Was man auch immer darunter versteht.

Beschlossen in der Bezirksbeiratssitzung am 15. Juni 2016

„Die Rotenbergstraße wird unterhalb der Friedenau im Herbst endlich aufgewertet, die fehlenden Bäume nachgepflanzt und mehr Grünfläche geschaffen, die Anwohner werden sich freuen. In die Umgestaltung des Platzes vor dem Anwohnerzentrum Gasparitsch, die in den kommenden Jahren stattfinden soll, werden dann die Anwohner mit einbezogen.“

Nachzulesen auf der Fb Seite der facebook.com/SPDStuttgartOst

Werden die Anwohner mit einbezogen? Etwa wie in der unteren Haußmannstraße ??? An die Parkplätze für die Anwohner wurde mal wieder nicht gedacht, es fallen wohl eher wieder welche weg. Bäumchen pflanzen scheit zur Zeit eh die beste Lösung zu sein. Man muss das Geld von Freikäufen an Neubaustellen ja auf die Straße bringen. Sogar die Zufahrt vor der Friedenau für den Lieferverkehr soll wegfallen. Pfosten das Allheilmittel wie man jeden Tag in der Talstraße beim Hochbunker sehen kann. Wird eben auf dem Gehsteig geparkt. Posten eben einfach umfahren.

Meiner Meinung nach ist die Verkehrsplanung in Stuttgart eh so ein Kapitel für sich. Sich darüber aufzuregen bringt eh nichts. Wird ja eh gemacht was geplant wird. Z.B. Gehwegnasen, Baumstandorte und Radwege statt Parkplätze. Holpriges historisches Kopfsteinpflaster etc. Ein absenken der Gehsteige an Keuzungen wäre durchaus sinnvoller um Behinderten und Kinderwagen das Auffahren zu erleichtern.

Foto, Blogarchiv

18.30 Uhr – Bürgerservicezentrum Ost – Schönbühlstr. 65 – Bürgersaal – 3. OG

T a g e s o r d n u n g öffentlich

1. Bestellung von Herrn Siegfried Zaiß zum stv. Mitglied

2. 5 Minuten für Bürgerinnen und Bürger

3. Unterbringung der minderjährigen unbegleiteten Flüchtlinge am Klingenbach Vorg. Sitzung u. a. am 21.10.2015, Nr. 193 Herr Herzog, Jugendamt

4. Baumaßnahme Schwanenplatztunnel – Herr Koci, Tiefbauamt

5. Baumstandorte Rotenbergstraße Vorg. Sitzung u. a. am 11.05.2016, Nr. 105 Frau Thombansen, Garten-, Friedhofs- und Forstamt

6. STEP, Umsetzung Staibenäcker Vorg. Sitzung u. a. am 22.10.2014, Nr. 85 – Herr Weiblen, Tiefbauamt

7. „Genussalarm in Stuttgart“ – Das FrischeParadies zieht um und freut sich auf viele neugierige und genussfreudige Besucher! Vorg. Sitzung u. a. am 22.07.2013, Nr.121 – Frau Klause, Frischeparadies

8. Barrierefreiheit im Leo-Vetter-Bad, Antrag der SPD im Bezirksbeirat Ost Antrag der CDU im Bezirksbeirat Ost Vorg. Sitzung am 16.03.2016, Nr. 51

9. Fußgängerüberweg Kreuzung Talstraße/Wagenburgstraße, Antrag der SPD im Bezirksbeirat Ost Vorg. Sitzung am 13.4.16, Nr. 70

10. Fußgängerüberweg Gehweg Wagenburgstraße, Antrag der SPD im Bezirksbeirat Ost Vorg. Sitzung am 13.4.16, Nr. 70

11. Buowaldstraße; Parkplätze an der Stadtbahnhaltestelle „Stelle“, Antrag der CDU im Bezirksbeirat Ost

12. Städtebauliche Neuordnung SSB-Depot – Jakob-Holzinger-Gasse, Antrag von Bündnis90/DIE GRÜNEN im Bezirksbeirat Ost

13. Zuschüsse
– Initiative Stolperstein Stuttgart-Ost, Buch „Die Unerwünschten“
– Netzwerk Demenz, Erste Hilfe bei Demenz in Stuttgart-Ost
– Gemeinwesenarbeit Stöckach, Stöckachfest
– Handharmonika-Club Stuttgart-Gablenberg e. V., Hohner Electronium
– Zirkus Mutter Erde e. V., Zirkus Mutter Erde Festival
– Anna-Haag-Mehrgenerationenhaus, Freizeitgestaltung der Bewohner des Berufsinternats in der Friedenaustraße

14. Straßenwirtschaft, Genehmigung auf öffentlicher Verkehrsfläche beantragt für „Café Zuhause“, Landhausstr. 201

15. Mitteilungen und Verschiedenes

Tatjana Strohmaier, Bezirksvrsteherin

Anfahrt ÖPNV: U 4/Buslinien 42, 45 bis „Ostendplatz“

Wen es interessiert was im Bezirksbeirat Stuttgart Ost abging, kann dies unter https://www.facebook.com/SPDStuttgartOst/?fref=ts nachlesen. Zusammengestellt von Jörg Trüdinger

Foto, Blogarchiv

Bevor man Parkplätze einfach wegplant, sollte man sich mit den betroffenen Bürgern unterhalten. NICHT einfach Baumquatiere plane wo Sie Parkraum vernichten.

Beispiele hätten wir da:

Siehe auch einen Bericht im stuttgarter-wochenblatt/ost-baumstandorte-sorgen-erneut-fuer-streit

Fotos, Klaus

Darum geht es bei diesem Beitrag:

268 Bäume müssen neu gepflanz werden, dafür fallen aber nur 150 Pkw-Parkplätze weg 🙁

Tagesordnungspunkt:

4. Straßenbaumkonzept – Bepflanzung neuer Baumquartiere im Geltungsbereich der Baumschutzsatzung, 2. Bauabschnitt, Beratung Vorg. Sitzung u. a. vom 17.12.2014, Nr. 131 GRDrs. 151/2016 Frau Thombansen, Garten-, Friedhofs- und Forstamt; Herr Gehring, g2-Landschaftsarchitekten

Dies war keine Beratung sonder eine Feststellung der Tatsache, dass die Würfel schon gefallen sind und dies ohne Bürgerbeteiligung zu Gunsten der Baumstandorte wie geplant. Die anschließende Scheinabstimmung (Ja 9, Nein 6, Enthaltungen 2), eher lachhaft. War ja eh schon alles entschieden und der Bau laut Garten- Friedhofs- und Forstamt) schon feste geplant. Spätsommer 2016

Mit den aufgebrachten Bürgern aus der Bussen- und Libanonstraße hatte man wohl nicht gerechnet als man den Sitzungsort festlegte. Die Räumlichkeiten waren sehr beengt und auf den hinteren Plätzen konnte man den Äußerungen der Vortragenden nur schlecht verstehen.

Beim Haltestellenhäusle hätten gut drei Bäume Platz, warum müssen die eh schon wenigen Parkplätze noch geopfert werden????

Eigentlich gebe es noch einiges zu diesem Thema zu schreiben, doch wir wollen es für heute mal so stehen lassen.

Hier ein paar Links zu diesem Thema: Bezirksbeirat und andere Gremien in Stuttgart-Ost

Parkplatzvernichtung

Bussen- und Libanonftraße

cdu/antraege_2015/die-strassenbaumkonzeption-und-ihre-konkrete-umsetzung

cdu/die_strassenbaumkonzeption_und_ihre_konkrete_umsetzung.pdf

cdu4stn_81-2015_die_strassenbaumkonzeption_und_ihre_konkrete_umsetzung.pdf

Fotos, Blogarchiv

PM der Bezirksbeiratsfraktion der CDU Stuttgart-Ost zum Thema Baumstandorte in der Libanon- und Bussenstraße

Zusammen mit den Bürgern erfolgreich – CDU Stuttgart-Ost

„Aufgrund des Widerstandes einiger Anwohner gegen die wegfallenden Parkplätze wird diese Planung zunächst zurückgestellt“ so die Stellungnahme des Oberbürgermeisters Fritz Kuhn zum Thema Baumstandorte in der Bussen- und Libanonstraße. „Diese Entscheidung nehmen wir mit Genugtuung entgegen“ so die Reaktion der Bezirksbeiratsfraktion der CDU Stuttgart-Ost.
In einer Blitzumfrage wollten die Bezirksbeiräte der CDU im Dezember letzten Jahres die betroffene Bevölkerung über das Vorhaben von Baumpflanzungen informieren und deren Meinung hierzu abfragen. Dies führte in der Bezirksbeiratssitzung zu heftigen Auseinandersetzung mit SPD, Bündnis 90 / DIE GRÜNEN und SÖS-LINKE-PluS, die bei solchen Themen an der Meinung der Bürger offensichtlich kein Interesse haben.
Da die Abstimmung positiv für die Baumpflanzungen ausfiel, wurden die Bürger nachträglich direkt aktiv und nutzen die Möglichkeit mit gelben Karten ihren Unmut direkt im Rathaus kund zu tun und offensichtlich hatten sie hiermit Erfolg.
„Die Pläne von Herrn Kuhn in Zukunft im Vorfeld im Bezirksbeirat über Baumstandorte zu diskutieren und die betroffenen Anwohner über solche Vorhaben und Sitzungstermine zu informieren, sind ein Schritt in die richtige Richtung“ sind sich die CDU Bezirksbeiräte einig und hoffen darauf, dass der Oberbürgermeister diese auch einhält.

Marion Kauck

Na da wollen wir doch mal die Hoffnung auf eine wirkliche Bürgerbeteiligung nicht ganz aufgeben. Auch wenn es SPD, Bündnis 90 / DIE GRÜNEN und SÖS-LINKE-PluS nicht in den Kram passt.

Unsere Beiträge zu diesem Thema: Baumquartiere

Foto, Blogarchiv

Neue Baumstandorte Stuttgart Ost
Und weiter geht es mit der Park- platzvernichtung im Stuttgarter Osten.

Angeblich sind (so das Parkraummanagement) zu wenige Parkplätze im Stuttgarter Osten, dass man 2016 nur noch mit Parkausweis oder Parkschein parken kann. Nun sollen also noch mehr Parkplätze vernichtet werden. Das Auto, das sich nach dem Einparkvorgang in Luft auflöst wurde von den Herrschaften ja noch nicht erfunden.
Die Verantwortlichen sollen erst mal dafür sorgen, dass genügend Parkraum vorhanden ist. Die Fahrzeugbesitzer zahlen ja genügend Kfz-Steuer. Und diese wird ja gerne genommen.

Beim Verfassen dieses Beitrag musste ich schwer zusammennehmen um sachlich zu bleiben. Wer viele Bäume will soll eben aufs Land ziehen und hier nicht die Stadtwelt groß verändern wollen.

Liste aus dem Fax

Siehe auch baumquartiere-bussenstrasse und streit-im-bezirksbeirat-stuttgart-ost-wegen-der-baumpflanzung-in-der-bussen-und-libanon-strasse

Nun sollen auch in der Bussen- und Libanonstraße Parkplätze für Baumstandorte geopfert werden.

Ist Thema in der nächsten Sitzung des Bezirksbeirats Stuttgart-Ost Mittwoch, 17. Dezember 2014

So kann man das Parkraummanagement auch erzwingen und dann muss man für einen Such-Parkplatz* auch noch zahlen. Alles gewollt. Siehe hierzu auch unseren Bericht: Sinn oder Unsinn von Baumaß- nahmen

Zum allgemeinen Parkplatzchaos kommt diese Parkplatzvernichtungsaktion. Bürgerbeteiligung siehe: Die untere Haußmannstraße wird gegen den Willen der meisten Anwohner umgebaut, meiner Meinung nach nur leere Fraßen.

Mindestens 14 Parkplätze fallen diesem Unsinn zum Opfer: Bussenstraße 3 – 24 (6 Baumquatiere), 39 – 51 (4 Baumquatiere), Libanonstraße 87 – 100 (4 Baumquatiere), weil wir da ja keine Bäume in der Nähe haben. Unmöglich.

*Such-Parkplatz, weil man trotz Kosten (Parkraummanagement) sich auch weiterhin seinen Parkplatz in der Nähe der Wohnung suchen muss.

Einen Bericht zur Bezirksbeiratssitzung am 17.12. gibt es unter facebook.com/SPDStuttgartOst

Foto, Blogarchiv (Schwarenbregstraße)

Antrag und Anfrage der Stadträtinnen/Stadträte – Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN

Der Anteil an Parks, Spiel- und Freiflächen im Stadtbezirk West ist bekanntermaßen viel zu gering. Jetzt bietet sich eine einmalige Chance. Mit der Verlagerung der Jugendverkehrsschule weg vom Diakonissenplatz in das Gebiet „Hinterer Vogelsang“ können zwei Fliegen mit einer Klappe geschlagen werden. Der frei werdende Diakonissenplatz kann in eine tolle große Spiel- und Freifläche für Jung und Alt umgewandelt werden und im Hinteren Vogelsang entsteht ein neuer Verkehrsübungsplatz, der den Ansprüchen an eine zeitgemäße Verkehrserziehung gerecht wird.
Es wurde bereits in Zusammenarbeit mit den beteiligten Ämtern und der Polizei eine Machbarkeitsstudie vom Architekturbüro ARP erstellt und eine erste Kostenschätzung vorgenommen.
Diese beläuft sich auf ca. 2,1 bis 2,2 Mio. EUR.
Der Bezirksbeirat West wurde darüber bereits im Dezember informiert und forderte einstimmig die rasche Verlegung der Jugendverkehrsschule.
Seither wartet der Gemeinderat auf die notwendigen Informationen über die Planungen und die Kosten, damit die entsprechenden Mittel im Haushalt bereitgestellt werden können.
Offensichtlich gibt es keinen Konsens über den Standard des Projekts. Deshalb stellen wir konkrete Fragen, wie die Kosten ohne Qualitätsverlust reduziert werden können. Die Baumpflanzungen sind nicht primär für die  Jugendverkehrsschule, sondern aus stadtklimatologischen Gründen sinnvoll.

Wir beantragen:
Die Verwaltung berichtet in der nächsten Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Technik und des Ausschusses für Wirtschaft und Wohnen über den Planungsstand und die Kosten einer Verlegung der Jugendverkehrsschule in den Hinteren Vogelsang. Sollte es noch keine abgestimmte Planung geben, wird über die offenen Fragen informiert.
Da offensichtlich das Hauptproblem unterschiedliche Auffassungen zu den angemessenen Kosten sind fragen wir:
Können die Kosten durch folgende Maßnahmen reduziert werden:
1. Kann auf den Garagenstellplatz für zwei Dienstfahrzeuge verzichtet werden und die Stellplätze dadurch von insgesamt 6 auf 4 reduziert werden?
2. Kann das Mitarbeiterbüro auf die üblichen 24 m² reduziert werden?
3. Können Lagerflächen reduziert bzw. zusammengelegt werden?
4. Können die vorgesehenen Baumstandorte ohne wesentliche Qualitätseinbußen als Orte von Ersatzpflanzungen für gefällte Bäume im Rahmen der Baumschutzsatzung angeboten werden?
5. Kann durch diese Maßnahmen die Jugendverkehrsschule zum Preis von 2 Mio. EUR gebaut werden?

Unterzeichnet:
Peter Pätzold – Tabea Schilling

Antrag der Stadträtinnen/Stadträte – Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN

Es ist heute im Stuttgarter Gemeinderat breiter Konsens, dass Bäume in unserer Stadt, und insbesondere in der Stuttgarter-Mitte, unverzichtbare positive Auswirkungen auf die Lebens- und Aufenthaltsqualität haben. Es ist ebenso Konsens, dass ältere Bäume mit dichter Krone überproportional mehr Schatten und mehr Luftfeuchtigkeit spenden, mehr Feinstaub binden und auch einen höheren ökologischen Wert aufweisen als neu gepflanzte Ersatzbäume.
Deswegen wird bei Bauprojekten in der dichten Innenstadt ein Ersatzschlüssel von 2:1 angewendet.
Umso erstaunlicher ist es, dass immer wieder Bauprojekte beschlossen werden, die am der Ende der Planung doch die eingeforderte Baumbilanz nicht vorweisen können.
Ein aktuelles und bedauerliches Beispiel ist das Quartier am Karlsplatz, bei dem erst jetzt bekannt gegeben wurde, dass aufgrund von unterirdischen Leitungen in der Dorotheenstraße nicht einmal die im Plangebiet entfallenden Bäume im Plangebiet ersetzt werden können.
In diesem Stadium der Planung ist nur noch Bedauern möglich. Aber wir können und wollen solche Tatsachen nicht weiterhin Achselzuckend in Kauf nehmen!
Daher beantragen wir:
Für alle Bauprojekte wird von der Verwaltung – als verbindliche Standardprüfung im Rahmen des Bebauungsplans – detailliert dargestellt, welche technisch und wirtschaftlich realisierbaren Ersatzbaumstandorte im Plangebiet vorhanden sind, damit Architekten und auch die Gemeinderäte schon früh im Verfahren unsere Stadtbäume im Blick behalten können.

Unterzeichnet:
Anna Deparnay-Grunenberg – Peter Pätzold

Archivfotos, Klaus