Der Deutsche Wetterdienst prognostiziert erneut ein heißes Wochenende an dem nach wie vor erhöhte Waldbrandgefahr besteht. Rauchen, Feuer entfachen oder das Abstellen von Fahrzeugen auf ausgetrockneten Grasflächen könne zu ausgedehnten Bränden führen, warnte Innenminister Thomas Strobl.

Info und Grafik der Stadt Stuttgart

Für folgende Gewanne ist die Durchführung ab Mitte August 2018 vorgesehen:

Wangen / Rohracker:

Wangener Höhenweg
Lehenwald
Dürrbach
Kornhasen / Rappenklinge / In den Braunhalden
Schillerlinde / Schleifrain / Im Schleifrain
Waldebene Ost
Engenbergweg / Engenberg / Klinge
Burg / Hohlweg / Lehen
Alosen / Halde / Schmidberg
Rohrackerstraße

Bad Cannstatt / Burgholzhof:

Birkenäcker / Hirschplan / Im Rot
Bergheide / Sparrhärmling / Kalter Berg
Wolfersberg

Münster:

Hasenholz / Neugereut / Reute / Reutegäßle
Seitzle / Untere Weinberge
Altenberg / Mittlerer Weinbergweg / Noll

Anlage Lichtraumprofil Feldwege. Grafik: Stadt Stuttgart
Anlage Lichtraumprofil Feldwege (PDF)

Für diese Gewanne werden die privaten Anlieger der Hauptwirtschaftswege (siehe Planbeilage) aufgefordert, ihrer Verpflichtung zum Rückschnitt gemäß § 28 Abs. 2 des Straßengesetzes für Baden-Württemberg nachzukommen. Überhängende Zweige von Anpflanzungen sind innerhalb der nächsten 3 Wochen, bis spätestens 10. August 2018 zurückzuschneiden, so dass keine Beeinträchtigung für die Verkehrsteilnehmer besteht.

Anlieger sind nach § 28 Abs. 2 des Straßengesetzes des Landes Baden-Württemberg dazu verpflichtet, diese Maßnahmen durchzuführen.

Die Landeshauptstadt Stuttgart kann gegebenenfalls auch ohne nochmalige Bekanntmachung ersatzweise den Rückschnitt auf Kosten des privaten Anliegers vollziehen, wenn der erforderliche Rückschnitt nicht erfolgt.

Anlage zum Grünrückschnitt entlang Hauptwirtschaftswegen: Erläuterung zum Grünrückschnitt

Durch Zweige von Bäumen, Sträuchern und Hecken, die aus privaten Grundstücken über die Grundstücksgrenze hinaus in den Gehweg oder in die Straße ragen, kann die Sicherheit des Straßenverkehrs beeinträchtigt werden. Dies ist nach § 11 Abs. 2 des Fernstraßengesetzes (FStrG) sowie § 28 Abs. 2 des Straßengesetzes (StrG) Baden-Württemberg nicht zulässig.

Um derartige Beeinträchtigungen zu vermeiden, muss bei öffentlichen Verkehrsflächen der Luftraum über den Fahrbahnen (auch Feldwegen) bis mindestens 4,50 Meter, über Geh- und Radwegen bis mindestens 2,50 Meter Höhe von überhängenden Ästen und Zweigen freigehalten werden. Der Bewuchs ist entlang der Geh- und Radwege bis zur Geh- bzw. Radweghinterkante zurückzuschneiden.

Für Fahrbahnen ohne Gehweg ist ein seitlicher Sicherheitsraum von mindestens 75 Zentimetern vorgeschrieben. Wenn ein Randstein vorhanden ist, kann der Sicherheitsabstand vom Fahrbahnrand auf 50 Zentimeter reduziert werden.

Hinsichtlich der Sichtverhältnisse an Kreuzungen und Einmündungen muss gewährleistet sein, dass ein wartepflichtiger Verkehrsteilnehmer bei Anfahrt aus dem Stand ohne nennenswerte Behinderung bevorrechtigter Fahrzeuge sicher einbiegen oder kreuzen kann.

18.30 Uhr – Bürgerservicezentrum Ost – Schönbühlstr. 65 – Bürgersaal – 3. OG

 T a g e s o r d n u n g öffentlich

1. 5 Minuten für Bürgerinnen und Bürger

2. Bebauungsplan mit Satzung über örtliche Bauvorschriften Richard-Wagner-Straße (Staatsministerium) im Stadtbezirk Stuttgart-Ost
– Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB
– Bebauungsplan der Innenentwicklung gem. § 13 a BauGB  Herr Haas (Amt für Stadtplanung und Stadterneuerung) Vertreter/Projektleiterin des Landesbetriebs Vermögen und Bau BW

3. B 10 – Rosensteintunnel mit B10/B 14 Verbindung am Leuze
– Grundsätzlicher Baubeschluss
– Verkehrslenkende und städtebauliche Begleitmaßnahmen in S-Ost Herr Hauck und Herr Hofmann (Tiefbauamt) Herr Oehler (Amt für Stadtplanung und Stadterneuerung)

4. Ostheim: Staibenäcker mit STEP-Mitteln verschönern Bericht aus der Sitzung des Ausschusses Ostheim vom 10.10.2012 und Beschlussfassung zu der konkreten Umbauplanung BB`in Henschel

5. Gablenberg mit einem Förderprogramm zur städtebaulichen Erneuerung lebenswerter machen Bericht von der Auftaktveranstaltung vom 01.10.2012 zu den vorbereitenden Untersuchungen und Beschlussfassung zur Begleitgruppe

6. Stadtentwicklungspauschale Finanzielle und räumliche Ausweitung der Stadtentwicklungspauschale (Step) – erforderliche Neuerungen und aktualisierte Projektliste für 2012/2012 544/2012 BV Körner

7. Förderung von Projekten im Stadtbezirk aus dem Verfügungsbudget des Bezirksbeirats
-> Antrag Untere Schlößlestraße e.V.  i.H.v. 750 € für Jubiläumsbroschüre
-> Antrag Kinder- und Jugendhaus Ostend i.H.v. 800 € für „BEASTclub, Musik im Osten“

8. Anträge der Fraktionen und politischen Gruppierungen im Bezirksbeirat
-> Antrag der SPD v. 30.09.2012 „Stuttgart-Ost am Fluss“
-> Antrag SPD/FDP v. 28.09.2012 „Namensgebung eines Platzes oder Straße nach Dr. Hermann Scheer“

9. Mitteilungen

10. Verschiedene

Unterzeichnet
Martin Körner Bezirksvorsteher

Info: Markus Rehm, Landeshauptstadt Stuttgart