PIRATEN-Vorstand fordert mehr Bürgerbeteiligung bei Bauvorhaben
Pressemitteilung der Piratenpartei Deutschland
Pressemitteilung der Piratenpartei Deutschland
Die eigenmächtige Absage der Bahn, den Stuttgart-21-Lenkungskreis am 21. Januar 2013 abzuhalten, ist mehr als ärgerlich. „Dies ist eine erneute Missachtung der Rechte auf umfassende Information“, sagte der baden-württembergische Minister für Verkehr und Infrastruktur, Winfried Hermann, in Stuttgart. „Die DB hat damit zum wiederholten Mal die Chance vertan, für die dringend notwendige Klarheit bei dem Projekt zu sorgen.“
Mit der Entscheidung, dem Land als Projektpartner innerhalb der vorgesehenen Frist keine substanziellen und nachvollziehbaren Unterlagen zu der drastischen Kostensteigerung und den Risiken bei dem Milliarden-Bahnprojekt zur Verfügung zu stellen, verletze die DB systematisch ihre Pflichten aus den S-21-Finanzierungsverträgen und der Geschäftsordnung des Lenkungskreises.
„Es kann doch nicht sein, dass die Führung der Bahn auch vier Wochen nach der Sitzung des DB-Aufsichtsrates nicht bereit ist, die Projektpartner umfassend zu informieren. Und dies, obwohl das Land seit über einem Jahr mehrfach und nachdrücklich detaillierte Informationen eingefordert hat“, kritisierte Minister Hermann. Die von der Bahn gelieferte Begründung der Absage sei in keiner Weise nachvollziehbar. Man müsse sich fragen, wie die Bahn ihren Aufsichtsrat informiere.
Minister Hermann erklärte: „Wir wollen den Termin am 21. Januar 2013 zu einer grundsätzlichen Aussprache über die tiefgehende Vertrauenskrise zwischen den Projektpartnern und der Bahn nutzen. Da die DB keine detaillierten Unterlagen vorgelegt hat, kann aus Sicht des Landes kein ordentlicher Lenkungskreis stattfinden. Wir beharren gleichwohl weiterhin darauf, dass die DB den Projektpartnern aussagekräftige Originalinformationen zur Verfügung stellt.“
Der von der DB angebotene Termin für eine ordentliche Lenkungskreissitzung in der letzten Februar-Woche ist aus Sicht des Landes allerdings zu spät.
Quelle: Ministerium für Verkehr und Infrastruktur Baden-Württemberg
Das Ministerium für Verkehr und Infrastruktur hat eine neue Broschüre „Brandschutz im Denkmal. Konfliktfelder, Lösungsansätze und Informationen“ herausgebracht. „Für die Sicherheit von Menschen ist der bauliche Brandschutz wichtig – bei Gebäuden unter Denkmalschutz jedoch häufig sehr komplex und von Zielkonflikten geprägt. Wir möchten mit dieser Broschüre alle Beteiligten bei der Suche nach Lösungen unterstützen“, sagte Gisela Splett MdL, die zuständige Staatssekretärin im Ministerium für Verkehr und Infrastruktur.
EigentümerInnen von Baudenkmalen, Planenden und Behörden werden in der Broschüre die Schutzziele aus den unterschiedlichen Gebieten und die jeweiligen Zusammenhänge erläutert. Dazu gehören Themen wie Umbau und Nutzung von Baudenkmalen. An konkreten Beispielen werden Lösungsansätze und Herangehensweisen vorgestellt. „Es werden fachliche Entscheidungskriterien erläutert und transparent gemacht“, so Splett.
Die 52 Seiten umfassende Broschüre kann ab sofort als PDF-Dokument heruntergeladen oder als gedruckte Version kostenlos bestellt werden unter mvi.baden-wuerttemberg
Quelle: Ministerium für Verkehr und Infrastruktur Baden-Württemberg
Foto, Archiv
Zum Schülerkongress „global eyes – Augen auf für eine zukunftsfähige Welt“ zu Themen globalen Lernens lädt der Dachverband Entwicklungspolitik Baden-Württemberg (DEAB) zusammen mit der Stadt Stuttgart am Freitag, 11. Januar, von 9 bis 15.30 Uhr Schülerinnen und Schüler ab der 7. Klasse in das Rathaus und auf den Markplatz ein.
Es werden 30 Workshops angeboten, auf einem Bildungsmarkt auf zwei Ebenen im Rathaus präsentieren sich Organisationen und Vereine. Musik und Tanz der Gruppe Diversité sorgen für ein interessantes Rahmenprogramm. Leckeres Essen, dessen Zutaten biologisch und regional angebaut und fair gehandelt wurden, wird von Schülern für Schüler zubereitet.
Info, Stadt Stuttgart
Das Amt für Umweltschutz hat am 1. Januar 2013 seinen 25. Geburtstag gefeiert. Anfang 1988 wurde ein Teil der dezentral in der Stadtverwaltung wahrgenommenen Umweltschutz-Aufgaben im neuen Amt für Umweltschutz gebündelt. Mit seinen 130 Planstellen und 150 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern gehört es zu den großen kommunalen Umweltämtern in Deutschland.
Nach der Zeit des Wiederaufbaus nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs haben sich Politik und Öffentlichkeit zunehmend mit dem Schutz der Umwelt beschäftigt. Katastrophen wie die Explosion des Atomreaktors in Tschernobyl, der Sandoz-Chemieunfall nahe Basel oder das Unglück in Seveso mit dem damit verbundenen Austritt von Dioxinen schärften das Umweltbewusstsein mehr und mehr. In Stuttgart hat vor allem auch die Verunreinigung der Mineral- und Heilquellen durch Chlorierte Kohlenwasserstoffe Ende 1983/Anfang 1984 den Gemeinderat bewogen, das Amt für Umweltschutz zu gründen.
Zu den im Amt gebündelten Tätigkeiten gehörten unter anderem die von der Stadt wahrgenommenen staatlichen Aufgaben auf der Ebene der unteren Verwaltungsbehörden: Naturschutz-, Wasser-, Immissionsschutz- und Abfallrechtsbehörde, Erlaubnisbehörde für Tankstellen und das Schornsteinfegerwesen. Aber auch kommunale Aufgaben wurden dem neuen Amt zugeordnet: die Energiewirtschaft, die Stadtklimatologie, die Umweltberatung sowie die kommunale Geologie. Von Anfang an dabei war auch das Chemische Untersuchungsamt, das als Chemisches Institut in das Amt eingegliedert wurde.
Anfang der 90er-Jahre wurden dem Amt auch die Aufgaben der unteren Bodenschutz- und Altlastenbehörde übertragen. Seit 1993 werden alle städtischen Grundstücke mit Verdacht auf Altlasten systematisch untersucht und, falls erforderlich, saniert. Mit Umsetzen der Verwaltungsreformen in den Jahren 1995 und 2005 hat das Land Baden-Württemberg Aufgaben der bis dahin staatlichen Sonderbehörden den Stadt- und Landkreisen zugeordnet. Das Amt erledigt seitdem auch die wasserwirtschaftlichen Aufgaben und die Aufgaben der Gewerbeaufsicht.
Das Umweltamt hat in dieser Zeit aber nicht nur neue Aufgaben übernommen, sondern auch Zuständigkeiten abgegeben. Seit dem Jahr 2000 nimmt das Land die bis dahin vom Chemischen Institut erledigten Aufgaben Lebensmittelkontrolle und Toxikologie wieder selbst wahr, im Jahr 2007 wurde das Chemische Institut dem städtischen Eigenbetrieb Stadtentwässerung Stuttgart SES zugeordnet.
Das Amt für Umweltschutz hat in den 25 Jahren in verschiedenen Bereichen Maßstäbe gesetzt, so unter anderem in der Altlastenerkundung und -sanierung. Im Grund- und Mineralwasserschutz wurden Erfolge erzielt durch vorbereiten der Ausweisung eines Heilquellenschutzgebiets und strenge Standards bei Eingriffen in das Grundwasser bei Bauvorhaben. Bei der Stadtentwicklung war der Erhalt der wichtigen Frischluftschneisen ein Fokus. Maßstäbe wurden auch gesetzt mit dem Energiemanagement für alle städtischen Gebäude und Einrichtungen sowie der energetischen Sanierung städtischer Gebäude. Dies geschah auch mit Hilfe des Energiecontractings und mit strengen energetischen Standards beim Verkauf städtischer Grundstücke an Bauherren sowie unter anderem mit dem Klimaschutzkonzept KLIKS.
Frühzeitig hat das Umweltamt damit begonnen, Umweltinformationssysteme aufzubauen, zum Beispiel das Altlasten-Informationssystem ISAS, das Bohrloch-Informationssystem BOISS sowie das Gewässer-Informationssystem GEWISS.
Die Beschäftigung mit Schadstoffen und aktuellen Umweltthemen bildete einen Schwerpunkt für das Amt für Umweltschutz. Dazu zählten unter anderem Dioxine, Furane, Asbest, Formaldehyd und Schwermetalle. Aber auch die Diskussionen über bodennahes Ozon, Fluorchlorkohlenwasserstoffe (FCKW) sowie Chlorierte Kohlenwasserstoffe (CKW) prägten die Arbeit der Experten. Gesellschaftlich heiß diskutierte Themen wie Saurer Regen, Waldsterben, Ozonloch, Mobilfunkstrahlung, Feinstaub, der Juchtenkäfer und Müllvermeidung betrafen das Amt direkt.
In seiner Schriftenreihe hat das Amt für Umweltschutz insgesamt 70 Broschüren zu Themen wie Hydrogeologie des Stuttgarter Mineralwassersystems, Biotopverbundplanung, Lärmaktionsplan oder auch Stuttgarter Flusskrebse veröffentlicht.
In den 25 Jahren haben die unter Schutz gestellten Flächen um rund 87 Prozent zugenommen (Naturschutzgebiete um 31 Prozent, Landschaftsschutzgebiete um 56 Prozent). Natur- und Landschaftsschutzgebiete erstrecken sich heute auf 39 Prozent der Gemarkungsfläche. 60 000 Bürger wenden sich jährlich an die Mobilitätsberatung. Durch Sanierungsverträge mit den Betreibern der Stuttgarter Tanklager im Hafen wurde für die oberen Neckarvororte eine Entlastung um jährlich 1000 Tonnen Kohlenwasserstoffimmissionen erreicht. Die Automobilindustrie stellte von lösemittelhaltigen Lacken auf Wasserbasislacke um, viele Altlasten wurden zum Teil sehr kostenaufwändig saniert oder sind in der laufenden Sanierung.
Für die Untersuchung und Sanierung der städtischen Grundstücke hat das Amt insgesamt 53 Millionen Euro aus dem kommunalen Altlastenfonds akquiriert. Für die Durchführung von Forschungsprojekten wurden insgesamt 25 Millionen Euro eingeworben. Mit konsequentem Energiemanagement konnten insgesamt 429 Millionen Euro an Wasser- und Energiekosten eingespart werden.
Im Oktober soll das Jubiläum mit einem Festakt im Rathaus und mit Exkursionen begangen werden. Dazu wird rechtzeitig eingeladen.
Infos zum Amt für Umweltschutz: stuttgart/Amt für Umweltschutz
Info der Stadt Stuttgart
Die Stuttgart-Marketing GmbH bietet am 11. Januar 2013 erstmals die Sorten-Weinprobe im Weinbaumuseum Stuttgart in Uhlbach an. Anhand von jeweils vier exquisiten Rotweinen und Weißweinen aus der Region können Weinliebhaber verschiedenste Geschmackserlebnisse genießen. Dabei lernen sie, wie facettenreich die Traubensorten sind und wie unterschiedlich z.B. ein Trollinger ausgebaut werden kann. Beim ersten Termin werden die Sorten Trollinger und Riesling vorgestellt. Merlot und Chardonnay verkosten die Teilnehmer bei der zweiten Weinprobe im März. Im Dezember folgen die Sorten Spätburgunder und Grauburgunder.
Sorten-Weinprobe im Weinbaumuseum Stuttgart
Zeitraum: Januar, März und Dezember 2013
Tag: Freitag
11.01. Trollinger und Riesling
15.03. Merlot und Chardonnay
20.12. Spätburgunder und Grauburgunder
Beginn: 19 Uhr
Treffpunkt: Weinbaumuseum Stuttgart in Uhlbach
Uhlbacher Platz 4
70329 Stuttgart
Preis: 29 EUR pro Person
inkl. 8 Proben exquisiter Stuttgarter Weine
Eine verbindliche Reservierung ist erforderlich. Tickets sind im i-Punkt erhältlich. Telefonische Buchung unter 0711 / 22 28-100 oder online unter stuttgart-tourist.
Foto gilt das Copyright „Stuttgart-Marketing GmbH“
Pressemitteilung der Piratenpartei, Landesverband Baden-Württemberg
Die Piratenpartei Baden-Württemberg begrüßt den Rücktritt der Landeskultusministerin Gabriele Warminski-Leitheußer (SPD) und erwartet jetzt von ihrem Nachfolger, das derzeitige bildungspolitische Chaos in Baden-Württemberg zu beenden.[1]
»Unter der Leitung der ehemaligen Ministerin wurden von 22 im Koalitionsvertrag gegebenen Versprechen zum Thema Bildung bereits zwei gebrochen und 15 nicht umgesetzt. Die Zivilklausel am KIT wurde nicht eingeführt. Somit gibt es in Baden-Württemberg nun eine öffentliche Forschungseinrichtung, in der militärische und nukleare Forschung parallel betrieben werden dürften. Zudem wurde ein deutlicher Abbau von Lehrerstellen beschlossen«[2][3], so Christian Alkemper, Direktkandidat der Piraten zur Bundestagswahl im Landkreis Karlsruhe.
Die Piraten in Baden-Württemberg fordern den neuen Minister auf, in der verbleibenden Legislaturperiode zumindest noch die größten Baustellen zu beseitigen. Inklusion müsse sowohl in der Schule als auch in der frühkindlichen Bildung vorangetrieben werden. Es müsse einfacher werden, Familienleben und die Teilnahme am Bildungssystem unter einen Hut zu bringen, beispielsweise durch Schaffung von Kindertagesstätten an Hochschulen. Ebenso fordern die Piraten die Abschaffung der Teilnahmepflicht am Religionsunterricht und im Gegenzug die flächendeckende Einführung eines Ethikunterrichts. [4]
Ein der Piratenpartei besonders wichtiges Anliegen sind Lehrmaterialien unter freien Lizenzen. Daher fordern die Piraten weiter, den Neuanfang im Kultusministerium auch dazu zu nutzen, hierfür ein entsprechendes Portal aufzusetzen und zu fördern, um die Abhängigkeit von den Verlagen zu reduzieren.
Quellen
[1] Rücktrittsankündigung der Kultusministerin: stuttgarter-nachrichten/inhalt.suedwest-kultusministerin-kultusministerin-warminski-leitheusser-tritt-zurueck
[2] Lehrerstellenabbau der grün-roten Landesregierung: stuttgarter-nachrichten/inhalt.weniger-lehrer-kretschmann-haelt-am-stellenabbau-fest
[3] Kritik an den geplanten Einsparungen im Bildungsbereich: piratenpartei-bw/2012/07/10/piraten-kritisieren-vom-rechnungshof-geforderte-kurzungen-im-bildungsbereich
[4] Piratenpartei Wahlprogramm zur Landtagswahl 2011: http://piratenpartei-bw.de/wahl/wahlprogramm/bildung-und-forschung/
Pressemitteilung 07.01.2013 PP Stuttgart
Stuttgart-Ost: Ein 32-jähriger Mann ist am Montag (07.01.2013) gegen 14.00 Uhr in der Julienstraße beim Verladen von Möbeln von einer Leiter gestürzt. Rettungskräfte kümmerten sich um den Verunglückten und brachten ihn in ein Krankenhaus.
Der 32-jährige Mitarbeiter eines Umzugsunternehmens war im Begriff, ein größeres Möbelstück auf einem Außenaufzug zu befestigen. Beim Sturz zog er sich schwere Kopf- und Rippenverletzungen zu.
Symbolfoto, Archiv
Presse-Information – 7. Januar 2013
Stuttgart. 2012 ging für das Mercedes-Benz Museum ein weiteres Mal erfolgreich zu Ende: Im vergangenen Jahr haben 722.000 Gäste das Automobilmuseum besucht. Damit konnte die Besucherzahl erneut gesteigert werden. Mehr als ein Drittel der Besucher kam aus dem Ausland. Als Besucherhighlights erwiesen sich die Sonderausstellung „Zeitlos – 60 Jahre Mercedes-Benz SL“ und die zahlreichen Veranstaltungen im Museumssommer. Das Jahr 2013 steht im Zeichen der S-Klasse.
„Dass wir nach einem starken Jubiläumsjahr 2011 auch in 2012 ein so gutes Besucherergebnis erzielt haben, macht uns sehr stolz“, sagt Michael Bock, Geschäftsführer des Mercedes-Benz Museums und Leiter von Mercedes-Benz Classic. „In den sechseinhalb Jahren seit der Eröffnung haben nun rund 4,9 Millionen Menschen die Faszination Automobil im Mercedes-Benz Museum erlebt. Es freut mich, dass wir im letzten Jahr sogar noch mehr internationale Besucher in unserem Haus empfangen konnten als in 2011. Das zeigt, dass unser Konzept aufgeht. Wir setzen auch in 2013 auf unsere Dauerausstellung mit 160 automobilen Ikonen – gepaart mit Sonderausstellungen zu faszinierenden Fahrzeugen und, für ein Museum, außergewöhnlichen Veranstaltungen wie das Open Air Kino oder den Tag der Menschen mit Behinderung.“
Besucher kamen aus 171 Ländern in das Museum
„Das Mercedes-Benz Museum ist längst eine feste Größe im Deutschland-Tourismus“ so Michael Bock weiter. Die Anzahl der internationalen Gäste hat sich in den vergangenen Jahren konsequent gesteigert: Kam 2009 noch rund ein Viertel der Besucher aus dem Ausland, hat sich der Anteil mit 35% in 2012 besonders positiv entwickelt. In 2011 waren es noch 27%. „In einer internationalen Umfrage der Deutschen Zentrale für Tourismus wurde das Mercedes-Benz Museum als einziges Automobilmuseum in die Top 50 der deutschen Sehenswürdigkeiten gewählt.“ Die Besucherbilanz des Museums spiegelt dies wider.
Im Gesamtjahr 2012 haben sich nach den deutschen Besuchern erneut die Herkunftsländer China, USA und Frankreich etabliert. Ein starker Aufwärtstrend ist – wie in 2011 – bei den chinesischen Besuchern erkennbar. Starke Zuwächse sind auch bei den russischen Gästen zu verzeichnen. Zum ersten Mal lösen sie die Besucher aus der Schweiz auf Rang vier innerhalb der Top Ten ab. Zu den insgesamt 171 Herkunftsländern gehören darüber hinaus Überraschende wie die Kokosinseln, Nepal oder Qatar. Im Rekord- und Ferienmonat Juli (mit über 67.000 Gästen mit Abstand der stärkste Monat in 2012) kamen die Besucher größtenteils aus Deutschland, China, USA, Frankreich und Spanien.
„Während die Gäste aus dem Ausland meist zum ersten Mal das Mercedes-Benz Museum besuchen, profitieren wir auch von einem großen Anteil an Wiederholungsbesuchern“, erklärt Michael Bock. „Unsere Besucher bleiben im Durchschnitt drei Stunden in der Ausstellung. Mit dem kostenlosen Audioguide bieten wir den Besuchern bis zu 42 Stunden Informationsmaterial in acht Sprachen, so dass viele erneut wiederkommen, um ihren Wissensdurst weiter zu stillen. Viele Gäste kommen natürlich aufgrund von Veranstaltungen und Ausstellungen mehrmals oder bringen immer wieder Familienbesuch ins Museum. Ein Stuttgart-Besuch ohne Automobilmuseum ist kaum mehr denkbar.“
Die Spitzenwerte aus der Besucherumfrage im Jubiläumsjahr 2011 konnte das Museum auch in 2012 Jahr halten, so bewerteten die Besucher das Mercedes-Benz Museum im Durchschnitt mit der Schulnote 1,5. Genau 98 % der Befragten gaben an, das Museum weiterzuempfehlen und knapp 90 % sahen ihre Erwartungen übertroffen.
Beliebt bei Gruppenbesuchern und Schulklassen
In 2012 wurden knapp 3.500 Führungen in zehn verschiedenen Sprachen durchgeführt. Neben der klassischen Automobilführung waren unter anderem Architektur-, Abend- sowie Kinderführungen besonders gefragt.
Über 6.500 Gruppen mit knapp 160.000 Teilnehmern haben das Mercedes-Benz Museum als Gemeinschaftserlebnis genossen. Darunter 1.600 Schulklassen mit mehr als 50.000 Schülern. Über 10.000 davon haben mit ihren Lehrern das Angebot „Schule im Museum“ im Kinder- und Schülerbereich GeniusCampus wahrgenommen. Auch in ihrer Freizeit fanden viele junge Besucher den Weg in das Museum: Über 100 Kindergeburtstage wurden ausgerichtet und weit über 500 Jugendliche nahmen am Sommerferienprogramm „RoadSense“ teil. Hierbei durften 13- bis 16-Jährige unter anderem auf einem abgesperrten Gelände unter Aufsicht selbst fahren.
Ausstellungs- und Veranstaltungshöhepunkte 2012
Das Jahr startete mit der Sonderausstellung „Zeitlos – 60 Jahre Mercedes-Benz SL“. Das Museum zeigte mit ihr erstmalig die komplette Baureihe aus sechs Jahrzehnten vereint in einem Raum.
Die Ausstellung begeisterte während ihrer Laufzeit über 200.000 Besucher. Abgelöst wurde die Schau zur Sportwagenlegende durch die Ausstellung „Mille Miglia – Leidenschaft und Rivalität“. In ihrer dreimonatigen Laufzeit haben über 140.000 Besucher die Sonderausstellung rund um das italienische 1000-Meilen-Straßenrennen gesehen. Zum ersten Mal stellt das Mercedes-Benz Museum neben markeneigenen Rennfahrzeugen auch Modelle von Wettbewerbern aus.
Sonderveranstaltungen wie der sechste Museumsgeburtstag im Mai, der Weltkindertag im September oder die Sammlerbörse im November bescherten dem Mercedes-Benz Museum regelmäßige Spitzenwerte mit bis zu 4.800 Besuchern am Tag. Über 170.000 Besucher erlebten im vergangenen Jahr den Museumssommer – unter anderem bei den jazzopen stuttgart, den Bertha-Benz-Tagen, in der Mercedes-Benz Lounge im Freien oder bei den Social Media Nights Stuttgart. Mit über 9.000 Zuschauern an 14 Abenden konnte das Open Air Kino als eines der großen Highlights im Stuttgarter Veranstaltungskalender eine besonders positive Bilanz ziehen.
Ein kleines Jubiläum feierte das Museum im Herbst mit den zehnten Mercedes-Benz Sternennächten. Zu den Küchenchefs der kulinarische Veranstaltungsreihe zählten in den vergangenen vier Jahren regionale Größen wie Martin Öxle, Armin Karrer, Claudio Urru und Harald Derfuß, genauso wie die international tätigen Sterneköche Mansour Memarian (Vereinigte Arabische Emirate), Ludwig Heer (USA), Gerhard Schwaiger (Spanien) oder Dieter Koschina (Portugal).
Mit ungewöhnlichen Orten wie dem Casino mit Blick auf die Weinberge, zwischen Silberpfeilen und Renntrucks oder auf der extravaganten Dachterrasse ist das Museum seit Jahren eine sehr gefragte Eventlocation im süddeutschen Raum. Neben den zahlreichen Veranstaltungen für die Öffentlichkeit fanden in den Räumlichkeiten des Mercedes-Benz Museums 180 Kundenveranstaltungen statt.
Ausstellungs- und Veranstaltungshöhepunkte 2013
„Auch 2013 dürfen sich unsere Besucher auf ein spannendes Jahr freuen. Besonders für Familien und Kinder haben wir verschiedene neue Programme in Vorbereitung – so wird es zum Beispiel einen besonderen Workshop anlässlich des Internationalen Trickfilmfestivals bei uns geben“, so Michael Bock. „Wie sehr sich junge Menschen für die Marke interessieren, merken wir zum Beispiel an den 74.000 Interessierten aus der ganzen Welt, die uns auf Facebook folgen. Dort sind wir eines der aktivsten Museen Deutschlands.“
Die ersten Sternennächte im neuen Jahr veranstaltet das Mercedes-Benz Museum vom 26. Februar bis 10. März 2013 – mit den Spitzenköchen Mario Corti vom Restaurant Luce d’Oro auf Schloss Elmau und Derry Clarke, Küchenchef im Dubliner Gourmetrestaurant l’Ecrivain.
„Zur Markteinführung der neuen S-Klasse zeigen wir mit einer Sonderausstellung (4. Juni bis 22. September 2013) die lange Historie dieses Modells. Das Spitzenmodell von Mercedes-Benz setzt seit Jahrzehnten Maßstäbe für Luxus, Komfort und Sicherheit der Marke. Und mit der Woche der Helfer (25. bis 30. Juni 2013) steht bereits einer von vielen Höhepunkten für den kommenden Museumssommer 2013 fest.“
Das Mercedes-Benz Museum ist täglich von Dienstag bis Sonntag von 9 bis 18 Uhr geöffnet. Anmeldung, Reservierung und aktuelle Informationen: Montag bis Sonntag von 9 bis 18 Uhr unter Telefon 07 11/17 30 000, per E-Mail unter classic(at)daimler.com oder online mercedes-benz-classic/museum.
Fotos, Daimler
Pressemitteilung der Piratenpartei Deutschland
Die Bundesregierung gewährt dem Bundesdatenschutzbeauftragten nicht die gebotene Unabhängigkeit und verstößt damit gegen EU-Recht. Katharina Nocun, Landtagskandidatin der Piratenpartei Niedersachsen, hat deshalb Beschwerde bei der EU-Kommission eingereicht [1]. Die EU-Kommission muss jetzt entscheiden, ob sie den Fall dem Europäischen Gerichtshof zur Entscheidung vorlegt und ein Vertragsverletzungsverfahren erwirkt.
»Momentan haben Bundesregierung und Innenministerium zu viele Einflussmöglichkeiten auf die Arbeit des Bundesdatenschutzbeauftragten«, erläutert Katharina Nocun. »Wenn eine Aufsichtsbehörde durch die Instanz sanktioniert werden kann, die sie eigentlich beaufsichtigen soll, ist das einfach nur eine absurde Situation. Für die wirksame Durchsetzung von Datenschutz und Informationsfreiheitsrechten gegenüber staatlichen Stellen brauchen wir dringend eine unabhängige Aufsichtsbehörde.«
Die Mitarbeiter des Bundesdatenschutzbeauftragten sind dem Innenministerium unterstellt und setzen dort nicht selten ihre Berufslaufbahn fort. Dies führt nach Einschätzung von Nocun zu massiven strukturellen Defiziten: »Hier sind Interessenkonflikte vorprogrammiert, wenn es um die Ahndung von Datenschutzverstößen und Mängeln bei der Informationsfreiheit oder gar problematischen Gesetzesvorhaben geht.«
Der Europäische Gerichtshof hatte bereits 2010 entschieden, dass die Bundesländer die Unabhängigkeit der Landesdatenschutzbeauftragten gewähren müssen [2]. Auch die PIRATEN fordern, dass diese Entscheidung endlich umgesetzt wird [3].
[1] Wortlaut der Beschwerde: kattascha.de/?p=817