Pressemeldung

Eine Zuwendung des Bundes in Höhe von über 650.000 Euro erhält die Stuttgarter Straßenbahnen AG für die Beschaffung von vier Brennstoff- zellenbussen sowie eine Erweiterung der Wasserstofftankstelle in Gaisburg. Überreicht hat die Förderzusage der Staatsekretär des Bundesministe- riums für Digitales und Verkehr, Michael Theurer, anlässlich des ersten Tags des Wasserstoffs in Waiblingen.

Die SSB sammelt bereits seit dem Jahr 2014 Erfahrungen mit der Technologie und hat im Jahr 2020 eine eigene Wasserstofftankstelle für ihre damals vier Brennstoffzellenbusse errichtet. Sie hat sich nunmehr am Schaufensterprojekt Brennstoffzellenmobilität mit der Beschaffung von Bussen beteiligt. Im Fokus der SSB steht dabei der Betrieb einer Brennstoffzellen-Hybrid-Busflotte. Insgesamt hat die SSB acht Busse der Firma Caetano / Toyota im Rahmen einer EU-weiten Ausschreibung bestellt. Vier dieser Busse werden im Rahmen des Verbundprojektes H2Rivers gefördert, vier weitere über Landesmittel. Daneben gilt es, die vorhandene Tankstelleninfrastruktur für den täglichen Betrieb zu ertüchtigen. Dazu ist es notwendig, einen zweiten Kompressor, aber auch eine zweite „Zapfsäule“ zu installieren. „Gerade bei innovativen Technologien ist es notwendig, einen langen Atem zu haben“, sagt Markus Wiedemann, Unternehmensbereichsleiter Kraftfahrzeuge bei der SSB, der die Förderzusage durch Theurer entgegennahm.

In Waiblingen werden künftig im Rahmen des Projekts H2Rivers mittels einer 2-Megawatt-Elektrolyseanlage, die mit Photovoltaik-Strom aus einem lokalen Solarpark gespeist wird, bis zu 240 Tonnen Wasserstoff pro Jahr erzeugt. Der Testbetrieb soll Ende 2023 starten. Das Projekt H2Rivers ebnet in der Metropolregion Rhein-Neckar und dem mittleren Neckarraum den Weg für den flächendeckenden Markteintritt von emissionsfreien Wasserstoff- und Brennstoffzellen-Technologien im Mobilitätsektor. Die Entwicklung als Wasserstoffregion wird im Rahmen des Nationalen Innovationsprogramms Wasserstoff- und Brennstoffzellentechnologie (NIP2) mit 20 Millionen Euro Investitionszuschüssen durch das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur gefördert.

Foto: GP JOULE / Alexander Klarmann

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Antrag der Stadträtinnen/Stadträte – Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN–Gemeinderatsfraktion

2019 führte Stuttgart die E–Scooter ein. Sie sollen dabei unterstützen die sog. letzte Meile nicht mit dem Auto zu tätigen und einen Beitrag zur Verkehrswende leisten. Dieses „neue“ Verkehrsmittel bringt aber auch einige Probleme im Verkehr und beim Abstellen mit sich, insbesondere für Fuß- gänger*innen. E–Scooter dürfen zwar auf den Gehwegen geparkt werden; der Fußverkehr darf aber hierdurch nicht beeinträchtigt werden. Trotzdem kommt es häufig zu einem regelwidrigen Abstellen, das für Menschen mit Behinderung und Benutzer*innen von Kinderwagen zu gefährlichen Situationen führen kann.

Die fehlende Verpflichtung, die Roller an einem definierten Ort abzustellen ist ein Privileg, das leider regelmäßig zu Behinderungen auf Gehwegen, Kreuzungen, Haltestellen, Plätzen, Wanderwegen usw. führt. Damit werden die Scooter gerade in den dicht besiedelten Innenstadtbezirken zum öffentlichen Ärgernis für andere Verkehrsteilnehmer*innen. Die freiwillige Vereinbarung mit den Anbietern funktioniert nur ungenügend.

Die Stadtverwaltung hat am 5. Mai im STA aufgezeigt, welchen Weg sie künftig geht. Hierzu gehört die Begrenzung der Flotte, die Einrichtung von Abstellbereichen für die Scooter, aber auch die systemisch vorgegebene Anpassung durch Parkverbotszonen, auf welchen die Abgabe von Rollern nicht erfolgen kann, sowie die Erwägung einer Sondernutzungssatzung.
Dieses Vorgehen, was bisher allerdings weitgehend auf den Cityring beschränkt ist, befürworten wir. Da aber gerade in dichten Wohngebieten, bspw. auf Hauptfußrouten und stark frequentierten Plätzen wild abgestellte E–Scooter zu Problemen führen, wollen wir gezielt auch hier ansetzen.

Wir schlagen daher vor, Abgabeflächen an Hotspots einzurichten und im Gegenzug hier die Parkzonen auf diese Abgabeflächen zu begrenzen. Zum Vorgehen schlagen wir vor kurzfristig analog dem Vorgehen der Stadt Düsseldorf (siehe anbei), auf Parkplatzflächen Rad–/ Scooterabstellflächen einzurichten, ohne bauliche Änderungen vorzunehmen, und längerfristig Abstellbereiche einzurichten.

Wir beantragen daher:
1. An der Forststraße als Hauptfußweg, sowie rund um den Feuersee und dem Moltkeplatz als stark frequentierte Verkehrspunkte werden pilothaft analog der Innenstadt definierte Abgabeflächen eingerichtet
a. kurzfristig analog Düsseldorf provisorisch und
b. längerfristig Abgabeflächen auf Parkplätzen als einfache Stuttgarter Rechtecke ohne Straßenbaumaßnahmen, oder in Form von Stuttgarter Ecken an den Kreuzungsbereichen.
2. Auf den genannten Pilotflächen Forststraße, Feuersee und Moltkeplatz wird über Geofencing, also durch automatische Ortung, eine Abgabe nur noch an den Abgabeinseln ermöglicht („Obligatorische Parkzone“).
3. An den Bus– und Stadtbahnhaltestellen wird die Abgabe über Geofencing untersagt.
4. Die Stadt Stuttgart setzt sich über den Städtetag und gegenüber dem Bund dafür ein, dass
a. die Geschwindigkeit der Roller über Geofencing in Fußgängerzonen und kriti-
schen Bereichen auf Schrittgeschwindigkeit gedrosselt werden kann
b. die E–Roller alle Wege nutzen können, die auch Fahrradfahrer*innen nutzen.
5. Die Stadt regelt die Nutzung der E–Scooter verbindlich über eine Sondernutzungsregelung statt einer freiwilligen Selbstverpflichtung der Anbieter.
6. Um eine Evaluation zu ermöglichen sind definierte Kennzahlen festzulegen und vor dem Pilotstart zu erheben, um eine Erfolgskontrolle zu ermöglichen. Der Pilotversuch ist für eine Dauer von 1 Jahr anzulegen und danach wird eine Auswertung in den Gremien vorgestellt. Hierbei sollte auch darauf eingegangen werden, welche Mittel und Personalkapazitäten notwendig sind, um das beispielhafte Vorgehen weiter auszuweiten.

Unterzeichnet: Björn Peterhoff, Benjamin Boy, Petra Rühle

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18:30 Uhr im Bürgerservicezentrum Ost – Schönbühlstr. 65 – Bürgersaal – 3. OG

T a g e s o r d n u n g öffentlich

1. 5 Minuten für Bürgerinnen und Bürger

2. Eigenbetrieb Abfallwirtschaft Stuttgart (AWS) – Abbruch des alten Garagengebäudes Bau 9 und Neubau eines Betriebsgebäudes in der AWS-Zentrale in der Heinrich-Baumann-Straße 4 – Vorprojekt- beschluss

3. Nicht offener Planungswettbewerb nach RPW mit vorgeschaltetem Bewerbungsverfahren
Weiterentwicklung Ostendareal mit Neubau von Wohn- und Gewerbeeinheiten – SSB-Areal Stuttgart-Ost

4. Sanierung Stuttgart 30 – Gablenberg – Bund Länder Programm Sozialer Zusammenhalt – Machbarkeitsstudie Tiefgarage unter dem Schulhof der GWRS Gablenberg

5. Bezirksbudget: Sommerfest des Freien Radios für Stuttgart

6. Bezirksbudget: 14. Stöckachfest im Park der Villa Berg am 24.09.2022

7. Bezirksbudget: Karte der Initiative für Nachhaltigkeit

8. Anhörung zum Antrag auf Genehmigung einer Straßenwirtschaft: Gaststätte Ganesha Restaurant, Lembergstraße 19, tgl. bis 23:00 Uhr

9. Anhörung zur Überlassung öffentlicher Grünflächen: Stöckachfest im Park der Villa Berg am 24.09.2022

10. Mitteilungen und Verschiedenes

Charlotta Eskilsson, Bezirksvorsteherin

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Friedrich Haag MdL freut sich über Gäste beim Bürgerfest (9. Juli) im Landtag

Stuttgarter Abgeordneter bietet Gespräche im Plenarsaal an und tritt mit der Fraktionsband „Freunde der Freiheit“ auf

Am kommenden Samstag (9. Juli 2022) findet das beliebte Bürgerfest im Landtag von Baden-Württemberg statt. Nach zweijähriger Corona-Pause öffnet das Parlament wieder seine Türen und bietet ein umfangreiches Informations-, Diskussions- und Unterhaltungsprogramm an. Von 11 bis 17 Uhr stellt sich der Landtag vor, Abgeordnete informieren über ihre Arbeit.

Friedrich Haag MdL beteiligt sich am Bürgerfest und freut sich über einen Besuch von Bürgern aus der Landeshauptstadt. „Von 12 bis 12.30 Uhr heißt es ´Fragen erwünscht´. An meinem Sitz im Plenarsaal berichte ich über mein erstes Jahr im Parlament, über den Ablauf von Sitzungen oder unsere Oppositionsarbeit“, so der Stuttgarter FDP-Abgeordnete.

Ab 13.15 Uhr ist Haag auf der SWR-Bühne in der Landtagslobby zu sehen und zu hören. Gemeinsam mit Kollegen der Fraktion unterhält er das Publikum musikalisch – als Band „Freunde der Freiheit“

Das Bürgerfest findet im und um das Haus des Landtags in der Konrad-Adenauer-Str. 3 statt. Es gibt Führungen, Gespräche, Musik und Kabarett, Beatbox, eine Teleprompter-Challenge sowie eine Versteigerung unter dem Motto „Schätze aus 70 Jahren Geschichte“. Im Frühjahr wurde 70 Jahre Baden-Württemberg gefeiert.

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Gaisburg ist seit 19. November 2020 größtenteils als Sanierungsgebiet Stuttgart 32 ?Gaisburg? festgelegt und in das Städtebauförderungsprogramm „Lebendige Zentren“ aufgenommen. Am 13. Juli um 18.30 Uhr startet dazu die Bürgerbeteiligung mit einer Auftaktveranstaltung zu der alle Bürgerinnen und Bürger eingeladen sind.

Am Freitag, 8. Juli, 21 Uhr geht es los mit dem ersten Gruppenspiel Deutschlands gegen Dänemark. Das Waldheim Raichberg und der Ortsverein Stuttgart Ost der SPD lädt zum Public Viewing im Grünen ein.

Witere Infos : facebook.com/events und facebook.com/SPDStuttgartOst

Polizeibericht 6.07.2022

Unbekannte haben am Dienstagabend (05.07.2022) im Bereich des Obertürkheimer Bahnhofs einen E-Scooter im Wert von mehreren Hundert Euro gestohlen. Der 24 Jahre alte Besitzer stellte den schwarzen Scooter der Marke Segway-Ninebot mit dem Versicherungskennzeichen 077 HRA gegen 17.45 Uhr am Fahrradstellplatz des Bahnhofs ab und sicherte ihn mit einem Schloss. Als er gegen 19.15 Uhr wiederkam, war der E-Scooter weg.

Zeugen werden gebeten, sich unter der Rufnummer +4971189903500 an das Polizeirevier 5 Ostendstraße zu wenden.

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Antrag der Stadträtinnen/Stadträte – Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN–Gemeinderatsfraktion, CDU–Gemeinderatsfraktion, SPD–Gemeinderatsfraktion, Fraktionsgemeinschaft Die FrAKTION, FDP–Gemeinderatsfraktion, Fraktionsgemeinschaft PULS, Freie Wähler–Gemeinderatsfraktion

Derzeit laufen Verhandlungen mit der DB über Änderungen am Finanzierungsvertrag zum Projekt Stuttgart 21, die bis zur nächsten Sitzung des Lenkungskreises S21 am 18. Juli abgeschlossen sein sollen. Auf Wunsch der DB soll dabei auf vereinbarte Leistungen wie dem Bau des PFA 1.3b (Rohrer Kurve, Anschluss S–Bahnhof an den Fildertunnel) verzichtet sowie eine Neuverteilung der Finanzmittel angestrebt werden.

Land, Stadt und Region haben seit vielen Jahren den Willen bekundet, die Panoramastrecke zu sichern und auch dauerhaft für den Schienenpersonennahverkehr (SPNV) zu erhalten. Die derzeitigen Planungen der DB, die eine Betriebspflicht der Gäubahn auf diesem Streckenabschnitt weiterhin bestreitet, sehen eine Kappung der Gäubahn in S–Vaihingen ab 2025 vor. Eine solche Unterbrechung über mehrere Jahre ohne Anbindung über die Panoramastrecke konterkariert diese Beschlüsse und ist nicht akzeptabel, da sie den SPNV nachhaltig beeinträchtigt und zudem einer dauerhaften Stilllegung der Panoramastrecke gleichkäme.

Um den betriebsfähigen Zustand dieses Streckenabschnitts während, aber auch nach der geplanten neuen Führung der Gäubahn über den Flughafen sicherzustellen, muss dieser entsprechend saniert und notwendige Ergänzungen wie Nordhalt, P–Option, Nordkreuz bzw. T–Spange frühzeitig im Bauverlauf umgesetzt werden. Nur so ist auch dauerhaft eine sinnvolle Einbindung der Strecke in den SPNV gewährleistet und gleichzeitig durch eine
zweite Stammstrecke auch die Resilienz im S–Bahn–Verkehr in Stuttgart und der Region sichergestellt. Den Beschluss des Gemeinderats zum Erhalt der Panoramastrecke inklusive einer Verpflichtung zur dafür notwendigen Sanierung und Anbindung der Strecke gilt es seitens der Verwaltung in den Verhandlungen durchzusetzen.

Bezugnehmend auf den Antrag Nr. 196/2022 vom 22.06.2022 der PULS–Fraktions- gemeinschaft, der am 7.07.2022 in der Vollversammlung des Gemeinderats aufgerufen werden soll, beantragen wir daher:

1. Die Stadtverwaltung wird beauftragt, sich in den aktuell laufenden Verhandlungen mit der DB zur geplanten Änderung des Finanzierungsvertrages zu S21 für den Weiterbetrieb der Gäubahn auf der Panoramastrecke zum Nordhalt bzw. weiter nach Feuerbach durch die DB Netze bis zur Realisierung der Flughafenanbindung einzusetzen.

2. Dafür ist der Erhalt der Panoramastrecke für diesen Zeitraum in betriebsfähigem Zustand, inkl. notwendiger technischer Ertüchtigungen unter Einbindung in die Planungen zu ETCS, sowie die Herstellung der notwendigen Ergänzungen wie den Nordhalt und weiterer Anschlüsse nach Norden und Osten vertraglich zu gewährleisten. Diese Ergänzungen müssen zwingend frühzeitig im Bauverlauf umgesetzt werden.

3. In den Abstimmungen im Sonderlenkungskreis Stuttgart 21 am 18. Juli 2022 verfolgt die Landeshauptstadt Stuttgart das Ziel, eine Einigung über das weitere Vorgehen zur Panoramabahn zu erreichen. Dazu gehört neben einem Betriebskonzept bis zur Herstellung einer Anbindung der Gäubahn an den Hauptbahnhof über den Flughafen und der Finanzierung der dafür notwendigen Maßnahmen an der Panoramastrecke auch ein Betriebskonzept für einen dauerhaften Betrieb der Panoramabahn.

4. Eine Zustimmung der Landeshauptstadt Stuttgart im Lenkungskreis zur Panoramabahn erfolgt unter Gremienvorbehalt. Der Gemeinderat der Landeshauptstadt Stuttgart beschließt im Anschluss zur Beschlussfassung.

Unterzeichnet
Petra Rühle, Andreas Winter, Alexander Kotz, Dr. Carl?Christian Vetter, Stefan Conzelmann Dr. Michael Jantzer, Hannes Rockenbauch, Luigi Pantisano, Dr. Matthias Oechsner, Armin Serwani, Christoph Ozasek, Deborah Köngeter, Rose von Stein, Michael Schrade

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Den Kindern wird durch Tathea eine schöne Ferienzeit ermöglicht. Den Eltern wird eine professionelle Ganztagesbetreuung angeboten. Nachfolgend ein kurzer Text mit Informationen zu dem Kinderferienprogramm:

Schauspieltechniken erlernen und spielerisch Improvisieren; verschiedene Tanzstile ausprobieren und Kunstwerke erschaffen. Das alles ist möglich bei den Tathea Tanz- und Theaterferien vom 01.08.-06.08.22. Zur Auswahl stehen die Workshops: Tanz, Theater, Kunst- und Kreativwerkstatt sowie Kindertanz. Eine Woche lang werden sich die Kinder zusammen mit echten Profis aus der Tanz- und Theaterszene auf eine Bühnenshow vorbereiten.

Von Montag bis Freitag findet das Programm von 09:00 Uhr bis 16:00 Uhr in der Theaterakademie in Stuttgart-Ost statt. Am Samstag heißt es dann für alle Workshops Vorhang auf und Bühne frei. Die Tanz- und Theaterferien werden für Kinder zwischen 4 und 12 Jahren angeboten. Ab 08:30 Uhr sind die Türen geöffnet. Am Samstag können die Kinder ab 09:30 Uhr kommen und das Programm startet mit der Generalprobe um 10:00 Uhr. Die gemeinsame Abschlussshow findet um 13:00 Uhr auf der Bühne der Theaterakademie statt, zu der die ganze Familie und Freunde eingeladen sind.

Weitere Infos und Anmeldung unter: www.tathea.com 

Viele Grüße

Lena Oschowitzer