müssen die Bürgerinnen und Bürger informieren und die Kommunen im Land bestmöglich unterstützen, damit sie in den Dialog mit der Öffentlichkeit gehen können. Nur so tragen wir zu mehr Sachlichkeit und Transparenz bei der Diskussion rund um den Mobilfunkausbau bei.“

Kommunale Landesverbände begrüßen Entwicklung

Als Vertreter der kommunalen Landesverbände in Baden-Württemberg erklärte der Präsident und Hauptgeschäftsführer des Gemeindetages Baden-Württemberg Steffen Jäger: „Sowohl der Erfolg des Wirtschaftsstandorts Baden-Württemberg als auch die Sicherstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse hängen künftig von flächendeckendem Mobilfunk und somit von einer erfolgreichen digitalen Zukunft ab. Wir brauchen einen breiten gesellschaftlichen Konsens für diesen Infrastrukturausbau, bei welchem die Städte und Gemeinden gerne mithelfen wollen, diesen zu erzielen.“

„Der Städtetag begrüßt, dass sich das Land jetzt auch beim Ausbau der Mobilfunkversorgung kraftvoll und koordinierend einbringen will. Wir brauchen eine effiziente 5G-Struktur, die sich an die bereits gut geförderte Glasfaserstruktur anlehnt und dadurch öffentliche Gelder sinnvoll einsetzt. Gleichermaßen wichtig ist das Engagement des Landes, um die Bürgerbeteiligung professionell zu unterstützen und die Akzeptanz-Probleme von Masten in unseren Städten und Gemeinden zu lösen“, so das geschäftsführende Vorstandsmitglied des Städtetags Gudrun Heute-Bluhm.

Der Hauptgeschäftsführer des Landkreistags, Herr Prof. Dr. Alexis von Komorowski, erklärte: „Eine flächendeckende Mobilfunkversorgung, auch in ländlicher geprägten Gebieten, ist zentraler Bestandteil einer modernen Daseinsvorsorge. Damit eine solche schnellstmöglich erreicht wird, sollten alle zur Verfügung stehenden regulatorischen Mittel genutzt werden. Ein zentrales Anliegen der Landkreise ist es, dass die Synergien, die sich im Zusammenspiel mit dem Glasfaserausbau ergeben, auch konsequent genutzt werden.“

Schulterschluss mit Mobilfunkanbietern

„Wir begrüßen die Initiative des Innenministeriums zum ‚Runden Tisch Mobilfunk‘. Sie verdeutlicht, wie wichtig es ist, dass sich Landesregierung, kommunale Entscheider und Netzbetreiber gemeinsam für eine zukunftsfähige Mobilfunkinfrastruktur in Baden-Württemberg einsetzen. Wichtig für die Netzbetreiber ist dabei, dass wir intensiv über die Verbesserung der Rahmen- und Planungsbedingungen für den bedarfsgerechten Ausbau der Mobilfunknetze im Land sprechen. Das bringt am Ende für private und gewerbliche Nutzer eine bessere Netzabdeckung und 5G-Verfügbarkeit“, so Ingo Reinhardt, Kommunalbeauftragter Mobilfunk bei der Deutsche Telekom GmbH.

Dr. Hannes Ametsreiter, Chief Executive Officer von Vodafone Deutschland, erklärte: „Der Mobilfunkausbau im Ländle geht voran: Mit unserem leistungsstarken LTE-Netz erreichen wir bereits 98,7 Prozent der Bevölkerung. Zeitgleich wächst unser 5G-Netz schneller als alle anderen Netze zuvor: Mehr als 5,3 Millionen Menschen in Baden-Württemberg erreichen wir mittlerweile mit dem Zukunftsnetz – in der Stadt und auf dem Land. Jetzt schalten wir gemeinsam mit der Politik nochmal einen Gang höher: Wir rüsten unser Netz zum modernsten in Europa auf. Mit 5G Standalone kommt das Echtzeitnetz mit ganz neuen Möglichkeiten für Bürger und Unternehmen – und damit ein neuer Digitalisierungsschub für das Bundesland.“

Ministerium des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen: Mobilfunk und 5G