Im Dezember 2012 „soll“ der Neubau an der Heilbronnerstraße fertig sein. Ob der Termin gehalten werden kann steht in den Sternen, wie so üblich bei Neubauten.
Da der Stadtbahnhaltestelle Staatsgalerie umgebaut werden muss (damit die Tunnelröhren für den neuen Tiefbahnhof Platz finden) Am Wagenburgtunnel ist auch eine Baustelleneinrichtung für den unterirdischen Durchgangsbahnhof vorgesehen. Um den Schülerinnen und Schülern den Baulärm und die Unwägbarkeiten solcher Baustellen zu ersparen wurde der Neubau an der Heilbronnerstraße nötig.

Infos:
Neckar-Realschule
Neubau Neckar-Realschule
Neckarrealschule zieht an Heilbronner Straße um

Fotos, Archive Stratkon und GKB

Laut Medienberichten ist die Zahl der Briefwähler zur S21-Volksabstimmung sehr hoch.

Siehe hierzu einen Bericht unter baden-wuerttemberg

Übrigens, unsere Stimmen sind auch schon weggeschickt

LIVE auf fluegel.tv

Begrüßung:
Andreas Schwarz MdL, stellv. Fraktionsvorsitzender

Winfried Kretschmann, Ministerpräsident von Baden-Württemberg
Die erste Volksabstimmung in Baden-Württemberg – eine historische Chance

Mit Beiträgen von:
Winfried Hermann, Minister für Verkehr und Infrastruktur
Dr. Brigitte Dahlbender (BUND)
Michael Holzhey, KCW
Karlheinz Rößler und Dr. Martin Vieregg
ArchitektInnen für K21
Ingenieure22
Alexander Kirfel (Stuttgarter Netz AG i.G.)

mit anschließender Diskussion

Fazit: Wolfgang Raufelder MdL
Moderation: Daniel RenkonenMdL

Hinweis: Wir verwenden ab jetzt einen neue Technik, die es ihnen erlaubt während einer laufenden Übertragung auch zurückzuspulen. Zudem verwendet die neue Lösung ‚HTTP Streaming‘ welches generell für besseren Empfang sorgen sollte.

Zum betrachten der live Übertragung muss im Web Browser das aktuelle Flash Plugin installiert sein. Hier können sie dieses Plugin herunterladen und installieren. Bei Problemen senden Sie daher bitte eine Mail an studio@fluegel.tv und nennen sie uns den verwendeten Web-Browser und die installierte Flash Version. Wir können nicht in jedem Einzelfall individuell weiterhelfen – aber für uns ist es wichtig zu wissen, ob es generelle Probleme gibt.

Info von fluegel.tv

Die Volksabstimmung über das S21-Kündigungsgesetz findet am 27. November 2011 statt. Viele Fragen dazu beantwortet die Webseite zu Volksabstimmung, die die Landesregierung unter bw-stimmt-ab jetzt gestartet hat.

Baden-Württemberg

Volksabstimmung über das S 21 – Kündigungsgesetz am 27. November 2011
Wortlaut der Gesetzesvorlage

Auf Anordnung der Landesregierung von Baden-Württemberg findet am 27. November 2011 eine Volksab- stimmung über die von der Landesregierung in den Landtag eingebrachte und vom Landtag abgelehnte Gesetzesvorlage des S 21 – Kündigungsgesetzes statt.

Die Gesetzesvorlage, über die am 27. November 2011 abgestimmt wird, hat folgenden Wortlaut:

„Gesetz über die Ausübung von Kündigungsrechten bei den
vertraglichen Vereinbarungen für das Bahnprojekt
Stuttgart 21 (S 21 – Kündigungsgesetz)

§ 1
Kündigung der Vereinbarungen

Die Landesregierung ist verpflichtet, Kündigungsrechte bei den vertraglichen Vereinbarungen mit finanziellen Verpflichtungen des Landes Baden-Württemberg für das Bahnprojekt Stuttgart 21 auszuüben.

§ 2
Inkrafttreten

Dieses Gesetz tritt am Tag nach seiner Verkündung in Kraft.“

Die Stimmbenachrichtigungen werden zurzeit an die BürgerInnen verschickt

Pressemitteilung BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN IM GEMEINDERAT STUTTGART

Überrascht zeigt sich Peter Pätzold, Fraktionsvorsitzender der Grünen im Stuttgarter Rathaus, über die Stellungnahme von OB Schuster zum Entwurf des Kündigungsgesetzes S21. „Das ist ein starkes Stück: Ausgerechnet OB Schuster schiebt jetzt Sorgen über das latente Misstrauen vieler Bürger gegen die Politik vor, wenn er damit einen Hebel zu finden glaubt, mit dem er gegen die geplante Volksabstimmung im Herbst arbeiten kann.“
Zwar spricht sich der OB für eine Volksabstimmung aus, findet dann aber genug Gründe, warum es bei S21 nicht gehen soll. Anstatt die Gelegenheit zur Klärung der S21-Frage mit den Bürgerinnen und Bürgern zu nutzen, redet er sie schlecht.
Pätzold erinnert daran, dass es OB Schuster war, der Boris Palmer bei der letzten OB-Wahl 2006 sein Wort gegeben hatte, bei deutlichen Mehrkosten durch Stuttgart 21 für die Stadt einen Bürgerentscheid durchzuführen. Damals wurden die Kosten übrigens mit 2,8 Milliarden EUR angegeben, aber 2009 lagen sie schon bei rund 4,1 Milliarden EUR – und weitere Kostenrisiken drohen schon. Die Mehrkosten sind mittlerweile von der Bahn bestätigt, der Bürgerentscheid wurde aber vom OB verhindert – ebenso wie er mit seiner voreiligen Unterschrift eine Abstimmung über einen Bürgerentscheid im Gemeinderat verhindert hatte.
Wie auch im Fall des Kompromiss-Vorschlages von Schlichter Heiner Geißler und SMA-Chef Stohler verkenne und übergehe OB Schuster auch hier die anerkennenswerte Anstrengung, den Frieden in die Stadt zurück zu tragen.
Bei einer Diskussion bügelt man das Gegenüber nicht einfach schnell so ab, wie das der OB mit dem Vorschlag von Geißler und Stohler gemacht hat. Im Gegenteil trage gerade der Oberbürgermeister mit seiner bisherigen Haltung und seinem Vorgehen bei Bürgerentscheiden zu den verhärteten Fronten in der Stadt und vor allem dem latenten Misstrauen vieler Stuttgarter Bürgerinnen und Bürger gegenüber einer Politik von oben herab bei. Wenn der OB und die anderen Projektbefürworter von S21 so sicher sind, den Volksentscheid zu gewinnen, warum versuchen sie ihn dann zu verhindern?
Anstatt sich der Frage zu stellen, weswegen die Projektpartner für viele Milliarden einen Tunnelbahnhof bauen wollen, der nicht mehr zu leisten vermag als der gegenwärtige Stuttgarter Hauptbahnhof, operiert OB Schuster mit völlig überzogenen Ausstiegskosten. „Warum geht OB Schuster nicht auf die Frage ein, weswegen die Steuerzahler einen Bahnhof finanzieren sollen, der das Risiko in sich trägt, schon in naher Zukunft das von der EU prognostizierte Aufkommen an Bahnreisenden nicht mehr abfertigen zu können? Oder der dazu beiträgt, dass noch mehr Güter zukünftig auf der Straße transportiert werden, wo doch schon heute Staus auf den Autobahnen zum Alltag gehören und die Güterumschlagsmenge zukünftig stark ansteigen wird?“
Was die Reparaturkosten des von der Bahn seit vielen Jahren vernachlässigten Kopfbahnhofes angeht, verlassen sich die Grünen eher auf den profunden Kenner der Materie, SMA-Chef Stohler, der dafür 400 – 600 Millionen EUR ansetzt – keine 1,8 Milliarden EUR, wie Schuster die Öffentlichkeit glauben lassen will.
Und zu guter Letzt darf nicht vergessen werden, dass es bei der Volksbefragung erst einmal um die Frage gehen wird, ob man einen Tiefbahnhof mit mäßiger Leistung für wohl über 6 Milliarden EUR bauen soll.

Foto, Klaus

Zeit würde es ja schon lange, dass diese Zustände im Schlossgarten verschwinden. Nichts gegen ein Mahnwache, aber das geht dann doch zu weit. Bei allem Demokratieverständnis können wir solche Zustände nicht dulden.

Siehe einen Bericht des SWR – Polizeichef will Zeltstadt vor S21-Bauarbeiten auflösen und der stuttgarter-zeitung/konflikt-um-stuttgart-21-zeltstadt-wird-erst-bei-baubeginn-geraeumt

Siehe hierzu unsere Berichte vom April 2011 Die-illegale-Zeltstadt-im-Schlossgarten-soll-nun-endlich-verschwinden und Campingplatz-Schlossgarten-Stuttgart

Fotos, Klaus

Schlossplatz Stuttgart
Samstag, 16.4.2011
Start: 14 Uhr
Demoroute
Vom Schlossplatz über die Hauptstätterstraße zum Wilhelmsplatz (SPD Landesverband Baden-Württemberg), dann über die Olgastraße, den Charlottenplatz, die Museumsmeile, den Hauptbahnhof, die Bolzstraße zurück zum Schlossplatz.
Redner:
Klaus Riedel, Fraktionsvorsitzender der SPD im Gemeinderat Waiblingen
Guntrun Müller-Enßlin, Pfarrerin
Julia von Staden & Gudrun Merkle, Parkschützer-Kampagne Aus!Sitzen.
Thomas Renkenberger, Parkschützer
Moderation: Christoph Reinstadler, Parkschützer

Musik
About Schmitt
Reiner Weigand mit dem aktualisierten Banana-Song und einem Song zum 30.9.

Presseerklärung: S21 stoppen – Wir nehmen Euch beim Wort!
von Matthias von Herrmann

Nächste Großdemo gegen Stuttgart 21 am 16. April 2011

Stuttgart, 4. April 2011: Die nächste Großdemo gegen Stuttgart 21 findet am Samstag, den 16. April 2011 auf dem Schlossplatz statt und steht unter dem Motto „S21 stoppen – Wir nehmen Euch beim Wort!“. Maximal 4,5 Mrd. Euro darf Stuttgart 21 kosten, so waren sich im Herbst 2009 alle einig, von Bahn-Chef Rüdiger Grube bis hin zur SPD auf ihrem Parteitag. Mehr gibt auch die bestehende Finanzierungsvereinbarung der Projektpartner nicht her. Inzwischen spricht Gesamtprojektleiter Hany Azer in einem Brief an den Bahnvorstand von 5 Mrd. Euro Gesamtkosten. Dies bedeutet, dass alle Beteiligten, die 4,5 Mrd. Euro als Obergrenze gesetzt haben, jetzt aus Stuttgart 21 aussteigen müssen. An diesen Zusagen werden alle politisch handelnden Kräfte gemessen.

Der Bundesrechnungshof bezifferte die Gesamtkosten für Stuttgart 21 schon 2008 auf 5,3 Mrd. Euro. Die Bahn berechnete 2009 Gesamtkosten von 4,9 Mrd. Euro, zog davon aber angebliches Einsparpotenzial in Höhe von 900 Mio. Euro ab. Dieses Einsparpotenzial stellt jetzt Gesamtprojektleiter Hany Azer in Frage. Die Kosten für die im Faktencheck versprochenen Verbesserungen für „Stuttgart 21 plus“ sind noch in keiner dieser Rechnungen enthalten. D. h. bereits heute ist klar, dass Stuttgart 21 deutlich mehr als die von Bahn-Chef Rüdiger Grube als „Sollbruchstelle“ definierten 4,5 Mrd. Euro kosten wird. Mit der Großdemo am 16. April fordert der Widerstand gegen Stuttgart 21 erneut die Konsequenz ein, das Projekt jetzt zu stoppen.

„Nachdem nun selbst Projektleiter Hany Azer sagt, was alle wissen, muss Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer die Konsequenzen, nämlich die Notbremse, ziehen“, sagt Matthias von Herrmann, Pressesprecher der Parkschützer. „Weder das Land noch der Bund dürfen weiter Steuergelder in ein Fass ohne Boden werfen. Dies gilt umso mehr, da Stuttgart 21 weder den Bahnfahrern noch der Stuttgarter Bevölkerung nutzt. Selbst Bundesverkehrsminister Ramsauer scheint unsere Botschaft verstanden zu haben, wenn er sagt, das Geld für S21 würde dann anderen Bahnprojekten zugute kommen. Das fordern wir seit Jahren! Sinnvolle Bahnpolitik hat das ganze Schienennetz im Blick und nicht nur einzelne, überteuerte Prestigeprojekte.“

Bundesverkehrsminister Ramsauer vertritt die Auffassung, dass für das eingesetzte Steuergeld möglichst viele Schienenkilometer gebaut werden. Dies ist nicht vereinbar mit einem Projekt wie Stuttgart 21, bei dem schon im Frühstadium klar ist, dass die Kosten den Nutzen bei Weitem übersteigen werden. Eine im August 2010 vom Umweltbundesamt vorgelegte Studie zeigt auf, mit welchen Projekten dem deutschen Schienennetz am wirkungsvollsten und effizientesten geholfen werden kann. Weder Stuttgart 21 noch die Neubaustrecke Wendlingen – Ulm gehören zu diesen Projekten.

Info: bei-abriss-aufstand/16-4-2011-grossdemo
Zu 99 % überträget fluegel.tv LIVE von der Demo

Flyer, Bündnis gegen S21

An die Verkehrsteilnehmer in und um  Stuttgart, an diesem Tag kann es zu erheblichen Verkehrsbehinderungen kommen. Auch Busse der SSB sind davon betroffen.

Schlossplatz, 14 Uhr

Die nächste Großdemo gegen Stuttgart 21 findet am Samstag, den 16. April 2011 auf dem Schlossplatz statt und steht unter dem Motto „S21 stoppen – Wir nehmen Euch beim Wort!“. Maximal 4,5 Mrd. Euro darf Stuttgart 21 kosten, so waren sich im Herbst 2009 al…le einig, von Bahn-Chef Rüdiger Grube bis hin zur SPD auf ihrem Parteitag. Mehr gibt auch die bestehende Finanzierungsvereinbarung der Projektpartner nicht her. Inzwischen spricht Gesamtprojektleiter Hany Azer in einem Brief an den Bahnvorstand von 5 Mrd. Euro Gesamtkosten. Dies bedeutet, dass alle Beteiligten, die 4,5 Mrd. Euro als Obergrenze gesetzt haben, jetzt aus Stuttgart 21 aussteigen müssen. An diesen Zusagen werden alle politisch handelnden Kräfte gemessen.
Weiterlesen
Info: K21 – Die bessere Alternative

Mehr Infos in den nächsten Tagen hier

Info:
bei-abriss-aufstand/16-4-2011-grossdemo

Nun kann man den Langwiesenweg in Gaisburg/Wangen durchfahren. Wenn man jedoch von dort nach Wangen möcht, muss man rumkurven. An der Kreuzung Ulmerstraße darf man nur rechts abbiegen. Also weiter über die Brendle-Kreuzung bis zur Landhausstraße, erst dort ist eine U-Umdrehung möglich und wenn man die verschläft wird eine Irrfahrt daraus. Was die Planer sich dabei wieder gedacht haben??? Wir wissen es nicht.

Einst sah es dort so aus stuttgart-ost-und-wangen-beschliessen-oeffnung-des-langwiesenwegs

Nun ist nur die Frage ob diese Straße lange so aussieht, wenn wie vorgeschlagen (stuttgarter-nachrichten/stuttgart-21-hoffnungsschimmer-fuer-wangen) bis zu 600 LKWs täglich durchdonnern sollen. Allerdings immer noch besser als durch Gaisburg (Ulmer-, Wangener- und Talstraße)

6.04.2011 Bericht in der cannstatter-zeitung/ Angst vor zusätzlichem Lastwagen-Verkehr und nun auch die stuttgarter-zeitung./logistik-fuer-stuttgart-21-auf-der-suche-nach-einer-alternativroute

14.04.2011 Bericht im Stuttgarter-Wochenblatt/“Ein stehendes Verfahren“

Vorerst ist der Langwiesenweg eine Sackgasse, man kann nur noch von der Ulmerstraße in die Langwiesenweg abbiegen. Das ganze ähnelt einem Kasperletheater. Mal sehn was als nächstes kommt.

19.04.2011 Bericht in der cannstatter-zeitung/Langwiesenweg erneut gesperrt

Fotos, H.F.,Peter, Sabine und Klaus