Archive for the ‘Allgemein’ Category

Aktuelle Änderungen der Corona-Verordnungen

Posted by Klaus on 4th Mai 2022 in Allgemein

Pressemeldung

Die Corona-Verordnungen des Landes passen wir immer wieder an die aktuelle Infektionslage an. Hier finden Sie einen Überblick der aktuellen Änderungen. Am Ende der Seite finden Sie eine ausführliche Übersicht über die jeweiligen Änderungen. Fragen und Antworten zu den verschiedenen Corona-Verordnungen und anderen Themen rund um Corona haben wir hier für Sie zusammengestellt

Änderungen zum 4. Mai 2022

Corona-Verordnung Schule 

Änderungen zum 3. Mai 2022

Corona-Verordnung Absonderung 

Änderungen zum 2. Mai 2022

Corona-Verordnung des Landes

Florianitag am 4. Mai – Zeit sich mal bei den Floriansjüngern zu bedanken

Posted by Klaus on 4th Mai 2022 in Allgemein, Fotos

Der Florianitag am 4. Mai ist der Gedenktag des heiligen Florian. Ein großes Dankeschön an alle Einsatzkräfte der Feuerwehren in Stuttgart und der Welt.

Tag der Lebensmittelverschwendung 2. Mai 2022

Posted by Klaus on 1st Mai 2022 in Allgemein

Pressemeldung

Der Tag der Lebensmittelverschwendung am 2. Mai 2022 sensibilisiert für einen wert- schätzenden Umgang mit Lebensmitteln. Allein in Deutschland werden rund zwölf Millionen Tonnen Lebensmittel pro Jahr weggeworfen. Minister Peter Hauk betonte in diesem Zusammenhang, dass die Verschwendung noch genießbarer Lebensmittel ethisch und moralisch nicht vertretbar sei.

„Jedes Jahr werden allein in Deutschland rund zwölf Millionen Tonnen Lebensmittel weggeworfen. Von diesen Verlusten wäre etwa die Hälfte vermeidbar. Nicht nur die Lebensmittel selbst gehen dabei verloren, sondern letztlich auch all die wertvollen Ressourcen wie Wasser und Energie, die für die Lebensmittelproduktion eingesetzt wurden. Die Verschwendung noch genießbarer Lebensmittel ist allein schon unter ethischen Gesichtspunkten nicht vertretbar. Der furchtbare Krieg in der Ukraine verdeutlicht dies aktuell einmal mehr. Denn steigende Nahrungsmittelpreise als eine Folge dieses Krieges gefährden vor allem in Ländern des globalen Südens, die in höchstem Maße abhängig von Getreideimporten aus der Ukraine und Russland sind, die Lebensmittelversorgung und verschärfen dort Armut und Hunger. Daher gilt es unter anderem auch, alles daran zu setzen, dass andernorts keine noch gut essbaren Lebensmittel weggeworfen werden. Es ist wichtig, uns immer wieder vor Augen zu halten, wie wertvoll unsere Lebensmittel sind und dass noch genießbare Lebensmittel definitiv nicht in den Müll gehören”, sagte der Minister für Ernährung, Ländlichen Raum und Verbraucherschutz, Peter Hauk, anlässlich des bevorstehenden Tags der Lebensmittelverschwendung am 2. Mai 2022.

Die Landesregierung Baden-Württemberg setzt sich bereits seit mehreren Jahren massiv für eine Reduzierung der Lebensmittelverschwendung ein. Ein Schwerpunkt stellt dabei insbesondere die Aufklärung und Sensibilisierung von Verbraucherinnen und Verbrauchern dar. Mit 52 Prozent entsteht der Großteil der Lebensmittelabfälle in Deutschland in den privaten Haushalten.

Angebote und Aktionen zum richtigen Umgang mit Lebensmitteln

„Mit unseren vielfältigen Angeboten und Aktionen unterstützen wir Verbraucherinnen und Verbraucher bei einem wertschätzenden und nachhaltigen Umgang mit Lebensmitteln. Ein zentrales Element ist dabei unsere jährliche Aktionswoche ‚Lebensmittelretter – neue Helden braucht das Land‘ in Kooperation mit dem Handelsverband Württemberg, Vertreterinnen und Vertretern des Lebensmitteleinzelhandels und der Dualen Hochschule Baden-Württemberg Heilbronn, die in diesem Jahr vom 29. September 2022 bis 6. Oktober 2022 stattfinden wird. Zudem bieten die Landratsämter fortlaufend zahlreiche Bildungsmaßnahmen in Kitas und Schulen sowie Workshops und Seminare für Verbraucherinnen und Verbraucher an. Dabei werden praxistaugliche Tipps zur Verwertung von Lebensmitteln, zur richtigen Lagerung und Vorratshaltung oder zum Haltbarmachen von Produkten vermittelt”, so Minister Peter Hauk.

„Aktuell führen steigende Lebensmittelpreise und die Angst vor einer Knappheit bestimmter Lebensmittel dazu, dass einige Verbraucherinnen und Verbraucher in den Supermärkten über die haushaltsüblichen Mengen hinaus einkaufen und sie zu Hause einen großen Lebensmittelvorrat anlegen. Für Hamsterkäufe gibt es jedoch keinen Grund. Denn trotz des Kriegs in der Ukraine und dessen Auswirkungen auf die Agrarmärkte sowie die globale Versorgungssituation mit Lebensmitteln ist die Lebensmittelversorgung hier in Deutschland sichergestellt”, betonte Minister Peter Hauk.

Richtige Lagerung von Lebensmitteln ist wichtig

Eine gewisse Lagerhaltung ist zu jeder Zeit wichtig, aber alles, was darüber hinausgeht, ist weder nötig noch vernünftig. Im schlimmsten Fall verderben die zu viel gekauften Lebensmittel und werden weggeworfen. Ein vernünftiger Vorrat ist mit geeigneten Lebensmitteln und in haushaltsüblichen Mengen gefüllt. Es sollte zudem grundsätzlich bei allen Lebensmitteln darauf geachtet werden, dass der Lagerungsort passt und die Haltbarkeit der Produkte regelmäßig überprüft wird. Bei der Prüfung der Haltbarkeit ist es wichtig, auf die eigenen Sinne zu vertrauen. Denn oft sind die Lebensmittel auch nach Ablauf des Mindesthaltbarkeitsdatums noch gut. Dagegen sollten leicht verderbliche Lebensmittel wie zum Beispiel Hackfleisch, frisches Geflügelfleisch oder Räucherfisch, die mit einem Verbrauchsdatum gekennzeichnet sind, nach Ablauf dieses Datums nicht mehr verzehrt werden.

Der World Wide Fund For Nature (WWF) rief im Jahr 2016 den 2. Mai als symbolischen Tag der Lebensmittelverschwendung aus. Statistisch gesehen landet die Menge an Lebensmitteln, die von Januar bis zu diesem Tag produziert wird, jedes Jahr im Müll.

Das Land Baden-Württemberg setzt sich mit verschiedenen Maßnahmen für eine Reduzierung von Lebensmittelverlusten ein. Neben den privaten Haushalten weist auch die Gemeinschaftsverpflegung ein großes Potenzial bei der Reduzierung von Lebensmittelverschwendung auf. Die Messung von Lebensmittelabfällen in Kantinen und Mensen ist die Grundlage für eine erfolgreiche Strategie zur Reduzierung der Lebensmittelverschwendung. Denn durch die Erfassung wird oftmals erst deutlich, wie viele Lebensmittel täglich weggeworfen werden und welches Einsparpotenzial überhaupt besteht. Aus diesem Grund widmet sich auch der diesjährige Tag der Schulverpflegung am 17. November 2022 diesem Thema. Durch eine einwöchige Messung von Lebensmittelabfällen in den teilnehmenden Schulen werden Schülerinnen und Schüler sowie Lehrkräfte und Verpflegungsanbieter für die Entstehung und Vermeidung von Lebensmittelabfällen sensibilisiert.

Landeszentrum für Ernährung: Vermeidung von Lebensmittelverlusten

Landeszentrum für Ernährung: Nachhaltige Vorratshaltung – gut vorgesorgt für den Notfall

Ministerium für Ernährung, Ländlichen Raum und Verbraucherschutz: Lebensmittelretter – neue Helden braucht das Land

Archivfoto

Aktionsmonat zur Verkehrssicherheit rund ums Motorrad

Posted by Klaus on 30th April 2022 in Allgemein, Fotos

Pressemeldung

Zur Motorradsaison 2022 gibt es im Mai den ersten landesweiten Aktionsmonat zur Verkehrssicherheit rund um das Motorrad. Mit rund 300 mobilen und stationären Kontrollaktionen sowie rund 100 präventiven Aktionen will das Land Motorradfahrer sensibilisieren und möglichst viele schwere Motorradunfälle verhindern.

„Auf der positiven Bilanz der vergangenen Motorradsaison ruhen wir uns nicht aus. Ganz im Gegenteil: Wir legen ein noch größeres Augenmerk darauf, möglichst viele schwere und tödliche Motorradunfälle zu verhindern. Gerade zu Beginn der Motorradsaison ist es wichtig, mit den Bikerinnen und Bikern ins Gespräch zu kommen und sie auf die Gefahren des Motorradfahrens hinzuweisen“, sagte der stellvertretende Ministerpräsident und Innenminister Thomas Strobl zum Auftakt des ersten landesweiten Aktionsmonats zur Verkehrssicherheit rund um das Motorrad.

Der Mai steht im Zeichen des Motorrads

Vom 1. bis zum 31. Mai plant die Polizei landesweit rund 300 mobile und stationäre Kontrollaktionen sowie rund 100 präventive Aktionen. Insgesamt werden landesweit mehr als 1.300 Polizeibeamtinnen und -beamte im Einsatz sein. Zudem ist für den 8. Mai eine länderübergreifende Kontrollaktion mit Polizeibeamtinnen und -beamten aus Hessen geplant – denn Verkehrssicherheitsarbeit endet nicht an den Landesgrenzen.

„Unser Ziel ist ambitioniert: Weniger Motorradunfälle, weniger verletzte Motorradfahrer und gleichzeitig weniger Lärmbelästigungen. Das gelingt uns freilich nur gemeinsam mit den Bikerinnen und Bikern. Wir werden den Aktionsmonat intensiv nutzen, um die Motorradfahrer von einer verantwortungsbewussten und umsichtigen Fahrweise zu überzeugen. Dafür setzen wir unseren seit 2018 bestehenden Fünf-Punkte-Plan weiterhin konsequent um – selbstverständlich nicht nur im Mai. Damit alle, ob auf oder im Umfeld der reizvollen Motorradstrecken im Südwesten, den Sommer gesund genießen können“, so Innenminister Thomas Strobl.

Sensibilisierung immer wieder notwendig

Dass diese Sensibilisierung immer wieder notwendig ist, zeigt die Unfallstatistik: Im Jahr 2021 registrierte die Polizei 4.120 Verkehrsunfälle unter Beteiligung eines Motorradnutzers (2020: 4.683). Die Zahl der getöteten Bikerinnen und Biker ist mit 71 gegenüber dem Vorjahr gleichgeblieben. Dabei war auch 2021 jeder fünfte Verkehrstote ein Motorradnutzer. Die Hauptunfallursachen sind unverändert: Zu schnelles Fahren, Fehler beim Überholen und zu geringer Abstand. Drei von vier Unfällen verursachten dabei die Motorradfahrerinnen und -fahrer selbst.

Bei den Kontrollen im letzten Jahr stellte die Polizei mehr als 2.000 Geschwindigkeitsverstöße und mehr als 2.000 technisch unzulässig veränderte und oft zu laute Motorräder fest und zog sie aus dem Verkehr. „Über 2.000 Verstöße sind ein neuer Negativrekord. Im Mai, und damit zu Beginn der heißen Phase der Motorradsaison, wollen wir deshalb insbesondere auch den technischen Zustand der Motorräder ganz besonders unter die Lupe nehmen. Illegale technische Manipulationen sind kein Spaß, sondern eine ernste Sache und es drohen klare Konsequenzen“, betonte Innenminister Thomas Strobl.

Der Fünf-Punkte-Plan im Einzelnen

1. Überwachungsoffensive – Raser und Lärm stoppen

2. Prävention „Ü50“ – Gefahrenbewusstsein schaffen

3. Gutes Equipment – Motorrad und Ausrüstung checken

4. Offensive Öffentlichkeitsarbeit – Verkehrsteilnehmer erreichen

5. Sicherer Verkehrsraum – Gefahrenträchtige Strecken entschärfen

GIB ACHT IM VERKEHR: Verkehrssicherheit – Motorrad und Co

Polizei Baden-Württemberg: Verkehrsprävention

Archivfotos

Frühjahrsputz an Straßen startet

Posted by Klaus on 30th April 2022 in Allgemein

Pressemeldung

Mit dem Frühling starten auch die Straßenmeistereien in den „Frühjahrsputz“. Bei der Beseitigung von Straßenschäden und der Pflege des Grüns entlang der Straßen verursacht die Müllbeseitigung viel Arbeit und hohe Kosten.

Nach den späten Wintereinbrüchen mit Schnee kommt jetzt der Frühling und damit starten auch die Straßenmeistereien in den „Frühjahrsputz“. Hunderte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter gehen mit sprichwörtlichem Bienenfleiß zu Werke, um die Straßen fit für die kommenden Monate zu machen. Belastung und Ärgernis ist dabei immer wieder achtlos weggeworfener Müll.

3,6 Millionen Euro zum Fenster rausgeworfen

Allein 62.000 Arbeitsstunden beziehungsweise 3,6 Millionen Euro mussten im Schnitt zuletzt jährlich aufgewendet werden, um verantwortungslos weggeworfenen Müll wegzuräumen. Verkehrsminister Winfried Hermann sagte dazu: „Ich appelliere dringend an alle Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer, keinen Müll aus dem Auto oder Lastkraftwagen zu werfen. Helfen Sie mit, unsere Straßen sauber zu halten und entsorgen Sie Ihre Abfälle zuhause oder in Müllbehältern auf den Parkplätzen. Wer Getränkedosen, Glas- und Plastikflaschen, Kaffeebecher oder Fast-food-Verpackungen aus dem Autofenster wirft, verhält sich verantwortungslos und ignorant. Müllbeseitigung bindet wertvolle Arbeitskraft, die für zusätzliche Verkehrssicherheit und ökologische Pflegemaßnahmen entlang der Straßen eingesetzt werden sollte“, betonte der Verkehrsminister weiter.

Die Ex-und-hopp-Mentalität mancher Menschen zeugt nicht nur von einem mangelnden Bewusstsein für den Natur- und Umweltschutz. Der Müll an den Straßen behindert auch die Arbeit der Betriebsdienste beim Mähen und muss aufwendig von Hand eingesammelt werden. Leider wird sogar teilweise Hausmüll oder gefährlicher Sondermüll am Straßenrand abgeladen. Diese illegale Müllentsorgung ist eine Ordnungswidrigkeit, die mit Bußgeld bestraft wird.

83.000 Stunden für Fahrbahnreparaturen

Und dabei haben die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den Straßenmeistereien – insgesamt sind es rund 2.100 im Land – eigentlich sehr viel Wichtigeres zu tun. Denn vorrangig müssen die im Winter entstandenen Fahrbahnschäden beseitigt werden. Durch eingedrungenes Wasser und wechselnde Frost- und Tauperioden sind hier und da Stücke des Asphaltbelags abgeplatzt oder auch Schlaglöcher entstanden. Die Straßenbetriebsdienste bei den Landratsämtern, die auch für die Unterhaltung der Bundes- und Landesstraßen zuständig sind, stellen diese Fahrbahnschäden bei der Streckenwartung fest und beseitigen sie möglichst schnell. So können weitere Schäden vermieden werden, und die Straßen bleiben sicher befahrbar. Insgesamt kostete dies zuletzt jährlich rund 83.000 Arbeitsstunden. Die beiden Baulastträger zahlten hierfür durchschnittlich 6,5 Millionen Euro im Jahr.

Wenn die Temperaturen dann weiter steigen, beginnt auch die Vegetation schnell wieder zu sprießen. Im späten Frühjahr ist das Gras meist schon so hochgewachsen, dass zum ersten Mal im Jahr die Straßenränder gemäht werden. Denn die Leitpfosten müssen aus Sicherheitsgründen immer gut sichtbar sein. Auch die Sicht an Kreuzungen und in Kurven sollte nicht durch hohes Gras beeinträchtigt sein. Das Bankett entlang der Straßen wird daher zwei bis drei Mal im Jahr gemäht. So kommen rund 150.000 Arbeitsstunden jährlich zusammen. Die Kosten addieren sich im Schnitt auf 12,2 Millionen Euro auf.

Ministerium für Verkehr: Erhaltung von Bundes- und Landesstraßen

Archivfoto

Rücksicht im Wald nicht nur am Maiwochenende

Posted by Klaus on 28th April 2022 in Allgemein, Fotos

Pressemeldung

Forstminister Peter Hauk hat um Rücksichtsnahme auf Tiere und Pflanzen im Wald geworben. Wer mit Umsicht im Wald unterwegs ist, zeigt sich solidarisch mit dem Lebensraum, den Wildtieren und den Mitmenschen.

„Unser Wald ist ein beliebtes Ausflugsziel. Auch das schöne Frühlingswetter lockt jede Woche bis zu sechs Millionen Baden-Württemberger in den Wald. Damit das Naturerlebnis für den Menschen in Balance zu Wald und Wild gelingt, müssen wir aufeinander achtgeben und einfache Regeln beherzigen. Im Frühjahr beginnen die Wildtiere mit der Aufzucht ihres Nachwuchses. Deshalb ist es besonders wichtig, dass Besucherinnen und Besucher diese sensiblen Bereiche meiden und auf den Waldwegen bleiben. Viele Tier- und Pflanzenarten reagieren empfindlich auf Störungen ihrer Lebensräume. Gerade das Maiwochenende zieht viele Menschen in den Wald, Naturgenuss und Erholung sind dabei völlig in Ordnung aber es gibt Regeln, die eingehalten werden müssen, nicht nur am 1. Mai“, sagte Peter Hauk, Minister für Ernährung, Ländlichen Raum und Verbraucherschutz mit Blick auf das Maiwochenende.

Es gehe zudem um den Schutz der eigenen Gesundheit. Einige Waldabschnitte, wie beispielsweise Bannwälder, entwickeln sich ohne Zutun des Menschen. „Hier ist besondere Aufmerksamkeit geboten, denn morsche Äste können herabfallen und zu Verletzungen führen“, sagte Hauk. Der Minister wies darauf hin, dass auf den Waldwegen nur Fahrzeuge mit einer besonderen Berechtigung für die Waldbewirtschaftung oder die Jagd fahren dürfen. Besucher nutzen bitte die eigens dafür eingerichteten Waldparkplätze.

Weniger ist mehr

Gerade der Frühling lädt dazu ein, Gräser oder Blumen zu sammeln. Während ein kleiner Handstrauß okay ist, sind geschützte Pflanzen tabu. Auch Kräuter, wie aktuell den Bärlauch können in geringen Mengen für den eigenen Bedarf mitgenommen werden. In diesem Zusammenhang wies der Minister nochmals auf die Verwechslungsgefahren mit Maiglöckchen oder Herbstzeitlosen hin, deren Verzehr lebensgefährlich ist. Dabei hilft eine kleine Faustregel: Die Blätter des Bärlauchs riechen beim Zerreiben nach Knoblauch, die Blätter von Maiglöckchen und Herbstzeitlose nicht. Wer sich nicht sicher ist, soll die Pflanze lieber stehen lassen.

Wildnachwuchs braucht Schutz und Ruhe

Von Bedeutung sei es auch, dass Hunde, die sich frei im Wald bewegen, stets abrufen lassen und sich den jungen Wildtieren nicht nähern oder sie berühren. Als Beispiel nannte der Minister Rehe und Hasen, die ihre Jungen in Mulden oder im tiefen Gras ablegen. „Wir alle haben Verantwortung, die Jungtiere vor unnötigem Stress zu bewahren, der gerade durch freilaufende Hunde verursacht wird“, sagte Hauk. Sollten Spaziergänger Rehkitze oder Junghasen alleine auffinden, bitte nicht berühren oder diese womöglich mitnehmen. Die Elterntiere sind meist auf Futtersuche oder gehen vor den Menschen in Deckung, sie kehren wieder zu ihren Jungen zurück.

Kein freies Grillen im Wald

Für das Grillen stehen die eingerichteten Feuerstellen bereit, wichtig ist, das Feuer ständig zu beaufsichtigen. Mitgebrachte Grillgeräte sind im Wald tabu. Beim Verlassen der Grillstelle ist diese vollständig zu löschen, um Waldbrände zu verhindern. Von März bis einschließlich Oktober ist darüber hinaus in den baden-württembergischen Wäldern das Rauchen nicht erlaubt.

Müll hat im Wald nichts verloren

Müll gehört nicht in den Wald. Hier kann er nicht nur für die Natur, sondern auch für das Wild große Schäden verursachen, deshalb den Müll bitte zu Hause fachgerecht entsorgen. Das schützt Waldböden, Gewässer und Waldbewohner.

„Ihr umsichtiger Waldbesuch unterstützt die Forstleute und Waldbewirtschafter dabei, die Interessen am Wald mit dem Lebensraum und den Bedürfnissen seiner Bewohner in Balance zu halten. Wir alle wollen unsere Wälder gesund erhalten, dazu kann und muss jeder seinen Beitrag leisten“, sagte Minister Peter Hauk.

Ministerium für Ernährung, Ländlichen Raum und Verbraucherschutz: Wald und Naturerlebnis

Ministerium für Ernährung, Ländlichen Raum und Verbraucherschutz: Das Blatt wenden – Gemeinsam für die Zukunft unserer Wälder

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Verdacht des Einschleusens von Arbeitnehmern, der illegalen Beschäftigung und des Abrechnungsbetrugs – Ermittlungen gegen Pflegedienstleister

Posted by Klaus on 28th April 2022 in Allgemein, Stuttgart

Gemeinsame Pressemitteilung des Hauptzollamts Stuttgart, des Polizeipräsidiums Stuttgart und der Staatsanwaltschaft Stuttgart:

Zollbeamte der Finanzkontrolle Schwarzarbeit haben heute gemeinsam mit Beamten der Landespolizei Baden-Württemberg im Auftrag der Staatsanwaltschaft Stuttgart Durchsuchungsmaßnahmen im süddeutschen Raum durchgeführt. Im Fokus der Ermittlungen steht ein Stuttgarter Pflegedienstleister, der Verträge im Bereich der häuslichen Pflege für ältere sowie im Bereich der häuslichen Krankenpflege für intensivpflegebedürftige Patienten durch examinierte Pflegekräfte anbietet. Im Rahmen der Durchführung dieser Dienstleistungen sollen zumindest teilweise Beschäftigte eingesetzt worden sein, die als Drittstaatenbürger keine entsprechende Arbeitsgenehmigung für die Aufnahme einer Beschäftigung in der Bundesrepublik besaßen. Die Arbeitskräfte sollen zudem durch das Unternehmen in Deutschland nicht zur Sozialversicherung angemeldet gewesen sein. Ferner soll ein Teil dieser Pflegekräfte nicht über die erforderlichen beruflichen Qualifikationen für die Durchführung der Pflegedienstleistungen verfügt haben. Die Geschäftsführenden des Unternehmens stehen im Verdacht, den Kostenträgern gegenüber die Fachqualifikationen der tatsächlich eingesetzten Kräfte vorgetäuscht zu haben. Die im Ermittlungsverfahren Beschuldigten sind beim derzeitigen Ermittlungsstand weiterhin verdächtig, Abrechnungsbetrug zulasten von Krankenkassen und Privatpersonen begangen, Sozialabgaben hinterzogen und Ausländer illegal eingeschleust zu haben. An den Durchsuchungen in den Bundesländern Baden-Württemberg, Bayern und Hessen sind 150 Einsatzkräfte des Zolls, der Landespolizei und der Staatsanwaltschaft Stuttgart beteiligt. Neben den Geschäftsräumen des Unternehmens in Stuttgart und den Privatwohnungen der Beschuldigten waren auch Einsatzorte des mutmaßlich illegal eingesetzten Pflegepersonals im Bereich der häuslichen Pflege Ziel der Durchsuchungen.

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Aktuelle Änderungen der Corona-Verordnungen vom 2. Mai

Posted by Klaus on 27th April 2022 in Allgemein

Pressemeldung 27.04.2022

Die Corona-Verordnungen des Landes passen wir immer wieder an die aktuelle Infektionslage an. Hier finden Sie einen Überblick der aktuellen Änderungen. Am Ende der Seite finden Sie eine ausführliche Übersicht über die jeweiligen Änderungen. Fragen und Antworten zu den verschiedenen Corona-Verordnungen und anderen Themen rund um Corona haben wir hier für Sie zusammengestellt

Änderungen zum 2. Mai 2022

Corona-Verordnung des Landes

70 Jahre Tag des Baumes

Posted by Klaus on 25th April 2022 in Allgemein

Pressemeldung

Am 25. April 2022 jährt sich der Tag des Baumes zum 70. Mal. Mit der Aktion „Zukunft schenken“ kann jede Bürgerin und jeder Bürger Baumpate werden und damit die Zukunftsfähigkeit der Wälder sichern.

„Der 25. April ist seit 70 Jahren der Tag des Baumes und eng mit Baden-Württemberg verbunden. Beide wurden vor sieben Jahrzehnten aus der Taufe gehoben. Theodor Heuss, erster Bundespräsident und Baden-Württemberger, pflanzte im Bonner Hofgarten den ersten Baum, einen Ahorn. Seit dieser Zeit kamen fast sechs Millionen Bäume in die Erde. Eine beachtliche Leistung, die wir einer starken Partnerschaft aus engagierten Bürgern im Ehrenamt, Vereinen, Verbänden, Waldbesitzern sowie Forstverwaltung und -betrieben verdanken“, sagte Peter Hauk, Minister für Ernährung, Ländlichen Raum und Verbraucherschutz, im Rahmen einer Baumpflanzaktion mit der Schutzgemeinschaft Deutscher Wald.

Dieser Tag unterstreicht die Bedeutung von Bäumen und Wäldern für uns Menschen insbesondere vor dem Hintergrund der Klimakrise. „Nur, wenn wir unser Klima schützen, können wir den Bäumen und unseren Wald helfen, zu überleben“, betonte Hauk. Dabei gehe das Land den eingeschlagenen Weg der naturnahen Waldwirtschaft und dem Aufbau klimaresilienter Mischwälder konsequent weiter. Das dabei anfallende Holz werde für moderne Holzgebäude verwendet. Klimaschädliches Kohlenstoffdioxid (CO2) bleibt als Kohlenstoff im Holz gebunden und der Atmosphäre für lange Zeit entzogen.

Die Waldstrategie 2050

„Wir müssen uns von dogmatischen Denkmustern lösen. Das Klima verändert sich sehr schnell und die Forstleute müssen heute schon den Waldbesitzern Antworten geben, zu einem klimatoleranten Wald in einhundert Jahren“, betonte Hauk. Der Wald im Klimawandel benötige mehr Flexibilität und Vielfalt – in Bezug auf Baumarten, Genpool, Baumalter und Baumhöhen. Es gebe keine einfachen Antworten. Mit der Waldstrategie 2050 habe das Land einen partizipativen Prozess angestoßen, um mit allen Waldakteuren eine Perspektive für die Zukunft der Wälder in Baden-Württemberg zu entwickeln.

Bundesweit gibt es viele Initiativen, die sich um den Walderhalt bemühen: Die Schutzgemeinschaft Deutscher Wald und Bauhaus zum Beispiel, die im Rahmen ihrer „Klimawald Aktion“ viele verschiedene Baumarten gepflanzt haben und auf Vielfalt setzen. Der einmillionste Baum der Aktion wird nun im Enzkreis gepflanzt.

Von großer und positiver Resonanz ist auch die gemeinsame Aktion „Zukunft schenken mit Hitradio antenne 1“, der Cleven Stiftung und dem Ministerium für Ernährung, Ländlichen Raum und Verbraucherschutz. Über 140.000 Bäume können dank der überwältigenden Spendenbereitschaft in Baden-Württemberg Wurzeln schlagen. „Den Baden-Württembergern ist der Wald nicht egal. Sie wollen ihm helfen und etwas zurückgeben. Die Bürgerinnen und Bürger engagieren sich und schenken Zukunft, das ist einfach toll“, freute sich Hauk.

Ministerium für Ernährung, Ländlichen Raum und Verbraucherschutz: Wald und Naturerlebnis

Ministerium für Ernährung, Ländlichen Raum und Verbraucherschutz: Das Blatt wenden – Gemeinsam für die Zukunft unserer Wälder

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Wochenendbilanz (23./24.04.) der Polizei

Posted by Klaus on 25th April 2022 in Allgemein

Presseinfo

Am Wochenende bestimmten Versammlungen im Zusam-menhang mit dem Russland-Ukraine-Konflikt und gegen die Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie weiterhin das Einsatzgeschehen.

„Die Demonstrationen im Kontext der Corona-Pandemie haben in den letzten Wochen etwas an Dynamik verloren. Das Demonstrationsgeschehen im Zusammenhang mit dem Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine haben wir scharf im Blick. Die Polizei beobachtet dieses Demonstrationsgeschehen ganz genau und achtet darauf, dass alle Teilnehmerinnen und Teilnehmer die geltenden Gesetze beachten und die Meinungsäußerung friedlich erfolgt. Bilder von ‚pro-russischen Autokorsos‘ sind dabei schwer erträglich. Doch ertragen wir diese Bilder, weil es zu unserer freiheitlichen Demokratie gehört, dass man seine Meinung auf der Straße kundtun darf – solange Gesetze und Regeln eingehalten werden. Genau das unterscheidet uns von Putins Russland und macht unsere freiheitliche Demokratie aus. Bei uns darf man auch gegen uns demonstrieren“, sagte der stellvertretende Ministerpräsident und Innenminister Thomas Strobl mit Blick auf die Wochenendbilanz der Polizei.

Rund 5.800 Teilnehmer auf 47 Versammlungen

Am Wochenende vom Freitag, 22. April bis Sonntag, 24. April 2022 wurden landesweit 47 überwiegend störungsfrei verlaufende Versammlungen unter Beteiligung von rund 5.800 Teilnehmerinnen und Teilnehmern polizeilich begleitet. 16 Protestaktionen mit Bezug zur Corona-Pandemie und 18 Demonstrationen zum Russland-Ukraine-Konflikt bildeten dabei den Schwerpunkt.

Versammlungsgeschehen am Freitag

Am Freitag beteiligten sich landesweit rund 2.200 Personen an insgesamt 20 Versammlungen. Die Demonstrationen verliefen weitgehend ohne besondere Vorkommnisse. Vier Demonstrationen mit insgesamt rund 1.400 Teilnehmerinnen und Teilnehmern wiesen einen Bezug zur Corona-Pandemie auf. Den größten Zulauf hatte ein nicht angemeldeter Aufzug gegen die Maßnahmen zur Pandemiebekämpfung mit etwa 1.200 Teilnehmerinnen und Teilnehmern in Ulm. Elf Versammlungen mit rund 250 Personen nahmen inhaltlich Bezug auf den aktuellen Russland-Ukraine-Konflikt.

Des Weiteren führten in Freiburg die Piusbrüder mit etwa 170 Personen eine Kundgebung mit anschließendem Gebetszug durch. Parallel fand eine nicht angemeldete Gegendemonstration der örtlichen, linksextremistischen Szene mit in der Spitze bis zu 300 Teilnehmerinnen und Teilnehmern statt. Der Gebetszug wurde unter anderem durch das Zünden von zwei Rauchtöpfen gestört. Die Polizei verhinderte eine unmittelbare Konfrontation der Demonstrationsteilnehmer.

Versammlungsgeschehen am Samstag

Am Samstag beteiligten sich landesweit etwa 2.400 Personen an insgesamt 16 Versammlungen, die überwiegend ohne Störungen verliefen. Sechs Versammlungen mit rund 1.560 Teilnehmerinnen und Teilnehmern hatten einen Bezug zur Corona-Pandemie. Die teilnehmerstärkste Demonstration mit 900 Personen fand in Reutlingen statt. Die kriegerischen Handlungen in der Ukraine mobilisierten bei drei Versammlungen rund 40 Menschen. An einem pro-russischen Autokorso in Reutlingen nahmen rund 50 Personen mit 25 Kraftfahrzeugen teil.

Versammlungsgeschehen am Sonntag

Am Sonntag wurden landesweit elf Versammlungen mit rund 1.200 Teilnehmerinnen und Teilnehmern polizeilich begleitet. Die Demonstrationen verliefen weitgehend störungsfrei. Sechs Versammlungen mit etwa 730 Personen hatten einen Bezug zur Corona-Pandemie. Der teilnehmerstärkste Aufzug mit circa 450 kritischen Stimmen zur Pandemiebekämpfung fand in Stockach/Kreis Konstanz statt. Der Versammlungsleiter wurde wegen des Verstoßes gegen Auflagen angezeigt.

900 Polizeikräfte im Einsatz

Rund 400 Teilnehmerinnen und Teilnehmer beteiligten sich an vier Demonstrationen zu Themen des Ukraine-Russland-Konflikts. In Lahr/Ortenaukreis nahmen nach einer Auftaktkundgebung etwa 250 Personen mit rund 200 Fahrzeugen an einem pro-russischen Autokorso teil. Einzelne Fahnen, die gegen Auflagen der Versammlungsbehörde verstoßen hätten, wurden nach einer Ansprache durch die Polizei noch vor der Abfahrt des Korsos entfernt. Ebenfalls verhinderten die Einsatzkräfte eine unmittelbare Konfrontation einzelner Personen mit einer Veranstaltung der „Ukrainehilfe Lahr“.

Die regionalen Polizeipräsidien setzten am vergangenen Wochenende zur Bewältigung der Versammlungslagen insgesamt rund 900 Polizeibeamtinnen und Polizeibeamte ein, davon rund 480 Kräfte des Polizeipräsidiums Einsatz.

Informationen rund um die Ukraine-Krise

Weitere Informationen zum Coronavirus in Baden-Württemberg

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