Author Archive

Stadt und VVS führen Senioren-Jahresticket bei Rückgabe des Führerscheins ein

Pressemitteilung LHS und VVS

Die Landeshauptstadt Stuttgart und der Verkehrs- und Tarifverbund Stuttgart (VVS) fördern ab dem 1. Oktober 2020 für zunächst zwei Jahre ein spezielles Senioren-Abo.

Rentner ab 60 Jahren und Senioren ab 65 Jahren, die ihren Hauptwohnsitz in Stuttgart haben, erhalten ein Jahr lang ein kostenfreies VVS-Abo, wenn sie auf ihre Fahrerlaubnis verzichten. Der Verwaltungsausschuss hat der Bereitstellung der Fördermittel in seiner Sitzung am Mittwoch, 23. September, zugestimmt.

Mit dem neuen Angebot soll Stuttgarter Seniorinnen und Senioren der Umstieg auf die öffentlichen Verkehrsmittel erleichtert werden. Das Senioren?Abo gilt rund um die Uhr im gesamten VVS Gebiet und damit ab 2021 auch im ganzen Landkreis Göppingen. Die Abwicklung erfolgt über die Führerscheinstelle – entweder auf dem Postweg oder persönlich nach Terminvereinbarung. Die Stuttgarter Straßenbahnen (SSB) AG verschickt das Jahresticket dann in Form einer polygo?Card.

Voraussetzung für die Teilnahme ist, dass freiwillig eine Verzichtserklärung der Fahrerlaubnis abgegeben wird – und zwar für alle Klassen. Damit erlischt die Fahrerlaubnis und der Führerschein wird eingezogen oder auf ausdrücklichen Wunsch entwertet. Erforderlich sind zudem eine Kopie vom Personalausweis oder Reisepass, ein ausgefüllter Bestellschein für die SSB, ein Lichtbild für Neukunden der SSB, der Führerschein im Original sowie ein Rentenausweis oder ein Nachweis über den Bezug von Rente bzw. Ruhegehalt. Die notwendigen Unterlagen sind im Internet unter

Die Landeshauptstadt Stuttgart und der Verkehrs? und Tarifverbund Stuttgart (VVS) fördern ab dem 1. Oktober 2020 für zunächst zwei Jahre ein spezielles Senioren-Abo.

Rentner ab 60 Jahren und Senioren ab 65 Jahren, die ihren Hauptwohnsitz in Stuttgart haben, erhalten ein Jahr lang ein kostenfreies VVS-Abo, wenn sie auf ihre Fahrerlaubnis verzichten. Der Verwaltungsausschuss hat der Bereitstellung der Fördermittel in seiner Sitzung am Mittwoch, 23. September, zugestimmt.

Mit dem neuen Angebot soll Stuttgarter Seniorinnen und Senioren der Umstieg auf die öffentlichen Verkehrsmittel erleichtert werden. Das Senioren-Abo gilt rund um die Uhr im gesamten VVS-Gebiet und damit ab 2021 auch im ganzen Landkreis Göppingen. Die Abwicklung erfolgt über die Führerscheinstelle – entweder auf dem Postweg oder persönlich nach Terminvereinbarung. Die Stuttgarter Straßenbahnen (SSB) AG verschickt das Jahresticket dann in Form einer polygo-Card.

Voraussetzung für die Teilnahme ist, dass freiwillig eine Verzichtserklärung der Fahrerlaubnis abgegeben wird – und zwar für alle Klassen. Damit erlischt die Fahrerlaubnis und der Führerschein wird eingezogen oder auf ausdrücklichen Wunsch entwertet. Erforderlich sind zudem eine Kopie vom Personalausweis oder Reisepass, ein ausgefüllter Bestellschein für die SSB, ein Lichtbild für Neukunden der SSB, der Führerschein im Original sowie ein Rentenausweis oder ein Nachweis über den Bezug von Rente bzw. Ruhegehalt. Die notwendigen Unterlagen sind im Internet unter  www.stuttgart.de/seniorenticket abrufbar.

Sofern der Bestellschein bis zum 10. eines Monats vorliegt, beginnt das Seniorenticket am 1. des Folgemonats. Das Jahresabo umfasst alle Leistungen eines regulären Tarifprodukts. Wer nach Ablauf der Geltungsdauer keine kostenpflichtige Verlängerung des Abonnements wünscht, muss das Senioren-Abo rechtzeitig – einen Monat vor Ablauf – kündigen. Andernfalls geht es automatisch in ein reguläres kostenpflichtiges Abo über.

Die Senioren-Jahresabos werden von der Stadt und dem VVS gemeinschaftlich finanziert. Der Preis für ein solches Abo liegt bei 560,40 Euro im Jahr. Der Förderanteil der Stadt beträgt im ersten Jahr 50 Prozent: Bei geschätzt 2.000 Anträgen sind das in Summe rund 560.000 Euro. Im zweiten Jahr übernimmt die Stadt 25 Prozent der Kosten, was bei weiteren prognostizierten 1.400 Anträgen rund 196.000 Euro ausmacht.

Foto, Klaus

Tarifeinigung für Postbeschäftigte bis zum 31.12.2022

Posted by Klaus on 23rd September 2020 in Allgemein

Pressemitteilung Deutsche Post 23.09.2020

Umfassendes Gesamtpaket mit langer Laufzeit verbindet nachhaltige Lohnsteigerungen mit langfristiger Beschäftigungssicherheit

Die Einigung sieht vor, dass die Löhne und Gehälter zum 1. Januar 2021 um 3,0 Prozent und am 1. Januar 2022 noch einmal um 2,0 Prozent steigen.

  • Löhne und Gehälter steigen um 3,0 Prozent ab 1. Januar 2021 und um weitere 2,0 Prozent ab 1. Januar 2022
  • Verlängerung Kündigungsschutz bis 31.12.2023
  • Auszubildende erhalten in zwei Stufen insgesamt 90 Euro mehr pro Monat
  • Postzulage für Beamte bis zum 31.12.2022 verlängert

Bonn – Die Deutsche Post und die Gewerkschaft ver.di haben in der dritten Runde der aktuellen Tarifverhandlungen eine Einigung über einen neuen Entgelttarifvertrag mit 28 Monaten Laufzeit bis zum 31.12.2022 für die rund 140.000 Tarifbeschäftigten in Deutschland erzielt. Die Einigung sieht vor, dass die Löhne und Gehälter zum 1. Januar 2021 um 3,0 Prozent und am 1. Januar 2022 noch einmal um 2,0 Prozent steigen. Dabei wurde die erstmals 2018 eingeführte Möglichkeit der sogenannten Entlastungszeit bis 2022 fortgeschrieben, mit der für die vereinbarten Lohnerhöhungen zwischen einer Auszahlung oder deren Umwandlung in zusätzliche freie Zeit gewählt werden kann. Für die Auszubildenden erhöht sich die Vergütung in zwei Schritten um 50 Euro zum 1. Januar 2021 und noch einmal zum gleichen Zeitpunkt im Folgejahr um 40 Euro pro Monat.

„Ich freue mich, dass wir mit ver.di in einem herausfordernden Jahr eine gute Gesamteinigung für unsere Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter und zugleich Planungssicherheit für unsere Kunden und das Unternehmen erreicht haben. Für uns war es wichtig, in einer sehr unsicheren wirtschaftlichen Gesamtsituation tragfähige Lohnsteigerungen zu vereinbaren, die einerseits eine Würdigung für die Leistungen unserer Beschäftigten darstellen,  die es uns andererseits aber auch ermöglichen, weitere Investitionen in unser Geschäft zu tätigen, um langfristig Beschäftigung zu sichern. Dieses Ziel haben wir erreicht“, erläutert Thomas Ogilvie, Konzernvorstand Personal und Arbeitsdirektor der Deutschen Post AG.

Zusätzlich zu den tariflichen Lohn- und Gehaltserhöhungen erhalten Vollzeitbeschäftigte im November 2020 eine Einmalzahlung in Höhe von 300 Euro. Teilzeitbeschäftigte mit der Hälfte der tariflichen Wochenarbeitszeit oder weniger sowie Auszubildende erhalten 150 Euro. Auch über die sogenannte Postzulage für Beamte, die zum 31.05.2020 ausgelaufen war, wurde eine Einigung erzielt. Diese Zulage wird bis zum 31.12.2022 fortgeschrieben.

Beide Seiten kamen zudem überein, den Fremdvergabeverzicht in der Brief- und Verbundzustellung und die bestehende Begrenzung der Fremdvergabe im Transport bis zum 31.12.2021 sowie den Schutz vor betriebsbedingten Kündigungen bis zum 31. Dezember 2023 zu verlängern.

Foto, Klaus

Morgen findet die letzte Spielstraße dieses Jahres statt!!

INFO Spielhaus Unterer Schlossgarten

Kommt vorbei!! In der Obernitzstraße

Von 14-18 Uhr

 

Warnstreiks im öffentlichen Dienst haben begonnen

Posted by Klaus on 23rd September 2020 in Allgemein

PM – ver.di – Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft – Landesbezirk Baden-Württemberg – Stuttgart, 23. September 2020

In Friedrichshafen haben heute Morgen auch in Baden-Württemberg die ersten Warnstreiks im öffentlichen Dienst stattgefunden. Morgen werden die Arbeitsniederlegungen in Dienststellen in Ulm und der Region Ludwigsburg, sowie auch bei ersten Sparkassen in Aalen und Ludwigsburg fortgesetzt. Ab nächster Woche werden die Warnstreiks ausgeweitet: Den Auftakt machen am Montag Beschäftigte in Kitas und Schüler*innen-Betreuung in Stuttgart, am Dienstag folgen Beschäftigte im Landkreis Göppingen. Dort werden auch zwei kommunale Kliniken bestreikt.

Martin Gross, ver.di Landesbezirksleiter: „Die Strategie der Arbeitgeber wird immer deutlicher: Beschäftigte im öffentlichen Dienst und Bevölkerung, die bisher solidarisch und gemeinsam die Lasten und Aufgaben der Corona-Krise bewältigt haben, sollen mit und in diesem Tarifkonflikt gegeneinander ausgespielt werden. Um einen möglichst langen und billigen Abschluss zu bekommen. Allein die Arbeitgeber tragen die Verantwortung, dass wir uns jetzt so auseinandersetzen müssen. Einen anderen, besseren Weg, hatten sie vor den Sommerferien unmissverständlich abgelehnt.“

Warnstreiks finden in den nächsten Tagen wie folgt statt:
Warnstreik am Donnerstag, 24.9., in Ulm unter anderem bei Müllabfuhr, Bauhöfen, Klärwerk sowie bei der Kreissparkasse in Aalen.
Warnstreik am Donnerstag, 24.9., in der Region Ludwigsburg, u.a. Landratsamt und Stadtwerke Ludwigsburg, Kreissparkasse Ludwigsburg, Kitas in Bietigheim-Bissingen und (Schul-)Hausmeister in Markgröningen.
Warnstreik am Montag, 28.9., in Stuttgart: Jugendamt mit Kitas und soziale Dienste und Jugendhausgesellschaft mit Schülerbetreuung und Jugendhäusern.
Warnstreik am Dienstag, 29.9., im Landkreis Göppingen in zahlreichen Dienststellen, betroffen sind auch Kitas sowie das Krankenhaus Geislingen und das Krankenhaus Göppingen. Kundgebung auf dem Bahnhofsplatz um 11 Uhr.

ver.di fordert für die Beschäftigten des öffentlichen Dienstes von Bund und Kommunen eine Anhebung der Einkommen um 4,8 Prozent, mindestens aber 150 Euro pro Monat, bei einer Laufzeit von zwölf Monaten. Die Ausbildungsvergütungen und Praktikantenentgelte sollen um 100 Euro pro Monat angehoben werden. Erwartet wird die Ost-West-Angleichung der Arbeitszeit. Darüber hinaus soll in den Tarifverhandlungen das Thema der Entlastung der Beschäftigten behandelt werden. Die besonderen Themen des Gesundheitswesens und der Pflege werden an einem eigenen Tisch im Rahmen der Tarifrunde besprochen.

Die dritte Runde der Verhandlungen ist für den 22./23. Oktober 2020 erneut in Potsdam angesetzt.

In Baden-Württemberg arbeiten nach Zahlen des Statistischen Landesamtes (Stichtag: 30.6.2019) 219.550 Tarifbeschäftigte bei den Kommunen. Etwa 66 Prozent der Beschäftigten sind Frauen, die Teilzeitquote beträgt rund 43 Prozent (insgesamt inklusive Beamt*innen). Im Jahr 2000 lag die Teilzeitquote noch bei 34 Prozent. Außerdem haben die bundesweiten Verhandlungen unter anderem Auswirkungen auf den Verlauf der Tarifrunde von rund 10.000 Beschäftigten bei der Agentur für Arbeit und über 3.000 Beschäftigten bei der Deutschen Rentenversicherung im Land.

Foto, Klaus

Ost – Motorradfahrer bei Verkehrsunfall schwer verletzt

Posted by Klaus on 23rd September 2020 in In und um Gablenberg herum

Polizeibericht 23.09.2020

Ein 45 Jahre alter Motorradfahrer ist am Mittwoch (23.09.2020) bei einem Unfall in der Talstraße schwer verletzt worden. Eine 48 Jahre alte Opel-Fahrerin wollte gegen 07.00 Uhr aus einer Parklücke an der Talstraße ausfahren. Sie wendete ihr Auto, mutmaßlich um in Richtung der Mercedes-Benz-Arena weiterzufahren. Dabei stieß sie mit dem 45-jährigen Fahrer einer Suzuki zusammen, der zum gleichen Zeitpunkt auf der Talstraße aus Richtung Ostendstraße kommend unterwegs war. Der Motorradfahrer stürzte und verletzte sich schwer. Alarmierte Rettungskräfte brachten den Mann zur weiteren medizinischen Versorgung in ein Krankenhaus. An den Fahrzeugen entstand Sachschaden in Höhe von mehreren Tausend Euro.

Foto, Klaus

TV Tipp – Betrug am Telefon – Wie alte Menschen um ihr Geld gebracht werden

Posted by Klaus on 23rd September 2020 in Veranstaltungen - TV - Tipps - Kuriositäten

Info SWR 23.09.2020 20:30 Uhr

Dieses Telefonat wird Hilde Gutmann nicht vergessen. Eine angebliche Polizistin meldete sich bei ihr und warnte vor einem bevorstehenden Einbruch. Die Frau bot an, das Geld der Rentnerin vor einer gefährlichen Bande in Sicherheit zu bringen. Doch in Wirklichkeit kam der Anruf von einem kriminellen Callcenter. Betrug am Telefon: Eine besonders infame Form von Kriminalität, der vor allem alte Menschen zum Opfer fallen. Wie funktioniert diese fiese Masche? Was unternimmt die Polizei dagegen?

Foto, Polizei BW

 

Aktuelle Änderungen der Corona-Verordnungen

Posted by Klaus on 23rd September 2020 in Allgemein

Pressemeldung

Die Corona-Verordnungen des Landes passen wir immer wieder an die aktuelle Infektionslage an. Hier finden Sie einen Überblick der aktuellen Änderungen. Am Ende der Seite finden Sie eine ausführliche Übersicht über die jeweiligen Änderungen.

Änderungen zum 30. September 2020

Änderungen zum 25. September 2020

Übersicht der Corona-Verordnungen des Landes

Fragen und Antworten rund um Corona und die Verordnungen in Baden-Württemberg

Alle Infos zu Corona in Baden-Württemberg

Foto, Andy

Verwaltung plant Radschnellwege in Stuttgart

Posted by Klaus on 22nd September 2020 in Stuttgart

Pressemeldung LHS 22.09.2020

Radschnellwege sollen in Stuttgart künftig die nachhaltige Mobilität stärken und noch mehr Menschen aufs Rad bringen. Die Wege sind gedacht als hochwertige, direkte und leistungsstarke Verbindungen innerhalb der Stadt und auch zwischen Kommunen und Kreisen.

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Technik hat am Dienstag, 22. September, eine Machbarkeitsstudie zur Kenntnis genommen, die in der Stadt dreizehn potenzielle Korridore für Radschnellwegverbindungen untersuchte. Sie ist als Rahmenplanung für das städtische Radver- kehrskonzept vorgesehen. Der Ausschuss hat die Verwaltung beauftragt, mit der Vorplanung erster Projekte zu beginnen und den Personal- und Finanzbedarf für die Haushaltsplanberatung 2022/23 anzumelden.

Die Stadt hatte in einem zweijährigen Prozess zusammen mit dem Ingenieurbüro Brenner Bernard und dem Planungsbüro Via die Studie erarbeitet. Für die Machbarkeitsstudie wurden Fachämter, wie etwa das Amt für Stadtplanung und Wohnen, Vertreter benachbarter Kommunen und Landkreise, Fraktionsvertreter und der Sprecherkreis des Radforums in die Planungen einbezogen. Dabei wurden im Laufe der Untersuchungen 230 Streckenvarianten mit insgesamt 300 Kilometern Wegstrecke in dreizehn Korridoren geprüft, ehe geeignete Vorzugstrassen festgelegt werden konnten. Das Streckennetz dieser potenziellen Vorzugstrassen umfasst jetzt zirka 102 Kilometer. Zur Umsetzung des Projekts werden Gesamtkosten in Höhe von 125 Millionen Euro veranschlagt.

Die Vorplanung für die ersten Abschnitte berücksichtigt die Pendlerstrecken in Richtung der Stuttgarter Innenstadt: auf der Nürnberger Straße in Bad Cannstatt, im Neckartal zwischen Esslingen und Untertürkheim sowie in Kaltental und an der Nord-Süd-Straße.

Radschnellwege bieten neue Reichweiten im Radverkehr und dadurch die Chance, neue Zielgruppen für das Rad zu erschließen. Die Stadt strebt bis 2030 an, den Radverkehr auf 25 Prozent des gesamten Verkehrs auszubauen. Dazu hat der Gemeinderat 2019 einen Grundsatzbeschluss gefasst: So sollen künftig 40 Euro pro Einwohner für den Radverkehr ausgegeben werden. Außerdem ist vorgesehen, den Ausbau des Hauptradroutennetzes bis 2030 abzuschließen und in allen Stadtbezirken mindestens eine Fahrradstraße auf Nebenstraßen auszuweisen.

Foto, Klaus

Stuttgart – Kilometerzähler in Taxis manipuliert

Posted by Klaus on 22nd September 2020 in Stuttgart

Pressemeldung 22.09.2020
Staatsanwaltschaft und Polizei Stuttgart geben bekannt

Polizeibeamte haben mehrere Taxiunternehmen und Werkstätten in Stuttgart und Umgebung durchsucht und bislang 21 Fahrzeuge festgestellt, in denen sogenannte Tachoblocker verbaut waren. Dies ist eine Straftat nach dem Straßenverkehrsgesetz. Die Geräte dienen dazu, gefahrene Kilometer nicht aufzuzeichnen, um sich damit Vorteile zu verschaffen, bspw. beim Verkauf des Fahrzeugs oder bei Steuerprüfungen und so weitere Straftaten zu begehen. Bereits Ende 2019 hatten sich Hinweise darauf ergeben, dass Kilometerstände von Taxen manipuliert sind. Daraufhin führte die Verkehrspolizei Stuttgart umfangreiche Kontrollen durch, richtete eine Ermittlungsgruppe ein und kontrollierte schließlich allein am 10.09.2020 45 Taxis, wobei 19 Fahrzeuge Spuren von Tachometermanipulationen aufwiesen. Die Ermittler konnten bei den Durchsuchungen umfangreiche Beweismittel sicherstellen, darunter rund 150 Tachoblocker und mehrere Diagnosegeräte. Die Ermittlungen, insbesondere das Auslesen der beschlagnahmten Speichermedien, dauern an.

Symbolfoto, Klaus

 

Bericht zu den Stuttgarter Ausschreitungen

Posted by Klaus on 22nd September 2020 in Stuttgart

Pressemeldung 22.09.2020

Innenminister Thomas Strobl hat im Ministerrat zu den Ausschreitungen in Stuttgart in der Nacht zum 21. Juni berichtet und über die Konsequenzen informiert. Es wurden 88 Tatverdächtige ermittelt, die an den Ausschreitungen beteiligt waren. Gegen die Straftäter wird entschlossen vorgegangen.

„Nach den Ausschreitungen in der Nacht vom 20. auf den 21. Juni 2020 in Stuttgart wird entschlossen gegen die Straftäter vorgegangen. Es wurden 88 Tatverdächtige ermittelt, die an den Ausschreitungen beteiligt waren. Das ist ein großer Erfolg für unsere Polizei. Ich danke den Beamtinnen und Beamten, die diese Ermittlungen mit einem hohen persönlichen Engagement vorantreiben, und denjenigen, die nach den Übergriffen auf Polizei und Rettungskräfte für die Sicherheit in der Landeshauptstadt Stuttgart sorgen“, sagte Ministerpräsident Winfried Kretschmann.

Weiterlesen>>>>>>>

Foto, Andy