Zur Bewältigung der Versammlungslagen am vergangenen Wochenende waren insgesamt rund 300 Polizeibeamtinnen und Polizeibeamte bei 60 Versammlungen im Einsatz.
„Der Beginn der Pfingstferien in Baden-Württemberg hat viele Menschen ins Freie oder in den Urlaub gelockt. Für die Polizei war das Pfingstwochenende weitestgehend ohne besondere Vorkommnisse verlaufen. Insgesamt waren mehr als 300 Polizeibeamtinnen und Polizeibeamte bei 60 Versammlungen im Einsatz. Das zeigt, unsere Polizei kennt keine freien Tage. Mein Dank geht an alle Polizistinnen und Polizisten, die 365 Tage im Jahr für unsere Sicherheit im Einsatz sind – und die gerade auch an Feiertagen nicht bei ihren Familien sein können“, sagte der stellvertretende Ministerpräsident und Innenminister Thomas Strobl mit Blick auf das vergangene Pfingstwochenende.
Im Zeitraum von Freitag, 3. Juni, bis Montag, 6. Juni 2022, wurden landesweit 60 überwiegend störungsfrei verlaufende Versammlungen mit rund 8.600 Teilnehmerinnen und Teilnehmern polizeilich begleitet. Davon hatten allein 41 der Protestaktionen einen Bezug zur Corona-Pandemie.
Versammlungsgeschehen am Freitag
Am Freitag beteiligten sich landesweit rund 1.800 Personen an insgesamt zwölf Versammlungen. Die teilnehmerstärkste Versammlung fand in Stuttgart statt. Rund 1.100 Personen beteiligten sich an einem Fahrradaufzug („Critical Mass“), um auf den Radverkehr als Individualverkehr aufmerksam zu machen. Während des Fahrradaufzugs durch die Innenstadt kam es kurzfristig zu Straßensperrungen, jedoch ohne größere Verkehrsstörungen zu verursachen.
Versammlungsgeschehen am Samstag
Am Samstag beteiligten sich rund 4.900 Personen an insgesamt zehn Versammlungen. Ohne besondere Vorkommisse fand in der Karlsruher Innenstadt allein mit rund 3.500 Teilnehmerinnen und Teilnehmer der diesjährige Christopher Street Day (CSD) unter dem Motto „Queer ist kein Hobby“ statt. Eine weitere teilnehmerstarke Versammlung zum Thema „Gegen Einrichtungsbezogene Impflicht“ fand erneut in Reutlingen statt, dabei beteiligten sich rund 800 Personen.
Versammlungsgeschehen an Pfingsten
Der Pfingstsonntag verlief absolut ruhig. Die Polizei registrierte lediglich zwei Versammlungen mit 100 Teilnehmerinnen und Teilnehmern.
Am gestrigen Pfingstmontag beteiligten sich rund 1.850 Personen an insgesamt 36 Versammlungen in Baden-Württemberg. Insgesamt 34 Demonstrationen befassten sich thematisch mit den Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie. Nahezu alle Zusammenkünfte verliefen ohne besondere Vorkommnisse. In Tübingen versammelten mehr als 50 Personen unter dem Motto „Alle Menschen sind frei und gleich an Würde und Rechten geboren“. Bei dieser Veranstaltung hielten sich die Veranstalter nicht an die Auflagen und müssen nun mit Anzeigen nach dem Versammlungsgesetz rechnen.
Das Motto lautet „schön wär’s!“ und lädt ein zum Demonstrieren, Zelebrieren, Informieren und Engagieren. Die Schirmherrschaft hat Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) übernommen.
