Baumfäll-Verbot auf S21-Gelände wegen Tierschutz
Posted by Klaus on 8th Oktober 2010 in Allgemein, Stuttgart, Veranstaltungen - TV - Tipps - Kuriositäten
Was die Demonstranten nicht schaffen, gelingt dem Juchtenkäfer.
Das Eisenbahn- bundesamt (EBA) untersagte das weitere Abholzen.
Siehe hierzu einen Bericht unter swr/nachrichten/bw
Zum Juchtenkäfer: wikipedia/wiki/Eremit (Käfer)
Bilder vom google/Juchtenkäfer
Foto, Klaus
Hallo,
Frau Gönner ( CDU ), als Ministerin, hat sich politisch legitimiert 😀 über Verordnungen und geltendes EU Recht hinweg gesetzt! Ein Verbotsirrtum kann nicht reklamiert werden; dies ist ein eindeutiger – noch eindeutiger geht es nicht – Rechtsbruch.
Die Vorschrift des EBA war ja rechtzeitig bekannt. Ebenso kannte man den Einspruch des BUND vor dem Verwaltungsgericht.
Wer es noch nicht begriffen hat: EU-Recht schlägt Bundesrecht, Landesrecht und Kommunalrecht.
Wahltag ist Zahltag und der Protest geht weiter.
stratkon
*Sarkasmus an*
So eine Rechtsanwältin hat halt nicht den Durchblick wie eine Biologin. Spricht alles für die Kompetenz des Ministerialapparates…
*Sarkasmus aus*
Hallo,
er wird es leider nicht schaffen, was aber an der unrechtmässigen Handlung von Frau Gönner NICHTS ändert.
Im BNatSchG, welches die EU-Richtlinie umsetzt steht jedoch: (Fassung 2010 §45, Abs. 7)
„[…]
4. im Interesse der Gesundheit des Menschen, der öffentlichen Sicherheit, einschließlich der Verteidigung und des Schutzes der Zivilbevölkerung, oder der maßgeblich günstigen Auswirkungen auf die Umwelt oder
5. aus anderen zwingenden Gründen des überwiegenden öffentlichen Interesses einschließlich solcher sozialer oder wirtschaftlicher Art.“
Wahrscheinlich wird man sich der zwingenden wirtschaftlichen Gründe bedienen und durch Fällen der Bäume die Population AUSROTTEN!
stratkon