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Familien-Aktionstag zum Sonderprogramm zur Stärkung der biologischen Vielfalt

Posted by Klaus on 23rd März 2022 in Allgemein

Pressemeldung

Am 27. März findet ein Familien-Aktionstag zum Sonderprogramm zur Stärkung der biologischen Vielfalt im Museum am Löwentor Stuttgart statt. Die Besucherinnen und Besucher können etwa Nisthilfen bauen und Insekten mikroskopieren und erleben, wie wichtig die Artenvielfalt ist.

Das Museum am Löwentor Stuttgart sowie das Ministerium für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft, das Ministerium für Ernährung, Ländlichen Raum und Verbraucherschutz und das Ministerium für Verkehr laden am 27. März 2022 von elf bis 17 Uhr zum Familien-Aktionstag ein. Er findet im Rahmen der Ausstellung des Sonderprogramms zur Stärkung der biologischen Vielfalt statt.

Besucherinnen und Besucher können vor dem Museum Nisthilfen bauen und Insekten mikroskopieren. Ausstellungsobjekte und Schautafeln informieren zur biologischen Vielfalt und „Fräulein Brehms Tierleben“ klärt auf komödiantische Art über die Biologie des „Regenwurms“ und die „Wilden Bienen“ auf. Und natürlich gibt es auch kleinere Preise zu gewinnen.

Durch Mitmachen und Basteln Wissen erfahren

Das Wissen über die heimischen Arten in unserem Land gehe leider immer mehr verloren, sagte Umweltministerin Thekla Walker. „Für den Schutz von Alpenbock, Rebhuhn und Co. brauchen wir dieses Wissen aber. Mir persönlich liegt ein aktives Mitmachen der Bevölkerung sehr am Herzen. Mit Entdeckungen unter dem Mikroskop und anhand von Präparaten kann am Aktionstag bei jungen Forscherinnen und Forschern das Interesse an diesen Arten geweckt werden.“

Landwirtschaftsminister Peter Hauk warb ebenfalls für den Familien-Aktionstag: „Er bietet ein umfangreiches Begleitprogramm für Groß und Klein. Deswegen freut es mich sehr, dass die Besucherinnen und Besucher an diesem Tag auch Insektennisthilfen aus Holz selbst bauen und zu Hause im Garten oder auf dem Balkon aufhängen können. Damit werden auf direkte Weise Insekten unterstützt und mit den Nisthilfen aus dem nachwachsenden Rohstoff Holz zugleich auf den wertvollen Lebensraum und nachhaltigen Rohstoffgeber ‚Wald‘ aufmerksam gemacht.“

Amüsante Darbietungen von „Fräulein Brehms Tierleben“

Ein weiterer Höhepunkt wird durch die schauspielerischen Darbietungen von „Fräulein Brehms Tierleben“ angeboten. „Wissen weitergeben kann man auf unterschiedliche Weise. Die wissenschaftlich fundierten und äußerst amüsanten Darbietungen von ‚Fräulein Brehms Tierleben‘ sind lehrreich und tragen mit Sicherheit dazu bei, dass das Interesse der Besucherinnen und Besucher an der Artenvielfalt geweckt wird“, ist sich Verkehrsminister Winfried Hermann sicher. Aufgeführt werden „Der Regenwurm“ und die „Wilden Bienen“ um 12:30 Uhr und um 14:30 Uhr.

Professor Lars Krogmann, Interimsdirektor des Staatlichen Museums für Naturkunde Stuttgart erläutert: „Die Tafelausstellung ‚Erhalten, was uns erhält‘ ist eine nahtlos anschließende und hervorragende Ergänzung zur Großen Landesausstellung ‚Anthropozän‘, die derzeit im Schloss Rosenstein besichtigt werden kann. Ich möchte alle ermuntern, beide Ausstellungen anzuschauen, um sich über den Verlust der biologischen Vielfalt zu informieren, aber auch um Lösungen dagegen zu erfahren.“

Sonderprogramm zur Stärkung der biologischen Vielfalt

Das Sonderprogramm zur Stärkung der biologischen Vielfalt in Baden-Württemberg besteht seit 2018 und ist bundesweit einmalig. Mit dem Sonderprogramm werden Projekte der Ministerien für Ernährung, Ländlichen Raum und Verbraucherschutz, für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft sowie für Verkehr umgesetzt, die der Stärkung der biologischen Vielfalt im Land dienen. Ein wissenschaftliches Fachgremium begleitet und berät die Umsetzung des Programms.

Das Staatliche Museum für Naturkunde Stuttgart bietet seinen Besucherinnen und Besuchern in zwei Ausstellungsgebäuden mehr als zwölf Millionen Sammlungsobjekte und gehört damit zu den großen deutschen Naturkundemuseen. Beide Museen liegen im Rosensteinpark. Das Museum am Löwentor wartet mit einer Ausstellung zu Tieren der Urzeit von den Sauriern bis zum Mammut auf, im Schloss Rosenstein werden die heutige Tierwelt und ihre Lebensräume präsentiert.

Ministerium für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft: Sonderprogramm zur Stärkung der biologischen Vielfalt

Ministerium für Ernährung, Ländlichen Raum und Verbraucherschutz: Sonderprogramm zur Stärkung der biologischen Vielfalt

Ministerium für Verkehr: Sonderprogramm zur Stärkung der biologischen Vielfalt

Staatliches Museum für Naturkunde Stuttgart: Sonderprogramm Biologische Vielfalt

Archivfoto

Im ganzen Land herrscht hohe Waldbrandgefahr

Posted by Klaus on 23rd März 2022 in Allgemein

Pressemeldung 23.03.2022

Im ganzen Land herrscht hohe Waldbrandgefahr. Das Betreiben mitgebrachter Grillgeräte ist tabu. Es gilt Rauchverbot im Wald bis einschließlich Oktober.

„Sonnenschein und Wind der letzten Tage und Wochen haben im Wald die Laubreste, Nadelstreu und auf dem Boden liegende Äste und Reisig stark ausgetrocknet. Der vereinzelt gefallene Regen hat kaum zur Entspannung beigetragen. Wir haben im Moment eine erhöhte Waldbrandgefahr. Bis zu zwei Millionen Waldbesucher am Tag sind jetzt gefordert, bei ihren Aktivitäten im Wald besonders umsichtig zu sein, um Waldbrände zu vermeiden“, sagte der Minister für Ernährung, Ländlichen Raum und Verbraucherschutz, Peter Hauk.

Wenn es nicht regnet wird sich die Situation erst ein paar Wochen in weiten Teilen des Landes entspannen. Denn erst der vollständige Laubaustrieb der Bäume sorgt für die Beschattung des Waldbodens und für das typische kühlfeuchte Waldinnenklima. Zudem wirkt auch eine frische grüne Bodenvegetation feuerhemmend. Bis dahin ist besondere Umsicht geboten.

Feuer machen nur an offiziell eingerichteten Feuerstellen

Mit den steigenden Temperaturen verbringen die Bürgerinnen und Bürger wieder mehr Zeit im Wald. Viele nutzen die ersten warmen Sonnentage, um im Wald zu grillen und Feuer zu machen. Minister Hauk weist mit Nachdruck darauf hin, dass das Feuer machen nur an den offiziell dafür eingerichteten Feuerstellen und Grillplätzen erlaubt ist. Je nach örtlicher Situation können die jeweiligen Forstbehörden weitere Maßnahmen anordnen. Ein unbeaufsichtigtes Grillfeuer kann verheerende Folgen haben. Auch an den offiziellen Feuerstellen muss das Feuer immer beaufsichtigt sein und ist vor dem Verlassen der Grillstelle unbedingt vollständig zu löschen.

„Das wilde Grillen auf mitgebrachten Grillgeräten ist im Wald tabu. Ebenso besteht von März bis einschließlich Oktober in den baden-württembergischen Wäldern ein generelles Rauchverbot“, betonte Minister Hauk.

Anfallenden Müll mitnehmen und fachgerecht entsorgen

Auch, wenn es eigentlich selbstverständlich sein sollte, wies Hauk darauf hin, dass anfallender Müll bei Freizeitaktivitäten im Wald wieder mitgenommen und fachgerecht entsorgt werden müsse, um Waldböden, Gewässer und Waldbewohner nicht zu gefährden.

Die Forstleute und Waldbesitzer haben im Moment alle Hände voll zu tun, den Wald mit seine vielen Funktionen für die Gesellschaft zu erhalten. „Helfen Sie mit, ihr umsichtiger Waldbesuch ist ein wertvoller Beitrag und gelebte Solidarität mit den im und am Wald arbeitenden Fachleuten“, betonte Minister Hauk.

Ministerium für Ernährung, Ländlichen Raum und Verbraucherschutz: Wald und Naturerlebnis

Deutscher Wetterdienst: Waldbrandgefahrenindex

Ministerium für Ernährung, Ländlichen Raum und Verbraucherschutz: Das Blatt wenden – Gemeinsam für die Zukunft unserer Wälder

Archivfotos

Aktionstag gegen Hasspostings

Posted by Klaus on 22nd März 2022 in Allgemein

Pressemeldung

Anlässlich des bundesweiten Aktionstags gegen politisch motivierten Hass im Internet ist die Polizei Baden-Württemberg gemeinsam mit zwölf weiteren Ländern gezielt gegen Verfasserinnen und Verfasser von Hasspostings vorgegangen. Die Hasskriminalität verzeichnete im Jahr 2021 einen merklichen Anstieg.

„Hass und Hetze im Internet nehmen wir nicht tatenlos hin. Wir positionieren uns ganz klar dagegen, und wir handeln sehr entschlossen. Wir gehen noch entschiedener gegen Hass und Hetze, gegen gesellschaftliche Verrohung und gegen Ausgrenzung vor. Dass wir es damit absolut ernst meinen, zeigen wir unmissverständlich mit dem heutigen bundesweiten Aktionstag gegen politische Hasspostings“, sagte der stellvertretende Ministerpräsident und Innenminister Thomas Strobl.

Dreizehn Bundesländer gegen Hass und Hetze

Gemeinsam mit zwölf weiteren Ländern geht die Polizei Baden-Württemberg am heutigen Tag gezielt gegen Verfasserinnen und Verfasser von Hasspostings vor, die vor allem im Zuge der Bundestagswahl 2021 ihren Hass und ihre Hetze gegen Politikerinnen und Politiker freien Lauf ließen. Initiiert durch die Zentralstelle zur Bekämpfung der Internetkriminalität und das Bundeskriminalamt wird heute alleine in diesem Zusammenhang bundesweit gegen mehr als 100 Beschuldigte ermittelt.

Seit den frühen Morgenstunden waren landesweit rund ein Dutzend Polizistinnen und Polizisten im Einsatz. Bei zwei Durchsuchungsaktionen im Landkreis Esslingen und im Stadtkreis Karlsruhe wurden diverse Beweismittel wie Telefone, PCs und elektronische Speichermedien sichergestellt, die nun ausgewertet werden.

Hälfte der Hasskriminalitätsdelikte im Internet

Die aktuelle Kriminalstatistik des Landes Baden-Württemberg unterstreicht die Notwendigkeit des Aktionstages: Die Hasskriminalität verzeichnete im Jahr 2021 einen merklichen Anstieg von 746 (2020) auf 883 Fälle, fast die Hälfte der Delikte (421 Fälle) wurde davon im Internet verübt. Vor allem Amts- und Mandatsträgerinnen werden immer öfter Opfer und leiden seit Jahren unter einer steigenden Anzahl von gegen sie gerichteten Straftaten. Während im Jahr 2020 noch 378 politisch motivierte Straftaten gegen diese Personengruppe verübt wurden, waren es im Jahr 2021 schon 502 Fälle. Ein deliktischer Schwerpunkt liegt dabei auf Beleidigungen, die unter anderem im Internet begangen werden.

Auch über die Beteiligung am Aktionstag gegen Hasspostings hinaus, hat das Innenministerium Baden-Württemberg bereits umfassende Maßnahmen zum Schutz und der Beratung von Amts- und Mandatsträgerinnen und -trägern getroffen. So wurde auf Initiative von Innenmister Thomas Strobl im Jahr 2019 eine Zentrale Ansprechstelle beim Landeskriminalamt Baden-Württemberg eingerichtet, an die sich Betroffene rund um die Uhr wenden können. Diese bewertet, berät und vermittelt bei Bedarf unmittelbaren Kontakt zu den spezialisierten Ansprechpartnerinnen und Ansprechpartnern der regionalen Polizeipräsidien vor Ort. Zudem bietet auch das beim LKA angesiedelte Kompetenzzentrum gegen Extremismus in Baden-Württemberg spezielle Beratungsangebote an.

„Entschlossen gegen Hass und Hetze“

Darüber hinaus hat die Landesregierung im September 2021 den Kabinettsausschuss „Entschlossen gegen Hass und Hetze“ unter dem Vorsitz von Innenminister Thomas Strobl eingesetzt. Im April findet die zweite Sitzung statt, bei der erste konkrete ressortübergreifende Maßnahmen vorangebracht werden. Diese sollen an die bereits bestehenden, umfangreichen Maßnahmen der Landesregierung anschließen und diese im Kampf gegen Hass und Hetze sinnvoll ergänzen.

„Eines muss allen klar sein: Das Internet ist kein rechtsfreier Raum! Der größte Teil aller am heutigen Aktionstag in Baden-Württemberg durchgeführten Maßnahmen wird aufgrund von Beleidigungen, übler Nachrede oder Verleumdungen gegen Personen des öffentlichen Lebens durchgeführt. Gegen diese zum großen Teil geschmacklosen, oft schon widerwärtigen Taten werden wir weiterhin mit aller Konsequenz vorgehen. Neben der Strafverfolgung sind freilich auch die Prävention sowie ein gesamtgesellschaftlicher Ansatz von Bedeutung. Daher ermutige ich alle Bürgerinnen und Bürger: Bringen Sie sich ein, werden Sie aktiv und unterstützen Sie unsere Polizei. Hören Sie nicht weg, schauen Sie bitte genau hin und akzeptieren wir alle keinen Moment, daß Hass und Hetze in unserem Umfeld stattfinden“, so der Appell von Innenminister Thomas Strobl.

Empfehlungen und Hinweise der Polizei Baden-Württemberg zum Thema Hasspostings

  • Anzeige erstatten: Wenn Sie im Internet auf Hasspostings stoßen oder selbst Opfer sind, zeigen Sie das bei der Polizei konsequent an. Über die Internetwache der Polizei Baden-Württemberg besteht die Möglichkeit, online beispielsweise auf Hasskommentare oder Gewaltaufrufe aufmerksam zu machen. Wer bei einer Anzeige negative Auswirkungen befürchtet, kann in bestimmten Fällen auch das anonyme Hinweisgebersystem Business Keeper Monitoring System nutzen, um Anzeige zu erstatten. Außerdem kann jede Polizeidienststelle kontaktiert werden.
  • Hasspostings melden: Die Meldestelle respect! des Demokratiezentrums Baden-Württemberg bietet Bürgerinnen und Bürgern auf ihrer Internetseite die Möglichkeit, Hass und Hetze im Netz zu melden. Die Meldestelle, die bei der Jugendstiftung Baden-Württemberg angesiedelt ist, prüft die eingehenden Meldungen und berät die Betroffenen zum Umgang mit Hasskriminalität. Bei strafbaren Inhalten erfolgt durch die Meldestelle eine Strafanzeige und auch ein Löschungsantrag bei den Plattformbetreibern. Die Meldestelle respect! kooperiert dabei eng mit den zuständigen Behörden. Melden Sie Hasspostings auch direkt bei den Anbietern der sozialen Netzwerke. Viele Betreiber haben bereits digitale Strukturen geschaffen, um Hasspostings und strafbare Inhalte einfach und direkt online zu melden. Informationen hierzu und Tipps für richtiges Verhalten im Netz sind auf der Internetseite „zivile helden“ zu finden. Dort besteht auch die Möglichkeit, über ein interaktives Video mehrere Perspektiven zu Hass im Netz einzunehmen.
  • Prävention und Unterstützung: Weitere Medien, Tipps und Opferinformationen der Polizeilichen Kriminalprävention der Länder und des Bundes (ProPK) sind auch auf deren Webseite abrufbar.

Klimawandel bringt auch Fische ins Schwitzen

Posted by Klaus on 21st März 2022 in Allgemein

Pressemeldung

Der Klimawandel bringt auch die Fische im Land ins Schwitzen. Das neue Buch der Fischereiforschungsstelle zeigt wirkungsvolle Anpassungsoptionen zum Erhalt der heimischen Fischarten in der Klimakrise auf.

„Die baden-württembergischen Fische, Neunaugen und Flusskrebse könnten bald in ihrem ‚kühlen Element‘ ins Schwitzen kommen – so kurios sich dies vielleicht anhört, so ernst ist die Lage. Der Klimawandel zeigt seine Auswirkungen in vielen Bereichen, auch im Wasser“, sagte der Minister für Ernährung, Ländlichen Raum und Verbraucherschutz, Peter Hauk MdL, im Rahmen des Weltwassertags in der Fischereiforschungsstelle des Landwirtschaftlichen Zentrums Baden-Württemberg in Langenargen. Hauk machte dort eindrücklich auf die Gefahren der menschengemachten Erderwärmung für die Gewässerbewohner aufmerksam.

„Wasserbewohner wie Forelle, Äsche, Flusskrebs und Co gehören sogar zu den Organismen, die vom Klimawandel am stärksten und am unmittelbarsten betroffen sind. Denn viele dieser Arten haben anspruchsvolle Temperaturanforderungen an ihre Gewässer – und diese werden mit zunehmender Erwärmung immer häufiger ‚gerissen‘, was absehbar zu deutlichen Bestands- und Lebensraumrückgängen führen wird“, betonte Hauk.

Außerdem liegen laut Minister Hauk wohl bald auch viele Arten sprichwörtlich auf dem Trockenen, denn in jedem Extremsommer führen in Baden-Württemberg weite Gewässerbereich bis hin zu ganzen Flüsse kein Wasser mehr.

Erhalt heimischer Fischarten ermöglichen

Der Minister zeigte sich daher ausgesprochen froh darüber, dass es nun der Fischereiforschungsstelle in Form einer ansprechenden Veröffentlichung gelungen ist, effektive Anpassungsmöglichkeiten für den Erhalt heimischer Fischarten aufzuzeigen. Auf 120 Seiten unter dem treffenden Titel „Auf schmalem Grad“ stellt sie klar, dass wir Menschen es auch auf lokaler Ebene noch selbst in der Hand haben, für positive Entwicklungen zu sorgen: Beschattungen am Ufer, angepasste Wasserentnahmen und naturnahe Gewässerverläufe sowie viele andere Maßnahmen können einiges bewirken und die schlimmsten Klimafolgen abmildern.

Wie dies genauer aussehen kann, welche neuen Herausforderungen auf den Fischartenschutz zukommen oder wie sich die Fischzucht auf den Klimawandel einstellen muss, waren dann Themen, die die Bearbeiter des Buchs nach dem Ministergrußwort in einer Veranstaltung detaillierter vorstellten. Teilnehmer der Veranstaltung waren Angler, Fischzüchter und Berufsfischer wie auch Vertreter aus Wasserwirtschaft und Naturschutz.

Landwirtschaftliches Zentrum: „Auf schmalem Grad“

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Internationaler Tag des Waldes am 21. März

Posted by Klaus on 21st März 2022 in Allgemein

Pressemeldung

Am 21. März ist Internationaler Tag des Waldes. Das Land unterstützt die Entwicklung von klimastabilen Wäldern, um auch nachhaltiges heimisches Holz und Holzprodukte anbieten zu können. Holz wird künftig eine noch zentralere Rolle spielen, wenn es um die energetische Versorgungssicherung geht.

„Der internationale Tag des Waldes stellt den Erhalt von Wäldern und ihre Bedeutung für Klima und Biodiversität in den Mittelpunkt. Wir brauchen einen gesunden und klimastabilen baden-württembergischen Wald für den Wasserhaushalt, den Boden-, Arten- und Klimaschutz, als Erholungsort für unsere Bürgerinnen und Bürger und als nachhaltigen Rohstofflieferant für uns alle. Holz wird in Zukunft eine ganz zentrale Rolle spielen, wenn es um die energetische Versorgungssicherung geht“, sagte der Minister für Ernährung, Ländlichen Raum und Verbraucherschutz, Peter Hauk, anlässlich des Internationalen Tag des Waldes. Er steht dieses Jahr unter dem Motto „Nutze Holz aus nachhaltiger Forstwirtschaft – für uns und unsere Erde“.

In den vergangenen Jahren haben sich die negativen Auswirkungen des Klimawandels auf die Wälder weltweit in aller Deutlichkeit und Dramatik gezeigt. „Unsere Wälder in Baden-Württemberg sind zwar grundsätzlich sehr anpassungsfähig gegenüber Umweltveränderungen, aber aufgrund der Geschwindigkeit der klimatischen Veränderungen müssen wir diesen Anpassungsprozess aktiv unterstützen“, betonte Minister Hauk.

Waldstrategie Baden-Württemberg 2050

Um den Wald mit seinen vielfältigen Funktionen zu erhalten, wurde daher gemeinsam mit den Akteurinnen und Akteuren rund um den Wald die Waldstrategie Baden-Württemberg 2050 entwickelt. „Sie ist unser langfristiges waldpolitisches Programm, in dem wir adaptiv und partizipativ Ziele und Maßnahmen für die Waldzukunft entwickeln. Nur gemeinsam, im Austausch und Dialog, können wir die Generationenaufgabe, unseren Wald und seine Ökosystemleistungen zu erhalten, bewältigen“, ergänzte Hauk. Zu diesen Leistungen zählt auch die Bereitstellung nachhaltig erzeugten Holzes für vielfältige Verwendungen.

„Unsere Forstleute in Baden-Württemberg arbeiten täglich daran den Wald gesund und zukunftsfähig zu erhalten. Das zeigen wir unter anderem mit der Kampagne ‚Das Blatt wenden‘. Zudem kann jede und jeder etwas für mehr Klimaschutz tun. In unserem Alltag gibt es sehr viele Möglichkeiten Eigenverantwortung in Anbetracht des Klimawandels zu übernehmen“, erklärte Minister Hauk.

Alle können sich für den Wald einbringen

Das bürgerliche Engagement für den Wald steigt und alle können sich beteiligen. Viele untere Forstbehörden Baden-Württembergs bieten Pflanz- und Pflegeaktionen an. Mit unseren ausgebildeten Forstleuten an der Hand lernen die Beteiligten Bäume richtig anzupflanzen und zu pflegen, damit sie gut heranwachsen und gedeihen. Die Auswirkungen unseres Handelns und klimabewusste sowie verantwortungsvolle Entscheidungen zu treffen, werden bei verschiedenen Bildungsangeboten weitergegeben. Der Ersatz von weniger nachhaltigen Materialien beim Einkaufen oder Bauen durch heimisches und zertifiziertes Holz hilft maßgeblich. So ist zum Beispiel das Bauen mit Holz aktiver Klimaschutz, weil Holz Kohlenstoff speichert und weniger Energie für die Herstellung benötigt wird.

„Der Internationale Tag des Waldes ist ein guter Anlass, um auf die Bedeutung der Wälder und ihren unschätzbaren Wert für uns alle aufmerksam zu machen“, sagte Forstminister Peter Hauk.

Internationaler Tag des Waldes

In den 1970er Jahren ist der „Internationale Tag des Waldes“ von der Ernährungs- und Landwirtschaftsorganisation der Vereinten Nationen (Food and Agricultural Organization, FAO) das erste Mal weltweit ausgerufen worden. Seitdem wird er weltweit jährlich am 21. März zelebriert. In diesem Jahr steht der Tag des Waldes unter dem Motto „Nutze Holz aus nachhaltiger Forstwirtschaft – für uns und unsere Erde“ (Choose sustainable wood for people and planet).

Ministerium für Ernährung, Ländlichen Raum und Verbraucherschutz: Wald und Naturerlebnis

Ministerium für Ernährung, Ländlichen Raum und Verbraucherschutz: Waldstrategie Baden-Württemberg

Ministerium für Ernährung, Ländlichen Raum und Verbraucherschutz: Das Blatt wenden – Gemeinsam für die Zukunft unserer Wälder

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Wochenendbilanz 19./20.03. der Polizei

Posted by Klaus on 21st März 2022 in Allgemein

Pressemeldung

Am Wochenende fanden Protestversammlungen gegen den Krieg in der Ukraine und Kundgebungen gegen die Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie statt. Insgesamt waren 27.000 Bürgerinnen und Bürger auf 88 Versammlungen unterwegs.

„Erneut waren unsere Polizeibeamtinnen und Polizeibeamte am vergangenen Wochenende im Land bei zahlreichen Versammlungen stark gefordert. Vor allem der schreckliche Angriffskrieg Putins in der Ukraine war der Anlass für zahlreiche Menschen, auf die Straßen zu gehen und für Frieden zu demonstrieren. Es ist essentiell für unsere Demokratie, dass dieses hohe Gut der Meinungsfreiheit in unserem Land gewährleistet und durch die Polizei geschützt wird. Umso leichter ist diese Aufgabe, wenn die Kundgebungen und Versammlungen weitgehend friedlich verlaufen, so wie jetzt am Wochenende. Bei Demonstrationen und auch im polizeilichen Alltag werden wir gleichwohl die Kontrollen der Corona-Regeln fortsetzen. Denn hier braucht es angesichts der Zahlen weiterhin größtmögliche Vorsicht und gegenseitige Rücksicht“, äußerte sich der stellvertretende Ministerpräsident und Innenminister Thomas Strobl zum Einsatzgeschehen der letzten Tage.

88 Versammlungen mit 27.000 Beteiligten

In der Gesamtschau wurden am vergangenen Wochenende (Freitag, 18. März bis Sonntag, 21. März) landesweit 88 überwiegend störungsfreie Versammlungen unter Beteiligung von etwa 20.700 Bürgerinnen und Bürgern polizeilich begleitet. Die Einsatzschwerpunkte bildeten die 35 Kundgebungen anlässlich des Russland-Ukraine-Konfliktes sowie 35 Protestaktionen mit Bezug zur Corona-Pandemie.

Versammlungsgeschehen am Freitag

Am Freitag nahmen landesweit etwa 7.200 Personen an 23 Versammlungen teil. Rund 4.700 Personen beteiligten sich friedlich an zwölf Demonstrationen zum Ukraine-Russland-Konflikt. Die teilnehmerstärksten Versammlungen hierzu fanden in Tübingen (1.500) und Vaihingen an der Enz (1.300) statt. Sechs weitestgehend störungsfreie Versammlungen mit etwa 2.100 Teilnehmerinnen und Teilnehmern richteten sich gegen die Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie. Bei der Versammlung in Ulm mit 2.000 Teilnehmerinnen und Teilnehmern kam es zu einer Beleidigung eines Polizeibeamten und einem Flaschenwurf aus einem Fenster. Verletzt wurde niemand. Der nicht angemeldete Spaziergang verlief ansonsten störungsfrei.

Versammlungsgeschehen am Samstag

Am Samstag beteiligten sich landesweit circa 9.700 Personen an insgesamt 41 Demonstrationen. Zehn friedliche Versammlungen mit etwa 800 Teilnehmerinnen und Teilnehmern wiesen einen Bezug zum Ukraine-Russland-Konflikt auf. Rund 8.000 Menschen beteiligten sich an 19 Aufzügen und Kundgebungen zum Themenkomplex „COVID-19“. Die teilnehmerstärkste Versammlung mit etwa 4.800 Teilnehmenden fand am Abend in Reutlingen statt.

In Freiburg versammelten sich circa 1.000 Kritiker der Maßnahmen zur Pandemiebekämpfung. Dabei forderte der Versammlungsleiter die Teilnehmerinnen und Teilnehmer auf, gegen die behördlichen Auflagen zu verstoßen und ihren Mund-Nasen-Schutz abzulegen. Die Demonstration wurde deshalb von der Polizei aufgelöst und die Versammlungsörtlichkeit mit einer Polizeikette geräumt. Eine Konfrontation der Demonstranten mit etwa 40 Personen der linksextremistischen Szene wurde durch die Einsatzkräfte verhindert. Mehrere Ermittlungsverfahren, unter anderem wegen Volksverhetzung, Bedrohung und Beleidigung sowie eines Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz wurden eingeleitet.

Versammlungsgeschehen am Sonntag

Am Sonntag demonstrierten rund 3.800 Personen bei 24 Versammlungen. Der Russland-Ukraine-Konflikt mobilisierte rund 1.300 Menschen, die bei 13 Kundgebungen friedlich gegen den Krieg protestierten. In Zusammenhang mit der Corona-Pandemie fanden insgesamt zehn Demonstrationen mit 2.000 Teilnehmerinnen und Teilnehmern statt, die allesamt ohne besondere Vorkommnisse verliefen.

Zur Bewältigung der Versammlungslagen setzten die regionalen Polizeipräsidien am Wochenende insgesamt rund 1.600 Polizeibeamtinnen und -beamte ein, davon rund 600 Kräfte des Polizeipräsidium Einsatz.

„Es ist nachvollziehbar, dass sich die Menschen nach einer Lockerung der Corona-Maßnahmen sehnen und dies auch bei Versammlungen öffentlich kundtun möchten. Fakt ist freilich auch, dass wir nach wie vor sehr hohe Inzidenzzahlen vorzuweisen haben, die wir nicht ignorieren können und dürfen. Daher nochmals: In Baden-Württemberg gelten bestimmte Corona-Regeln zunächst einmal bis zum 2. April weiter – vor allem die Maskenpflicht in Innenräumen und der Basisschutz für die Bevölkerung unseres Landes. Und solange die Corona-Regeln gelten, kontrolliert die Polizei auch“, so Innenminister Thomas Strobl.

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Jahresbilanz des Verkehrswarndienstes 2021

Posted by Klaus on 19th März 2022 in Allgemein

Pressemeldung

Polizeistreife bei Verkehrsunfall

Die Jahresbilanz 2021 der Landesmeldestelle für den Verkehrswarndienst zeigt, dass dem Verkehrswarndienst die Arbeit nicht ausgeht. 2021 gab es so viele Verkehrsmeldungen wie noch nie.

„Die professionelle und vor allem schnelle Arbeit der Landesmeldestelle für den Verkehrswarndienst Baden-Württemberg wird dringender gebraucht als je zuvor. Der neuerliche Höchststand an Verkehrsmeldungen im Jahr 2021 zeigt uns, dass die Corona-Pandemie nur geringen Einfluss auf die Arbeit des Warndienstes hatte“, sagte der stellvertretende Ministerpräsident und Innenminister Thomas Strobl bei der Vorstellung der Jahresbilanz 2021 des Verkehrswarndienstes.

51.295 Verkehrs- und Gefahrenmeldungen

Die Landesmeldestelle für den Verkehrswarndienst setzte im vergangenen Jahr 2021 rund 4.500 Verkehrs- und Gefahrenmeldungen mehr als im Vorjahr 2020 ab. Der Schwerpunkt der insgesamt 51.295 (2020: 46.805) Meldungen lag mit 32.519 (2020: 30.285) auf den Bundesautobahnen. 12.937 (2020: 11.469) Meldungen betrafen die Bundesstraßen sowie 5.306 (2020: 4.564) die Land-, Kreis- und Gemeindestraßen.

Die meisten Verkehrsstörungen wurden, jeweils in beiden Fahrtrichtungen, auf der Autobahn 5 (A5) zwischen Karlsruhe und Basel sowie auf der A6 zwischen Mannheim und Heilbronn verzeichnet. Ursächlich hierfür waren mehrere dort eingerichtete Baustellen.

Im November vergangenen Jahres wurde auf der A6 in Fahrtrichtung Nürnberg, zwischen den Anschlussstellen Sinsheim-Süd und dem Kreuz Weinsberg, mit 30 Kilometern in der Spitze der längste Stau erfasst. Ursache hierfür war ein Verkehrsunfall im Baustellenbereich. Innenminister Thomas Strobl appelliert an die Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer: „Bilden Sie bei stockendem Verkehr oder Stau unverzüglich eine Rettungsgasse. Sie erleichtern dadurch den Einsatz- und Rettungskräften ihre Arbeit und helfen, Menschenleben zu retten. Sekunden können hier entscheidend sein. Verstöße werden wir auch weiterhin konsequent mittels Foto- und Videotechnik beweisfest ahnden.“

Mehr gemeldete Falschfahrten

Im Jahr 2021 sind die Meldungen über Falschfahrer von 326 (2020) auf 357 angestiegen. Auch wenn die Anzahl der Verkehrsunfälle in diesem Zusammenhang deutlich auf 25 (2020: 42) zurückging, kamen sechs Personen, und damit vier mehr als im Vorjahr, dabei zu Tode. Es wurden 13 (2020: 16) Personen leicht und neun (2020: sechs) schwer verletzt. Wie bereits im Vorjahr trat eine Häufung an den Wochenenden auf: Rund 35 (2020: 38) Prozent der Falschfahrten ereigneten sich an einem Samstag oder Sonntag.

Fast täglich wurde auch vor Fahrradfahrerinnen und Fahrradfahrern auf Bundesautobahnen und Kraftfahrstraßen gewarnt. „Fahrradfahrer auf Autobahnen und Kraftfahrstraßen gefährden nicht nur sich selbst, sondern bringen auch andere in Lebensgefahr“, so Minister Thomas Strobl.  Die Anzahl der Meldungen stieg leicht auf 344 (2020: 327) an.

Gegenstände und Tiere auf der Fahrbahn

Für einen Großteil der Gefahrenmeldungen sorgten wieder einmal Gegenstände auf der Fahrbahn. Im Jahr 2021 stieg die Zahl auf 24.974 (2020: 22.261) Fälle an. So warnte der Verkehrswarndienst beispielsweise vor einem Paddel, einem Weihnachtsbaum sowie Bäckereikörben und Backwaren. Ursächlich ist hierfür oftmals eine mangelhafte Ladungssicherung. „Unzureichend gesicherte Ladung kann sich sehr schnell zu einer ernsthaften Gefahr für andere Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer entwickeln – das darf ganz und gar nicht sein. Halten Sie gewissenhaft die geltenden Regeln zur Sicherung von Ladung ein, das dient der Verkehrssicherheit ganz enorm“, so Innenminister Thomas Strobl.

Im Jahr 2021 sorgten erneut verschiedene Tiere auf der Fahrbahn für polizeiliche Einsätze. In 3.775 Fällen (2020: 3.502) wurde unter anderem vor Entenfamilien, kurioserweise aber auch vor entlaufenen Lamas oder gar Berberaffen gewarnt. Anfang Dezember ereignete sich in diesem Zusammenhang ein nicht alltägliches Ereignis auf der A8 bei Gruibingen/Kreis Göppingen: Nachdem ein Tiertransporter in Brand geraten war, konnten durch ein tatkräftiges Eingreifen rund 300 Schafe vor den Flammen gerettet werden. Mehrere Personen der wartenden Fahrzeuge bildeten gemeinsam mit den Einsatzkräften spontan eine Menschenkette und verhinderten so, dass die Tiere auf die Gegenfahrbahn gelangten.

Elementarer Beitrag zur Verkehrssicherheit

Die Landesmeldestelle für den Verkehrswarndienst in Baden-Württemberg des Ministeriums des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen ist rund um die Uhr neben der Erstellung von eigenen Meldungen für die Qualität und Freigabe der von den regionalen Polizeipräsidien erstellten Verkehrs- und Gefahrenmeldungen verantwortlich.

Die zentrale Meldestelle im Lagezentrum der Landesregierung leistet damit einen elementaren Beitrag zur Verkehrssicherheit in Baden-Württemberg. Aufgrund eines engen Informationsaustausches innerhalb Deutschlands mit angrenzenden Ländern und dem benachbarten Ausland ist zudem gewährleistet, dass die Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer auch im Grenzgebiet über grenzüberschreitende Sachverhalte stets unverzüglich informiert werden.

Sämtliche Informations- und Warnmeldungen werden dabei von den Radiosendern und anderen Plattformen wie beispielsweise der Straßenverkehrszentrale Baden-Württemberg veröffentlicht.

Meldungen und Ursachen im Überblick>>>>>

Polizeistatistik 2021 für Stuttgart>>>>>>

Geänderte Corona-Verordnung ab 19. März 2022

Posted by Klaus on 18th März 2022 in Allgemein

Pressemeldung 18.03.2022

Ab Samstag, 19. März 2022, gilt in Baden-Württemberg eine geänderte Corona-Verordnung. Das Land nutzt die im neuen Infektions- schutzgesetz des Bundes vorgesehene Über- gangsregel. Damit bleiben die Maskenpflicht in Innenräumen sowie Zugangsbeschränkungen in bestimmten Bereichen zunächst bestehen.

Das neue Infektionsschutzgesetz (IfSG) des Bundes fährt die bisherigen Corona-Maßnahmen auf wenige Basismaßnahmen zurück. Mit Blick auf die derzeit hohen Inzidenzen nutzt das Land die im Gesetz vorgesehene Übergangsregel, die zumindest bis zum 2. April 2022 ergänzende Schutzmaßnahmen ermöglicht. Entsprechend hat das Land die Corona-Verordnung grundlegend überarbeitet. Die Verordnung wurde am Freitag, 18. März 2022, verkündet und tritt am Samstag, 19. März 2022, in Kraft.

Wesentliche Punkte der neuen Verordnung

  • Das bisherige Stufensystem in der Corona-Verordnung (Basis-, Warn- und Alarmstufe) entfällt.
  • Kapazitätsbeschränkungen sowie Kontaktbeschränkungen sind ab 19. März 2022 ebenfalls nicht mehr Teil der Verordnung (da im künftigen IfSG nicht mehr vorgesehen).
  • Die allgemeine Maskenpflicht bleibt auf Grundlage der Übergangsfrist bis 2. April 2022 bestehen: Das gilt insbesondere für die FFP2-Maskenpflicht in geschlossenen Räumen und im öffentlichen Nahverkehr für Personen über 18 Jahre. Im Freien reicht eine medizinische Maske, wenn der Mindestabstand nicht eingehalten werden kann. Auch an Schulen gilt weiterhin die Maskenpflicht.
  • Ebenfalls Teil der Übergangsregel sind weiterhin Test(nachweis)pflichten, das heißt:
    • unverändert 3G bei öffentlichen Veranstaltungen, beim Betrieb von Kultur-, Freizeit- und sonstigen Einrichtungen, bei Messen und Ausstellungen, bei Angeboten außerschulischer und beruflicher Bildung, in der Gastronomie und Beherbergung sowie bei körpernahen Dienstleistungen und so weiter
    • 2G mit zusätzlichem Test in Diskotheken, Clubs.
  • Auch die Regeln betreffend die Pflichten zur Erstellung von Hygienekonzepten bleiben – wie gehabt – bestehen (zum Beispiel bei öffentlichen Veranstaltungen und in Diskotheken und Clubs).
  • Die Testpflicht an Schulen (zwei Mal pro Woche), in Krankenhäusern oder in Pflegeeinrichtungen wird fortgeführt. Die allgemeine Abstandsempfehlung (1,5 Meter) bleibt erhalten.

Infektionsschutzgesetz passt nicht zur aktuellen Lage

„Das neue Infektionsschutzgesetz des Bundes passt nicht zur derzeitigen Corona-Lage“, sagte Ministerpräsident Winfried Kretschmann. „Ja, das Virus hat sein Gesicht verändert. Aber die Pandemie ist mitnichten vorbei. Und mitten in diese erneute Welle kommt jetzt ein neues Infektionsschutzgesetz, das fast keine grundlegenden Schutzmaßnahmen mehr vorsieht, und das den Ländern einen völlig unzureichenden Instrumentenkasten an die Hand gibt. Wir haben deshalb entschieden, die Maskenpflicht und die geltenden Zugangsbeschränkungen nach der 3G- beziehungsweise 2G+-Regel bis zum 2. April zu verlängern, um zumindest die aktuelle Welle möglichst schnell zu brechen.“

Corona-Verordnung des Landes

Die Corona-Regelungen auf einen Blick (gültig ab 19. März 2022) (PDF)

Weitere Informationen zum Coronavirus in Baden-Württemberg

 

Derzeit keine Engpässe im Bereich der Lebens- mittelversorgung

Posted by Klaus on 17th März 2022 in Allgemein

Pressemeldung 17.03.2022

Derzeit gibt es keine Engpässe im Bereich der Lebensmittelversorgung. Die Versorgung der Menschen mit Lebensmitteln in Baden-Württemberg ist sichergestellt.

„Die aktuelle Situation sorgt bei vielen Verbraucherinnen und Verbraucher für Verunsicherung in Bezug auf die Versorgung mit Lebensmitteln. Das Bild teils leerer Regale verstärkt diese Unsicherheit und treibt Hamsterkäufe in die Höhe. Diese sind jedoch in keinem Fall nötig. Die Versorgung der Menschen mit Lebensmitteln in Baden-Württemberg ist sichergestellt. Lücken in Supermärkten sind aktuell auf die angespannte Situation im Logistik- und Transportsektor zurückzuführen. Für Hamsterkäufe gibt es jedoch keinen Grund. Eine gewisse Lagerhaltung ist zu jeder Zeit wichtig, aber alles, was darüber hinausgeht, ist weder nötig, noch vernünftig“, sagte der Minister für Ernährung, Ländlichen Raum und Verbraucherschutz Peter Hauk.

In den vergangenen Tagen kam es vermehrt zu Hamsterkäufen insbesondere bei Mehl und Speiseöl. Aktuell ist die Warenversorgung gesichert und es gibt keinen Grund zu Panik- oder Hamsterkäufen. Lediglich bei einzelnen Produkten kann es zu Lieferverzögerungen kommen. Allerdings stehen in der Regel immer genügend alternative Produkte zur Verfügung. Es besteht kein Grund Grundnahrungsmittel übermäßig zu kaufen und zu bevorraten. Vielmehr setzen Hamsterkäufe die Lebensmittel- lieferketten kurzfristig – auch vor dem Hintergrund des begrenzten verfügbaren Frachtraums – unter Druck, wenn plötzlich Produkte (wie zum Beispiel aktuell Speiseöl) über die haushaltsüblichen Mengen hinaus verstärkt gekauft werden. So entsteht durch punktuell leergeräumte Regalflächen in den Lebensmittel- geschäften der falsche Eindruck einer vermeintlichen Knappheit bei einzelnen Lebensmitteln und alltäglichen Gebrauchsgütern. „Ich bitte die Verbraucherinnen und Verbraucher, solidarisch zu sein und nur in normalem Maße und in haushaltsüblichen Mengen einzukaufen“, so Minister Hauk.

Krieg in der Ukraine wirkt sich auf Lebensmittelpreise aus

Die Auswirkungen des Krieges in der Ukraine können sich jedoch kurz- und mittelfristig auf die Lebensmittelpreise auswirken. Dies gilt grundsätzlich für pflanzliche als auch für tierische Erzeugnisse. „Natürlich wird der Krieg in der Ukraine Einfluss auf die Lebensmittelpreise in Deutschland haben. Das sehen wir bereits – und zwar nicht nur beim Zwischenhandel, sondern auch bei den Verbraucherpreisen. Die Ursachen liegen nicht nur bei den Preissteigerungen für agrarische Rohstoffe, sondern auch bei den gestiegenen Energiekosten entlang der gesamten Wertschöpfungskette“, so Minister Hauk.

Ein wichtiger Indikator hinsichtlich der Bedeutung einer regionalen Versorgung mit Lebensmitteln ist der sogenannte Selbstversorgungsgrad. Dieser gibt das Verhältnis der Inlandsproduktion (Bruttoeigenerzeugung) zum Inlandsverbrauch eines (landwirtschaftlichen) Produktes an. Die Selbstversorgung in Baden-Württemberg lag im Wirtschaftsjahr 2020/21 bei Getreide bei 105 Prozent und bei Ölsaaten bei ca. 104 Prozent. „Unsere bäuerlichen Familienbetriebe und die Ernährungswirtschaft im Land versorgen uns mit qualitativ hochwertigen Lebensmitteln regionaler Herkunft“, betonte Hauk.

Archivfotos

Mit dem Rennrad auf abgesperrten Straßen

Posted by Klaus on 17th März 2022 in Allgemein, Fotos

Presse LHS

Die Strecken der Jedermann Tour 2022 stehen fest. Am 28. August fahren 3.000 Hobbyradsportler*innen durch Stuttgart und die Region Stuttgart. Für ihr sommerliches Sonntagserlebnis auf dem Rennrad können sie aus zwei attraktiven Touren wählen.

In einem halben Jahr wird das Finale der Deutschland Tour in Stuttgart und der Region Stuttgart gefeiert. Ende August lockt Deutschlands wichtigstes Radrennen nicht nur die weltbesten Profis, sondern auch tausende aktive Radsportler*innen nach Baden-Württemberg. Es ist Tradition, dass sie den Finaltag einläuten und den Zuschauerjubel als Erste genießen dürfen.

Der große Tag für Jedefrau und Jedermann beginnt auf dem Schlossplatz in der Stuttgarter City. Von hier starten sie auf abgesperrten Straßen entweder zur kürzeren „Weinbergrunde“ (57 Kilometer) oder zur längeren Tour „Durch die Region Stuttgart“ (116 Kilometer). Extra für die Teilnehmenden der Jedermann Tour wird die B14 am 28. August für den Autoverkehr gesperrt. Sie führt die Radsportler*innen durch die Landeshauptstadt nach Stuttgart?Obertürkheim, wo die Strecken getrennt werden.

Jetzt für die Jedermann Tour anmelden und kostenloses Trikot sichern!

Die Anmeldung ist bereits möglich. Und neben schönen Erinnerungen ist für jeden Starter und jede Starterin noch ein besonderes Souvenir vorbereitet: ein kostenloses Trikot von Santini im exklusiven Design 2022!

Helfende entlang der Strecke gesucht
Die Vorbereitungen für die Deutschland Tour laufen bereits auf Hochtouren. Für die Umsetzung in Stuttgart und der Region Stuttgart werden zahlreiche Helfende gesucht. Die Freiwilligen sind wichtiger Teil von Deutschlands wichtigstem Radrennen und unterstützen die einzigartige Stimmung an der Strecke. Gruppen, Vereine und Fans können so ihren Besuch an der Strecke mit einer Beteiligung an der Deutschland Tour verbinden. Der Einsatz wird mit einer Aufwandsentschädigung belohnt. Wer mitmachen möchte, meldet sich per E-Mail unter  strecke@deutschland-tourcom.

Stimmen zur Jedermann Tour in Stuttgart und der Region Stuttgart

„Mit der Rückkehr der Deutschland Tour wird die Stuttgarter Innenstadt erneut zum Stadion für den Straßenradsport. Das Finale der Schlussetappe in der Landeshauptstadt bietet packenden Radsport auf höchstem Niveau. Im Rampenlicht stehen aber nicht nur die Profis. Die Jedermann Tour bietet Einsteigerinnen und Einsteigern wie ambitionierten Breitensportlerinnen und Breitensportlern eine ideale Gelegenheit, auf gesperrten Straßen Rennen zu fahren. Egal ob Profi oder Breitensportler: Der Schlusssprint und die Fahrt durch das Ziel auf ‚der Theo‘ ist für alle ein Erlebnis“, sagt Dr. Clemens Maier, Bürgermeister für Sicherheit, Ordnung und Sport der Landeshauptstadt Stuttgart.

Thomas S. Bopp, Vorsitzender Verband Region Stuttgart: „Wir freuen uns sehr, dass mit der Elite? und Jedermannstrecke alle Stadt? und Landkreise der Region Stuttgart berücksichtigt werden konnten. Die Freude über ein spannendes Sportereignis in der Region umsonst und draußen hatte sich schon bei den letzten Radevents auf viele Menschen übertragen, welche live oder auch über den Bildschirm mitfieberten. Die Region Stuttgart hat tolle Radsportfans. Auch die Deutschland Tour 2022 wird erneut Begeisterung in der ganzen Region und darüber hinaus auslösen für das Event der Spitzenklasse. Sie stärkt so das regionale Wir?Gefühl und die positive Außenwahrnehmung der Region Stuttgart.“

„Wir leben in einer radsportbegeisterten Region. Die Deutschland Tour ist dabei eine gute Möglichkeit, das Interesse der hier lebenden Menschen für das Radfahren zu verstärken. Das Besondere ist dabei das Miteinander von Profi? und ambitioniertem Breitensport. Daher freue ich mich ganz besonders darauf, an der Jedermann Tour teilzunehmen und dort selbst in die Pedale zu treten“, sagt Matthias Klopfer, Vorsitzender SportRegion Stuttgart e.V. und Oberbürgermeister Esslingen am Neckar.

Die Streckenpläne zum Download

Streckenkarte „Weinbergrunde“ und „Durch die Region“ komplettJPEG-Datei820,03 kB

Weitere Infos>>>>>>

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