Schwerpunktaktion gegen Wohnungseinbrüche

Posted by Klaus on 12th Februar 2019 in Allgemein

PM – Ministerium für Inneres, Digitalisierung und Migration

Baden-Württemberg hat zusammen mit anderen Ländern erneut eine Schwerpunktfahndungs- und Kontrollaktion zur Bekämpfung der Wohnungseinbruchskriminalität durchgeführt. Die sinkenden Fallzahlen belegen, dass sich eine intensive länderübergreifende Zusammenarbeit auszahlt.

„Die Wohnungseinbruchsdiebstähle gehen weiter zurück. Dieser Erfolg ist vor allem auch einer engen Zusammenarbeit in Ermittlungsverfahren, einer gemeinsamen und intensiven Täterfahndung, einem schnellen Informationsaustausch sowie wirkungsvollen Präventionskampagnen zu verdanken. Die Kriminellen machen an den Landesgrenzen keinen Halt, deshalb arbeiten auch die Polizeien über Landesgrenzen hinweg hervorragend zusammen. Dadurch können wir den Fahndungs- und Kontrolldruck auf organisierte Einbrecherbanden ständig hochhalten und Kriminalität wirksam bekämpfen. Die Ergebnisse sprechen für sich. Die Polizei arbeitet sehr erfolgreich“, erklärte der Stellvertretende Ministerpräsident und Innenminister Thomas Strobl.

Zahlen sind rückläufig – Ergebnisse sprechen für sich

Zum wiederholten Male fand vom 7. bis zum 9. Februar 2019 eine gemeinsame Schwerpunktaktion zur Bekämpfung der Wohnungseinbruchskriminalität statt. Die länderübergreifenden Fahndungs- und Kontrollmaßnahmen beruhen auf einer Kooperationsvereinbarung zwischen Baden-Württemberg und dem Freistaat Bayern, an der sich seit 2016 auch Hessen und Rheinland-Pfalz sowie seit diesem Jahr erstmals auch der Freistaat Sachsen beteiligen. „Die sinkenden Fallzahlen in diesem Bereich belegen, dass sich eine intensive länderübergreifende Zusammenarbeit auszahlt“, so Innenminister Thomas Strobl.

„Wirksame Kriminalitätsbekämpfung bedeutet: Straftaten konsequent verfolgen, Täter nicht nur verunsichern, sondern ihrer habhaft werden, und Hilfestellung für den Schutz des Eigentums zu bieten. Am Ende der Schwerpunktaktion stehen zahlreiche Festnahmen und Sicherstellungen. Beispielsweise konnte im Bereich des Polizeipräsidiums Freiburg auf frischer Tat ein Tatverdächtiger eines Einbruchs festgestellt und verhaftet werden“, berichtete der Innenminister.

156 Straftaten und Ordnungswidrigkeiten aufgedeckt

In Baden-Württemberg wurden bei der Schwerpunktaktion 2.791 Personen und 1.293 Fahrzeuge kontrolliert sowie 1.882 Dokumente überprüft. Dabei konnten insgesamt 156 Straftaten und Ordnungswidrigkeiten aufgedeckt werden. Zehn Personen wurden vorläufig festgenommen und 16 Haftbefehle vollstreckt. Weitere ausgewählte Fahndungserfolge waren im Bereich des Polizeipräsidiums Ludwigsburg die Sicherstellung hochwertiger Schmuckgegenstände, die vermutlich als Diebesgut aus Einbruchsdiebstählen stammen, sowie die Festnahme von zwei georgischen Staatsangehörigen in Stuttgart, die für einen Raubüberfall in der Landeshauptstadt Ende Januar in Betracht kommen. Darüber hinaus konnte ein mit Haftbefehl gesuchter mutmaßlicher Vergewaltiger festgenommen und in die Justizvollzugsanstalt eingeliefert werden.

Innenminister Thomas Strobl erklärt hierzu: „Die Konzentration lag auf der Bekämpfung der Wohnungseinbruchskriminalität, die festgestellten Taten gehen freilich quer durch die Strafgesetze. Beispielsweise belegen 27 Verstöße gegen das Betäubungsmittelgesetz, neun Delikte nach dem Waffengesetz, darunter die Sicherstellung von 500 Patronen Munition im Bereich des Polizeipräsidiums Offenburg, mehrere aufenthaltsrechtliche Vergehen inklusive eines Schleusungssachverhalts und eine Vielzahl an Verstößen gegen die Verkehrssicherheit, dass sich der ganzheitliche Kontrollansatz der Polizei nachhaltig auszahlt.“

Weitere gemeinsame Schwerpunktaktionen sollen folgen

Der Innenminister betont dabei, dass es nicht nur um Repression geht: „Unsere Polizeibeamtinnen und Polizeibeamten betreiben über die Verfolgung von Straftaten und Ordnungswidrigkeiten hinaus wertvolle Präventionsarbeit – erstens generell durch die sichtbare Präsenz im öffentlichen Raum, zweitens durch zielgerichtete Maßnahmen, wie zum Beispiel die Verteilung von Flyern zum Einbruchschutz in Wohngebieten.“ Die rückläufigen Fallzahlen im Bereich der Wohnungseinbruchskriminalität bestärken den Innenminister in seinen künftigen Plänen: „Weitere solche gemeinsame Schwerpunktaktionen werden folgen – darauf können Sie sich verlassen.“

Foto, Blogarchiv Klaus

Jahresprogram 2019 des Bürgervereins Untertürkheim

Info mit Flyer von neckarufer.info

Zum Lesen einfach Großklicken oder hier als PDF-Datei downloaden
PDF-DOWNLOAD

Ortsmuseum in Rotenberg Ausstellung

Flyer downloaden

Ost – Fahrrad gleich zweimal gestohlen

Posted by Klaus on 12th Februar 2019 in In und um Gablenberg herum

Polizeibericht

Polizeibeamte haben am Montag (11.02.2019) direkt vor dem Polizeirevier in der Ostendstraße einen 57 Jahre alten Mann vorläufig festgenommen, der im Begriff war, ein Fahrrad, dass er offenbar zuvor schon gestohlen hatte, erneut mitzunehmen. Dem 21 Jahre alten Besitzer war bereits im Herbst sein Fahrrad gestohlen worden, damals erstattete er jedoch keine Anzeige. Als der junge Mann sein lange vermisstes Fahrrad am Montag gegen 17.30 Uhr in der Ostendstraße zufällig vor einem Supermarkt stehen sah, nahm er es und ging damit zum Polizeirevier. Während seines Aufenthalts im Polizeirevier entdeckte der 57-jährige Tatverdächtige das vor dem Revier abgestellte Fahrrad. Bei dem Vorhaben das Fahrrad erneut zu stehlen, wurde er von Polizeibeamten ertappt. Zunächst leugnete er den Diebstahl. Als bei ihm jedoch der zum Fahrradschloss passende Schlüssel aufgefunden wurde, räumte er die Tat ein.

Foto, Blogarchiv

Antrag zur Zukunft der Freiwilligen Feuerwehr Untertürkheim

Posted by Klaus on 12th Februar 2019 in Stuttgart Untertürkheim. Luginsland, Rotenberg, Grabkapelle

Antrag der Stadträtinnen/Stadträte – Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN-Gemeinderatsfraktion 12.02.2019

Betreff
Zukunft der Freiwilligen Feuerwehr Untertürkheim

Bereits im vergangenen Jahr haben wir mit unserem Antrag 89/2018 auf die städtebauliche Entwicklungs- fläche am Kälte-Fischer-Areal hingewiesen, welches für uns Platz zum Wohnen und Arbeiten, aber vor allem auch für einen neuen Standort der Freiwilligen Feuerwehr Untertürkheim bietet. Wir baten daher damals bereits um einen Bericht über mögliche Entwicklungsmöglichkeiten auf diesem Areal im Ausschuss für Umwelt und Technik.
Seither fand an dem Areal eine Begehung durch die Branddirektion statt mit dem Ergebnis, dass dieser Standort gut für einen Neubau der Freiwilligen Feuerwehr geeignet erscheint. Inzwischen konnten wir der Zeitung entnehmen, dass das Areal, welches sich in einem Stadterneuerungs-Vorranggebiet – mit Vorkaufsrecht für die Stadt – befindet, verkauft wurde. Eine Eignung des Areals für die Feuerwehr würde nicht bestehen, da Lärmgründe gegen eine dortige Wohnbebauung sprechen würden.
Diese Argumentation ist für uns aus mehreren Gründen nicht nachvollziehbar, denn heute ist die Freiwillige Feuerwehr mitten im Wohngebiet, die Augsburger Straße weist gemäß Lärmaktionsplan hohe Lärmwerte über 60 Dezibel auf, der Abstellbahnhof und mehrere Zuggleise sind in unmittelbarer Nähe, und andere Beispiele wie die Feuerwache 5 an der Sigmaringer Straße in Möhringen zeigen das Nebeneinander von der Feuerwache an der Straße und dem Wohnen im direkten Umfeld. Zu guter Letzt entspricht der Neubau der Feuerwehr besonders deutlich den Stadtentwicklungszielen des Sanierungs-Vorranggebietes, die unter anderem im „Ausbau einer städtebaulichen Kante als Lärmschutz der rückwärtigen Wohnbebauung entlang der Bahntrassen und der Augsburger Straße“ bestand.

Aufgrund der engen Terminfristen und einiger offener Fragen
beantragen wir:
1. Im Ausschuss für Umwelt und Technik wird am 19.02. über die Entwicklung und die Rahmenbedingungen am Kälte-Fischer-Areal berichtet.
2. Die Prüfung des Areals für die Freiwillige Feuerwehr Untertürkheim und die Empfehlungen aus der Begehung im Jahr 2018 werden dargestellt.
3. Es wird dargestellt, wie der Bau der Freiwilligen Feuerwehr und von Wohnraum in dem Quartier ermöglicht werden kann – beispielsweise durch die Nutzung des Feuerwehrgebäudes als Lärmriegel für eine rückwärtige Bebauung und die Unterbringung von Kita und Personalwohnungen.
4. Darüber hinaus wird dargestellt, wie in welchem Maß an der Grundstücksfläche Wohnraum umsetzbar ist, da an der Augsburger Straße eine Lärmbelastung von 65 dB durch den Straßenverkehr sowie zusätzliche Lärmquellen durch die nahegelegenen Zuggleise und den künftigen Abstellbahnhof Untertürkheim vorhanden sind.
5. Dabei wird darauf eingegangen, welche Bebauung und Nutzung mit aktuellem Baurecht an der Stelle möglich sind.

Unterzeichnet:

Björn Peterhoff, Andreas Winter

Siehe hierzu: stuttgarter-zeitung.de/stuttgart-untertuerkheim-umzug-der-feuerwehr-vom-tisch und buergerhaushalt-stuttgart.de/vorschlag 51635
Siehe auch den Vorschlag im Bürgerhaushalt vorschlag/51635

Foto, Blogarchiv Klaus

Polizei warnt vor Telefonbetrügern – falsche Polizeibeamte

Posted by Klaus on 11th Februar 2019 in Stuttgart

Polizeibericht – Stuttgart Stadtgebiet

Die Polizei warnt aus aktuellem Anlass erneut vor der Betrugsmasche „Falsche Polizeibeamte“, obwohl die Angerufenen der Betrugsmasche immer seltener auf den Leim gehen und häufig direkt die richtige Polizei einschalten. Im Laufe des heutigen Montags (11.02.2019) griffen Täter offenbar mehrere Dutzend Male zum Telefon, um überwiegend ältere Stuttgarter Bürgerinnen und Bürger um ihr Vermögen zu betrügen. Die Täter gaben sich als Polizisten aus und täuschten vor, über den Polizeinotruf „110“ oder andere Behördenleitungen anzurufen. Die falschen Beamten gaukeln in der Regel vor, dass Geld und Wertsachen weder zu Hause noch auf der Bank sicher seien. Schließlich kündigen sie an, einen Polizisten in ziviler Kleidung oder einen Kurier vorbei zu schicken, der Geld und Wertsachen zur sicheren Verwahrung abholt. Die Warnungen der Polizei greifen offenbar immer mehr, so schöpften erfreulicherweise nach derzeitigem Erkenntnisstand alle Angerufenen Verdacht und verständigten die Polizei.

Die Polizei rät:

   - Lassen Sie sich am Telefon nicht unter Druck setzen. Legen Sie 
     den Hörer auf. So werden Sie Betrüger los.
   - Werden Sie misstrauisch bei Forderungen nach Herausgabe von 
     persönlichen Daten, Bargeld, Schmuck oder Wertgegenständen.
   - Wählen Sie die 110 und teilen Sie den Sachverhalt mit. Benutzen 
     Sie nicht die Rückruftaste, da Sie sonst wieder bei den Tätern 
     landen.
   - Sprechen Sie am Telefon nicht über Ihre persönlichen und 
     finanziellen Verhältnisse. - Beraten Sie sich mit Ihrer Familie 
     oder Personen, denen Sie vertrauen.

Weitere Informationen und Präventionstipps finden Sie unter www.polizei-beratung.de

Foto, Blogarchiv Klaus

Autoaufbrecher unterwegs – Zeugen gesucht

Posted by Klaus on 11th Februar 2019 in In und um Gablenberg herum, Stuttgart

Stuttgart Ost/ Nord

Unbekannte Täter haben im Zeitraum von Freitag (08.02.2019) bis Sonntag (10.02.2019) jeweils ein Auto in der Libanonstraße und in der Relenbergstraße aufgebrochen. Die Unbekannten hebelten zwischen Samstag, 23.00 Uhr, und Sonntag, 17.00 Uhr, die Heckklappe eines Oldtimer-Busses in der Libanonstraße auf und durchsuchten das gesamte Fahrzeug. Sie erbeuteten nach derzeitigem Kenntnisstand etwa 20 Euro und richteten einen Sachschaden von rund 1.000 Euro an. Ein weiterer Fall ereignete sich zwischen Freitag, 18.45 Uhr, und Samstag, 17.00 Uhr. Die Diebe schlugen die Scheibe auf der Fahrerseite eines Opel Adam in der Relenbergstraße ein. Sie durchsuchten eine Handtasche, die sich im Fahrzeuginnenraum befand und zogen schlussendlich offenbar ohne Beute ab. An dem Opel entstand ein geschätzter Schaden von rund 200 Euro.

Zeugen werden gebeten, sich mit den Beamtinnen und Beamten des Polizeireviers 5 Ostendstraße unter der Rufnummer +4971189903500 oder des Polizeireviers 2 Wolframstraße unter der Rufnummer +4971189903200 in Verbindung zu setzen.

Foto, polizei-beratung.de/pressebilder

Diskussion über die Entwicklungschancen des Stuttgarter Hafens

Info Stadt Stuttgart

Der Bezirksbeirat Hedelfingen lädt am Freitag, 15. Februar, 18 Uhr zu der Veranstaltung „Wie viel Hafen wollen wir uns leisten?
Entwicklungschancen für das Stuttgarter Hafenviertel“ in das Waldheim Hedelfingen, Heumadener Straße 110, ein.

Das Impulsreferat hält Steffen Bilger MdB, Parlamentarischer Staatssekretär im Bundes- ministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur. Bei der anschließenden Podiumsdiskussion diskutieren Andreas Hofer, Intendant der IBA 2027 StadtRegion Stuttgart, Stefan Behnisch, Architekt, Partner bei Behnisch Architekten, Carsten Strähle, Geschäftsführer Hafen Stuttgart GmbH, sowie Vertreter aus der Partnerstadt Straßburg. Begleitend sind ab 17 Uhr Ausschnitte der Ausstellung „60 Jahre Hafen Stuttgart“ zu sehen.

2018 begann der Bezirksbeirat mit einer Veranstaltungsreihe zur Zukunft des Stadtbezirks. Am 21. März 2018 fand eine Diskussion unter anderem mit Peter Hauk, Minister für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz, zum Thema Weinbau statt. Am 26. April 2018 folgte eine Informationsveranstaltung mit Dr. Susanne Eisenmann, Ministerin für Kultus, Jugend und Sport, zur Bildungspolitik.

Siehe hierzu den Bericht bei wilih.de/hafen-diskussion-wirtschaft-und-wohnen-im-wettbewerb

Foto, Blogarchiv Klaus

Und schon wieder – Feinstaubalarm in Stuttgart ausgelöst – Ende offen

Posted by Klaus on 11th Februar 2019 in Stuttgart

Info Stadt Stuttgart feinstaubalarm.stuttgart.de

Die Landeshauptstadt Stuttgart hat am Montag, 11. Februar, zum siebten Mal in dieser Feinstaubalarm-Periode Feinstaubalarm ausgelöst.

Beginn: 
ab Mittwoch, 13. Februar, 0 Uhr für den Autoverkehr,
ab Dienstag, 12. Februar, 18 Uhr für Komfort-Kamine

 

Ende:
Das Ende des Feinstaubalarms ist offen.

Foto, Blogarchiv Sabine

ONE BILLION RISING 2019 in Stuttgart

Posted by Klaus on 11th Februar 2019 in Stuttgart, Veranstaltungen - TV - Tipps - Kuriositäten

Pressemitteilung

ONE BILLION RISING 2019 in Stuttgart
Weltweiter Aktionstag für ein Ende der Gewalt an Frauen und Mädchen

Am Donnerstag, den 14.02.2019 findet in Stuttgart um 17 Uhr eine zentrale Veranstaltung zu ONE BILLION RISING (OBR) auf dem Schlossplatz statt.

Weltweit erfährt jede dritte Frau in ihrem Leben Gewalt. Statistisch sind dies eine Milliarde Frauen – one billion!
ONE BILLION RISING ist ein weltweiter Aufruf, sich am 14. Februar zu erheben und kreativ ein Zeichen zur Beendigung der Gewalt gegen Frauen zu setzen.
Wir stellen uns ausnahmslos gegen sexualisierte Gewalt, egal von wem sie begangen wird. Sexismus und sexualisierte Gewalt sind auch in Deutschland immer noch weit verbreitet und können unterschiedliche Formen annehmen. Die polizeiliche Kriminalstatistik wies im Jahr 2017 über 10.000 angezeigte Vergewaltigungen und Nötigungen in Deutschland aus, das sind 27 jeden Tag – und die Dunkelziffer liegt weitaus höher.

Mit ONE BILLION RISING setzen wir seit vielen Jahren ein starkes Zeichen der Solidarität und ein starkes Signal für ein Ende der Gewalt an Frauen, so auch am
14. Februar 2019. Mit unserem Zeichen machen wir den Betroffenen deutlich: Ihr seid nicht allein! Mit unserem Zeichen machen wir der Gesellschaft deutlich: Wir sind für eine sexismus- und diskriminierungsfreie Gesellschaft.

Ein buntes Veranstaltungsbündnis hat in Stuttgart ein spannendes Programm zusammengestellt. Es wird verschiedene Redebeiträge geben, die „Wicked Hips“ werden wieder auftreten und im Mittelpunkt steht aber der gemeinsame Tanz zu der Hymne des OBR „Break the Chain“.

Unterstützt wird der Aktionstag unter anderem vom Fraueninformationszentrum FIZ, dem Fetz Frauenberatungs- und Therapiezentrum Stuttgart, dem ver.di-Bezirksfrauenrat Stuttgart, dem Kreisverband von B90/Die Grünen, der Grünen Jugend Stuttgart, der Stuttgarter Jugendhaus GmbH, den Jusos Stuttgart, SÖS Stuttgart-Ökologisch-Sozial, der Abteilung für individuelle Chancengleichheit von Frauen und Männern der Stadt Stuttgart und dem Stadtjugendring Stuttgart.

Links:
http://onebillionrising-stuttgart.de/ , https://www.facebook.com/obrstuttgart

Kontakt: Stadtjugendring Stuttgart e.V., Junghansstrasse 5, 70469 Stuttgart
Friederike Hartl , Bildungsreferentin für
Tel.: (0711) 237 26 31, Mail: friederike.hartl@sjr-stuttgart.de

Herzliche Grüsse
Aytekin Celik M.A.

Flyer, onebillionrising.de/obr-toolkit

Antrag zur Bezirksbeiratssitzung am 27.2.2019 Villa Berg endlich sanieren

Posted by Klaus on 10th Februar 2019 in Fotos, In und um Gablenberg herum

SPD Fraktion im Bezirksbeirat S-Ost

Vor mehr als drei Jahren hat die Stadt Stuttgart die Villa Berg zurückgekauft, vor über zwei Jahren wurde die sehr gute Bürgerbeteiligung mit einem eindeutigen Votum der Bürger beendet und Ende 2017 wurden die verschiedenen Machbarkeitsstudien zur Zukunft der Villa Berg vorgestellt. Das alles ist jetzt mindestens 14 Monate her und was ist in der Zwischenzeit passiert? Nichts!!! Die Machbarkeitsstudie schlummert vor sich hin, die seit 14 Jahren leerstehende Villa verfällt immer mehr und die städtische Spitze legt dem Gemeinderat keine Entscheidungsvorlage vor. Es muss sich endlich etwas tun und darum hat die SPD Stuttgart-Ost heute folgenden Antrag zur nächsten Bezirksbeiratssitzung eingebracht:

Antrag zur Bezirksbeiratssitzung am 27.2.2019

Villa Berg endlich sanieren

Die Stadt Stuttgart legt die Beschlußfassung zur Sanierung der Villa Berg dem Bezirksbeirat Stuttgart-Ost zur März-Sitzung 2019 zur Entscheidung vor.

Begründung
Die Villa Berg steht seit nunmehr 14 Jahren leer, seit über drei Jahren ist die Stadt Stuttgart wieder Eigentümerin der Villa Berg und vor mehr als zwei Jahren wurde die groß angelegte Bürgerbeteiligung mit einem eindeutigen Votum der Bürger abgeschlossen. Trotzdem wurde bis heute weder dem Gemeinderat noch dem Bezirksbeirat die in der Zwischenzeit mehr als ein Jahr alte Beschlußvorlage vorgelegt. Wenn nicht jetzt endlich eine Entscheidung zur Sanierung getroffen wird, besteht die große Gefahr, dass es im nächsten Doppelhaushalt keine Gelder gibt und der Unmut der Menschen noch weiter steigt.

Jörg Trüdinger (Fraktionssprecher)

Info, facebook.com/SPDStuttgartOst

Foto, Blogarchiv