SPD-Ost stellt Frauenrechte am Tag der Arbeit in den Mittelpunkt

Kritik am Nein der Landes-Union zur Listenwahl / Schluss mit der Teilzeitfalle

Hundert Jahre Frauenwahlrecht – dieses Thema stand im Mittelpunkt der Ersten-Mai-Feier der SPD Stuttgart-Ost im Waldheim Raichberg. Mit der Gründung der Weimarer Republik vor hundert jähren durften Frauen erstmals in Deutschland an die Wahlurnen treten und auch selbst gewählt werden. An diese gesellschaftliche Entwicklung, für die sich damals gerade Sozialdemokratinnen stark gemacht hatten, erinnerte Christiane Albrecht, Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen. Nach einem aktuellen Bezug zum Frauenwahlrecht musste sie übrigens nicht lange suchen. Der Landtag bot ihr ein unrühmliches Beispiel.

Albrecht kritisierte die indirekte Benachteiligung von Frauen durch das Landes-Wahlrecht. Gäbe es in Baden-Württemberg eine Listen-Wahl, kämen mehr Frauen in den Landtag, lautet ihre Botschaft. Mit gerade mal 24,5 Prozent Frauen unter den Landtagsabgeordneten bilde Baden-Württemberg das Schlusslicht bei der Gerechtigkeit zwischen Mann und Frau – „und das, obwohl sogar eine kleine Überzahl an Frauen hierzulande wahlberechtigt sind“, so Albrecht. Mit einer Liste ließe sich dieses Ungleichgewicht viel leichter beheben. „Das verhindert allerdings die CDU“, lautete die Kritik Albrechts.

„Schluss mit der Teilzeitfalle“ forderte die zweite Rednerin im Waldheim, IG-Metall-Gewerkschaftssekretärin Yvonne Möller. Dabei geht es um das Recht, nach einer Teilzeit-Phase in einem Betrieb, zum Beispiel zur Erziehung von Kindern, wieder auf eine Vollzeitstelle zurückzukehren. Dieses Recht hat die IG-Metall bei den jüngsten Tarifverhandlungen für die Metallbeschäftigten errungen. Möller begrüßte, dass sich eine Umsetzung dieses SPD-Gedankens in der Großen Koalition endlich auch in einem Gesetz ankündigt. Sie warnte allerdings davor, das Recht auf eine Vollzeitstelle nur in großen Betrieben festzuschreiben.

Daniel Campolieti, Vorsitzender der SPD-Stuttgart-Ost, erinnerte daran, dass die SPD durch ihren Beschluss einer Quotierung aller Mandate und Posten bereits 1988 einen großen Schritt in Richtung Gleichberechtigung von Frauen und Männern gegangen ist. „In Punkto Gleichberechtigung hat sich die SPD also weniger vorzuwerfen, als andere Parteien“, so sein Fazit. Allerdings müsse die Gesellschaft noch viele Schritte gehen, um vollständige Gleichberechtigung zu erzielen. Eine reine Herrenrunde sorgte übrigens für den guten Ton bei der Maifeier im gut besuchten Waldheim. Die „Band ohne Namen“ versprühte mit Jazz-Standards gute Laune – bei jedermann und jederfrau.

Viele Grüße

Daniel Campolieti

Fotos, SPD Stuttgart Ost

Wir feiern unserer Sommerfest dieses Jahr am 30.Juli.

Kleingärtnerverein Raichberg e.V.

Stuttgart Ost Raichberg Gewand 4

Weitere Infos (wenn die Seite mal aktualisiert wird), raichberg.org/kleingartnerverein-raichberg-e-v
Plakat, kleingartnerverein-raichberg
Weitere Fotos: Kleingärtnerverein Raichberg
Fotos, Klaus

Antrag der CDU Stuttgart Ost

Aufgrund der Aktualität wurde die Tagesordnung ausnahmsweise um den Antrag ergänzt (TOP 9a, Unterbringung der Flüchtlinge in der Turnhalle der Raichberg Realschule, Antrag der CDU im BB Ost).

Antrag:
Aus aktuellem Anlass bittet der Bezirksbeirat Stuttgart-Ost die Verwaltung, in Bezug auf die Vorgänge um die Unterbringung der Flüchtlinge in der Turnhalle der Raichberg-Realschule, um möglichst zeitnahe Beantwortung nachstehender Fragen:

1. Mahlzeiten
a) Wie viel Mahlzeiten bekommen die Flüchtlinge am Tag?
b) Welches Essen, Art und Güte, wird ausgegeben (vergleichbar mit Verpflegung der Kita- und Schulkinder)?
c) Müssen die Flüchtlinge einen finanziellen Eigenbeitrag dazu leisten?

2. Hygiene
a) Wer ist für die Reinhaltung der Turnhalle, der Sanitärräume und sonstiger von den Flüchtlingen genutzter Räume verantwortlich? Sollten dafür Fremdfirmen zuständig sein, wie oft putzen die?
b) Welche Reinigungsarbeiten liegen in der Verantwortung der Flüchtlinge? Wer organisiert und überwacht das ggf.? Wer stellt die Reinigungsmittel zur Verfügung?
c) Wie viel Rollen Toilettenpapier gibt es pro Person und Woche?
d) Wie viel Stück Seife gibt es pro Flüchtling und wie oft?
e) Wer trägt die Kosten?

3. Gesundheit
a) Gibt es eine offizielle Statistik zum Krankenstand, wenn ja für welchen Erhebungszeitraum?
b) Welches sind die häufigsten Diagnosen im Krankheitsfall?
c) Gibt es auch Krankheitsbilder, die zu epidemischer Ausbreitung geeignet sind? Was wird ggf. dagegen unternommen?
d) Auf welche Art und Weise ist die medizinische Versorgung sichergestellt? Wie sind die organisatorischen Abläufe?

4. Allgemeines
a) Wird die Turnhalle beheizt; wenn ja, auf welche durchschnittliche Raum-temperatur?
b) Wer ist städtischer Ansprechpartner der Flüchtlinge? Gibt es Sozialarbeiter die sich in Problemfällen um die Menschen kümmern?
c) Wer überprüft und überwacht die Einhaltung der erteilten Aufenthalts-gestattungen?
d) Liegen Erkenntnisse über möglicherweise vorhandene Rädelsführer dieser Proteste vor? Sind solche Personen identifiziert und bekannt? Was unternimmt die Verwaltung ggf. gegen solche Personen?

Begründung:
Die syrischen Flüchtlinge, die in der Turnhalle der Raichberg-Realschule untergebracht sind, protestieren und treten aufgrund angeblich unmenschlicher Lebensbedingungen in den Hungerstreik. Das stand am 10.2. in den Stuttgarter Nachrichten und am 11.2.in der Stuttgarter Zeitung zu lesen..
Die Stadtverwaltung dementiert und weiß nichts von angeblichen Problemen.
Wer sagt die Wahrheit? Wem sollen wir glauben?
Wir möchten uns gerne selbst ein Bild machen und bitten daher um Beantwortung unserer Fragen. Sollten die Vorwürfe den Tatsachen entsprechen, möge die Verwaltung, nicht zuletzt auch im Interesse der benachbarten Anwohner, für möglichst umgehende Abhilfe sorgen.

Karl-Christian Hausmann, Bernhard Herp

 17.02.2016 – Beginn: 18:30 Uhr Ort: Bürgerservicezentrum Ost – Schönbühlstr. 65 – Bürgersaal – 3. OG

T a g e s o r d n u n g öffentlich:

1. 5 Minuten für Bürgerinnen und Bürger

2. Wagenburg-Gymnasium, Projektbeschluss zur Generalsanierung des Gebäudes des Wagenburg-Gymnasiums, Ergänzung der GRDrs. 92/2015
Vorg. Sitzung u. a. vom 22.7.2015, Nr. 150 x Vertreter/innen des Schulverwaltungsamts

3. Parkraummanagement, Beratung der Umsetzungsstufe 3 in Stuttgart Ost
Vorg. Sitzung u. a. vom 25.03.2015, Nr. 46 x Herr Seyboth, Frau Gentes, Amt für Stadtplanung und Stadterneuerung

4. Kesselrandzählung und Verkehrszählung in Gablenberg
Herr Seyboth, Amt für Stadtplanung und Stadterneuerung

5. Stöckach, Sanierung Stuttgart 29, Grundstück Hackstraße 2, Ergebnisbericht der Machbarkeitsstudie
GRDrs. 36/2016 Vorg. Sitzung u. a. vom 22.7.2015, Nr. 151 Herr Holch, Amt für Stadtplanung und Stadterneuerung Herr Harris, harris+kurrle Architekten

6. SSB Depot, Landhausstraße 188/1, Umnutzung des 1. OG
Vorg. Sitzung u. a. vom 21.10.2015, Nr. 195 Herr Mayer, SSB AG

7. Mietpreiserhöhung SWSG,
Antrag von SÖS-LINKE-PluS im Bezirksbeirat S-Ost

8. Hohe Fluktuation von Ladengeschäften, Leerstand im Bereich Gablenberger Hauptstraße und Ostendplatz, Haußmannstraße,
Antrag von Bündnis 90 / DIE GRÜNEN im Bezirksbeirat S-Ost Vorg. Sitzung u. a. vom 11.11.2015, Nr. 225

9. Errichtung einer Messstation für Feinstaub/Stickoxid an der Talstraße bzw. an der Gablenberger Hauptstraße, Antrag von Bündnis 90 / DIE GRÜNEN im Bezirksbeirat S-Ost

9. a (neu hinzugekommen 12.02.) zur-sitzung-des-bezirksbeirats-stuttgart-ost-am-17-02-2016
Flüchtlinge, Unterbringung der Flüchtlinge in der Turnhalle der Raichberg Realschule, Antrag der CDU im BB Ost

10. Zuschüsse – Raichberg Realschule, Ausbildung zum Zirkusjugendleiter, Integratives Flüchtlingsprojekt mit Kindern und Jugendlichen aus den Unterkünften im Stadtteil – MUSE-O e. V., Lange Ost Nacht 2016

11. Mitteilungen und Verschiedenes

Tatjana Strohmaier, Bezirksvorsteherin

Anfahrt ÖPNV: U 4/Buslinien 42, 45 oder 56 bis „Ostendplatz“

Fotos, Blogarchiv

 

Die Stadt Stuttgart hat fünf Turnhallen für die Unterbringung von Flüchtlingen bekannt gegeben. Darunter auch die Turn- und Festhalle der Realschule Raichberg im Stuttgarter Osten.

Siehe hierzu den Beitrag in den stuttgarter-nachrichten/fluechtlinge-in-stuttgart-stadt-stellt-erstmals-turnhallen-zur-verfuegung

Info der Stadt Stuttgart:

Foto, Blogarchiv

Pressemitteilung/Terminankündigung

Es ist soweit: MUSE-O zeigt seine neue Ausstellung, die sich mit der Industriegeschichte des Stuttgarter Ostens befasst. Sie ist gleichzeitig eine Jubiläumsschau. Eröffnet wird am Sonntag, dem 10. Mai 2015.

Das kann man sich heute kaum mehr vorstellen: Stuttgart-Ost war früher ein gefragter Industriestandort. Der Stadtbezirk, der aus den einstigen Weingärtnerdörfern Gaisburg und Gablenberg, dem ehemaligen Mühlenort Berg und der Arbeitersiedlung Ostheim hervorging, erlebte ab dem vierten Viertel des 19. Jahrhunderts geradezu einen wirtschaftlichen Boom. Rund 100 Jahre später, etwa ab den 1960er-Jahren, zog sich dann das produzierende Gewerbe wieder zurück.

Diese Entwicklung zeigt die Ausstellung anhand von 44 Firmengeschichten. Alle einst hier vertretenen Branchen sind zu entdecken, alle Betriebsgrößen vom Einmannbetrieb bis zum Großkonzern, Unternehmen, die bald wieder eingingen und solche, die langfristig erfolgreich waren. Von jeder Firma wird genau ein Stück gezeigt: meist ein Produkt, manchmal aber auch ein Werbestück oder ein anderes Relikt. Von A bis Z reihen sie sich an einem ovalen Tisch aneinander, der an ein Fließband erinnern soll. Ins Auge springen größere Objekte wie ein Elektromotor von Küenle, ein Autokühler von Längerer & Reich oder eine Toblerone-Werbetasche; aber auch kleine Stücke erzählen bemerkenswerte Geschichten wie die Ansichtskarte aus Serbien eines Gablenberger Kleinverlags, eine Schale mit Sand aus dem Raichberg-Sandbruch oder die Jubiläumsplakette der Gießerei Wölfle. Rund 70 historische Fotos gewähren Einblicke in den Arbeitsalltag vergangener Zeiten.

Für die Texte waren wieder umfangreiche Forschungen eines bis zu fünfköpfigen Rechercheteam unter der Leitung des Historikers Ulrich Gohl nötig. Die optische Aufbereitung hat das Gestalter-Duo Inken Gaukel und Tobias Schwechheimer übernommen.

Mit dieser Ausstellung feiert MUSE-O auch ein Jubiläum: Vor genau zehn Jahren bezog man das alte Gablenberger Schulhaus, das der Verein mit Unterstützung der Stadt, vor allem aber mit Hilfe vieler ehrenamtlicher Helfer saniert hat. Nicht weniger als 38 Ausstellung hat MUSE-O seither hier präsentiert (dazu neun vorher im maroden Gebäude), zahllose Lesungen, Konzerte, Vorträge und Führungen angeboten. Bei der Eröffnung am Sonntag, dem 10. Mai um 15 Uhr wird Bürgermeister Matthias Hahn ein Grußwort sprechen.

Die Ausstellung unter dem Titel „Made in S-Ost“ war und ist ein echtes Mitmach-Projekt. Eine ganze Reihe von Menschen hat dem Verein Objekte und Geschichten angeboten, die weitgehend in die Präsentation eingeflossen sind. Und sollten zu den vorgestellten Unternehmen weitere besondere Stücke auftauchen, dann wird die Schau umgestaltet. Vor allem aber suchen die Ausstellungsmacher nach möglichen Exponaten und spannenden Stories von Firmen, die bisher nicht berücksichtigt sind; eine sicher unvollständige Liste der in Frage kommenden Unternehmen liegt im MUSE-O aus. Und dann könnte das Ergebnis sein: ein zweiter Ausstellungsteil im kommenden Jahr.

Made in S-Ost. Produzierende Betriebe im Stuttgarter Osten von den Anfängen bis heute. Eine MUSE-O-Ausstellung
einmal-industrialisierung-und-zurueck-vernissage-im-muse-o-am-10-mai
MUSE-O, Gablenberger Hauptstr. 130, 70186 Stuttgart
So., 10. Mai bis So., 27. Sept. 2015, Eröffnung So., 10. Mai 2014, 15 Uhr
Geöffnet Sa, So 14-18 Uhr (mit weiterführenden Informationen)
Eintritt: € 2,-, Kinder und Jugendliche bis 18 Jahre frei

Aktuelle Informationen stets unter: www.muse-o.de

MUSE-O wird institutionell gefördert vom Kulturamt der Landeshauptstadt Stuttgart

Wir werden natürlich weiter über diese Ausstellung berichten

Berichte im Blog zum Muse-o

Fotos, Blogarchiv

Zum zehnjährigen Jubiläum der Ausstellungen im MUSE-O planen die Verantwortlichen eine ganz besondere Schau; es soll darin um all die Produkte gehen, die einst im Stuttgarter Osten von Industriearbeitern und Handwerkern hergestellt wurden. Dabei brauchen die Ausstellungsmacher Hilfe aus der Bevölkerung.
Im Mai 2005 eröffnete der 1998 gegründete Verein MUSE-O, Museumsverein Stuttgart-Ost e. V., seine Räume im Alten Schulhaus Gablenberg mit einer Ausstellung über „Gablenberg und seine Schulen“. In den folgenden zehn Jahren gab es Dutzende weiterer Schauen, die besondere Aspekte der Lokalhistorie und der Kulturgeschichte beleuchteten und zum Teil überregional Beachtung fanden. Den Jahrestag nimmt nun der Verein zum Anlass für eine große Jubiläumsausstellung.
Bis weit ins 19. Jahrhundert hinein waren die Flecken des heutigen Stuttgarter Ostens weitgehend Weingärtnerorte. Ab dem späten 19. Jahrhundert setzte dann auch hier eine stürmische wirtschaftliche Entwicklung ein: Die Industrie blühte auf. Trotz zweier Weltkriege blieb der Stuttgarter Osten bis über die Mitte des 20. Jahrhunderts hinaus ein bedeutender Industriestandort. Danach verschwand hier die Industrie allerdings nach und nach. Neben dem immer noch starken Handwerk haben nun die Dienstleistung, gerade auch im Sozialbereich, sowie die Medienwirtschaft führende Rollen übernommen.
Die rund 100-jährige Industriegeschichte des Stuttgarter Ostens will MUSE-O jetzt darstellen. Schon vor Monaten hat sich ein vierköpfiges Rechercheteam unter der Leitung des Historikers und Kurators Ulrich Gohl gebildet. Mit Hilfe alter Adressbücher, aber auch aufgrund von Gesprächen mit Alteingesessenen hat sich die Gruppe einen Überblick darüber verschafft, was es denn einst hier wirklich an Produktionsbetrieben gegeben hat. Überraschendes Ergebnis: Mit Ausnahme der echten Schwerindustrie waren zwischen Neckar und Raichberg praktisch alle Branchen vertreten, wenn auch mit unterschiedlichem Gewicht. Darunter sind ganz Große ihrer Zeit zu finden wie die Kuhnsche Maschinenfabrik in Berg, der Zigarettenhersteller Waldorf-Astoria in der Hackstraße oder die Textilfirma Kübler in der Ostendstraße, aber auch kleinere und kleine Unternehmen, von denen außer dem Namen heute fast nichts mehr bekannt ist.
Eine Ausstellung ist meist nur so gut wie ihre Ausstellungsstücke. Durch Schenkung oder Kauf, auch bei Internet-Auktionen, haben die MUSE-O-Leute einen Grundstock an Exponaten zusammengetragen. Sie können schon Wäschestücke und Garnkärtchen von Kübler, Zigarettenschachteln von Waldorf-Astoria, zahlreiche Bücher aus hiesigen Verlagen und manches andere mehr vorweisen.
Aber noch fehlt vieles. Es wird im Prinzip alles das gesucht, was irgendwann einmal im Stuttgarter Osten hergestellt worden ist. Dazu gehören natürlich auch Werbemittel für diese Produkte und die Werkzeuge und Maschinen, mit denen die Arbeiterinnen und Arbeiter die Waren gebaut haben. Besonders toll wäre es, wenn sich irgendwo noch das Meisterstück eines ortsansässigen Handwerkers fände. Fast nicht belegt ist bisher die einst wichtige Holzbranche; besitzt noch jemand ein Kästchen aus der Möbelfabrik Schöttle, die nahe dem Stöckach produzierte? In welchem Keller steckt ein alter Kühler von Längerer & Reich? Auch von den zahlreichen Bauunternehmen haben die Ausstellungsmacher derzeit nur wenige Sachzeugnisse.
In Produktionsanlagen wurde meist wenig fotografiert. Einerseits hielt man die Arbeitswelt nicht wert, um darauf teures Filmmaterial zu verschwenden. Andererseits waren die Lichtverhältnisse in Fabrikhallen, Kontoren und Werkstätten oft nicht aufnahmegeeignet. Auch deshalb freut sich MUSE-O, wenn aus privaten Fotoalben oder bisher verschollenen Firmenschriften Bilderschätze auftauchen und für die Ausstellung verwendet werden dürfen.
Sollten die Recherchen der Fachleute ausreichend ergiebig sein und die Mitwirkung der Menschen des Stuttgarter Ostens weiteres Spannende zu Tage fordern, dann soll auch ein Begleitbuch entstehen.
Angebote an Informationen, Fotos und Objekten erbittet MUSE-O an den Kurator Ulrich Gohl, am einfachsten per Mail (gohl(at)n.zgs.de) oder per Post (Gablenberger Hauptstr. 130).
MUSE-O wird institutionell gefördert vom Kulturamt der Landeshauptstadt Stuttgart

In der Hauptsache werden noch Objekte, Firmenschriften, Werbematerial usw. gesucht

Info, Muse-o /aufruf-was-ist-alles-made-in-stuttgart-ost
Fotos, Chokolat Tobler Ostendstraße, Firma Teufel Neckarstraße, Firma Kurz Berg, SWR Fernsehsendungen und Hörfunk, Baur Poststraße

Anträge der CDU Bezirksbeiratsfraktion Stuttgart-Ost am 26.11.2014

Die CDU beantragt die vollständige Umsetzung des Luftreinhalteplanes auf der Steigungsstrecke Werderstraße-Schwarenbergstraße-Plankstraße durch das Einstellen der Ampelanlagen auf eine sogenannte „Grüne Welle“.

In einem weiteren Antrag der CDU wird ein Fußgängerüberweg über die Gablenberger Hauptstraße auf Höhe des ALDI Marktes gefordert.

Der dritte Antrag betrifft das Aufstellen einer Lärmschutzwand an der Cannstatter Straße, die zusätzlich Feinstaub und Stickoxide reduziert.

Außerdem fordert die CDU einen kombinierten Rad- und Fußgängerweg in den Klingenbachanlagen.

Marion Kauck

Die Anträge sind im originalen Wortlaut

Die Stadtverwaltung wird aufgefordert auf dem Straßenzug Werder-, Schwarenbergstraße, Planckstraße bis Pischekstraße die Lichtsignalanlagen auf der gesamten Tempo 40-Strecke so anzupassen, dass die Gestaltung der „Grünen Welle“ die Einhaltung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit von 40 km/h unterstützt.
Begründung:
Die vollständige Umsetzung des Luftreinhalteplanes für die Stadt Stuttgart in den Punkten M1.2 und M1.3. Auf der Pilotstrecke Hohenheimerstraße wurde die Reduzierung der Feinstaub- und Stickoxidwerte mit einem Maßnahmenpaket erreicht. Neben der Temporeduzierung von Tempo 50 auf Tempo 40 wurde vor allem die Verflüssigung des Verkehrs durch Anpassung der Ampelschaltungen realisiert.
Zusätzlich steigert eine „grüne Welle die Bereitschaft bei den Verkehrsteilnehmern die vorgeschriebene Höchstgeschwindigkeit auch einzuhalten.
Karl Christian Hausmann, Thomas Rudolph

Betreff: Fussgängerüberweg
Antrag
Der Bezirksbeirat Stuttgart-Ost fordert die Stadt Stuttgart auf, einen Fussgängerüberweg mit Zebrastreifen über die Gablenberger Hauptstrasse auf
Höhe des Aldi einzurichten.
Begründung:
An dieser Stelle wollen täglich viele Menschen die Gablenberger Hauptstrasse überqueren. Zur Zeit ist das nur mit hohen Risiken, besonders für ältere
Menschen und für Familien mit kleinen Kindern möglich. Im Jahr 2013 konnten innerhalb von 2 Tagen mehr als 500 Unterschriften für einen solchen Überweg
gesammelt werden. Maßnahmen die die Situation an dieser Stelle verbessern könnten durch Stuttgart 30 (Sanierungsgebiet Gablenberg), könnten nach
Auskunft von Herrn Holch (Amt für Stadtplanung) bis zu 10 Jahre dauern.
Gemessen an anderen Massnahmen, ist diese preiswert und schnell umsetzbar und führt schnell zu einer konkreten Verbesserung der Situation
Karl-Christian Hausmann, Bernhard Herp

Antrag
Der Bezirksbeirat Stuttgart-Ost fordert die Stadt Stuttgart auf einen Feldversuch mit einer Larix® NOxBOX**entlang der Cannstatter Straße durchzuführen.
Zusätzlich sollte zum Nachweis der Wirksamkeit eine Messstation an geeigneter Stelle errichtet werden, die bereits vor der Installation der Wand die Schadstoffkonzentrationen misst und eine Veränderung nach dem Aufbau nachweißt. ** Info: laermschutz-wand.de/LARIX-NOxBOX
Begründung:
Ziel dieses Feldversuches ist es, die Luftqualität des Wohngebietes Heinrich-Baumann-Straße / Reitzensteinstraße / Villa Straße / Neckarstraße zu
verbessern. Aufgrund der teilweise starken Belastung und der hier schon bestehenden Lärmschutzwand eignet sich die Cannstatter Straße optimal für
solch einen Feldversuch. Die NOxBOX könnte die bestehende Wand ersetzen bzw. erst einmal direkt vor dieser angebracht werden.
Eventuell könnte später darüber nachgedacht werden, ob sich weitere sinnvolle Stellen für ein solches Vorgehen in Stuttgart finden.
Karl-Christian Hausmann, Marion Kauck

Betreff Radweg Klingenbach
Antrag
Der Bezirksbeirat Stuttgart-Ost fordert die Stadt Stuttgart auf einen kombinierten Weg für Fußgänger und Radfahrer durch den Klingenbach zu schaffen, statt dem „Klingenstraße Radfahr- und Schutzstreifen“ mit Gesamtkosten von ca. 30.000 EUR!
Der breite Weg entlang der Klingenbachschule teilt sich abwärts nach dieser Schule. Der Kombiweg soll auf dem Weg unterhalb der Herz-Jesu-Kirche weitergeführt werden und dort die Radfahrer sicher in die Schönbühlstraße leiten, um dort die Talstraße zu überqueren.
Begründung:
Diese Lösung führt die Radfahrer sicher vor dem Straßenverkehr und in besserer Luft in die Schönbühlstraße. Von dort kommen die Schüler direkt
zum Eingang der Raichberg-Realschule.
Ausserdem ist so eine günstige Weiterführung über verkehrsberuhigte Straßen entlang dem Leo-Vetter-Bad Richtung Raitelsberg und Villa Berg
vorhanden.
Wenn ein kleiner Teil der Radfahrer die Talstraße weiterhin über die Klingenstraße überqueren will, ist dies wie bisher ohne weitere Änderung und ohne den Kostenaufwand für Radfahr- und Schutzstreifen möglich.
Der geplante Radfahr- und Schutzstreifen wird zu verstärkten Kfz-Rückstau (nur noch eine Kfz-Spur und kurze Grünphase), erheblich mehr Feinstaub/Lärm durch Bremsen – Anfahren für die dortigen Anwohner führen. Dies ist weder im Sinne der Bürger noch der Umweltpolitik
Karl-Christian Hausmann, Thomas Rudolph

Anmerkung: Vielleicht sollte man nach den Ereignissen der letzten Tag zum Thema Villa Berg einen Antrag um Auskunft an die Stadt Stuttgart stellen. Betrifft ja ebenfalls die Bürgerinnen und Bürger dieses Stadtbezirks.

Foto, CDU Stgt Ost

18.30 Uhr, Bürgerservicezentrum Ost – Schönbühlstr. 65 – Bürgersaal – 3. OG

Die Bürgerinnen und Bürger des Stadtbezirks sind herzlich dazu eingeladen

T a g e s o r d n u n g öffentlich:

1.  5 Minuten für Bürgerinnen und Bürger

2. Verbesserung des Wohnumfelds in S-Ost mit Hilfe der Stadtentwicklungspauschale (STEP)
A) Klingenbachanlage für Fußgänger besser erschließen Bericht über die Sitzung des Ausschusses Gaisburg vom 10.04.2013
B) Beschlussfassung über Prioritäten für die neuen Step-Projekte BB Busarello

3. Verkehrsberuhigungs- und Lärmminderungskonzept für S-Ost: Umsetzung baulicher Maßnahmen als Begleitmaßnahmen zum Rosensteintunnel
A) Radschutzstreifen in der Neckarstraße
B) Vollsignalisierung Knotenpunkt Ulmer Straße/Talstraße und Deckensanierung
C) Planungen zum Umbau der Brendlekreuzung
Herren Dr. Chakar und Frank (T), Herr Köhnlein (ASS), Herr Milke (T), Herr Seyboth (ASS)

4. Förderung von Projekten im Stadtbezirk aus dem Verfügungsbudget des Bezirksbeirats
-> Antrag Evang. Heilandskirchengemeinde i. H.v. 1.000 € für Projekt „Internationales Gospelchortreffen“
-> Antrag Raichberg-Realschule i.H.v. 300 € für Projekt „Teilnahme des Circus Circulli an der Langen Ostnacht“
-> Antrag Mobile Jugendarbeit S-Ost i.H.v. 450 € für Projekt „Minigolfanlage Hackstraße 89“
-> Antrag Eine Welt Verein Gablenberg e.V. i.H.v. 1.000 € für Projekt „Informations- und Bildungsarbeit zu Fairem Handel in S-Ost“

5. Anträge der Fraktionen und politischen Gruppierungen im Bezirksbeirat
-> Antrag der SPD vom 10.04.2013 „Schweinemuseum“
-> Antrag der CDU vom 04.04.2013 „Gleisüberquerung Werder-/Neckarstraße“

6.  Mitteilungen u.a.:
– Belegungsliste Veranstalter Berger Festplatz 2013 BB`in Uhlig

7. Verschiedenes

Martin Körner
Bezirksvorsteher

Wichtiger Beschluss im Bezirksbeirat zur Verkehrssicherheit umgesetzt
Pressemitteilung vom 01.07.2012 Sozialdemokratische Partei Deutschlands – SPD Stuttgart – Ost

Die SPD Stuttgart-Ost hat im Jahr 2010 in einer großen Kampagne mit den BürgerInnen im Stuttgarter Osten Vorschläge zur Verkehrsberuhigung gesammelt. Alle Vorschläge wurden in einem Antrag gebündelt und Anfang 2011 in den Bezirksbeirat eingebracht. Leider fand der Antrag damals gegen die Stimmen der GRÜNEN, CDU und FDP keine Mehrheit.
Ein Jahre später hat die SPD die Vorschläge erneut aufgegriffen und nun als kleineres Paket in den Bezirksbeirat eingebracht. So stimmte der Bezirksbeirat nun mit der rot-grünen Mehrheit zu, dass Straßenabschnitte, die direkt an Schulen oder Einrichtungen für Kinder angrenzen, im besonderen Fokus der Verkehrssicherheit stehen und deshalb eine Geschwindigkeitsbegrenzung von Tempo 30 eingerichtet werden soll. „Mit dieser Geschwindigkeitsbegrenzung wird die Verkehrssicherheit merklich erhöht und der Beschluss ist ein toller Erfolg für die Verkehrssicherheit der Kinder im Stadtbezirk“, so Daniel Campolieti, Vorsitzender der SPD-Ost. Nun gilt es, den Beschluss umzusetzen. Deshalb wurde die Stadtverwaltung aufgefordert, die Geschwindigkeitsbegrenzung zeitnah umzusetzen.

Antrag
1. Der Bezirksbeirat spricht sich für eine Geschwindigkeitsbegrenzung von Tempo 30 an folgenden Straßenzügen aus.
· Gablenberger Hauptstraße (Höhe Gablenberger Grund- und Hauptschule / Evang. Kindertagesstätte Heidehüpfer / Evang. Kindergarten Gablenberg / Evang. Kindertagesstätte Gablenberg)
· Jahnstraße (Höhe Merzschule / Merz-Kindergarten)
· Planckstraße (Höhe Heidehof-Gymnasium und Evangelischer Kindergarten Klingenbach)
· Talstraße (Höhe Raichberg-Realschule)
· Landhausstraße (Höhe Gaisburger Schule)
· Schwarenbergstraße (Höhe Schulzentrum Ostheim)
· Hackstraße (Höhe Berger Schule, Schulzentrum Ostheim und Hauswirtschaftsschule)
· Albert-Schäffle-Straße (Höhe Katholischer Kindergarten Bruder Klaus)
· Neuestraße (Höhe Evang. Kindergarten Buchwald)
· Hausmannstraße (Höhe Kinderzentrum St. Josef)
· Schwarenbergstraße (Höhe Kindertagesstätte Lukasgemeinde)
· Neckarstraße (Höhe Hütte – Dein Theater Kindertagesstätte und Polifant Kindertagesstätte)
· Pischekstraße (Höhe Waldorfkindergarten Gänsheide)
· Werderstraße (Höhe Wilhelm-Camerer-Straße/Stöckachstraße (Kinder-Villa)
2. Die Stadtverwaltung wird aufgefordert, die Geschwindigkeitsbegrenzung zeitnah umzusetzen.
Begründung:
Straßenzüge, die direkt an Schulen oder Einrichtungen für Kinder angrenzen, stehen im besonderen Fokus der Verkehrssicherheit. Mit einer Geschwindigkeitsbegrenzung der angrenzenden Straßenzüge auf Tempo 30 wird die Verkehrssicherheit merklich erhöht.

Jörg Trüdinger (Fraktionssprecher) Daniel Campolieti (Bezirksbeirat