Ab Montag ganztägige Warnstreiks im öffent- lichen Dienst der Länder

Posted by Klaus on 8th Februar 2019 in Allgemein

PM – ver.di – Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft – Landesbezirk Baden-Württemberg – Stuttgart, 8. Februar 2019

Ab Montag ruft ver.di Beschäftigte im öffentlichen Dienst der Länder auch zu ganztägigen Warnstreiks auf. Damit reagiert die Gewerkschaft auf die Weigerung der Arbeitgeber, gestern in der zweiten von drei vereinbarten Verhandlungsrunden ein Angebot vorzulegen. Erste größere Kundgebungen sind am Mittwoch am Karlsruher KIT sowie am Donnerstag in Tübingen. Im ganzen Land finden zahlreiche weitere Warnstreiks und Aktionen statt.

Martin Gross, ver.di Landesbezirksleiter: „Kein Angebot für die Beschäftigten, nur warme Worte für die Pflegekräfte. Wann, wenn nicht in dieser Tarifrunde soll denn die von allen politischen und gesellschaftlichen Akteuren geforderte Aufwertung der Pflege endlich angepackt werden.“

Gestreikt wird nächste Woche unter anderem am Karlsruher Institut für Technologie, in Zentren für Psychiatrie, Universitäten und Studierendenwerken, Autobahnmeistereien, Regierungspräsidien und Landesbehörden sowie weiteren Dienststellen.

Hanna Binder, stellvertretende ver.di Landesbezirksleiterin: „Seit vier Jahren erzielen die Länder Überschüsse, ihre Beschäftigten merken davon bisher nichts. Steigende Belastung wegen unbesetzter Stellen, weniger Geld als die Kolleginnen und Kollegen bei den Kommunen. Es ist Zeit für spürbare Einkommenssteigerungen.“

Nähere Informationen zu den mehrstündigen und dezentral durchgeführten Warnstreiks und Aktionen in der kommenden Woche nach ver.di Bezirken:

Stuttgart
Die ganze Woche jeweils mehrstündige bis ganztägige Warnstreiks, u.a. Universitäten Stuttgart und Hohenheim, Studierendenwerke, Wilhelma, Regierungspräsidium, Technische Hochschule Stuttgart, Hochschule der Medien (HdM) sowie weitere Dienststellen.
Streiklokal im Gewerkschaftshaus am Montag.
Mittelbaden-Nordschwarzwald
Am Mittwoch Warnstreik am KIT mit mehreren Hundert Kolleginnen und Kollegen, Demo vom Festplatz ab 12:15 über die Baumeisterstraße, Kundgebung gegen 12:45 Uhr vor dem ver.di Haus, Rüppurrer Str. 1a in Karlsruhe
Fils-Neckar-Alb
Warnstreik am Donnerstag am Regierungspräsidium Tübingen, Landesdenkmalpflege (Standorte Tübingen und Esslingen), an der Universität Tübingen und dem Studierendenwerk Tübingen-Hohenheim (Standorte Reutlingen + Tübingen), Hochschule Esslingen und Reutlingen, Versuchsgut Lindenhöfe der Universität Hohenheim (Standort Eningen unter Achalm) sowie TdL Beschäftigte des Universitätsklinikums Tübingen und der KBF.
Kundgebung mit mehreren Hundert Streikenden in Tübingen um 12:00 Uhr auf dem Holzmarkt nach einem Demozug. (Beginn: 11:30 Geschwister-Scholl-Platz)
Warnstreik am Freitag am Zentrum für Psychiatrie Südwürttemberg (Standort Zwiefalten) mit Kundgebung 12:00 Uhr auf dem Klinikgelände
Heilbronn-Neckar-Franken
Am Dienstag Warnstreik: Zentrum für Psychiatrie Weinsberg, Hochschule Heilbronn, Autobahnmeisterei Öhringen und Tauberbischofsheim, ASB Heilbronn, Flur- und Neuordnung im Landratsamt Heilbronn und Neckarodenwald.
Südbaden Schwarzwald:
Am Donnerstag Warnstreik im ZfP Emmendingen

In Baden-Württemberg waren nach Angaben des Statistischen Landesamtes 2017 rund 316.000 (Vollzeitäquivalente 268.000) Beschäftigte von den Tarifverhandlungen direkt oder indirekt betroffen. Etwa 187.000 sind Beamte, rund 129.000 Angestellte, davon rund 48.000 befristet. Gut 27.000 Beschäftigte der Unikliniken fallen nicht unter den Tarifvertrag der Länder.

ver.di fordert für die Tarifbeschäftigten und Auszubildenden im öffentlichen Dienst der Länder (ohne Hessen) Verbesserungen von 6 Prozent, mindestens aber eine Erhöhung der Tabellenentgelte um 200 EUR sowie zusätzlich 300 EUR für die Pflegebeschäftigten. Ferner erwartet ver.di die Weiterentwicklung der Entgeltordnung verbunden mit strukturellen Verbesserungen in der Eingruppierung bei einer Laufzeit von zwölf Monaten. Für die Auszubildenden fordert ver.di eine Erhöhung der Vergütungen um 100 Euro und die Übernahme nach der Ausbildung. Das Tarifergebnis soll zudem zeit- und wirkungsgleich auf die Beamtinnen und Beamten sowie auf die Versorgungsempfänger der Länder und Kommunen übertragen werden. Insgesamt sind von der Tarif- und Besoldungsrunde über 3,3 Millionen Menschen betroffen.

ver.di führt die Tarifverhandlungen als Verhandlungsführerin mit den DGB-Gewerkschaften GdP, GEW und IG BAU sowie in einer Verhandlungsgemeinschaft mit dem dbb beamtenbund und tarifunion. Die dritte Runde findet am 28. Februar/1. März 2019 ebenfalls in Potsdam statt.

Verantwortlich:
Andreas Henke, Pressesprecher
ver.di Landesbezirk Baden-Württemberg

Foto, Blogarchiv

Feinstaubalarm in Stuttgart endet am Freitag um 24 Uhr

Posted by Klaus on 7th Februar 2019 in Stuttgart

Info der Stadt Stuttgart

Die Landeshauptstadt Stuttgart hat am Samstag, 2. Februar, zum sechsten Mal in dieser Feinstaubalarm-Periode Feinstaubalarm ausgelöst. Alle Infos zum Feinstaubalarm finden Sie unter feinstaubalarm.stuttgart.de.

Beginn:
seit Montag, 4. Februar, 0 Uhr für den Autoverkehr,
seit Sonntag, 3. Februar, 18 Uhr für Komfort-Kamine

 

Ende:
Freitag, 8. Februar, 24 Uhr.

Foto, Blogarchiv

Infoveranstaltung zum Dieselverkehrsverbot Di., 12.02.2019 18:00 Uhr

Posted by Klaus on 7th Februar 2019 in Stuttgart

Info Stadt Stuttgart

Das Dieselverkehrsverbot gilt ab dem 1. April 2019 auch für alle Stuttgarterinnen und Stuttgarter, die ein Dieselfahrzeug mit der Abgasnorm Euro 4/IV oder darunter fahren.

Dr. Martin Schairer, Bürgermeister für Sicherheit, Ordnung und Sport, und das Amt für öffentliche Ordnung informieren an diesem Abend über das Dieselverkehrsverbot und mögliche Ausnahmeregelungen.

Eine Anmeldung zu der Informationsveranstaltung ist nicht erforderlich. Da der Platz aber begrenzt ist, behält sich die Stadtverwaltung vor, den Einlass zu beschränken.

Veranstaltungsort
Rathaus Stuttgart – Großer Sitzungssaal
Rathaus
Marktplatz (M) 1
70173 Stuttgart
S-Mitte

Weitere Infos unter stuttgart.de/diesel-verkehrsverbot

Foto, Blogarchiv

Bezirksbeiratssitzung 6.02.2019 – Zur Schließung des Leo Vetter Bad

Posted by Klaus on 7th Februar 2019 in Fotos, In und um Gablenberg herum

Proteste der Bürger gegen die geplante Schließung

Tagesordnungspunkt: 4. Bäderentwicklungsplan 2030 – Neues Belegungs- und Öffnungs- zeitenkonzept für die Hallenbäder der Bäderbetriebe Stuttgart
Berichterstattung erfolgte in der gemeinsamen Sitzung aller Bezirke am 31.01.2019 1008/2018 bereits versandt

Pressemitteilung der SPD Ost vom 31.01.2019 Kalte Dusche für Sommerbadegäste im Leo-Vetter-Bad

Zeitungsbericht der stuttgarter-zeitung.de/baederschliessungen-in-stuttgart-baeder-ganz-zu-schliessen-ist-widersinnig

2.02.2019 Siehe auch stuttgarter-zeitung.de/allenbaeder-in-stuttgart-warum-schwimmer-ausgesperrt-werden-sollen

Bezirksvorsteherin Tatjana Strohmaier: Der Bezirksbeirat Ost hat eben einstimmig beschlossen, den Bäderentwicklungsplan abzulehnen. Eine Schließung des Leo-Vetter-Bades im Sommer und eine Verringerung der Öffnungszeiten um 30 % im Winter ist inakzeptabel. Vielen Dank an alle Bürgerinnen und Bürger die Flagge gezeigt haben.

Kommentar von Thomas Rudolph: Selten war der Bezirksbeirat sich so einig wie heute.
Auch ich bin gegen jegliche Schwimmbadschliessung in Stuttgart. Der Betrieb der Bäder sollte nicht eingeschränkt, sondern ganz im Gegenteil, sie sollten eher noch ausgeweitet werden.

7.02.2019 stuttgarter-zeitung.de/debatten-in-s-sued-und-s-ost-heftige-proteste-gegen-das-baederkonzept

Kommentar von Jürgen Brand stuttgarter-zeitung.de/oeffnungszeiten-in-stuttgarter-baedern-offen-bleiben, stuttgarter-zeitung.de/oeffnungszeiten-der-schwimmbaeder-schwimmen-fuer-die-gesundheit

Beitrag der SPD Ost von Jörg Trüdinger facebook.com/SPDStuttgartOst

Bäderbetrieben Stuttgart

Fotos, Thomas, Klaus

Bürgerhaushalt: Vorschläge können noch bis 18. Februar eingereicht werden – am 12. März startet die Bewertungsphase

Posted by Klaus on 6th Februar 2019 in Stuttgart

Info und Logo, Stadt Stuttgart 6.02.2019

Der Stuttgarter Bürgerhaushalt ist gut gestartet: Bis Dienstag, 5. Februar, hatten die Stuttgarterinnen und Stuttgarter bereits rund 1150 Vorschläge eingereicht. Die meisten Anregungen betreffen die Themen Verkehr, ÖPNV sowie Wald und Grünflächen. Bis zum 18. Februar haben die Stuttgarter noch Gelegenheit, weitere Ideen einzubringen. Nach rund dreiwöchiger Pause geht es dann am 12. März mit der Bewertungsphase weiter.

Der Bürgerhaushalt bietet die Chance, die Zukunft der Landeshauptstadt aktiv mitzugestalten. Die Stuttgarter können der Verwaltung mitteilen, wo Geld investiert werden soll und wo sie Einsparmöglichkeiten oder Einnahmequellen sehen. Die Beteiligungsmöglichkeiten sind vielfältig. Am bequemsten ist das Online-Verfahren unter www.buergerhaushalt-stuttgart.de. Wer keinen eigenen Internetanschluss hat, kann die Computer in der Stadtbibliothek am Mailänder Platz und in den Stadtteilbibliotheken nutzen. Eine Teilnahme per Telefon ist ebenfalls möglich: von montags bis freitags zwischen 8 und 18 Uhr unter der Rufnummer 0711 216 91222. Die Beteiligung kann auch schriftlich erfolgen. Die notwendigen Formulare sind in verschiedenen städtischen Einrichtungen wie Bürgerbüros, Bezirksrathäusern und Bibliotheken erhältlich. Einsendeschluss für Vorschläge, die über Papierformulare eingereicht werden, ist bereits am Donnerstag 14. Februar 2019.

Damit alle Vorschläge die gleichen Chancen haben, können Bewertungen erst nach Ende der Vorschlagsphase abgegeben werden. Zwischen dem Ende der Vorschlagsphase und der anschließenden Bewertungsphase liegt eine Pause. Sie wird genutzt, um identische oder ähnliche Vorschläge zusammenzuführen. Ab dem 11. März bieten Diskussionsveranstaltungen in den Stadtbezirken Gelegenheit, sich mit anderen Teilnehmern und Bezirksbeiräten über die eingereichten Bürgerhaushaltsvorschläge  auszutauschen.

Bewertungsphase vom 12. März bis zum 1. April

Vom 12. März bis zum 1. April können die Bürger bei der Bewertungsphase über die eingegangenen Vorschläge abstimmen. Auch das geht am einfachsten online, kann aber auch schriftlich mit speziellen Listen und Formularen geschehen, die unter anderem in den Bezirksrathäusern und Stadtteilbibliotheken ausliegen. Jeder Vorschlag darf pro Teilnehmer nur einmal bewertet werden: entweder mit „gut für unsere Stadt“ oder „weniger gut für unsere Stadt“.

Nach dem Ende der Bewertungsphase werden die 100 Vorschläge ermittelt, die am besten bewertet wurden. Um den kleineren Stadtbezirken ebenso Einfluss zu geben wie den größeren, wird die Top 100 Liste um die zwei am höchsten bewerteten Vorschläge jedes Stadtbezirkes erweitert, sofern diese darunter nicht bereits vertreten sind. Die Rangfolge der Vorschläge wird ausschließlich anhand der positiv abgegeben Wertungen ermittelt. Negativen Stimmen sind aber ebenfalls möglich und werden auf der Internetplattform und in der Auswertung dargestellt. So können die Stadträte nachvollziehen, ob Ideen unter den Teilnehmern kontrovers diskutiert werden.

Die Verwaltung prüft anschließend alle Top-Vorschläge. Außerdem können die Bezirksbeiräte Stellungnahmen zu sämtlichen Ideen abgeben, die ihren Bezirk betreffen. Im Juli legt die Verwaltung dem Gemeinderat die Ergebnisse der fachlichen Prüfung sowie  die Stellungnahmen der Bezirksbeiräte vor. Im Herbst entscheidet der Gemeinderat dann, welche Maßnahmen im Doppelhaushalt 2020/2021 finanziert werden.

Eine Vortragsreihe in der Wangener Begegnungsstätte über Untertürkheim

Hallo miteinander,

in der Wangener Begegnungsstätte wird Klaus Enslin, Vorsitzender des Bürgervereins Untertürkheim berichtet über:

„Untertürkheim – vom Wengerterort zum Industriestandort“

Am Montag 11.02.19 um 19.00Uhr

Mit freundlichen Grüßen
Sarah Dalferth

Flyer, Begegnungsstätte

wangen-evangelisch.de/einrichtungen/begegnungsstaette/aktuelles

Datenschutz-Tätigkeitsbericht 2018 vorgestellt

Posted by Klaus on 5th Februar 2019 in Allgemein
Der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit, Stefan Brink (r.) übergibt den Datenschutz-Tätigkeitsbericht 2018 an die Präsidentin des Landtags, Frau Muhterem Aras (l.) (Bild: © Landtag von Baden-Württemberg)

Bild: © Landtag von Baden-Württemberg

Der Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit, Dr. Stefan Brink, hat den 34. Tätigkeitsbericht zum Datenschutz vorgestellt. Es ist sein erster Jahresbericht seit Inkrafttreten der neuen Datenschutz-Grundverordnung im Mai 2018.

Erstmals unter Geltung der europäischen Datenschutz-Grundverordnung hat der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (LfDI), Dr. Stefan Brink, seinen Datenschutz-Tätigkeitsbericht für das Jahr 2018 der Präsidentin des Landtags, Frau Muhterem Aras, übergeben und der Presse vorgestellt.

Neues Recht – neue Aufgaben – riesige Nachfrage

„Die Datenschutz-Grundverordnung wirkt! Seit dem 25. Mai 2018 gilt sie unmittelbar und europaweit für alle Behörden und Unternehmen. Sie bescherte den Datenschutzbehörden neue Aufgaben und Befugnisse: Wir sensibilisieren, informieren, helfen bei Beschwerden, beraten verantwortliche Unternehmen und Behörden und sanktionieren im Einzelfall mit Anordnungen und Bußgeldern.“, so LfDI Brink.

„Für uns als Aufsichtsbehörde ist die DS-GVO vor allem mit einer riesigen Nachfrage verbunden: Die Beschwerdezahlen sind im privaten Sektor um 30 Prozent angestiegen, die Beratungsanfragen um 150 Prozent, die Datenpannenmeldungen haben sich sogar mehr als verzehnfacht.“, erklärte der Landesdatenschutzbeauftragte.

Der LfDI geht dabei seinen Weg weiter: Im Vordergrund steht die Beratung – von Bürgerinnen und Bürgern, die sich über die Erfassung oder Nutzung ihrer persönlichen Daten durch Unternehmen und Behörden beschweren; von Unternehmen, Vereinen und öffentlichen Stellen, die Fragen zur neuen DSGVO haben und Unterstützung bei deren Umsetzung benötigen. Diese Beratung findet individuell am Telefon oder schriftlich statt, auch in mehr als 200 Schulungsveranstaltungen, bei denen über 20.000 Bürgerinnen und Bürger unseres Landes unmittelbar informiert wurden, via Twitter sogar mehr als 4,5 Millionen Interessierte. Daneben machte der LfDI im Jahr 2018 erstmals von seiner Bußgeldbefugnis Gebrauch und verhängte Bußgelder in Höhe von mehr als 100.000 Euro.

„2018 war das Jahr des Datenschutzes: Unser Thema ist in aller Munde und auch in den Köpfen der öffentlichen und privaten Datenverarbeiter angekommen. Jedem ist klar, dass Digitalisierung und Datenschutz nur gemeinsam ein Erfolg werden können.“, so Brink abschließend.

Im Rahmen der heutigen Pressekonferenz stellte der LfDI auch ein Video vor, das die Arbeit seiner Behörde beleuchtet und Teil einer Reihe von Projekten ist, die Arbeit der Datenschützer noch anschaulicher zu machen. Der Clip wird in Kürze auf dem Internetauftritt des LfDI zur Verfügung stehen.

Landesamt für Datenschutzaufsicht: 34. Tätigkeitsbericht (PDF)

Virtuelles Datenschutzbüro

Landesbeauftragter für Datenschutz und Informationsfreiheit Baden-Württemberg

Quelle: Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit

Mitgliederversammlung der Imker des Bezirksimkerverein Waiblingen und Umgebung e.V.

Mitgliederversammlung der Imker

Der Bezirksimkerverein Waiblingen und Umgebung veranstaltet am Freitag, 15. Februar, von 20 Uhr an seine Jahreshauptversammlung. In der Gaststätte Söhrenberg, Wilhelm-Läpple-Weg 4, in Waiblingen-Neustadt stehen neben den Berichten von Ausschussmitgliedern auch Vorstandswahlen auf der Tagesordnung.

Mit freundlichen Grüßen

Michael Käfer
Schriftführer

Foto, Blogarchiv

Hedelfingen – In Wohnunge eingebrochen – Zeugen gesucht

Posted by Klaus on 4th Februar 2019 in Stuttgart Hedelfingen Rohracker Lederberg

Polizeibericht

Am Sonntag zwischen 08.00 Uhr und 20.00 Uhr hebelten Unbekannte die Terrassentüre einer Doppelhaushälfte an der Unteren Heckenstraße auf, sie stahlen Bargeld und Schmuck im Wert von mehreren Tausend Euro.

Zeugen werden gebeten, sich bei der Kriminalpolizei unter der Rufnummer +4971189905778 zu melden.

Foto, Blogarchiv

Danke-einem-Briefträger-Tag 2019 – 4.02.2019

Posted by Klaus on 4th Februar 2019 in Allgemein

Infos:

kleiner-kalender.de/danke-einem-brieftraeger-tag

facebook.com/deutschepost//heute-ist-danke-einem-briefträger-tag-wir-

 

Foto, Vaclav Reischl