Info Stadt Stuttgart
„Stuttgart ist in den Augen seiner Bürgerinnen und Bürger eine ausgesprochen lebenswerte Stadt mit hoher Lebensqualität. Diese Bewertungen haben sich nahezu konstant auf dem bisherigen hohen Niveau gehalten.“ Mit diesen Worten hat der Bürgermeister für Sicherheit, Ordnung und Sport, Dr. Martin Schairer, gemeinsam mit dem Leiter des Statistischen Amts, Thomas Schwarz, am Donnerstag, 15. August, die ersten Ergebnisse der Stuttgarter Bürgerumfrage 2019 zum Leben und zur Lebensqualität in der Stadt vorgestellt.
„Kritischer als 2017 bewerten die Bürgerinnen und Bürger den Wohnungsmarkt und die Infrastruktur für Kinder/Jugendliche und für Senioren. Auf der anderen Seite werden die Bemühungen der Stadt um bessere Umweltbedingungen bei Luft und Lärm und eine Verbesserung des öffentlichen Nahverkehrs honoriert. Die positivste Entwicklung in der Problemwahrnehmung fand im Bereich Öffentliche Sicherheit und Ordnung statt, was auch den objektiven Gegebenheiten entspricht. Bemerkenswert ist nicht zuletzt, dass die Themen rund um das Auto (Straßenbau, Parken) sowie das Thema Videoüberwachung besonders kontrovers und gegensätzlich in der Bevölkerung wahrgenommen werden“, so Schairer weiter.
Für die diesjährige 13. Bürgerumfrage wurden 9415 Personen repräsentativ ausgewählt, 3863 oder 41 Prozent haben schließlich an der Erhebung mitgewirkt. Der Bürgermeister bedankte sich dafür bei den Teilnehmerinnen und Teilnehmern und betonte die Wichtigkeit der regelmäßigen Umfragen: „Diese hat einmal mehr sehr interessante Erkenntnisse zur Beurteilung der unterschiedlichen Lebensbereiche und der Lebensqualität in dieser Stadt, aber auch wichtige Hinweise für die anstehenden Haushaltsberatungen des Gemeinderats aus Bürgersicht zu Tage gefördert. Welch hohe Bedeutung die Stuttgarterinnen und Stuttgarter der Bürgerumfrage als kommunalpolitische Beteiligungsmöglichkeit einräumen, zeigt sich eindrucksvoll an der sehr guten Teilnahmequote.“
Lebensqualität in Stuttgart
Die Urteile der Bürger zur Lebensqualität in der Stadt entsprechen im Durchschnitt denen der Bürgerumfrage 2017 (73 Punkte auf dem „Kommunalbarometer“). Damit bewegt sich die Einschätzung der Lebensqualität Stuttgarts weiterhin auf sehr hohem Niveau. 79 Prozent der Befragten bezeichnen die Lebensqualität in der Landeshauptstadt alles in allem als „gut“ oder „sehr gut“ (2017: 80 Prozent) (vgl. Tabelle 4).
Auch bei der Bindung der Bürgerinnen und Bürger an die Stadt zeigt sich diese Entwicklung. 81 Prozent der Befragten sagen: „Ich lebe gerne in Stuttgart“. 2017 erklärten dies 83 Prozent der Stuttgarterinnen und Stuttgarter. Tatsächlich ist der Unterschied zwischen den beiden Umfragen durch Rundungsvorgänge noch kleiner (1,5 Prozentpunkte) (vgl. Tabelle 5).
Zufriedenheit in den einzelnen Lebensbereichen
Neben einer allgemeinen Einschätzung der Lebensqualität der Stadt wurden die Teilnehmer gebeten, bei insgesamt 29 einzuordnenden Lebensbereichen konkret ihre Zufriedenheit zum Ausdruck zu bringen (vgl. Tabelle 6). Am meisten zufrieden zeigen sich danach die Befragten einmal mehr mit den „Einkaufsmöglichkeiten“ in Stuttgart (81 Punkte wie 2017). An zweiter Stelle folgen wieder die „Arbeits- und Verdienstmöglichkeiten“ (80 Punkte; +1 Punkt). Sowohl die „Einkaufsmöglichkeiten“ als auch die „Arbeits- und Verdienstmöglichkeiten“ erreichen damit die höchsten Zufriedenheitswerte aller Bürgerumfragen seit 1995. Es folgen gemeinsam auf dem 3. Platz die Bereiche „Kulturelle Einrichtungen/Veranstaltungen“ (75 Punkte; -1) und „Abfallbeseitigung/Müllabfuhr“ (75 Punkte; -1). Den fünften Rang belegt wiederum die „Ärztliche Versorgung/Krankenhäuser“ (71 Punkte; -2). Steigerungen in der Zufriedenheit von mindestens zwei Kommunalbarometerpunkten sind bei vier Lebensbereichen zu beobachten. Das ist der Fall bei den Themen „Öffentliche Sicherheit/Schutz vor Kriminalität“ (67 Punkte; +4), „Lärmpegel“ (52 Punkte; +2), „Luftqualität“ (47 Punkte; +5) und „Parkmöglichkeiten in der Innenstadt“ (34 Punkte; +2).
Während die Rangfolge der Lebensbereiche mit den höchsten Zufriedenheitswerten unverändert bleibt, verschlechtern sich bei neun Lebens- und Infrastrukturbereichen die Bewertungen um mindestens zwei Punkte. Dazu zählen, neben dem schon erwähnten Bereich der „Ärztlichen Versorgung/Krankenhäuser“, „Öffentliche Verkehrsmittel“ (66 Punkte; -2), „Schwimmbäder“ (61 Punkte; -3), „Arbeit der Stadtverwaltung insgesamt“ (59 Punkte; -3), „Versorgung mit Alten- und Pflegeheimen“ (57 Punkte; -5), „Angebot an Kindergärten/Kindereinrichtungen“ (55 Punkte; -2), „Situation für Fahrradfahrer“ (42 Punkte; -3), „Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge“ (41 Punkte; -7) und „Wohnungsangebot/Wohnungsmarkt“ (23 Punkte; -5).
Die Bereiche „Situation für Fahrradfahrer“ (42 Punkte; -3), die „Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge“ (41 Punkte; -7), die „Regelung des Autoverkehrs“ (37 Punkte wie 2017), die „Parkmöglichkeiten in der Innenstadt“ (37 Punkte; +2) und das „Wohnungsangebot/Wohnungsmarkt“ (23 Punkte; -5) stellen die fünf Lebensbereiche dar, mit denen die Befragten am wenigsten zufrieden sind. Dabei erzielt das Problem „Wohnungsangebot/Wohnungsmarkt“ 2019 mit 23 Punkten den niedrigsten Zufriedenheitswert eines Lebensbereichs von allen 13 Bürgerumfragen seit 1995.
Insgesamt sind es freilich nur 7 von 29 Lebensbereichen (24 %), mit denen die Befragten mehrheitlich „unzufrieden“ oder „sehr unzufrieden“ sind.
Größte Probleme in Stuttgart aus Sicht der Teilnehmer
Die Befragten werden immer auch aufgefordert, die für sie größten Probleme in Stuttgart aus einer vorgegebenen Auswahl von rund 30 Lebensbereichen zu benennen (vgl. Tabelle 7a). In der aktuellen Bürgerumfrage wurde diese Frage nun etwas differenzierter formuliert, indem jetzt grundsätzlich alle vorgegebenen 32 Lebensbereiche hinsichtlich ihrer Problemrelevanz für die Befragten zu bewerten waren (vgl. Tabelle 7). Die Probleme mit der höchsten Relevanz sind auf die angespannte Wohnungsmarktsituation in Stuttgart zurückzuführen: „Zu hohe Mieten“ (86 Punkte) und „Mangelhaftes Wohnungsangebot“ (84 Punkte). Beide Themen rangierten bei der letzten Bürgerumfrage auf den Plätzen 2 und 4. Das Thema „Zuviel Straßenverkehr“, vor zwei Jahren Problem Nr. 1, liegt jetzt mit 80 Punkten auf der dritten Position. Es folgen „Zu viele Baustellen“ (71 Punkte) und „Zu wenig Parkmöglichkeiten“ (70 Punkte). 2017 lagen diese Aspekte auf den Rängen 3 und 6. Die Themenkomplexe Wohnen und Verkehr stehen also nach wie vor, wenn auch in unterschiedlicher Rangfolge, an der Spitze der Problemagenda.
Am unteren Ende der Problemagenda findet sich der Punkt „Zu wenig wohnortnahe Einkaufsmöglichkeiten“ (32 Punkte), der 2017 noch 11 Plätze höher stand. Sodann folgen „Arbeitslosigkeit“ (34 Punkte), „Zu wenig Grün- und Parkanlagen“ (37 Punkte), „Zunehmender Linksextremismus“ (38 Punkte) und „Mangelnde Chancengleichheit von Frauen und Männern“ (39 Punkte). Auch die „Angespannte Finanz- und Haushaltslage der Stadt“ (40 Punkte) gehört zu den als nachrangig bewerteten Problemen.
Veränderungen zur Bürgerumfrage 2017
Welche Veränderungen zur vergangenen Bürgerumfrage 2017 sind festzustellen? Neben dem Sektor Straßenverkehr „Zu viel Straßenverkehr“ ( -2 Rangplätze) werden Umweltthemen als weniger problembeladen gesehen: „Schlechte Luftqualität“ (-1 Rangplatz), „Zu hohe Lärmbelästigung“ (-3 Rangplätze), „Zu wenig Grün- und Parkanlagen“ (-5 Rangplätze) und „Mangelnde Sauberkeit von Straßen und Grünanlagen“ (-8 Rangplätze). Auch der Komplex öffentlicher Nahverkehr wird als unproblematischer eingestuft: „Schlechter öffentlicher Nahverkehr“ (-5 Plätze) und „Zu wenig Verbindungen im öffentlichen Nahverkehr“ (-6 Plätze).
Der Bereich mit dem stärksten Rückgang in der Problemwahrnehmung ist Sicherheit und Ordnung. Die dazugehörigen Items „Sicherheit und Ordnung (Kriminalität, Einbrüche)“, „Unsicherheit auf den Straßen (Drogen, Raub, Sachbeschädigungen)“ und „Unsicherheit in öffentlichen Verkehrsmitteln (Belästigung, Raub, Sachbeschädigung)“ rutschen um 11, 14 beziehungsweise 15 Plätze auf der Problemrangliste nach unten.
An Relevanz zugenommen hat jedoch das Thema Wohnen: „Mangelhaftes Wohnungsangebot“ (+2 Plätze) und vor allem „Zu viel Leerstand von Wohnungen“ (+7 Plätze). Stärker im Fokus steht ferner die Infrastruktur für Ältere: „Zu wenig Alten- und Pflegeheime/Pflegedienste“ (+16 Plätze) und „Zu wenig Treffpunkte für Ältere“ (+9 Plätze).
Auch der Bereich Migration hat an Relevanz zugelegt. Dies ist ablesbar einerseits an dem Item „Mangelnde Integration von Migranten/ausländischen Mitbürgern“ (+6 Plätze) und andererseits an „Zunehmende Fremdenfeindlichkeit“ (+4 Plätze). Die nach Rangplätzen betrachtet gravierendste Verschärfung in der Problemwahrnehmung erfährt der Themenkomplex Kinder und Jugendliche. Genannt seien: „Zu wenig Spielmöglichkeiten für Kinder/Spielplätze“ (+4 Plätze), „Mangelndes Angebot an Jugendeinrichtungen“ (+7 Plätze), „Zu wenig Kindergärten/Kindertageseinrichtungen“ (+11 Plätze) und besonders „Zu wenig Ganztagesbetreuung für Kinder“ (+18 Plätze).
Ansehen der Stadtverwaltung
Das Ansehen der Stadtverwaltung Stuttgart ist bei den Befragten persönlich – wie schon 2017 – um einen Punkt zurückgegangen, nachdem bei der Bürgerumfrage 2013 und 2015 die besten Ergebnisse seit 1995 gemessen wurden. Der Wert von 62 Punkten 2019 entspricht den Bewertungen bei den Bürgerumfragen 2009 und 2011. Der größte Anteil an Befragten (48 Prozent) beurteilt 2019 die Verwaltung als „gut“. Gefragt nach dem Ansehen der Stadtverwaltung in der Öffentlichkeit wurde am häufigsten „teils/teils“ (48 Prozent) angekreuzt. Auch hier geht der Wert in der Gesamtbetrachtung (55 Punkte; 2017: 57) auf den niedrigsten Stand seit 2003 zurück (vgl. Tabelle 8).
Ausgabeprioritäten für den städtischen Haushalt
Bis Jahresende verabschiedet der Gemeinderat den nächsten Doppelhaushalt 2020/21. Neben der persönlichen Beteiligung am Bürgerhaushalt können die Bürger, die für die Umfrage ausgewählt wurden, stellvertretend ihre Haushaltsprioritäten aus ihrer Sicht darlegen. Damit ermöglicht die Umfrage eine repräsentative Bürgerbeteiligung an den zentralen kommunalpolitischen Entscheidungsprozessen. Insgesamt 36 einzelne Aufgabenbereiche waren in der Befragung dahingehend zu bewerten, ob die Teilnehmer Einsparmöglichkeiten sehen, die Ausgaben unverändert bleiben sollen oder mehr Geld ausgegeben werden soll.
Ähnlich wie 2017 votieren die Befragten am häufigsten für Mehrausgaben (46 Prozent; 2017: 47). Nur neun Prozent der Befragten plädieren für „Geld einsparen“ (2017: 7 Prozent). 45 Prozent der Voten sind neutral: „Die Ausgaben unverändert lassen“. Diese Quote hat sich gegenüber 2017 marginal verringert (von 45 zu 46 Prozent) (vgl. Tabelle 9). Bei lediglich zwei Einzelbereichen, der „Wirtschaftsförderung“ und der „Stadtbibliothek“, überwiegen – wie schon 2017 – die Voten für „Geld einsparen“ (vgl. Tabelle 9 a). Ansonsten führen die Liste der Aufgaben, die am häufigsten als Einsparmöglichkeit genannt werden, neben der erwähnten „Wirtschaftsförderung“, der „Ausbau des Straßennetzes (Straßenneubau)“, der „Ausbau der Parkmöglichkeiten“ und der „Ausbau des Fahrradnetzes“ an. Verstärkt als Einsparvorschläge werden zudem die „Videoüberwachung auf Straßen und Plätzen“ und die „Videoüberwachung in der Stadtbahn“ genannt.
Besonders kontrovers bewertet werden vor allem die Themen „Ausbau des Straßennetzes (Straßenneubau)“, „Ausbau der Parkmöglichkeiten“, „Wirtschaftsförderung“, „Videoüberwachung auf Straßen und Plätzen“ und „Videoüberwachung in der Stadtbahn“. Bei diesen Punkten stehen sich größere Anteile an Befragten gegenüber, die entweder Geld einsparen oder mehr Geld ausgeben möchten.
An der Spitze der Aufgaben mit unveränderter Haushaltspriorität stehen erneut die „Stadtbibliothek“, „Kulturelle Einrichtungen/Veranstaltungen“, „Sportanlagen“ und „Parks und Grünanlagen“ (vgl. Tabelle 9 b). In diesen Wertungen spiegelt sich eine hohe Zufriedenheit mit diesen Bereichen wider.
Die Vorschlagsliste der Bürger für Mehrausgaben im städtischen Haushalt (vgl. Tabelle 9 c) führt der „Wohnungsbau“ an. Auch die Investitionen in „Allgemeinbildende Schulen und Berufsschulen“, „Kindergarten/ Kindertageseinrichtungen“ sowie in „Öffentliche Verkehrsmittel“ sollen aus Sicht der Befragten eindeutig forciert werden. Beide Themenbereiche, Wohnungsbau als auch die Bereiche Kinder und Schule, waren schon 2017 und 2015 oben auf der Investitionsagenda gestanden. An Priorität für Mehrausgaben verloren hat zwar die „Verbesserung der Luftqualität“, die Platzierungen von „Mehr Grün in der Stadt“ und von dem neu aufgegriffenen Item „Energiewende und Klimaschutz“ zeigen aber die hohe Priorität der Thematik Klimaschutz bei den Befragten. Ein weiteres kommunalpolitisches Handlungsfeld ist die Daseinsvorsorge für das Alter, die in dieser Bürgerumfrage eine eindeutig höhere Ausgabenpriorität zugewiesen bekommt. Dazu zählen konkret „Altengerechtes Wohnen“, „Alten- und Pflegeheime“, „Generationenübergreifendes Wohnen“ und „Ambulante Pflege- und Sozialdienste“.
Hohe Online-Beteiligung bei der Bürgerumfrage
Von den diesmal 9415 ausgewählten Personen beteiligten sich 3863 oder 41 Prozent an der Erhebung. Für eine freiwillige Meinungsumfrage ist das eine beachtliche Beteiligungsquote. 2017 wurde zwar eine höhere Rücklaufquote (44 Prozent) erreicht, die aktuelle Beteiligungsquote liegt aber über der der vorletzten Bürgerumfrage mit 40 Prozent, (vgl. Tabelle 1). Immer mehr Befragte beantworten die Fragen der Bürgerumfrage online. Die bisherige Höchstmarke von 26,7 Prozent bei der letzten Umfrage wurde mit 27,9 Prozent erneut übertroffen (2015: 24,9 Prozent; 2013: 21,6 Prozent; 2011: 19,1 Prozent; 2009: 16,4 Prozent). Die Online-Beteiligung wird nach wie vor eher von formal höher gebildeten Personen wahrgenommen (vgl. Tabelle 3).
Das Statistische Amt führt Bürgerumfragen seit 1995 im Zwei-Jahres-Rhythmus, jeweils im Zeitraum von April bis Juni, durch. Die nach dem Zufallsprinzip aus dem Einwohnerregister ausgewählten Einwohner ab 18 Jahren mit Hauptwohnung in Stuttgart wurden bei dieser 13. Bürgerumfrage gebeten, sich an der freiwilligen Befragung zu beteiligen. Für die Befragten bestand wieder die Möglichkeit der Beteiligung an einer Verlosung von Gutscheinen, etwa Eintrittskarten für Wilhelma, Kinos, Bäder und Museen. Auf Wunsch erhalten die Befragten außerdem die ausgewerteten Ergebnisse der Bürgerumfrage übersandt.
Download der Tabellen
Die in obigem Text erwähnten Tabellen können Sie hier herunterladen:
Foto, Blogarchiv
Stuttgart. Die Netze BW lässt ab kommenden Montag (19. August) den Straßenbelag auf der B 27 / Hohenheimer Straße zwischen Dobelstraße und Bethesda-Krankenhaus erneuern. Der Belag war Mitte Juli bei einem Wasserrohrbruch unterspült und stellenweise stark beschädigt worden.
