Fotos, Klaus

Tipp zum Ansehen aktiv-panorama/360panoramen/Kirschbluete unter dem Hohenbol bei Kirchheim

Am Samstag, 5. Mai um 16 Uhr findet eine Themenführung Reutlinger Weibsbilder statt. Der Stadtrundgang der Reutlinger Frauengeschichtswerkstatt mit Ursula Göggelmann geht den Spuren nach, die Frauen in Reutlingen hinterlassen haben.

Sie erzählen über Künstlerinnen, Schriftstellerinnen und Dienstmädchen. Ihre besondere Aufmerksamkeit gilt auch den jüdischen Reutlingerinnen und ihren Schicksalen. Treffpunkt ist das Heimatmuseum in der Oberamteistraße, Diese Führung kostet drei Euro pro Person. Es ist keine Anmeldung erforderlich. Auskunft: Stadt Reutlingen, Kulturamt, Telefon 07121/303-2838.

Info der Stadt Reutlingen

Pressemitteilung der Piratenpartei Deutschland

Zum Welttag der Pressefreiheit erinnern die PIRATEN daran, wie wichtig es für Journalisten ist, frei und unabhängig arbeiten zu können. Diese Freiheit und Unabhängigkeit ist jedoch weltweit in Gefahr.
Eine der Hauptgefahren für die Pressefreiheit stellt, neben der klassischen Zensur, die Vorratsdatenspeicherung [1] dar. Mit der damit verbundenen Überwachung wird der Schutz von Quellen unmöglich gemacht: Anonyme Hinweise, denen investigative Journalisten derzeit noch ungestört nachgehen, können in Zukunft zurückverfolgt und überwacht werden.
Jeder Telefonanruf, jede SMS verrät, wer mit wem kommuniziert hat, welche Geräte dabei benutzt wurden und in welche Funkzellen diese eingewählt waren. [2]
Jede E-Mail verrät, wer sich mit wem austauscht, welche IP-Adresse [3] dabei genutzt wurde und welche IP-Adresse beim Abruf der Mailkonten verwendet wurde.
Damit wird die Kommunikation eines Journalisten mit seiner Quelle nicht nur nahezu unmöglich gemacht, sondern die Arbeit und der Journalist selbst können damit weitgehend überwacht werden – und das ohne jede richterliche Kontrolle.
Bernd Schlömer, Vorsitzender der Piratenpartei Deutschland, stellt dazu fest: »Die Pressefreiheit ist ein hohes Gut. Viele Skandale in der Vergangenheit konnten nur aufgedeckt werden, weil anonyme Hinweisgeber sich an verantwortungsvolle Journalisten wenden konnten. Die Überwachungsmöglichkeiten, welche die Vorratsdatenspeicherung bietet, werden dieses Vertrauen nachhaltig zerstören. Damit wird der Pressefreiheit großer Schaden zugefügt.
Mit dieser Form der Überwachung wird eine Zensur durch die Hintertür etabliert, da unabhängiges Arbeiten von Journalisten eingeschränkt beziehungsweise unmöglich gemacht wird. Die drohende Überwachung bei unbequemen Artikeln wird zu einer Selbstzensur führen und damit einer demokratischen und offenen Gesellschaft zuwider laufen.«
Die Vorratsdatenspeicherung wurde bereits im Jahre 2010 nach einer erfolgreichen Klage vor dem Bundesverfassungsgericht verboten. [4] Der jetzige Entwurf des Innenministeriums [5] geht jedoch sehr viel weiter als das bereits für verfassungswidrig erklärte Gesetz von 2007. [6] Die Piratenpartei Deutschland stellt sich weiterhin dem Kampf gegen jede Art der ausufernden Bevölkerungsüberwachung und der Beschneidung der publikativen Gewalt unter dem Deckmantel des Rechtsstaates.
Quellen:
[1] Vorratsdatenspeicherung https://de.wikipedia.org/wiki/Vorratsdatenspeicherung
[2] Funkzellenabfrage https://de.wikipedia.org/wiki/Funkzellenabfrage
[3] IP-Adresse https://de.wikipedia.org/wiki/IP-Adresse
[4] Urteil des Bundesverfassungsgericht zur VDS http://www.bundesverfassungsgericht.de/entscheidungen/rs20100302_1bvr025608.html
[5] Entwurf des Innenministeriums zur VDS https://netzpolitik.org/wp-upload/2012-04-BMI-VDS.pdf
[6] §113a sowie §113b Telekommunikationsgesetz http://dejure.org/gesetze/TKG/113a.html ; http://dejure.org/gesetze/TKG/113b.html

Anmekrkung: wikipedia/Internationaler_Tag_der_Pressefreiheit

In Stuttgart kursiert erneut ein gefälschter Brief mit der Unterschrift des Oberbürgermeisters. Darauf wurde die Stadtverwaltung heute auf Grund zahlreicher Bürgeranfragen aufmerksam. Auf fingiertem städtischem Briefbogen ist das Schreiben „An alle Stuttgarter Haushalte“ adressiert. In dem Schreiben ist von „völlig überraschenden Mehrkosten“ beim Projekt Stuttgart 21 die Rede. Weiter heißt es: „Um nun diese Kosten gerecht umzulegen, hat der Gemeinderat (beschlossen), eine freiwillige Abgabe in Form eines Bahnhofspfennig einzuführen.“ Dem Schreiben liegt ein Überweisungsträger bei.

„Hier wird versucht, mit einem gefälschten Schreiben Verunsicherung und Unfrieden in der Stadt zu stiften. Das ist unanständig“, so Markus Vogt, Sprecher der Stadt.
Das Schreiben ist täuschend echt, verwendet die Unterschrift des Oberbürgermeisters. Die Stadt prüft strafrechtliche sowie zivilrechtliche Schritte und wird den Brief an die Polizei übergeben.

Info, Stadt Stuttgart

„Tierschutzvereine leisten einen wertvollen Beitrag für die Allgemeinheit. Sie unterstützen die Behörden bei der Unterbringung von Fundtieren, bei der Beratung von Tierhaltern und bei Tierschutzfällen. Gerade in Zeiten knapper Kassen sind Tierschutzorganisationen mit ihren zahlreichen ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer auf eine angemessene Unterstützung durch die Gesellschaft angewiesen“, sagte der baden-württembergische Minister für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz, Alexander Bonde, am Dienstag in Stuttgart.
Baden-Württemberg hat deshalb für 2012 erneut ein Förderprogramm für Tierheime aufgelegt, um Sanierungs- und Modernisierungsmaßnahmen bei der Unterbringung von Tieren und den Bau neuer Tierheimen in Baden-Württemberg zu unterstützen. Dafür stellt das Land Baden-Württemberg Mittel in Höhe von 500.000 Euro zur Verfügung. Ergänzt werden diese durch Gelder der Kommunen sowie durch Eigenmittel der Tierschutzvereine.

Tierheimbetreiber können ab sofort Fördermittel bei den jeweils zuständigen Landkreisen, Gemeinden oder deren Zusammenschlüssen beantragen. Weitere Informationen zum Thema Tierschutz finden Sie auf der Internetseite des Ministeriums für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz unter mlr.baden-wuerttemberg.

Quelle: Ministerium für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz Baden-Württemberg

Auf unseren Beitrag Tolle Idee, nachahmenswert – Bücherzelle hat uns Steffen dieses Bild und den Kommentar geschickt.

Zum Anlass des Europatages auf dem Stuttgarter Marktplatz am 4. Mai 2012 wird die Stuttgarter Berufsfeuerwehr ein besonderes europäisches Zeichen setzten. „Wir möchten unsere Stuttgarter Bürgerinnen und Bürger noch besser informieren, dass der Notruf 112 europaweit gilt“ , so der Leiter der Feuerwehr Stuttgart, Stadtdirektor Dr. Frank Knödler. Zu diesem Zweck werden auf Fahrzeugen der Stuttgarter Feuerwehr Aufkleber mit dem blau-gelben „Notruf 112 europaweit“-Logo angebracht. Schließlich gelte für den Notruf schon seit Jahren: Ein Europa – eine Nummer: 112! Auch das Datum der Aktion ist nicht ganz zufällig gewählt, denn der 4. Mai ist der Tag des Heiligen St. Florian, dem Schutzheiligen der Feuerwehr.

Weiterlesen unter Feuerwehr-Stuttgart

Die Enthüllung der 112-Aufkleber findet am 4. Mai 2012 um 13.20 Uhr auf dem Stuttgarter Marktplatz vor dem Rathaus statt.

Siehe auch Notruf 112: Europäischer Aktionstag am 11. Februar

Das Ganze auf schwäbisch: europe-direct-stuttgart/112-Infos schwaeb_Stuttgart_Ulm.pdf

Und für unsere finnischen LeserInnen 112-Infos/112-flyer-fi.pdf Miten toimia hätätilanteessa?

Flyer, EU europe-direct-stuttgart/112

Infos zur Europawoche: service.stuttgart/Veranstaltungen zu Europa

Fotos, Klaus

„Unser Ostermarkt am 01.04.2012 war ein großer Erfolg. Bei tollem Wetter hatten wir 2 Reisepartner zu Gast: Busunternehmen REXER aus Calw und die Reiseagentur Heyman mit einem Rennauto vom Langstreckenrennen am Nürburgring. Für kurze Zeit schaute sogar die Rennfahrerin Sabine Christian vorbei, die noch am Tag zuvor mit genau diesem Rennauto ihr Rennen bestritten hatte.

Bei unserer Glücksrad-Aktion sammelten wir für einen guten Zweck und verlosten attraktive Preise. Wir sind stolz, 150,- € dem Verein Pro Mukoviszidose spenden zu können. Den Scheck überreichten wir stellvertretend für den Verein der Familie Brenner aus Malmsheim.“

Infos zum Reisebüro und Reisetipps unter sonnenklartv-reisebuero/unsere Filiale Malmsheim und facebook/RS-Reisemarkt

Unsere Berichte unter Reisebüro Malmsheim

Foto, Reisebüro

Antrag – Stadträtinnen/Stadträte –  Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN

Mehr als 1.600 Einwände sind gegen den Bebauungsplan Rosensteintunnel beim Stadtplanungsamt in den beiden Auslegungen eingegangen. Diese große Zahl spiegelt einerseits die Problematik des großen Verkehrsprojekts wider, zeugt andererseits aber auch vom enormen Bedürfnis nach Mitsprache und Mitgestaltung der Bürgerschaft.
Bei diesem Großprojekt lediglich im Nachgang der Abwägung des Gemeinderats eine schriftliche Stellungnahme zu diesem sehr komplexen Sachverhalt zu geben, greift unseres Erachtens zu kurz. Das Beispiel Stuttgart 21 zeigt, dass sich die bloße „Abarbeitung“ dieser Einwendungen nachträglich rächen könnte. Zudem gehören solche Vorgehensweisen der
Vergangenheit an.
Wir halten es für dringend geboten, den Bürgerinnen und Bürgern eine umfassende, sachliche und transparente Information über dieses städtische Großprojekt zu geben. Dazu gehört für uns, die Rückläufe der Bürgerbeteiligung zur zweiten, erneuten öffentlichen Auslegung in einer Informationsveranstaltung öffentlich zu behandeln. Den Bürgerinnen und Bürgern sollen die eingegangenen Anregungen erläutert werden, die Verwaltung soll dazu Rede und Antwort stehen.
Es handelt sich hier um einen „ein Planfeststellungsverfahren ersetzenden Bebauungsplan“, an dieses Genehmigungsverfahren sind aber ähnliche Anforderungen zu stellen wie bei einem Planfeststellungsverfahren. Hierzu gehört auch die Bürgerbeteiligung im Rahmen einer Erörterung.
Deshalb beantragen wir:
Der Ausschuss für Umwelt und Technik beschließt für das Projekt Rosensteintunnel im Rahmen des planfeststellungsersetzenden Bebauungsplanverfahrens einen Erörterungstermin.
Dieser wird noch rechtzeitig vor der Beratung des Satzungsbeschlusses durchgeführt.

Unterzeichnet:

Gabriele Munk und Peter Pätzold