Die Einsatzlage der Polizei Baden-Württemberg am vergangenen Wochenende war ruhig. Es sind zunehmend Veranstaltung mit Blick auf die Bundestagswahl sowie rund um das Thema Afghanistan zu verzeichnen. Für überhitzte Fußballfans wird das Wochenende dagegen noch Folgen haben.
„Die Menschen im Land haben das Wochenende hoffentlich in vollen Zügen genossen – jedenfalls haben sie es so verbracht, dass die Polizei eine zufriedene Wochenendbilanz ziehen kann. Ganz besonders freut mich, dass wir nach und nach zu mehr Normalität zurückkehren und unter anderem Kultur- und Sportveranstaltungen im Rahmen der geltenden Vorschriften wieder stattfinden können. Deshalb bin ich auch froh, dass unsere Polizeikräfte ein verhältnismäßig ruhiges Wochenende verzeichnen können“, so der stellvertretende Ministerpräsident und Innenminister Thomas Strobl zur polizeilichen Bilanz des vergangenen Wochenendes.
Dies zeigte sich unter anderem am Samstag, 21.08.2021, in der Landeshauptstadt. Mit rund 3.000 Teilnehmenden war das auf dem Schlossplatz stattfindende Sommerkonzert des Südwestfundfunks (SWR) sehr gut besucht. Trotz des allgemein hohen Personenaufkommens in der Innenstadt Stuttgarts zog die Polizei insgesamt, nicht nur in der Landeshauptstadt als Bilanz: alles ruhig und kaum Handlungsbedarf.
Fußballspiel bildet negative Ausnahme
Einschreiten musste die Polizei jedoch nach einem Fußballspiel im Gazi-Stadion am Freitagabend, 20.08.2021, wo es durch rund 70 Personen in einem Lebensmittelmarkt am Marienplatz in Stuttgart zu Sachbeschädigungen, Diebstählen von Lebensmitteln und Alkoholika sowie Auseinandersetzungen mit dem Sicherheitsdienst kam. Die weiteren Ermittlungen werden hier durch das Polizeipräsidium Stuttgart geführt.
Der Schwerpunkt des Versammlungsgeschehen am vergangenen Wochenendes lag auf dem Samstag. An 25 Versammlungen nahmen rund 2.400 Personen teil. Davon thematisierten acht Kundgebungen mit etwa 1.550 Teilnehmenden die Lage in Afghanistan.
Meinungsfreiheit mit gegenseitiger Rücksichtnahme
Mittlerweile gibt es auch zunehmend Veranstaltungen mit Blick auf die Bundestagswahl. In Karlsruhe-Durlach, Ettlingen und Lahr kam es anlässlich von Wahlkampfveranstaltungen zu unangemeldeten Protestkundgebungen und Störungen. Durch entsprechende polizeiliche Maßnahmen konnte die Durchführung der Veranstaltungen jedoch gewährleistet werden.
In diesem Zusammenhang stellte Minister Thomas Strobl klar: „Die Meinungsfreiheit ist ohne Frage ein hohes Gut im demokratischen Rechtsstaat. Kritisches Denken und ein zielorientierter, kontroverser, aber sachlicher Diskurs sind elementare Bausteine unserer demokratischen Gesellschaft und gehören zum politischen Wettstreit dazu. Jedoch habe ich überhaupt kein Verständnis dafür, wenn Personen ihre Meinung in der Art kundtun, indem sie andere in der Ausübung ihrer Rechte einschränken und dies gegebenenfalls sogar mittels Gewalt. Dagegen werden wir weiterhin konsequent vorgehen.“
Archivfoto
Ein 56 Jahre alter Fahrer eines VW-Transporters ist am Dienstagmittag (24.08.2021) an der Kreuzung Ulmer Straße/Langwiesenweg mit einer Stadtbahn zusammengestoßen. Der 56-Jährige war gegen 12.00 Uhr in der Ulmer Straße in Richtung Wangener Straße unterwegs. An der Kreuzung Ulmer Straße/Langwiesenweg bog der VW-Fahrer an der Ampel nach links ab, wo es zur Kollision mit einer Stadtbahn der Linie U9 kam, die in die gleiche Richtung fuhr. Zwei Frauen in der Bahn im Alter von 76 und 68 Jahren erlitten leichte Verletzungen. Der Schaden wird auf mehrere Tausend Euro geschätzt. Der Schienenverkehr war für die Dauer der Unfallaufnahme für zirka eineinhalb Stunden gesperrt.
