In Stuttgart deutlich mehr Infektionen als gemeldet

Posted by Klaus on 4th Februar 2022 in Stuttgart

Presse LHS

Gesundheitsamt nur noch eingeschränkt erreichbar – Amt muss Personalstärke erneut anpassen und umschichten

In Stuttgart infizieren sich aktuell deutlich mehr Menschen, als statistisch erfasst werden. Die gemeldete 7-Tage-Inzidenz gibt nur einen Teil der tatsächlichen Neuerkrankungen wieder, mit 608,8 war sie am 4. Februar die niedrigste in ganz Baden-Württemberg (Landesweite Inzidenz: 1414).

Tatsächlich erreichen in jüngster Zeit das Amt täglich zwischen 2.000 und 3.000 Fallmeldungen.

Der Leiter des Gesundheitsamts, Prof. Stefan Ehehalt, sagte am Freitag, 4. Februar: „Dass die Fallzahlen so deutlich ansteigen, hatten wir erwartet. Aufgrund eines technischen Ausfalls zu Beginn der Woche und auch personeller Ausfälle konnten zuletzt nur eingeschränkt Fälle an das Landesgesundheitsamt gemeldet werden.“ Die 7-Tage-Inzidenz liege eher bei 1.600. Stuttgart folge der landes? und bundesweiten Entwicklung, so Ehehalt. Und weiter: „Wir werden die Personalstärke neben den fortlaufenden Personaleinstellungen erneut durch interne Umschichtungen erheblich aufstocken. So bleiben wir für Krankenhäuser, Alten? und Pflegeheime und vergleichbare Einrichtungen erreichbar.“

Wer Infos sucht, vor allem auch zu Themen rund um Kitas und Schulen, findet diese online oder telefonisch beim digitalen CovBot – einer Hotline, die mit Hilfe von Künstlicher Intelligenz Auskünfte erteilt.

Die Website lautet:

  www.coronavirus.stuttgart.de . Der CovBot ist erreichbar unter: Telefon 0711 216-88688.

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Newsletter Februar 2022 des Förderverein Alte Schule Rohracker e.V. (Corona-Impfungen)

Liebe Mitglieder und Freunde der Alten Schule Rohracker,

es gibt im Februar weiterhin Corona-Impfungen in der Alten Schule in Rohracker:

montags,   von 15:00-18:00Uhr

samstags, von 10:00-14:00Uhr

Sie können ohne Anmeldung kommen.

Ihr

Förderverein Alte Schule Rohracker e.V..
Geschäftsstelle
Christine Bollermann
Tel. 0711-46920199
E-Mail: Buergerhaus-Rohracker@online.de
Öffnungszeit: Freitag 13.00-17.00Uhr

Gänsheide – Rabiater Fahrgast mutmaßlich ohne Fahrschein unterwegs

Polizeibericht 4.02.2022

Polizeibeamte haben am Donnerstag (03.02.2022) einen 33 Jahre alten Mann vorläufig festgenommen, der im Verdacht steht, mit der Linie U15 ohne Fahrschein gefahren und sich gegen das Festhalten durch das Prüfpersonal gewehrt zu haben. Der Tatverdächtige fuhr gegen 08.20 Uhr mit der Stadtbahn in Richtung Ruhbank, als ein 51-jähriger Fahrausweisprüfer den Mann kontrollierte. Da er offenbar keinen Fahrschein hatte, stiegen sie an der Haltestelle Payerstraße aus. Nachdem der Kontrolleur seinen Ausweis erhalten hatte, entwickelte sich eine Rangelei, in deren Verlauf es dem 33-Jährigen gelang, den Ausweis wieder an sich zu nehmen und zu flüchten. Kurz darauf kam er aber zurück, da er offenbar seinen Rucksack vergessen hatte. Alarmierte Beamte nahmen ihn daraufhin vorläufig fest. Nach Abschluss der polizeilichen Maßnahmen setzten sie ihn wieder auf freien Fuß.

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Außergewöhnliche Hauptversammlung des Musikzugs Stgt Wangen

Pressemeldung Hauptversammlung

Der Musikzug der Freiwilligen Feuerwehr Stuttgart, Abteilung Wangen traf sich am 1. Februar zur Hauptversammlung 2022. Pandemiebedingt fand diese in der Wangener Kelter mit großem Abstand zwischen den Stühlen und mit Maskenpflicht statt. Abteilungsleiter Uwe Dalferth durfte neben den Musikerinnen und Musikern auch Abteilungskommandant Marcel Pfost begrüßen.

Nicht nur die Gästeliste, auch die Tagesordnung war durch Corona im Vergleich zur Vergangenheit stark gekürzt. Bernhard Veit präsentierte zunächst den Kassenbericht für 2020, da im vergangenen Jahr keine Hauptversammlung stattfinden konnte. Nach seiner einstimmigen Entlastung fuhr er direkt mit dem Kassenbericht für 2021 fort, für den er ebenfalls einstimmig entlastet wurde.

Der dritte und schon letzte Tagesordnungspunkt waren ordentliche Neuwahlen auf vier Positionen für die kommenden fünf Jahre. Uwe Dalferth wurde in seinem Amt als Leiter der Musikabteilung mit über 94 % der Stimmen bestätigt. Dasselbe Ergebnis erhielt Bernhard Veit bei seiner Bestätigung als Kassier. Auch Jochen Bücheler und Petra Fearn wurden in ihren Ämtern für Öffentlichkeitsarbeit sowie Veranstaltungen & Kameradschaft mit über 97 bzw. 88 % bestätigt.

Für die sonst üblichen Berichte, Aussprachen, Ehrungen und Verabschiedungen soll es nach aktuellen Planungen eine weitere Versammlung im Laufe des Sommers geben. Daher beendete Uwe Dalferth die Veranstaltung schon nach einer Stunde mit dem Dank an alle Musikerinnen und Musiker für ihren Einsatz in herausfordernden Zeiten.

Mit freundlichen Grüßen

Jochen Bücheler

Archivfoto, Klaus

Land lässt Coronavirus-Teststellen verstärkt kontrollieren

Posted by Klaus on 3rd Februar 2022 in Allgemein

Pressemeldung

Baden-Württemberg lässt Coronavirus-Teststellen in Zukunft verstärkt kontrollieren. So soll die korrekte Durchführung der Tests sichergestellt werden. Zur Unterstützung der Gesundheitsämter wird ein externer Dienstleister beauftragt.

Betreiber von Coronavirus-Teststellen in Baden-Württemberg müssen sich künftig auf mehr Kontrollen einstellen. Das Land wird dafür erneut zeitnah einen externen Dienstleister beauftragen, um die lokalen Behörden bei dieser Aufgabe zu unterstützen. Die Kontrollen werden unangekündigt in allen Stadt- und Landkreisen in Baden-Württemberg stattfinden. Dabei sollen verstärkt Teststellen in den Fokus genommen werden, bei denen Hinweise auf Mängel vorliegen. Bereits im August letzten Jahres hatten flächendeckende Kontrollen vereinzelt Mängel bei Teststellen ergeben, in der Gesamtbetrachtung war das Ergebnis jedoch zufriedenstellend. 

Korrekte Durchführung der Tests entscheidend, um Infektionen zu erkennen

„Derzeit erreichen uns wieder vermehrt Beschwerden von Bürgerinnen und Bürgern, dass Tests nicht korrekt durchgeführt werden“, sagte Sozial- und Gesundheitsminister Manne Lucha. „Dies ist jedoch entscheidend, um Infektionen zu erkennen. Insbesondere durch die stark in Anspruch genommenen PCR-Kapazitäten nehmen Antigen-Schnelltests auch künftig eine wichtige Rolle ein. Deshalb werden wir die Teststellen im Land noch einmal verstärkt unter die Lupe nehmen.“

Das Hauptaugenmerk bei den Kontrollen liegt vor allem auf der korrekten Einhaltung der Hygieneanforderungen und auf der korrekten Durchführung der Tests, insbesondere auch der Probenahme. Aber auch der ordnungsgemäße Umgang mit personenbezogenen Daten wird genau geprüft. Zudem sollen in diesem Zusammenhang alle Teststellen im Land noch einmal auf Mindestanforderungen hingewiesen werden.

inführung eines Meldeportals für Teststellen geplant

Im Januar 2022 haben ca. 4.000 Teststellen in Baden-Württemberg sogenannte Bürgertestungen nach der Test-Verordnung des Bundes (TestV) für Dezember 2021 abgerechnet. Die Beauftragung der Teststellen erfolgt durch die Gesundheitsämter. Die zuständigen Behörden vor Ort können weitere Beauftragungen von Leistungserbringern unter anderem untersagen, wenn der Bedarf an entsprechenden Teststellen in den Kommunen als gedeckt angesehen wird oder die vom Gesundheitsamt geforderten Unterlagen nicht vollständig nachgewiesen werden können. Die Beauftragungen können darüber hinaus auch untersagt oder wieder entzogen werden, wenn beispielsweise die in der TestV geforderte Einhaltung der infektionsschutzrechtlichen, medizinprodukterechtlichen oder arbeitsschutzrechtlichen Anforderungen nicht gewährleistet ist.

Das Land plant zudem die Einführung eines Meldeportals für Teststellen, um die Meldungen an die Kassenärztliche Vereinigung Baden-Württemberg zu vereinfachen sowie einen besseren Überblick über die Testangebote im Land zu erhalten.

Ministerium für Soziales, Gesundheit und Integration: Informationen zum Testen auf das Coronavirus

Weitere Informationen zum Coronavirus in Baden-Württemberg

Archivfot, Andy

Kretschmann zur aktuellen Corona-Lage

Posted by Klaus on 3rd Februar 2022 in Allgemein

Pressemeldung

Zur aktuellen Corona-Lage erklärt Ministerpräsident Winfried Kretschmann, dass die Landesregierung einen klaren Fahrplan für die nächsten Wochen habe. Er verweist auf Lockerungen in der Stufenlogik des Landes. In der Phase bis Ostern gehe es um verantwortliche Öffnungsschritte entlang der Infektionslage.

Ministerpräsident Winfried Kretschmann erklärt zur aktuellen Corona-Lage:

„Die Landesregierung hat einen klaren Fahrplan für die nächsten Wochen. Lockerungen sind in der Stufenlogik des Landes längst vorgesehen und greifen wie derzeit in der Alarmstufe I auch bereits.

In der aktuellen Lage noch nicht verantwortbar ist ein Exit im Sinne des ‚Endes der Pandemie‘, also einer Rückkehr in einen Normalzustand ohne Regeln. Dafür ist bei uns derzeit im Vergleich zu anderen Ländern, die bereits weitere Schritte gehen, die Impflücke noch deutlich zu groß. So bleibt etwa die FFP2-Maskenpflicht ein sehr wirksames und wichtiges Mittel in dieser Phase der Pandemie.

Kurz gefasst: Es geht in der Phase bis Ostern um verantwortliche Öffnungsschritte entlang der Infektionslage. Lockerungen ja, Exit nein.“

Corona-Verordnung des Landes

Weitere Informationen zum Coronavirus in Baden-Württemberg

Petri Heil beim nächtlichen Angeln

Posted by Klaus on 3rd Februar 2022 in Allgemein

Pressemeldung 3.02.2022

Die neue Landesfischereiverordnung ist in Kraft. Die neue Verordnung schafft Klarheit für die Anglerinnen und Angler im Land, stärkt den Artenschutz und sichert die hohen Ausbildungsstandards. Nachtangeln ist nun an den meisten Gewässern im Land erlaubt. Zudem ist der heimische Steinkrebs jetzt ganzjährig geschützt.

Nach langem, zähem Ringen, Diskutieren und Debattieren ist das Nachtangelverbot in Baden-Württemberg nunmehr an den meisten Gewässern Geschichte. Mit der Veröffentlichung der geänderten Landesfischereiverordnung im Gesetzblatt wurde die Beschränkung der nächtlichen Angelfischerei, das sogenannte „Nachtangelverbot“, aufgehoben.

Nachdem sechs Kläger vor dem Verwaltungsgericht Stuttgart gegen das Nachtangelverbot geklagt hatten und Recht bekamen, hat das Ministerium für Ernährung, Ländlichen Raum und Verbraucherschutz reagiert und das generelle Nachtangelverbot für alle Angler an den meisten Gewässern in Baden-Württemberg aufgehoben. „Das Gericht hat festgestellt, dass das Nachtangelverbot wie bisher praktiziert nicht ausreichend über die Ermächtigung im Fischereigesetz abgedeckt war. Deshalb haben wir die notwendigen Anpassungen vorgenommen und sind damit auch dem Wunsch vieler Angler nachgekommen“, erklärte Minister Peter Hauk.

Nachtangelverbot am Bodensee und am Kraftwerk Rheinau bleibt bestehen

Ob es auch in Zukunft an weiteren ausgesuchten Gewässern in Baden-Württemberg Einschränkungen der nächtlichen Fischerei geben wird, muss sich zeigen. „Eine Beschränkung der Fischerei zur Nachtzeit kann auch in Zukunft dem Schutz der Fischerei dienen, zum Beispiel, um stark gefährdete Fischarten zu bestimmten Zeiten oder in speziellen Gebieten zu schonen“, so Minister Hauk. Regelungen dazu sind im Rahmen der Erlaubnisscheine möglich und könnten vom Fischereiberechtigten für ausgesuchte Gewässer getroffen werden. Außerdem könnten von Seiten des Naturschutzes in Zukunft Regelungen für einzelne Schutzgebiete erlassen werden.

Am Bodensee und am Kraftwerk Rheinau bleibt das Nachtangelverbot aus fischereilichen Gründen aber bestehen. Hier gibt es internationale Vereinbarungen mit den Bodenseeanrainerländern Bayern, Österreich und der Schweiz, die gleichlautende Beschränkungen der nächtlichen Fischerei in ihren Rechtsvorschriften haben. „An Gewässern wie dem Bodensee, in denen Berufsfischer und Angelfischer den Fischen nachstellen, dient eine Beschränkung der Fischerei zur Nachtzeit vor allem der Befriedung verschiedener Fischereiformen und ermöglicht eine optimale Gewässerhege“, erläutert Minister Hauk.

Steinkrebs in Liste der ganzjährig geschützten Arten aufgenommen

Im Rahmen der Novelle der Landesfischereiverordnung wurde außerdem der Steinkrebs, eine gefährdete heimische Krebsart, die auf der Roten Liste der Arten Baden-Württembergs als stark gefährdet eingestuft ist, in die Liste der ganzjährig geschützten Arten aufgenommen. Dadurch erhält der kleine Krebs, der in Baden-Württemberg nur noch in wenigen Restrefugien vorkommt, einen besonderen Schutzstatus.

Zur Aufrechterhaltung des hohen Ausbildungsniveaus für unsere angehenden baden-württembergischen Anglerinnen und Angler wurde ein Leitfaden zur Erstellung geeigneter Lehrmaterialien für Vorbereitungskurse zur Fischerprüfung in die Verordnung aufgenommen. An diesem können sich nun alle Anbieter für Vorbereitungslehrgänge zur Fischerprüfung orientieren, um Grundlagen für einen qualitativ hochwertigen Ausbildungslehrgang erarbeiten zu können. Außerdem wurde die Frist zur Anmeldung zur Fischerprüfung von acht auf vier Wochen herabgesetzt.

Das Angeln in freier Natur, welches sich zunehmender Beliebtheit erfreut, wird in Zukunft also in Baden-Württemberg fast überall rund um die Uhr möglich sein. „Ich bin sicher, dass unsere qualitativ hochwertige Ausbildung auch weiterhin dafür sorgen wird, dass Anglerinnen und Angler im Land sich verantwortungsvoll gegenüber der Umwelt und ihren Mitgeschöpfen verhalten und unvergessliche Naturerlebnisse genießen“ so Minister Peter Hauk. In diesem Sinne „Petri Heil!“.

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Weitere Mittel aus dem Sirenenförderprogramm bewilligt

Posted by Klaus on 2nd Februar 2022 in Allgemein

Pressemeldung 2.02.2022

Baden-Württemberg bewilligt weitere Mittel aus dem Sirenenförderprogramm des Bundes in Höhe von rund 2,6 Millionen Euro. Es ist gut und richtig, dass viele Kommunen im Land neue Sirenen anschaffen und vorhandene Sirenennetze ertüchtigen.

„Wenn eine Gefahr droht, ist eine unverzügliche Warnung der Bevölkerung sehr wichtig. Wir brauchen dazu einen Warnmix, mit analoger und digitaler Technik. Das Heulen von Sirenen sorgt für einen Weckeffekt und kann die Bevölkerung schnell und effektiv auf Gefahrenlagen aufmerksam machen. Es ist deshalb gut und richtig, dass viele Kommunen im Land aktuell in die Warninfrastruktur investieren, neue Sirenen anschaffen und vorhandene Sirenennetze ertüchtigen. Wir unterstützen die Kommunen bei ihrem Engagement. In den kommenden Tagen werden weitere Städte und Gemeinden im Land ihre Förderbescheide aus dem Sirenen- förderprogramm erhalten“, sagte der stellvertrende Ministerpräsident und Innenminister Thomas Strobl.

Weitere 2,6 Millionen für die Sirenenförderung vom Bund

Für die Sirenenförderung stellt das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe den Kommunen in Baden-Württemberg insgesamt rund 11,2 Millionen Euro aus dem Konjunktur- und Krisenbewältigungspaket 2020 bis 2022 zur Verfügung. Im Dezember 2021 sind vom Bund, in einer ersten Tranche, bereits rund 5,5 Millionen Euro ins Land geflossen. Jetzt werden weitere Mittel in Höhe von rund 2,6 Millionen Euro bewilligt. Diese stehen den Regierungspräsidien entsprechend des jeweiligen Bevölkerungsanteils zur Verfügung. Die restlichen rund drei Millionen Euro noch ausstehenden Fördermittel sollen bewilligt werden, nachdem der Bundeshaushalt 2022 beschlossen ist und der Bund die Mittel dem Land Baden-Württemberg zuweisen kann.

„Durch den Ausbau und die Ertüchtigung der Sireneninfrastruktur wird unser Spektrum an Warnmitteln weiter ergänzt. Bereits heute können die Bürgerinnen und Bürger über eine Vielzahl von Warnmitteln erreicht werden: Ob über Warn-Apps wie NINA, Radio, Fernsehen, Onlineplattformen oder digitale Stadtinformationstafeln – die Nutzung von verschiedenen Kanälen ist wichtig, damit wir die Bevölkerung in den unterschiedlichsten Lebenssituationen bestmöglich mit Warnmeldungen erreichen können“, so Minister Thomas Strobl.

Warnmeldungen auf möglichst vielen Wegen verbreiten

In Baden-Württemberg können die für die Gefahrenabwehr zuständigen Behörden das Modulare Warnsystem “MoWaS“ zur Warnung der Bevölkerung einsetzen. Warnmeldungen können damit auf möglichst vielen Wegen verbreitet werden, um so einen möglichst großen Teil der Bevölkerung zu erreichen. Derzeit sind an “MoWaS“ die Warn-Apps “NINA“, “KATWARN“ und “BIWAPP“, einige regionale Warn-Apps, Rundfunk- und Fernsehanstalten, Zeitungsredaktionen und Onlinedienste, digitale Stadtinformationstafeln und einige Verkehrsunternehmen angeschlossen.

In Zukunft sollen auch Sirenen an “MoWaS“ angeschlossen und die Warnung über Cell Broadcast integriert werden. Alle angeschlossenen Warnmittel können über “MoWaS“ zeitgleich und mit einer Eingabe ausgelöst werden.

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Stöckach – Prüfpersonal bedroht – Zeugen gesucht

Polizeibericht 2.02.2022

Ein unbekannter Mann hat am Dienstagvormittag (01.02.2022) in einer Stadtbahn der Linie U1 auf Höhe der Stadtbahnhaltestelle Metzstraße das Prüfpersonal mutmaßlich mit einem Messer bedroht.

Eine 25 Jahre alte Prüferin forderte den Unbekannten kurz nach 09.00 Uhr auf, einen Fahrschein vorzuzeigen. Da er sich weigerte und in der Folge auch seine Personalien nicht angab, wollte die 25-Jährige zusammen mit ihren beiden 61 Jahre alten Kollegen den Mann daran hindern, die Bahn zu verlassen. Daraufhin zog der Unbekannte offenbar ein Messer und flüchtete von der Haltestelle Metzstraße in Richtung Villastraße. Zeugen beschrieben den Mann als etwa 25 bis 30 Jahre alt und rund 175 bis 180 Zentimeter groß. Er soll schlank und sportlich sein, einen Bart haben und mit einer grauen Strickmütze, einem dunklen Parka mit Fallkragen und einer grauen Jogginghose mit seitlichen schwarzen Streifen bekleidet gewesen sein. Seine weißen Schuhe der Marke Nike hatten eine neongelbe Sohle und neongelbe Applikationen. Außerdem soll er ein schmales Gesicht und deutsch mit Akzent gesprochen haben.

Zeugen werden gebeten, sich unter der Rufnummer +4971189905778 an das Raubdezernat zu wenden.

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Ausschuss für Stadtentwicklung und Technik votiert für Beitritt zur „Städteinitiative Tempo 30“

Posted by Klaus on 1st Februar 2022 in Stuttgart

Presse LHS 1.02.20222

Dem fraktionsübergreifenden Antrag auf Beitritt zur Initiative wurde mit einer Mehrheit von neun zu sieben Stimmen zugestimmt. Zudem wurde mehrheitlich empfohlen, dass die Landeshauptstadt dem Bundes­verkehrs­ministerium signalisiert, im Falle eines entsprechenden Programmes als Modellkommune für die Ziele der Städteinitiative zur Verfügung zu stehen. Der Gemeinderat wird zu beiden Themen am Donnerstag, 3. Februar 2022, entscheiden.

„Für mehr Handlungsspielräume der Kommunen in Sachen Tempo 30“

Oberbürgermeister Dr. Frank Nopper: „Ein wesentliches Ziel der Städteinitiative ist es, Emissionen im Straßenverkehr zu verringern, aber auch, die Verkehrssicherheit zu erhöhen und eine bessere Lebensqualität für die Menschen in der Stadt zu schaffen. Das sind gute, das sind sinnvolle Ziele, die ich absolut teile. Ich stehe für ein Miteinander im Straßenverkehr und für Lösungen, die den Bedarfen vor Ort gerecht werden. Ich bin durchaus und klar für mehr Handlungsspielräume der Kommunen in Sachen Tempo 30.“

Verwaltung schlägt Stadtgeschwindigkeitskonzept vor

Der Oberbürgermeister hatte sich in der Debatte gegen einen Beitritt zur Initiative ausgesprochen, „weil das das Einfallstor für ein pauschales flächendeckendes Tempo 30 wäre.“ Stattdessen warb der OB für einen eigenen Stuttgarter Weg, bei dem ein Konzept für die einzelnen vorberechtigten Straßen erstellt werden sollte und schlug die Erarbeitung eines Stadtgeschwindigkeitskonzeptes vor.

„Dieses Stadtgeschwindigkeitskonzept versetzt uns in die Lage, die positiven wie negativen Folgewirkungen für Stuttgart im konkreten Einzelfall zu erkennen“, betonte der OB. Vor Umsetzung müsse immer eine saubere, sachliche und faktenorientierte Prüfung im Vordergrund stehen. Der Ausschuss begrüßte ganz überwiegend den Vorschlag der Verwaltung zur Erarbeitung eines Stadtgeschwindigkeitskonzepts. Dieses soll nun weiterverfolgt und zu gegebener Zeit beraten werden.

70 Kommunen sind bislang Städteinitiative beigetreten

Die „Städteinitiative Tempo 30“ trägt auch den Namen „Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten – eine neue kommunale Initiative für stadtverträglichen Verkehr“. Bislang sind ihr bundesweit etwa 70 Kommunen beigetreten. Diese setzen sich für mehr stadtverträglichen Verkehr durch angemessene Höchstgeschwindigkeiten ein. Sie fordern zudem mehr rechtlichen Handlungsspielraum dafür, innerorts Tempo 30 als Höchstgeschwindigkeit auf Hauptverkehrsstraßen anordnen zu können.

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